…1 des Depotgesetzes, BGBl. Nr. 424/1969, und § 3 Abs. 2 Z 13 des Investmentfondsgesetzes 2011 - InvFG 2011, BGBl. I Nr. 77/2011) mittels Schenkung im Inland sowie d) die Verlagerung von Wertpapieren in ausländische Depots. So dieser rechtliche Einwand des Beschwerdeführers zur rechtlichen Behandlung…

… 1 Abs. 1 des Depotgesetzes, BGBl. Nr. 424/1969, und § 3 Abs. 2 Z 13 des Investmentfondsgesetzes 2011 - InvFG 2011, BGBl. I Nr. 77/2011) mittels Schenkung im Inland sowie d) die Verlagerung von Wertpapieren in ausländische Depots." Das Kapitalabfluss-Meldegesetz sieht in § 2 Kapitalabfluss…

…des Depotgesetzes, BGBl. Nr. 424/1969, und § 3 Abs. 2 Z 13 des Investmentfondsgesetzes 2011 - InvFG 2011, BGBl. I Nr. 77/2011) mittels Schenkung im Inland sowie d) die Verlagerung von Wertpapieren in ausländische Depots. Eigenüberträge von Privatkonten auf Privatkonten oder von Depot zu Depot…

… 1 Abs. 1 des Depotgesetzes, BGBl. Nr. 424/1969, und § 3 Abs. 2 Z 13 des Investmentfondsgesetzes 2011 - InvFG 2011, BGBl. I Nr. 77/2011) mittels Schenkung im Inland sowie d) die Verlagerung von Wertpapieren in ausländische Depots. 4. Kapitalzufluss: a) die Einzahlung und Überweisung…

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) zulässig. Entscheidungsgründe Sachverhalt Die Beschwerdeführerin bezog in den Jahren 2004 bis 2012 ausländische Kapitaleinkünfte (aus Depots und Konten in der Schweiz und in Luxemburg), die sie gegenüber der österreichischen Finanzverwaltung nicht offengelegt hatte. Durch das am 1.1…

…Finanzamt mit, dass sein am T1M1 verstorbener Vater DDr. HA (kurz HA) Einkünfte aus seinen ausländischen Konten und Depots bei der Bank AG in Liechtenstein vermutlich aus einem Irrtum heraus nicht erklärt habe. Der Zeitpunkt der Eröffnung der Konten in Liechtenstein sei nicht mehr feststellbar;…

…2, in Folge: Stiftung 2, (Konten 2008-2010) - und dem Konto 11 (in Folge: Konto 11) bei der Bank 1 (in Folge: Bank 1) mit den entsprechenden vorgelegten ausländischen Depot- und Bankkonten bei der Bank 2 Vaduz (in Folge Bank 2), und der Bank 3…

…bei die­sen Depots getätigt; sie habe die Depots „ einfach weiterlaufen lassen “. Die Bf. habe die aus den v.a. Konten und Depots stammenden Einkünfte aus ausländi­schen Kapitalveranlagungen nicht in Österreich erklärt, da sie irrtümlich davon ausge­gan­gen sei, dass die ausländische Quellensteuer auf die ausländischen Kapitaleinkünfte…

…Rs Lenz, war die Besteuerung von ausländischen Kapitalerträgen immer wieder Thema in den Medien. Dass dies der Bf. entgangen wäre, obwohl sie selbst seit dem Jahr 2000 gemeinsam mit ihrem Ehegatten über ein Depot in der Schweiz verfügte, ist nicht plausibel. Das Vorbringen der Bf…

… 37 Abs. 8 EStG unterzogen. Die ausländische Kapitalertragsteuer wurde – soweit möglich – angerechnet. In der Begründung führt das Finanzamt aus: „Die der schweizerischen Zahlstelle von Ihnen erteilte Ermächtigung zur freiwilligen Meldung Ihrer Konten und Depots stellt (…) eine Selbstanzeige gemäß § 29 FinStrG dar. Dadurch ist der…

