…bis zu vier Lernjahren, in den folgenden Lernjahren verteilt sich das Stundenausmaß ebenfalls auf eine Wochenstunde im künstlerischen Hauptfach und mindestens 1 Wochenstunde als gemeinsamer Unterricht der Klasse in den verschiedenen allgemein-musikalischen, musiktheoretischen und aufführungspraktischen Unterrichtsfächern. Über die Beschwerde wurde erwogen: Gemäß § 16 Abs…
…Form des gemeinsamen Unterrichts wie auch in Form des Selbststudiums) sehr wohl noch Lernstunden, Hausaufgabenstunden, Vorbereitungsstunden und Nachbereitungsstunden so wie in jeder Schulausbildung üblich hinzukommen. Die Annahme des Bundesfinanzgerichtes in seiner Entscheidung vom 7.7.2014, dass man ausgehend von den tatsächlichen Unterrichtsstunden von 10…
…E B, ebenfalls rumänische Staatsbürgerin, verheiratet, wohne in Adresse_alt. Der gemeinsame Wohnort mit dem Kind sei Adresse_Ro, Bihor, Rumänien. Der Bf sei seit 2.1.2014 in Österreich bei einem näher bezeichneten Arbeitgeber beschäftigt. Sein Sohn A C B sei rumänischer Staatsbürger, wohne…
…IN DEN DIENSTBETRIEB - 4 MONATE Während der Einführung in den Dienstbetrieb werden die Auszubildenden von Exekutivbediensteten kontinuierlich in den Dienstbetrieb ihrer Polizeidienststelle eingeführt. In der im Ausbildungsplan enthaltenen Stundentafel werden die zur Ausbildungsverordnung angeführten Lehrgegenstände und Unterrichtseinheiten näher aufgegliedert. Im Erkenntnis VwGH 04.11.2020…
…IN DEN DIENSTBETRIEB - 4 MONATE Während der Einführung in den Dienstbetrieb werden die Auszubildenden von Exekutivbediensteten kontinuierlich in den Dienstbetrieb ihrer Polizeidienststelle eingeführt. In der im Ausbildungsplan enthaltenen Stundentafel werden die zur Ausbildungsverordnung angeführten Lehrgegenstände und Unterrichtseinheiten näher aufgegliedert. Im Erkenntnis VwGH 04.11.2020…
…wenn a) sich das Kind nur vorübergehend außerhalb der gemeinsamen Wohnung aufhält, b) das Kind für Zwecke der Berufsausübung notwendigerweise am Ort oder in der Nähe des Ortes der Berufsausübung eine Zweitunterkunft bewohnt, c) sich das Kind wegen eines Leidens oder Gebrechens nicht nur vorübergehend…
…April 2017 stellte der Beschwerdeführer einen „Antrag auf Gewährung einer Differenzzahlung zur Kinderbeihilfe“ für das Jahr 2016 für seine in der Slowakei mit der Kindesmutter im gemeinsamen Haushalt lebende Tochter E und fügte dem Antrag folgende kopierte Unterlagen bei: Eine nicht übersetzte Bestätigung slowakischer Familienleistungen…
…Mit 8.4.2015 war er wieder in Österreich erwerbstätig (Vergnügungs-und Veranstaltungsbetrieb). Gemeinsamer Wohnort ist in Polen bei seiner Familie gelegen (siehe dazu eigene Angaben des Bf im Antrag auf Ausgleichszahlung vom 24.11.2015). Am 24.11.2015 stellte der Bf den Antrag…
…vorgenommen. Wohnort sei *****Adresse*****, der gemeinsame Wohnort mit den Kindern befinde sich in der Slowakei. Der Bf sei selbständig und unterrichte als Lehrer in Wien. Als Bankkonto wurde ein Konto bei einer österreichischen Bank angegeben. Die Ehegattin Bohdana B***** sei slowakische Staatsbürgerin und "Hausfrau (Kindererziehung)"…
…könnte, so übermittelt er den Antrag unverzüglich dem zuständigen Träger des anderen Mitgliedstaats und informiert die betreffende Person; außerdem unterrichtet er den Träger des anderen Mitgliedstaats darüber, wie er über den Antragentschieden hat und in welcher Höhe Familienleistungen gezahlt wurden. (3) Kommt der Träger, bei…
