…regelmäßig Überschneidungen in den Richtsatzpositionen auf. Die Wahl der konkreten Position hängt u. a. ab von: Schweregrad Dauer und Verlauf Funktionellen Einschränkungen Therapiebedürftigkeit und -erfolg Auswirkungen auf Alltag, Ausbildung oder Erwerbsfähigkeit. Es ist daher sachlich vertretbar sein, dass zwei (bzw. drei) Gutachten dieselbe Erkrankung unter…

…im Schaffen und Unterhalten einer Organisation zur Förderung der gewerbsmäßigen Unzucht durch die dort tätigen Sexualdienstleisterinnen (die deshalb keine entsprechende persönliche Bewilligung mehr benötigen). Dies begründet notwendig eine funktionelle Verknüpfung zwischen dem Bordellbetrieb und den Sexualdienstleistungen und geht zugleich hinsichtlich jener (dem Bordell zugeordneten) Sexualdienstleistungsräumlichkeiten…

…Familienbeihilfe samt Erhöhungsbetrag rückwirkend für fünf Jahre mit der Begründung, sie leide an einer funktionellen Einschränkung der Wirbelsäule schweren Grades. Diesem Schreiben fügte sie folgende Unterlagen bei: - Geburtsurkunde - Staatsbürgerschaftsnachweis - Bescheid des Bundessozialamtes vom 13.01.2014, wonach sie ab 12.12.2013 dem Kreis der…

…Der Gesamtgrad der Behinderung von 50% liegt vor seit 08/2010 …………………. Der Untersuchte ist infolge des Ausmaßes seiner funktionellen Einschränkungen zumindest zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf einem geschützten Arbeitsplatz oder in einem integrativen Betrieb geeignet.“ Mit Beschluss des…

…2013 ein Gutachten erstellt, in dem es zu einer Rückstufung des Grades der Behinderung auf 40 % kam. Begründet wurde die mit einer funktionellen Besserung. Am 12.4.2013 stelte der Bf. den Antrag auf Gewährung des Erhöhungsbetrages ab April 2013. Lt. Akteninhalt wurde der Erhühungsbetrag…

…wurde die Beschwerde als unbegründet abgewiesen und dazu im Wesentlichen begründend ausgeführt, für die steuerfreie Behandlung der Schmutzzulage müssten nach herrschender Lehre und Rechtsprechung im Wesentlichen drei Bedingungen gleichzeitig erfüllt sein (formelle-; funktionelle-, und materielle Voraussetzung). Liege nur eine der nachstehend genannten Voraussetzungen nicht vor…

…sich nach bestimmten Kriterien, insbesondere nach der Art der beruflichen Tätigkeit des Beschuldigten, bestimmt. Die Geschäftsverteilung hat dabei sicherzustellen, dass die gesetzlich vorgesehenen Spruchsenate entsprechend ihrer funktionellen Zuständigkeit tätig werden (§§ 65 ff FinStrG). § 67 FinStrG regelt die Bestellung der Mitglieder der Spruchsenate. Diese werden vom…

…sich nach bestimmten Kriterien, insbesondere nach der Art der beruflichen Tätigkeit des Beschuldigten, bestimmt. Die Geschäftsverteilung hat dabei sicherzustellen, dass die gesetzlich vorgesehenen Spruchsenate entsprechend ihrer funktionellen Zuständigkeit tätig werden (§§ 65 ff FinStrG). § 67 FinStrG regelt die Bestellung der Mitglieder der Spruchsenate. Diese werden vom…

…Druckdolenz, keine pathologische Resistenz, keine Narben Leber am Rippenbogen Milz nicht palpabel Nierenlager beidseits frei Stütz- und Bewegungsapparat Ohne relevante funktionelle Einschränkungen Wirbelsäule Rückenmuskulatur normal angespannt, keine Klopfdolenz und Druckschmerz HWS - Rotation und Seitneigen frei LWS - Seitneigen frei FBA Aufrichten frei Obere Extremitäten Reflexe seitengleich…

…Druckdolenz, keine pathologische Resistenz, keine Narben Leber am Rippenbogen Milz nicht palpabel Nierenlager beidseits frei Stütz- und Bewegungsapparat Ohne relevante funktionelle Einschränkungen Wirbelsäule Rückenmuskulatur normal angespannt, keine Klopfdolenz und Druckschmerz HWS - Rotation und Seitneigen frei LWS - Seitneigen frei FBA Aufrichten frei Obere Extremitäten Reflexe seitengleich…