…Rs Lenz, war die Besteuerung von ausländischen Kapitalerträgen immer wieder Thema in den Medien. Dass dies der Bf. entgangen wäre, obwohl sie selbst seit dem Jahr 2003 gemeinsam mit ihrem Ehegatten über ein Depot in der Schweiz verfügte, ist nicht plausibel. Das Vorbringen der Bf…

…2004, Rs Lenz, war die Besteuerung von ausländischen Kapitalerträgen immer wieder Thema in den Medien. Dass dies der Bf. entgangen wäre, obwohl sie selbst seit dem Jahr 2003 gemeinsam mit ihrem Ehegatten über ein Depot in der Schweiz verfügte, ist nicht plausibel. Zusammenfassend ist festzuhalten…

…Wertpapierwerte, hätten die ausländischen Konten gegenüber der Finanz deklariert werden können/müssen. Dass die Bf. gutgläubig der Auffassung gewesen sein soll, gerade die nicht unerheblichen Einkünfte vom Schweizer Depot der UBS Bank seien in Österreich steuerfrei und müssten nicht einmal in den Steuererklärungen angegeben werden…

…Gemäß § 97 Abs 4 Z 2 EStG aF ist eine Erstattung der inländischen Kapitalertragsteuer bis zur Höhe des vermittelten Alleinverdienerabsetzbetrages ausgeschlossen. Ebenso war hinsichtlich der ausländischen Kapitaleinkünfte gemäß § 37 Abs 8 EStG eine (Pflicht)Veranlagung gemäß § 42 Abs 1 Z 4 EstG in Verbindung mit…

…und liegt daher keine inländische kuponauszahlende Stelle vor, darf dies am grundsätzlichen Besteuerungsregime nichts ändern (vgl. Papst, RdW 2011/379, 366 ff.). Bei ausländischen Depots besteht die Möglichkeit einer KESt-Gutschrift gem. § 95 Abs. 6 EStG nicht. Um das gleiche steuerliche Ergebnis zu erreichen wie…

…allfällig einbehaltener Quellensteuer, die auf Ihren ausländischen Konten oder Depots "verbucht" wurden (z.B. gutgeschriebene Zinsen, ausgezahlte Dividenden, Gewinne aus der Veräußerung von Kapitalvermögen etc.). - Falls Ihre ausländischen Kapitaleinkünfte bereits in den eingereichten Abgabenerklärungen für die angeführten Zeiträume enthalten sind, wird um eine entsprechende nachvollziehbare…

…und einer Novelle im Jahr 2008, BGBI 2008/65, basiert. Im Ergebnis bedeutet die Gleichbehandlung von Zertifikaten auf in- und ausländischen Depots die Berücksichtigung negativer Kapitalerträge, wenn sie über dem Emissionswert realisiert werden. In diesen Fällen liegen negative Einkünfte aus Kapitalvermögen (und keine Substanzverluste) vor…

…Ausschüttungserträge aus den betreffenden Fonds im Inland nicht versteuert wurden. Gleichzeitig wird im Zusammenhang mit den ausländischen Kapitaleinkünften auch um Übermittlung einer Steuerbescheinigung der jeweiligen Banken für alle in Ihrem Besitz befindlichen Privatkonten und/oder -Depots ersucht. ...." In Beantwortung des gegenständlichen Schreibens führte die steuerliche…

…dabei mit dem von der Österreichischen Nationalbank bekannt gegeben Stichtagskurs umgerechnet. Die veranlagungspflichtigen Erträgnisse endeten im Jahr 2012 mit der Schließung sämtlicher Konten und Depots bei der BSI SA und Übertragung auf ein österreichisches Bankinstitut. Ab dem Jahr 2013 kam es mangels im Ausland veranlagten…

…1987 nicht offenlegte. Dazu brachte sie vor, dass der Nachlass in Österreich ordnungsgemäß abgewickelt worden sei, aber lediglich die ausländischen Konten und Depots bei der Bank A irrtümlicherweise nicht in Österreich erklärt worden seien. Als Begründung für die Nichtoffenlegung führte die Bf. an, der Meinung…