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BFG RV/2100748/2014Aufwendungen einer Musikschullehrerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2015

…bis zu vier Lernjahren, in den folgenden Lernjahren verteilt sich das Stundenausmaß ebenfalls auf eine Wochenstunde im künstlerischen Hauptfach und mindestens 1 Wochenstunde als gemeinsamer Unterricht der Klasse in den verschiedenen allgemein-musikalischen, musiktheoretischen und aufführungspraktischen Unterrichtsfächern. Über die Beschwerde wurde erwogen: Gemäß § 16 Abs…

BFG RV/5101257/2015Fernstudium an einem Abendgymnasium für Berufstätige als Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.07.2016

…Form des gemeinsamen Unterrichts wie auch in Form des Selbststudiums) sehr wohl noch Lernstunden, Hausaufgabenstunden, Vorbereitungsstunden und Nachbereitungsstunden so wie in jeder Schulausbildung üblich hinzukommen. Die Annahme des Bundesfinanzgerichtes in seiner Entscheidung vom 7.7.2014, dass man ausgehend von den tatsächlichen Unterrichtsstunden von 10…

BFG RV/7104669/2015Gemeinsamer Haushalt der Eltern mit ihrem Sohn in Rumänien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2016

…E B, ebenfalls rumänische Staatsbürgerin, verheiratet, wohne in Adresse_alt. Der gemeinsame Wohnort mit dem Kind sei Adresse_Ro, Bihor, Rumänien. Der Bf sei seit 2.1.2014 in Österreich bei einem näher bezeichneten Arbeitgeber beschäftigt. Sein Sohn A C B sei rumänischer Staatsbürger, wohne…

BFG RV/4100171/2020Polizeigrundausbildung im Exekutivdienst, kein gemeinsamer Haushalt, keine überwiegende Tragung der Unterhaltskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2021

…IN DEN DIENSTBETRIEB - 4 MONATE Während der Einführung in den Dienstbetrieb werden die Auszubildenden von Exekutivbediensteten kontinuierlich in den Dienstbetrieb ihrer Polizeidienststelle eingeführt. In der im Ausbildungsplan enthaltenen Stundentafel werden die zur Ausbildungsverordnung angeführten Lehrgegenstände und Unterrichtseinheiten näher aufgegliedert. Im Erkenntnis VwGH 04.11.2020…

BFG RV/2101312/2019Polizeigrundausbildung im Exekutivdienst, kein gemeinsamer Haushalt, keine überwiegende Tragung der Unterhaltskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2021

…IN DEN DIENSTBETRIEB - 4 MONATE Während der Einführung in den Dienstbetrieb werden die Auszubildenden von Exekutivbediensteten kontinuierlich in den Dienstbetrieb ihrer Polizeidienststelle eingeführt. In der im Ausbildungsplan enthaltenen Stundentafel werden die zur Ausbildungsverordnung angeführten Lehrgegenstände und Unterrichtseinheiten näher aufgegliedert. Im Erkenntnis VwGH 04.11.2020…

BFG RV/7101272/2020Keine Glaubhaftmachung der überwiegenden Tragung der Unterhaltskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2020

…wenn a) sich das Kind nur vorübergehend außerhalb der gemeinsamen Wohnung aufhält, b) das Kind für Zwecke der Berufsausübung notwendigerweise am Ort oder in der Nähe des Ortes der Berufsausübung eine Zweitunterkunft bewohnt, c) sich das Kind wegen eines Leidens oder Gebrechens nicht nur vorübergehend…

BFG RV/7102204/2018Vorrangiger Anspruch der Mutter, die mit dem Kind im gemeinsamen Haushalt lebt, auf den Bezug der Familienleistungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2019Teil 1/2

…April 2017 stellte der Beschwerdeführer einen „Antrag auf Gewährung einer Differenzzahlung zur Kinderbeihilfe“ für das Jahr 2016 für seine in der Slowakei mit der Kindesmutter im gemeinsamen Haushalt lebende Tochter E und fügte dem Antrag folgende kopierte Unterlagen bei: Eine nicht übersetzte Bestätigung slowakischer Familienleistungen…

