…Pauschal kann dieser Ansicht nicht gefolgt werden. Das BFG nimmt im Sinne der VwGH- Rechtsprechung eine differenzierte Beurteilung des Begriffes "Berufsausbildung" vor: Unter dem im Gesetz nicht definierten Begriff der Berufsausbildung fallen nach der ständigen Rechtsprechung des VwGH (jedenfalls) alle Arten schulischer oder kursmäßiger Ausbildungen…
…hinsichtlich dieser Kosten Repräsentationsaufwendungen vorliegen würden. Eine Berufungsvorentscheidung hinsichtlich der Kapitalertragsteuer 2008 und 2009 unterblieb wie im Verfahrensgang dargestellt. Aus Sicht des BFG ist - wie bereits im Verfahren RV/6100621/2012 ausgeführt - für die Einstufung der in Streit stehenden Aufwendungen eine differenzierte Beurteilung vorzunehmen: Gemäß …
…2 lit. a DBA-Ungarn sieht keine differenzierte Beurteilung des Arbeitgebers in „Inbound-Fällen“ und „Outbound-Fällen“ vor. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist für den wirtschaftlichen Arbeitgeberbegriff das Tragen des Lohnaufwandes entscheidend. Die Personalkosten wurden im gegenständlichen Fall zur Gänze der österreichischen Gesellschaft weiterverrechnet…
…eindeutigen Rechtslage (dem bisherigen Betriebsinhaber und Geschenkgeber steht der Verlustvortag ja weiterhin zu) für den Verlustübergang auf den Bf als Geschenknehmer kein Platz bleibt. Diese differenzierte Beurteilung des Verlustvortrages im Falle der Gesamtrechtsnachfolge und der Betriebsschenkung ist auch - entgegen der Meinung des Bf - deshalb gerechtfertigt…
…kann aber nicht entnommen werden, dass die dargelegten Überlegungen nicht auch für einen so genannten „Inbound-Fall“ zu gelten hätten. Eine im Hinblick auf den Begriff des wirtschaftlichen Arbeitgebers differenzierte Beurteilung von „Inbound-Fällen“ und „Outbound-Fällen“ lässt sich auch Art. 15 Abs. 2 lit…
…kann aber nicht entnommen werden, dass die dargelegten Überlegungen nicht auch für einen so genannten „Inbound-Fall“ zu gelten hätten. Eine im Hinblick auf den Begriff des wirtschaftlichen Arbeitgebers differenzierte Beurteilung von „Inbound-Fällen“ und „Outbound-Fällen“ lässt sich auch Art. 15 Abs. 2 lit…
…einen Geschäftsraum, die Kanzlei oder seinen Arbeitsplatz hat. Dem ist grundsätzlich zuzustimmen; eine differenzierte Beurteilung ist nach Ansicht des erkennenden Senats aber dann geboten, wenn der Empfänger die Nachsendeadresse in einem Nachsendeauftrag selbst bestimmt. Besteht an der von ihm angegebenen Anschrift tatsächlich keine Abgabestelle im…
…dass z.B. bei mehr als fünf Jahren auseinanderliegenden Zuwendungen jeder Erwerbsvorgang gesondert zu beurteilen ist und dass sich daraus gegebenenfalls eine differenzierte abgabenrechtliche Beurteilung ergeben kann, erscheint daher nach Ansicht des Bundesfinanzgerichtes im Hinblick auf die eben zitierte Rechtsprechung als verfassungskonform. Der Beschwerde war…
…aus der sich die Unterbrechung der Monatsfrist auch bei einer nur vorübergehenden Verbringung ergab, hatte eine differenzierte rechtliche Beurteilung des vorliegenden Sachverhaltes dahingehend zu erfolgen, ob das streitgegenständliche Fahrzeug jeweils innerhalb Monatsfrist ins Ausland verbracht und neuerlich wieder ins Bundesgebiet eingebracht wurde. Da sich aufgrund…
…zu beurteilen sei. Dies insbesondere deshalb, weil ohnehin zweifelhaft sei, ob bei Auflösung einer GesbR seltsamerweise Alleineigentum des fortführenden Unternehmers oder weiterhin Miteigentum bestehen soll. Nach Ansicht des Amtsvertreters bedürfe es einer differenzierten Betrachtung für die jeweiligen Rechtsgebiete. Es werde zivilrechtlich eine andere Beurteilung geben…
