…unter Tage) der Erde; als Ablagern im Sinne dieses Bundesgesetzes gilt auch a) das Einbringen von Abfällen in einen Deponiekörper, auch wenn damit deponiebautechnische oder andere Zwecke verbunden sind (zB Fahrstraßen, Rand- und Stützwälle, Zwischen- oder Oberflächenabdeckungen einschließlich Methanoxidationsschichten und Rekultivierungsschichten), b) das mehr als…

…Der Vereinsname lässt den Hauptzweck des Vereins - nämlich Förderung der Jagd in Gemeinde-A - deutlich zu Tage treten. Dass neben der Jagdförderung auch andere Zwecke erfolgt werden ist aus § 2 der Vereinstatuten (wie in der BVE zitiert) ersichtlich. Da für 2014 keine Darstellung der ausgeführten…

…Verortung im Glücksspielgesetz eingegangen werden. 5.2. Ordnungspolitischer Teil des Glücksspielgesetzes – Glücksspielmonopol Das Glücksspielgesetz enthält abgabenrechtliche Regelungen, ist aber ein Gesetz sui generis, da es auch andere Zwecke wie das Glücksspielmonopol, dessen Hauptzweck in ordnungspolitischen Aspekten liegt, die Sportförderung (§ 20 GSpG) oder den Spielerschutz regelt…

…bis zu 7,29 % bestehen. IP Adressen werden von Internetprovidern häufig "verschoben", wenn sie für andere Zwecke benötigt werden. Aus diesem Grund kann eine IP Adresse plötzlich zu einem anderen Ort zeigen, sodass ihre Heranziehung - wenn überhaupt - nur im Zeitpunkt der Teilnahme überhaupt zu einem…

…unter Tage) der Erde; als Ablagern im Sinne dieses Bundesgesetzes gilt auch a) das Einbringen von Abfällen in einen Deponiekörper, auch wenn damit deponiebautechnische oder andere Zwecke verbunden sind (zB Fahrstraßen, Rand- und Stützwälle, Zwischen- oder Oberflächenabdeckungen einschließlich Methanoxidationsschichten und Rekultivierungsschichten), b) das mehr als…

…bei denen vom Unternehmer, von Spielern oder von anderen eine vermögenswerte Leistung in Aussicht gestellt wird (Gewinn). Wie im Sachverhalt auf Basis des Mietvertrages dargelegt, wurden von der Bf an die Mieterin abgeschlossene Räumlichkeiten "zum Zwecke des Betriebs von Pokerturnieren" vermietet, damit die Mieterin in…

…Tage) der Erde; als Ablagern im Sinne dieses Bundesgesetzes gilt auch a. das Einbringen von Abfällen in einen Deponiekörper, auch wenn damit deponiebautechnische oder andere Zwecke verbunden sind (zB Fahrstraßen, Rand- und Stützwälle, Zwischen- oder Oberflächenabdeckungen einschließlich Methanoxidationsschichten und Rekultivierungsschichten), b. das mehr als einjährige…

…unter Tage) der Erde; als Ablagern im Sinne dieses Bundesgesetzes gilt auch a) das Einbringen von Abfällen in einen Deponiekörper, auch wenn damit deponiebautechnische oder andere Zwecke verbunden sind (zB Fahrstraßen, Rand- und Stützwälle, Zwischen- oder Oberflächenabdeckungen einschließlich Methanoxidationsschichten und Rekultivierungsschichten), b) das mehr als…

…Neustadt für eigene Aufwendugen veruntreut wurden und festzustellen ist, dass die Anlegergelder sofort für andere Zwecke entnommen worden sind und nur zum Schein Weiterentwicklungsleistungen vorgenommen worden sind, indem Rechnungen und Barentnahmerechnungen insbesondere über den mittlerweile verstorbenen ***PersF*** verbucht worden sind. […] Die Behörde hat in…

…Supermärkte 20-30 Jahre - Durchschnittliche Gesamtnutzungsdauer 35 Jahre 3.3. Begründung: Da derartige Objekte aufgrund ihrer Bauart (spezifische Geschäftslokale) und ihrer Bauweise (Konstruktion und verwendete Baustoffe) kaum für andere Zwecke genutzt werden können, ist eine Gesamtnutzungsdauer keinesfalls höher anzusetzen als die Vorgegebene. Weiters ist der…