BFG RV/7100422/2017Ausgleichszahlungen Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2017

…Mit 8.4.2015 war er wieder in Österreich erwerbstätig (Vergnügungs-und Veranstaltungsbetrieb). Gemeinsamer Wohnort ist in Polen bei seiner Familie gelegen (siehe dazu eigene Angaben des Bf im Antrag auf Ausgleichszahlung vom 24.11.2015). Am 24.11.2015 stellte der Bf den Antrag…

BFG RV/7101889/2016Auch bei mitgliedstaatübergreifendem Sachverhalt vorrangiger Familienbeihilfenanspruch der haushaltsführenden Mutter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.08.2016Teil 1/4

…vorgenommen. Wohnort sei *****Adresse*****, der gemeinsame Wohnort mit den Kindern befinde sich in der Slowakei. Der Bf sei selbständig und unterrichte als Lehrer in Wien. Als Bankkonto wurde ein Konto bei einer österreichischen Bank angegeben. Die Ehegattin Bohdana B***** sei slowakische Staatsbürgerin und "Hausfrau (Kindererziehung)"…

BFG RV/5101352/2019Maßgebliche Verjährungsfrist bei Rückforderung von Familienbeihilfe; erforderliche Ermittlungsmaßnahmen im Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 883/2004
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2023Teil 3/3

…könnte, so übermittelt er den Antrag unverzüglich dem zuständigen Träger des anderen Mitgliedstaats und informiert die betreffende Person; außerdem unterrichtet er den Träger des anderen Mitgliedstaats darüber, wie er über den Antragentschieden hat und in welcher Höhe Familienleistungen gezahlt wurden. (3) Kommt der Träger, bei…

BFG RV/7100767/2016Haushaltszugehörigkeit, überwiegende Kostentragung, VO (EG) 883/2004, Sammelbescheid
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.08.2016Teil 2/2

…Art. 1 lit. i 3. VO (EG) 883/2004 reicht in den Fällen, in denen kein gemeinsamer Haushalt geführt wird, die Tatsache der überwiegenden Kostentragung für das Bestehen eines Anspruchs aus. (VwGH vom 24.06.2010, 2009/16/0131). Hierbei kommt es darauf an, ob…

BFG RV/7102529/2023COVID-19-bedingte Studienverlängerung bei einem Masterstudium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2024Teil 2/3

…an der Universität oder bei gemeinsam eingerichteten Studien an den beteiligten Bildungseinrichtungen für jene Studien, bei denen die Absolvierung derselben Prüfung verpflichtend vorgesehen ist, nicht zulässig. Beim Lehramtsstudium Sekundarstufe (Allgemeinbildung) ist davon abweichend eine neuerliche Zulassung zum Studium ausschließlich für jene Unterrichtsfächer oder Spezialisierungen zulässig…

BFG RV/7102211/2017Anspruch auf Familienbeihilfe für ein im EU-Ausland lebendes Kind bei überwiegender Kostentragung durch den in Österreich lebenden und in Österreich arbeitenden Vater
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.12.2023

…DES JUGENDLICHEN; BESCHEINIGUNG: Sohn als Schüler in der MB Klasse, Schuljahr 2016/2017. Vollzeitunterricht, Schuljahr 2013/2014 Unterrichtsform VOLLZEIT, Schuljahr 2015/2016. Vollzeitunterricht." Die abweisende Beschwerdevorentscheidung vom 08.02.2017 wurde begründet wie folgt: "Die Verordnung (EG) Nr. 883/2004 in der ab 1. Mai…

BFG RV/6100041/2026Kein Anspruch auf Familienbeihilfe mangels Haushaltszugehörigkeit und überwiegender Kostentragung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.06.2026