…den Jahren 2012 bis 2014 und Einkünften aus LuF ab 2015 wiederum im Ergebnis nach Ansicht des Richters irrelevant (siehe dazu unten bei der rechtlichen Beurteilung). Mit 1.8.2012 wurde die GesbR durch den krankheitsbedingten Austritt der Gattin des Bf (als vorletzte Gesellschafterin) beendet…
…Abgabenbehörde nicht gewährt, da diese das Vorliegen von Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte insgesamt in Abrede stellte. Eine differenzierte Auseinandersetzung damit, dass der Bf Fahrten zu den Einsatzorten Ort_I und Ort_R tatsächlich von seiner Wohnung in Wohnort_Bf aus angetreten hat, ist nach…
…Voraussetzungen unter den Begriff der Pflegeeltern. Dieser ist daher einerseits enger, andererseits aber auch weiter als nach geltendem Recht. Allfällige vertragliche Beziehungen der mit der Obsorge betrauten Personen mit den Pflegeeltern können Anhaltspunkte für die Beurteilung, ob Pflegeelterneigenschaft besteht, liefern, sind aber nicht unbedingt erforderlich…
…Voraussetzungen unter den Begriff der Pflegeeltern. Dieser ist daher einerseits enger, andererseits aber auch weiter als nach geltendem Recht. Allfällige vertragliche Beziehungen der mit der Obsorge betrauten Personen mit den Pflegeeltern können Anhaltspunkte für die Beurteilung, ob Pflegeelterneigenschaft besteht, liefern, sind aber nicht unbedingt erforderlich…
…Fall eben auch im Verhältnis zu den gesamten Lieferketten hinsichtlich der Auftraggeber. Sohin sind die maßgeblichen Feststellungen auf die einzelnen verfahrensgegenständlichen Einfuhrvorgänge herunterzubrechen und für jeden einzelnen Einfuhrfall gesondert zu erheben und zu würdigen. Die rechtliche Beurteilung setzt eine differenzierte Analyse der jeweiligen Warenbewegungen, Vertragsbeziehungen…
In einer folgenden Entscheidung hatte der VfGH zu beurteilen, ob die Abschaffung der Mietzinsrücklage durch das Strukturanpassungsgesetz 1996 (StruktAnpG 1996, BGBl. Nr. 201/1996) zu einer Gleichheitswidrigkeit der Einschränkung des Verlustabzuges führt. Auch dies verneinte der VfGH und unterstrich in diesem Zusammenhang die wesentliche Bedeutung…
…festgestellt: Anamnese: Familienanamnese; Bruder Epilepsie; Auffällig schon als kleines Kind durch Aggressionen gegen andere Kinder in der Schule und auch zu Hause; bisher keine Behandlung oder differenzierte Abklärung; macht auch Dinge anderer Kinder kaputt; in der Sonderschule für 8 Jahre; dort auch gestohlen und schlechter…
…die Bildung des objektiven Vergleichspaares nach Maßgabe der übereinstimmenden Rechtsform erfolgen. Dabei sei es irrelevant, dass in Österreich rechtskonform ein OGAW nicht als Körperschaft errichtet werden kann. Für die Beurteilung, ob die Bf. hinsichtlich der KESt-Rückerstattung ungleich und nachteilig behandelt werde, sei einzig entscheidend…
… deswegen sei die Steuerschuld für den Bf. entstanden. Eine differenzierte Darstellung des Sachverhalts nach den verschiedenen Einfuhrfällen erfolgte nicht. Mit Urteil vom 30.12.2022, RV/5200047/2012 gelangte das BFG zur Auffassung, dass die Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld für 6 verschiedene Einfuhren aus der Schweiz…
…6.5.2026 mitgeteilt. Es wurden seitens der Verfahrensparteien keine diesbezüglichen Stellungnahmen abgegeben, die belangte Behörde, trat den Ausführungen nicht entgegen. Der festgestellte Sachverhalt kann als erwiesen angenommen werden. 3. Rechtliche Beurteilung 3.1. Zu Spruchpunkt I.1. und I.2. (Stattgabe) Rechtsgrundlagen § 303 BAO…