…Zudem wurde aber vom Bf. auch eine Abschreibung der Forderungen aus "Abwasserentsorgung WG KI" in Höhe von € 37.011,79 vorgenommen, sodass insgesamt ein bedeutender Verlust aus diesem Geschäft vorliegt. Dieser Sachverhalt stellt sich auf Grund der Aktenlage wie folgt dar: Mit Rechnung vom…

…Forderung wird ausdrücklich in § 14 Abs 2 BewG hingewiesen. Demnach bleibt eine Forderung bei der Bewertung außer Ansatz, wenn sie uneinbringlich ist. Jedoch stellt nicht nur die erwiesene Uneinbringlichkeit einen besonderen Umstand dar sondern bereits die Tatsache, dass der Einbringlichkeit ein erheblicher Zweifel entgegensteht (dubiose…

…Forderung wird ausdrücklich in § 14 Abs 2 BewG hingewiesen. Demnach bleibt eine Forderung bei der Bewertung außer Ansatz, wenn sie uneinbringlich ist. Jedoch stellt nicht nur die erwiesene Uneinbringlichkeit einen besonderen Umstand dar sondern bereits die Tatsache, dass der Einbringlichkeit ein erheblicher Zweifel entgegensteht (dubiose…

…2015 datiere vom 10. Jänner 2016. Zu dem Zeitpunkt habe die Primärschuldnerin über ein Bankguthaben von 96,42 € verfügt, einbringliche Forderungen hätten nicht existiert. Dass somit keine ausreichenden liquiden Mittel zur vollen Bezahlung aller Verbindlichkeiten zur Verfügung gestanden seien, sei offensichtlich. Zahlungen an andere…

…beteiligen, den Geschäftsbetrieb auf verwandte Zweige jeder Art auszudehnen, die Geschäftsführung an anderen Unternehmungen zu übernehmen und alles zu tun, was zur Erreichung und Förderung des Gesellschaftszweckes mittelbar oder unmittelbar erforderlich oder dienlich ist." Mit Bescheid über einen Prüfungsauftrag vom 17. Februar 2012, ABNr yy1…

…sie einerseits geringere Lohnabgaben haben und andererseits stellen die zu "niedrigen" Lohnzettel oft die Basis für Lohnexekutionen, diverse Beihilfen und Förderungen dar. Nachdem sich der Beschuldigte ***V*** über den gesamten Prüfungszeitraum dubioser Subunternehmen bedient, welche in Betrugskreisläufen eingebunden sind und in diesen Verfahren das sog…

…gewonnenen Erkenntnisse bei ihr bedurft, um (nur) so zuverlässig beurteilen zu können, ob S-GmbH leistungserbringend gewesen ist oder eine dubiose (malversive) Rolle gespielt hat. Wie weit der BP-Bericht von schlüssigen Beweisen samt konkreten und nachprüfbaren Tatsachenkonstatierungen dazu entfernt ist, ergibt sich aus ihm…

…der Firmengründung oder Übernahme ein Insolvenzverfahren eingeleitet; diese Insolvenz ist jedoch im Vorhinein geplant (sie begründet die Entstehung von Forderungen gegenüber der Insolvenz-Entgelt-Fonds-Service GmbH, siehe unten). Zusammenfassend unterscheiden sich "Schein-" bzw. "dubiose" Baufirmen von anderen Baufirmen dadurch, dass erstens die Dienstnehmer/innen…

…der Firmengründung oder Übernahme ein Insolvenzverfahren eingeleitet; diese Insolvenz ist jedoch im Vorhinein geplant (sie begründet die Entstehung von Forderungen gegenüber der Insolvenz-Entgelt-Fonds-Service GmbH, siehe unten). Zusammenfassend unterscheiden sich "Schein-" bzw. "dubiose" Baufirmen von anderen Baufirmen dadurch, dass erstens die Dienstnehmer/innen…

…diesen Gesellschaften, sondern von Arbeitern der ABC GmbH erbracht worden sind. Das FA geht davon aus, dass Y. Z. an den dubiosen Geschäftsfällen mitgewirkt hat und X. Z. (Bf) tatsächlich in den geprüften Jahren die Geschäfte geführt hat. Mangels näherer Aussagen von Y. Z. und…