…0261). Aus den im Rahmen des bisherigen Verfahrens eingeholten Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen ergebe sich ein Grad der Behinderung von 30%. Aus diesen Gutachten ergebe sich weiters weder eine funktionelle Beeinträchtigung noch eine Entstellung, wie für eine Einschätzung von 50% gefordert werde…

…dieser Verordnung werde klar ausgedrückt, wie der Grad der Behinderung definiert werde: Schwere, andauernd ausgedehnte Formen von Hautkrankheiten, mit funktionellen Beeinträchtigungen. Therapiebedarf und Lokalisation an exponierten Stellen würden bedeuten, dass der Grad der Behinderung zwischen 50 und 80 % einzustufen sei. In diesem Fall treffe diese…

…des Unternehmens über diese Anlagen gegeben sein muss, sei es durch Eigentum oder Miet- beziehungsweise Pachtrechte; d) Schlussendlich muss noch das funktionelle Element vorliegen, dass die Anlage der unternehmerischen Tätigkeit des Unternehmens dienen muss (VwGH 94/14/0060; Mühlberger in ÖGZ 12/2019-1/202…

…worden seien (VwGH 13.10.1999, 94/13/0008). Für eine Begünstigung der Gefahrenzulage müssten daher die funktionelle, materielle sowie formelle Voraussetzung gleichzeitig erfüllt sein. Funktionelle Voraussetzung: Zulagen wären nur begünstigt, wenn sie neben dem Grundlohn gewährt werden. Werden für die Arbeitserschwernis keine Zulagen bezahlt…

…Allgemeinmedizinerin, woraus hervorgeht: " … Anamnese Herr A kommt zur neuerlichen Untersuchung. Er leidet seit 2006 an Diabetes mellitus Typ I. Er ist auf eine funktionelle Insulintherapie mit Insulinpumpe und Insulinsensor eingestellt. Der letzte HbA1C-Wert betrug 5,6 %. Es treten nächtliche Hypos auf. Der Insulinsensor…

…Uhr liegt, erhöht sich der Freibetrag gemäß Abs. 1 um 50%. Voraussetzung ist allerdings, dass effektiv Zulagen neben dem Grundlohn gewährt werden (funktionelle Voraussetzung). Das Gesetz spricht von "Zulagen und Zuschlägen", woraus sich ergibt, dass es sich dabei um Gehaltsbestandteile handle, die neben bzw. zusätzlich…

…Anführung des Zusatzes "als Finanzstrafbehörde" in der angeführten Übergangsbestimmung schließt das Gericht, dass dieser Zusatz mit der Reform keinesfalls obsolet geworden ist. Die Angabe des Bereichs Finanzstrafsachen ersetzt nach Ansicht des erkennenden Gerichts nicht den Hinweis auf die funktionelle Zuständigkeit "als Finanzstrafbehörde", da die Bestimmung…

… 2 Abs. 1 zweiter Satz der genannten Einschätzungsverordnung nach Art und Schwere der funktionellen Einschränkungen in festen Sätzen oder Rahmensätzen in einer Anlage zu dieser Verordnung festgestellt. Diese Anlage führt unter Punkt 02 Beeinträchtigungen des Muskel-, Skelett- und Bindegewebesystems sowie des Haltungs- und Bewegungsapparates an…

…soziale Rückzugstendenz, Zustand nach mehreren Selbstmordversuchen" nach der Richtsatzposition 03.05.05 2 "Venenleiden, deutliche Varizen" nach der Richtsatzposition 05.08.01 3 "Endometriose mäßige funktionelle Einschränkung und Beschwerden" nach der Richtsatzposition 08.03.03 4 "chronische Gastritis, chronische Magenbeschwerden, gering reduzierter Ernährungszustand" nach der…

…der Bf. (als Bordellbetreiberin) ist folglich - ihrer behördlichen Bewilligung entsprechend - die Schaffung und Unterhaltung einer Organisation zur Förderung der gewerbsmäßigen Erbringung von Sexualdienstleistungen durch die in ihrem Lokal tätigen Prostituierten. Dies begründet notwendig eine funktionelle Verknüpfung zwischen dem Bordellbetrieb und den Sexualdienstleistungen. (vgl. VwGH 31…