…Entscheidungsgründe Der Beschwerdeführer (im Folgenden als Bf. bezeichnet), ein Angestellter im Ruhestand, ist erblindet und bezieht eine Blindenzulage der Stufe 4. In seinen Erklärungen zu den Arbeitnehmerveranlagungen für 2013 und 2014 beantragte er unter dem Titel der außergewöhnlichen Belastung, ohne Berücksichtigung eines Selbstbehaltes, u. a…

…spiegeln sich auch im Preis wider. Außerdem braucht E für den Schulbesuch einen Laptop, weil er die in der Schule vorhandenen Computer nicht nutzen kann. Auf diesen Geräten befinden sich nämlich keine blindenspezifischen Programme, die er aber unbedingt benötigt, um dem Unterricht folgen zu können…

…sie die Berücksichtigung der gekürzten 198,00 € beantragte. Begründend führte sie aus, sie habe um diesen Preis von der Hilfsmittelzentrale des Blinden- und Sehbehindertenverbandes ***Bundesland*** eine sprechende Uhr, eine sprechende Personen- und eine ebensolche Küchenwaage bezogen. Sie sei hochgradig sehbehindert und diese Hilfsmittel würden…

…07/1998, ab August 2021 die Familienbeihilfe (FB) und den FB-Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung, "Blind - 100% Behinderung" seit Geburt, beantragt. Angegeben wird, dass der Sohn bis 2.7.2021 die Schule besucht hat und nun von der XY-Ort1 geschult und begleitet wird. 2…

…und Behindertenwesen, Landesstelle Wien, erstattete nach Begutachtung am 2.8.2013 ein Fach/Ärztliche Sachverständigengutachten betreffend den Bf: Anamnese: 26.8.87 NH Ablösung Op re, ist seither re prakt blind, danach mehrmals NH Op re im AKH, 2009 Augapfelentfernung re wegen Sek Glaucom, 31…

Zu den weiteren, in den Gutachten des Sozialministeriumservice nicht erwähnten Erkrankungen wird auf das Attest von Dr. ***23*** ***24***, Ärztin für Allgemeinmedizin, vom 26.2.2016 hingewiesen. Es gibt keinerlei Hinweise darauf, dass diese Erkrankungen bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres bestanden haben; diese Erkrankungen…

…16/0068). Es besteht nach der Rechtsprechung beider Gerichtshöfe öffentlichen Rechts zu § 8 Abs. 6 FLAG 1967 jedoch keine unbedingte Bindung an die Bescheinigungen des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes obliegt die Entscheidung darüber, ob ein Gutachten im Sinne des …

…0,12 2013-03-13 DR. A: Visus rechts: HBW; Links + 4,0 + 2,0 75° / 1/60 Diagnose(n):Blindheit beide Augen wegen Nystagmus bei okulokutanem A Richtsatzposition: 110201 Gdb: 100% ICD: H53.9 Rahmensatzbegründung: lbinismus. Tabelle Kolonne 9, Zeile 9 Gesamtgrad der Behinderung…

…1967 erhöhte Familienbeihilfe gewährt wird, als außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt berücksichtigt werden, soweit sie die Summe der pflegebedingten Geldleistungen (Pflegegeld, Pflegezulage, Blindengeld oder Blindenzulage) übersteigen. Die zu dieser gesetzlichen Bestimmung ergangene Verordnung über außergewöhnliche Belastungen, BGBl. Nr. 303/1996 idF BGBl. II 430/2010 (in…

…1967 erhöhte Familienbeihilfe gewährt wird, als außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt berücksichtigt werden, soweit sie die Summe der pflegebedingten Geldleistungen (Pflegegeld, Pflegezulage, Blindengeld oder Blindenzulage) übersteigen. Die zu dieser gesetzlichen Bestimmung ergangene Verordnung über außergewöhnliche Belastungen, BGBl. Nr. 303/1996 idF BGBl. II 430/2010 (in…