…unter Tage) der Erde; als Ablagern im Sinne dieses Bundesgesetzes gilt auch a) das Einbringen von Abfällen in einen Deponiekörper, auch wenn damit deponiebautechnische oder andere Zwecke verbunden sind (zB Fahrstraßen, Rand- und Stützwälle, Zwischen- oder Oberflächenabdeckungen einschließlich Methanoxidationsschichten und Rekultivierungsschichten), b) das mehr als…

…27.2.2003, 99/15/0063). Dass die Ermöglichung der unentgeltlichen Nutzung des Innenhofes - samt Nutzung des Weinkühlschranks - für Veranstaltungen und andere Zwecke des Vereins "***31***" sowie durch den Vater von ***30*** ***3*** einen geldwerten Vorteil darstellt, bedarf keiner näheren Erörterung genauso, dass es dadurch…

…Einzahlungen aus Vorsichtsgründen getätigt werden können. Die Gelder auf diesem Konto sind ausschließlich Fremdtreuhandgelder, die von Mietern zur Vergebührung von Mietverträgen geleistet wurden und dadurch nicht für andere Zwecke dienen können. Dieses System hat seit mehr als 30 Jahren klaglos funktioniert! In diesem Sinne sind…

…unter Tage) der Erde; als Ablagern im Sinne dieses Bundesgesetzes gilt auch a) das Einbringen von Abfällen in einen Deponiekörper, auch wenn damit deponiebautechnische oder andere Zwecke verbunden sind (zB Fahrstraßen, Rand- und Stützwälle, Zwischen- oder Oberflächenabdeckungen einschließlich Methanoxidationsschichten und Rekultivierungsschichten), b) das mehr als…

…unter Tage) der Erde; als Ablagern im Sinne dieses Bundesgesetzes gilt auch a) das Einbringen von Abfällen in einen Deponiekörper, auch wenn damit deponiebautechnische oder andere Zwecke verbunden sind (zB Fahrstraßen, Rand- und Stützwälle, Zwischen- oder Oberflächenabdeckungen einschließlich Methanoxidationsschichten und Rekultivierungsschichten), b) das mehr als…

…Ablagern von Abfällen oberhalb oder unterhalb (d.h. unter Tage) der Erde; als ablagern gilt auch a)das Einbringen von Abfällen in einen Deponiekörper, auch wenn damit deponiebautechnische oder andere Zwecke verbunden sind (z.B. Fahrstraßen, Rand- und Stützwälle, Zwischen- oder Oberflächenabdeckungen einschließlich Methanoxidationsschichten und…

…Höhe von € 4.010.600,00 als Sockelbeihilfe 2008 genehmigt. Die Förderung ist von Seiten der NÖ Landesregierung für den Bau des Schulzentrums zweckgebunden. Die Förderung darf nicht für andere Zwecke verwendet werden. Gemäß § 2 Z 4 KVG unterliegen der Gesellschaftsteuer freiwillige Leistungen eines…

…besonders wenn man bedenkt, dass man die Kosten bis zur Abgabe der Steuererklärung über ein Jahr evident halten muss. Überdies müssten die Rechnungen auch für andere Zwecke (zB Garantie, Vergütungen durch die Krankenkasse u.ä.) aufbewahrt werden. Da der Bf. die Aufwendungen laut eigenen Angaben…

…UFS komme es entscheidend darauf an, in welcher Eigenschaft die Behörde nach außen in Erscheinung trete und nicht darauf, ob es möglich sei, dass das Finanzamt mit derselben Handlung auch andere Zwecke, nämlich Zwecke der Abgabenerhebung, verfolge (vgl. hiezu auch Anmerkungen von Baldauf, UFS-Aktuell…

…Es sei weder klar noch deutlich nach Außen hervorgekommen, dass der Abgabepflicht die ernsthafte Absicht habe, die Gebäude nicht mehr für betriebliche sondern für andere Zwecke zu nutzen. Auch nicht genützte Gebäude würden im luf Vermögen verbleiben, wenn keine außenwirksame Entnahme der Gebäude aus dem…