…sie immer wieder mit der Prüfung von Baufirmen beschäftigt sei und es richtig ist, dass es Firmen gibt, die als sogenannte dubiose Firmen und Scheinfirmen in Erscheinung treten. Über Befragen des Gerichtes sagte die Zeugin aus, dass man bei der A.GmbH nicht sagen kann…

…Fisker" (siehe Punkt 4.) genannt. Die Prüfung habe zutage gebracht, dass Forderungen des Gf und seiner Gattin umgehend befriedigt würden, Forderungen der Bf hingegen nur teilweise durch teils dubiose Rechnungen beglichen würden. Der Bf würden damit systematisch Mittel entzogen. Die vom VwGH mehrfach geforderten Kriterien…

…dubiose Forderung handelt, stellt nach herrschender Meinung (Fellner, a.a.O., Rz 33; VwGH vom 23. Mai 1996, 92/15/0065, und vom 10. Juli 1996, 94/15/0037) einen besonderen Grund dar, der eine andere, nämlich eine niedrigere Bewertung der Forderung rechtfertigt. Im vorliegenden…

…hat. Dieser Umstand ist auch durch den jeweiligen Betritt der österreichischen Gesellschaften zum jeweiligen länderspezifischen Verkaufsvertrag dokumentiert. Weiters werden von der österreichischen Muttergesellschaft dementsprechende Haftungsübernahmen zu dubiosen Forderungen aus Lieferungen der ausländische n Tochtergesellschaften (an die jeweiligen Abnehmer) übernommen bzw. in deren Bilanz ausgewiesen. Seit…

…wäre eine Exekution auf das Existenzminimum schon nicht zulässig. Des weiteren-habe ich nun wegen der nicht abreißenden Anschuldigungen und neuerlichen dubiosen Forderungen in enormer Höhe aufgrund von nicht nachvollziehbaren und von mir nie getätigten Beleidigungen Strafanzeige im Sinne von § 302 StGB wegen Amtsmissbrauch erhoben. …

…Miet- und Pachtzinsforderungen, und zwar auch dann, wenn diese Forderungen im Veräußerungserlös des Grundstückes mit abgegolten werden. (2) Aufwendungen für - nicht regelmäßig jährlich anfallende Instandhaltungsarbeiten, - Absetzungen für außergewöhnliche technische oder wirtschaftliche Abnutzung und damit zusammenhängende Aufwendungen sowie - außergewöhnliche Aufwendungen, die keine Instandhaltungs-, Instandsetzungs- oder Herstellungsaufwendungen…

…dann im Block für jeweils vier bis fünf Monate in diversen Firmen gemeldet gewesen, die sich allerdings als Scheinfirmen herausgestellt hätten. Die Dienstnehmeranmeldungen seien bei diesen dubiosen Gesellschaften in der betrügerischen Absicht erfolgt, keine oder kaum Sozialversicherungsbeiträge oder Lohnabgaben zu entrichten. Vielmehr sei davon auszugehen…

… 6a KommStG bzw. § 6a DAG geforderte erschwerte Einbringlichkeit vor. Der Bf. hätte die Vereinbarungen, die als "leicht dubios" zu bezeichnen seien, als verantwortungsvoller Vertreter der Primärschuldnerin nicht unterschreiben dürfen. Die Unterzeichnung der Vereinbarung sei eine schuldhafte Pflichtverletzung. Zudem hätte der Bf. die Zahlung von 183…

…abzulehnen. Dies hätte Gf. trotz der ihr bei Abwicklung der Geschäfte mit der L2-GmbH bekannten, dubiosen (von der Groß-Bp durch die erhobenen Beweismittel und Indizien eindeutig nachweisbar gewesenen) Umstände (siehe unten) nicht getan. Gf. hätte in ihrer damaligen Situation zumindest wissen müssen, dass…

…gemäß § 82 EStG 1988 erwuchs in Rechtskraft. Nach Aufhebung des Konkurses und Verteilung der Konkursquote sowie der Auflösung des Vereines waren die verbliebenen offenen Forderungen des Finanzamtes an den Verein uneinbringlich. Mit Vorhalt vom 04.02.2014 forderte das Finanzamt daher die Bf. als Obfrau…