…die Landesgesetzgebung ohne Rücksicht auf ihre Höhe Abgaben für das Halten von Hunden, die nicht als Wachhunde, Blindenführerhunde oder in Ausübung eines Berufes oder Erwerbes gehalten werden, und für das Halten von anderen Tieren, die nicht in Ausübung eines Berufes oder Erwerbes gehalten werden, auszuschreiben…

…BGBl. Nr. 159, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 39/2013 verfügt oder c) die Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Gesundheitsschädigung oder wegen Blindheit für den Steuerpflichtigen im Behindertenpass (§ 42 Abs. 1 Bundesbehindertengesetz BGBl. Nr. 283/1990, in der Fassung des…

Jeder Spielteilnehmer muss am Spielbeginn einen Mindesteinsatz (Blinds und/oder Antes) erbringen. Nachdem die Mindesteinsätze gesetzt wurden, erhalten alle Spieler vom Dealer die ersten Karten. Danach folgen eine oder mehrere Setzrunden, in denen die Spieler ihre Karten einschätzen und ihre Einsätze machen. In einer Setzrunde…

…pflegebedingte Geldleistung (Pflegegeld, Pflegezulage oder Blindenzulage) oder um einen Freibetrag nach § 35 Abs. 3 EStG 1988 zu kürzen. Gemäß § 4 der Verordnung sind nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (zB Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Gemäß § 115 Abs…

…nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (zB Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie (die hier relevanten) Kosten der Heilbehandlung im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. C) Krankheitskosten bzw. Heilbehandlungskosten als außergewöhnliche Belastung/Allgemeines: Krankheitskosten stellen grundsätzlich eine außergewöhnliche Belastung dar, da sie dem Steuerpflichtigen aus tatsächlichen Gründen zwangsläufig…

…vertraut war. (23) Trotz formeller Übernahme der Geschäftsführerposition verblieb die Wahrnehmung der umsatzsteuerlichen Pflichten in den Händen ihres Bruders **Bf3** als de-facto- Geschäftsführer, dem sie blind vertraute, sich um die abgabenrechtlichen Pflichten der Gesellschaft ordnungsgemäß zu kümmern und sohin auch alle Fristen rechtzeitig wahrzunehmen…

…auf ihre Richtigkeit mit den Grundaufzeichnungen (bspw. Lieferscheine, CMR-Papiere) verglichen. Im gegenständlichen Fall habe man sich aber auf Rechnungen blind verlassen und die nötige Sorgfalt außer Acht gelassen. Diese Außerachtlassung entspreche nicht der Sorgfalt einer ordnungsgemäßen Unternehmerin. Einer solchen wäre bei Kontrolle der Rechnungen…

…Hörgerät, Blindenhilfsmittel oder Kosten der Heilbehandlung wie ärztliche Kosten, Medikamente in Höhe von EUR 5.370,92 geltend. Die belangte Behörde bewilligte im Bescheid vom 06.07.2023 die nachgewiesen Kosten aus der eigenen Behinderung nach der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen in Höhe von EUR…

…4.091,31 an außergewöhnlichen Belastungen ab einem Behinderungsgrad von 25% (unregelmäßigen Ausgaben für Hilfsmittel wie zum Beispiel Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel oder Kosten der Heilbehandlung wie ärztliche Kosten, Medikamente unter Abzug der erhaltenen Kostenersätze) geltend. Mit Ergänzungsersuchen vom 09.03.2020 wurde die Bf. aufgefordert…

…Hörgerät, Blindenhilfsmittel oder Kosten der Heilbehandlung wie ärztliche Kosten, Medikamente" die Berücksichtigung von 3.527,80 €. Über Vorhalt gliederte der Beschwerdeführer den geltend gemachten Betrag wie folgt auf: | 5 Pkg Flockenwindeln | 61,50 € | 24 Pkg Netzhöschen | 167,76 €…