…besuche seit September 2022 die Berufsfachschule muslimischer Führungskräfte in ***6***. Im Rahmen der Schulausbildung ist er am Schulstandort untergebracht. Ein gemeinsamer Haushalt bestehe daher nicht mehr. Hinsichtlich der überwiegenden Unterhaltskosten werde angeführt, dass das Schulgeld (Unterkunft und Schulbeiträge) idHv 350,00 Euro monatlich vom Verein…

BFG RV/2100176/2025Pendlerpauschale bei zwei Wohnsitzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.07.2025Teil 1/2

…seit 2002 einen Hauptwohnsitz in Wien, ab 2011 an der Adresse Wohnung 17, 1110 Wien, wo sie auch mit ihrem Ehegatten den gemeinsamen Wohnsitz hatte. Weiters steht der Bf. dort ein KFZ-Stellplatz zur Verfügung. Beide Ehepartner waren und sind in Wien nichtselbständig beschäftigt. Der…

BFG RV/2100226/2020Keine Steuerbefreiung gemäß § 6 Abs 1 Z 11 UStG 1994 im Falle eines im Rahmen der schulischen Nachmittagsbetreuung erbrachten Leistungsbündels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.05.2025Teil 2/3

…die Neue Mittelschule ***NMS*** und die Volksschule ***VS***, wo es auszugsweise wie folgt heißt (BFG-Akt OZ 40 S 12): "In der ***XY*** Nachmittagsbetreuung werden die SchülerInnen nach dem Unterricht von unseren TrainerInnen übernommen. Das gemeinsame Mittagessen ist der erste, wichtige Teil unseres vielfältigen Angebotes…

BFG RV/6100189/2023Keine Haushaltszugehörigkeit, überwiegende Tragung der Unterhaltkosten nicht erwiesen, Überschreitung der Altersgrenze (ohne Verwirklichung eines Verlängerungstatbestandes)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2024

…Referaten, Arbeitsgruppen und Diskussionsrunden seien allesamt zugunsten von sog. Distance Learning abgesagt worden und lediglich online-Unterricht sei aufrechterhalten worden. Die Möglichkeiten der Auseinandersetzung mit den Lehrinhalten an der Universität seien nicht gegeben gewesen, auch in den Niederlanden hätten an den Bildungseinrichtungen eine Zeit lang…

BFG RV/7101207/2022Familienbeihilfe für die Ferien zwischen Ende der 7. Klasse am Gymnasium und Fortsetzung der Ausbildung an der Maturaschule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2023Teil 2/2

…so gilt die Zustellung als in dem Zeitpunkt bewirkt, in dem das Dokument dem Zustellungsbevollmächtigten tatsächlich zugekommen ist. (4) Haben mehrere Parteien oder Beteiligte einen gemeinsamen Zustellungsbevollmächtigten, so gilt mit der Zustellung einer einzigen Ausfertigung des Dokumentes an ihn die Zustellung an alle Parteien oder…

BFG RV/7104832/2020Bei einer langjährigen Heimunterbringung des Kindes gilt die Haushaltszugehörigkeit als aufgehoben; eine überwiegende Tragung der Unterhaltskosten wurde nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2022Teil 1/2

…Ausgängen, noch ein Besuch in den Ferien. Der Tatsache entsprechend ist das betreffende Kind K. X. von Freitag ab Unterrichtsende bis einschließlich Montag jede Woche in stetiger Obhut der Antragstellerin. Dies bedingt unzweifelhaft die wöchentliche elterliche Obsorge über vier Tage und drei Nächte. K. X…

BFG RV/7104119/2014Rückforderung von Familienbeihilfe bei ständigem Auslandsaufenthalt im EU-Ausland - Mittelpunkt der Lebensinteressen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2018

…halte mich mit meinen Kindern nicht nur in den Ferien regelmäßig in meinem Haus in Niederösterreich auf. Die Teilnahme am Unterricht in Österreich ist allerdings geringer als in Mallorca. Ich sende Ihnen in der Anlage Kopien der Zeugnisse meiner Töchter des Schuljahres 2013/20314 von…