…Art. 1 lit. i 3. VO (EG) 883/2004 reicht in den Fällen, in denen kein gemeinsamer Haushalt geführt wird, die Tatsache der überwiegenden Kostentragung für das Bestehen eines Anspruchs aus. (VwGH vom 24.06.2010, 2009/16/0131). Hierbei kommt es darauf an, ob…
…an der Universität oder bei gemeinsam eingerichteten Studien an den beteiligten Bildungseinrichtungen für jene Studien, bei denen die Absolvierung derselben Prüfung verpflichtend vorgesehen ist, nicht zulässig. Beim Lehramtsstudium Sekundarstufe (Allgemeinbildung) ist davon abweichend eine neuerliche Zulassung zum Studium ausschließlich für jene Unterrichtsfächer oder Spezialisierungen zulässig…
…DES JUGENDLICHEN; BESCHEINIGUNG: Sohn als Schüler in der MB Klasse, Schuljahr 2016/2017. Vollzeitunterricht, Schuljahr 2013/2014 Unterrichtsform VOLLZEIT, Schuljahr 2015/2016. Vollzeitunterricht." Die abweisende Beschwerdevorentscheidung vom 08.02.2017 wurde begründet wie folgt: "Die Verordnung (EG) Nr. 883/2004 in der ab 1. Mai…
…besuche seit September 2022 die Berufsfachschule muslimischer Führungskräfte in ***6***. Im Rahmen der Schulausbildung ist er am Schulstandort untergebracht. Ein gemeinsamer Haushalt bestehe daher nicht mehr. Hinsichtlich der überwiegenden Unterhaltskosten werde angeführt, dass das Schulgeld (Unterkunft und Schulbeiträge) idHv 350,00 Euro monatlich vom Verein…
…seit 2002 einen Hauptwohnsitz in Wien, ab 2011 an der Adresse Wohnung 17, 1110 Wien, wo sie auch mit ihrem Ehegatten den gemeinsamen Wohnsitz hatte. Weiters steht der Bf. dort ein KFZ-Stellplatz zur Verfügung. Beide Ehepartner waren und sind in Wien nichtselbständig beschäftigt. Der…
…die Neue Mittelschule ***NMS*** und die Volksschule ***VS***, wo es auszugsweise wie folgt heißt (BFG-Akt OZ 40 S 12): "In der ***XY*** Nachmittagsbetreuung werden die SchülerInnen nach dem Unterricht von unseren TrainerInnen übernommen. Das gemeinsame Mittagessen ist der erste, wichtige Teil unseres vielfältigen Angebotes…
…Referaten, Arbeitsgruppen und Diskussionsrunden seien allesamt zugunsten von sog. Distance Learning abgesagt worden und lediglich online-Unterricht sei aufrechterhalten worden. Die Möglichkeiten der Auseinandersetzung mit den Lehrinhalten an der Universität seien nicht gegeben gewesen, auch in den Niederlanden hätten an den Bildungseinrichtungen eine Zeit lang…
…so gilt die Zustellung als in dem Zeitpunkt bewirkt, in dem das Dokument dem Zustellungsbevollmächtigten tatsächlich zugekommen ist. (4) Haben mehrere Parteien oder Beteiligte einen gemeinsamen Zustellungsbevollmächtigten, so gilt mit der Zustellung einer einzigen Ausfertigung des Dokumentes an ihn die Zustellung an alle Parteien oder…
…Ausgängen, noch ein Besuch in den Ferien. Der Tatsache entsprechend ist das betreffende Kind K. X. von Freitag ab Unterrichtsende bis einschließlich Montag jede Woche in stetiger Obhut der Antragstellerin. Dies bedingt unzweifelhaft die wöchentliche elterliche Obsorge über vier Tage und drei Nächte. K. X…
…halte mich mit meinen Kindern nicht nur in den Ferien regelmäßig in meinem Haus in Niederösterreich auf. Die Teilnahme am Unterricht in Österreich ist allerdings geringer als in Mallorca. Ich sende Ihnen in der Anlage Kopien der Zeugnisse meiner Töchter des Schuljahres 2013/20314 von…