RIS AI
16 Treffer1968 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5100211/2024Kraftfahrzeugsteuerpflicht eines in Österreich verwendeten Dienstwagens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2025

…monatlich Tätigkeiten hausmeisterlicher Art für Klienten, wobei ein derartiger Einsatz etwa 2-3 Stunden umfasste. Hierfür nutzte er das auf seine Mutter zugelassene Kfz mit dem amtlichen deutschen Kennzeichen ***Kennzeichen*** (Wunschkennzeichen bestehend aus Initialen und Geburtsjahr des Bf.). Der Bf. erhielt für seine Tätigkeit im…

BFG RV/5100690/2013Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges im Inland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2015

…ihre Adresse ausgestellt? Antwort: Die Rechnung wurde deshalb auf meinen Namen ausgestellt, da ich Prozente bekommen habe. Frage: Bezüglich dem Kennzeichen, ob dieses ein Wunschkennzeichen ist? Antwort: Das hat sich meine Mutter so anfertigen lassen: DA = Stadt und Initialien = Bf. .“ 2. Bescheide vom…

BFG RV/3100712/2016NoVA: Stattgabe wegen monatlicher Ausbringung (Rechtslage 2010) bzw. unschlüssigen Spruchs, KR: Aufhebung wegen unrichtigen Festsetzungszeitraumes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.11.2022

…Im Mai 2013 lief der Leasingvertrag des Q7 aus, somit wurde er gegen den Audi SQ5 ausgetauscht. Die Zulassung auf das Wunschkennzeichen erfolgte am 9.8.2013.". Von einer Sachidentität im Sinn des zitierten Erkenntnisses (und der in dessen Gefolge ergangenen Judikatur des Bundesfinanzgerichts, vgl…

BFG RV/3101087/2014Widerrechtliche Verwendung eines PKW mit ausländischem Kennzeichen: Der Bf als Lenker ist nicht als "Halter" des Fahrzeuges iSd § 5 EKHG anzusehen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2022

…besitze keinen Führerschein und kein Fahrzeug; der Bf habe keine Geschwister, woraus sein enges Naheverhältnis zum Vater in Bezug auf das Wunschkennzeichen zu erklären sei. 8. Die Beschwerden wurden mit Beschwerdevorentscheidung (BVE) vom 18.8.2014 als unbegründet abgewiesen. Das Finanzamt führt in seiner umfassenden…

BFG RV/3100048/2015Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen: Der Bf ist nicht als "Halter" iSd § 5 Abs. 1 EKHG zu qualifizieren und damit nicht "Verwender" bzw. Steuerschuldner iSd § 3 Z 2 KfzStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.01.2022

…an diese; seine Mutter besitze keinen Führerschein und kein Fahrzeug; der Bf habe keine Geschwister, woraus sein enges Naheverhältnis zum Vater in Bezug auf das Wunschkennzeichen zu erklären sei. 6. Über die og. Beschwerden hat das Bundesfinanzgericht mit Erkenntnis vom 12.1.2022, RV/3101087…

BFG RV/3100299/2018NoVA und KfzSt bei widerrechtlicher Verwendung eines im Ausland zugelassenen Kfz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.10.2020Teil 2/3

…als "Verkäufer" genannt. Er hat in diesem Kaufvertrag überdies mit seiner Unterschrift versichert, dass das Fahrzeug und die Zubehörteile in seinem Eigentum stehen. Das amtliche deutsche Kennzeichen def ist ein Wunschkennzeichen und steht für "MP, Geburtsdatum Tag". Wie MP versicherte, habe er das Kraftfahrzeug der…

BFG RV/3101106/2016Widerrechtliche Verwendung eines Kraftfahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2020

…xx, der guten öffentlichen Verkehrsverbindung von Ort(Ö) nach Ort10 und einer Reihe von Fahrgemeinschaften mit Freunden und Kollegen war und sei das die Ausnahme. Dass die in den Bescheiden des Finanzamtes erwähnten Wunschkennzeichen der beiden Fahrzeuge kein stichhaltiger Beweis für die anteilige Verwendung sind…

BFG RV/7102095/2017Sicherstellung, Verdacht der Vermögensverschiebung nach Rumänien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2018Teil 1/3

…Verdacht durch eine absolut fremdunübliche Vertragsgestaltung sowie die Tatsache, dass die Bf. das KFZ immer noch nutze. Sogar ihr Wunschkennzeichen sei beibehalten worden. Der Vorwurf, die Behörde habe sich nicht ausreichend mit dem Vorbringen der Bf., insbesondere ihrer wirtschaftlichen Lage auseinandergesetzt, sei somit nicht zutreffend…

BFG RV/7102095/2017Sicherstellung, Verdacht der Vermögensverschiebung nach Rumänien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2018Teil 2/3

…Verdacht durch eine absolut fremdunübliche Vertragsgestaltung sowie die Tatsache, dass die Bf. das KFZ immer noch nutze. Sogar ihr Wunschkennzeichen sei beibehalten worden. Der Vorwurf, die Behörde habe sich nicht ausreichend mit dem Vorbringen der Bf., insbesondere ihrer wirtschaftlichen Lage auseinandergesetzt, sei somit nicht zutreffend…

BFG RV/5102036/2015Betriebsausgaben - Abgrenzung zur privaten Lebensführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.02.2018Teil 1/2

…die Gesellschaft den Gewinn gem. § 5 EStG und es steht ihr daher frei, welche Mittel sie für die Erzielung ihres Unternehmenszweckes heranzieht. Der Werbeeffekt wird gerade durch Wunschkennzeichen, die auf das Unternehmen hinweisen, erzielt, weil damit das Interesse im Betrachter geweckt wird, wer dahinter steckt.…

BFG RV/5102036/2015Betriebsausgaben - Abgrenzung zur privaten Lebensführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.02.2018Teil 2/2

…unstrittig wurde dieses Fahrzeug auch für private Ausflugsfahrten verwendet. Der Geschäftsführer führt hierzu allerdings an, dass durch das Wunschkennzeichen (YYY) ein gewisser Werbeeffekt vorhanden ist. - wesentlich ist auch die Tatsache, dass der Geschäftsführer Mitglied und Schriftführer des „Team“ ist (aus homepage ersichtlich). Darin wird angeführt…

BFG RV/3100436/2017KfzSt - Festsetzungszeitraum ist das Kalendervierteljahr NoVA-Pflicht, wenn Standort im Inland durch Gegenbeweis nicht widerlegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.06.2017

…gegenständlichen Fall sei die Bf. Verwenderin des Kfz. Weiters sei aufgrund eines Telefonates mit der Verkehrsbehörde Landkreis M hervorgekommen, dass es sich bei dem amtlichen Kennzeichen XX um ein Wunschkennzeichen handelte. Die Auswertung des vorgelegten Fahrtenbuches habe ergeben, dass die Bf. das besagte Kfz von…

BFG RV/1100413/2012Keine KFZ-Steuerpflicht, wenn Fahrzeug mit ausländischem Kennzeichen überwiegend im Ausland verwendet wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2016

…unterfertigte Bestätigung, in der dieser als Fahrzeughalter eidesstattlich bestätigte, dass er das durch ihn "erworbene, gewartete und versicherte Fahrzeug Marke mit dem Wunschkennzeichen nr (meine Initialen) zur Selbstnutzung durch mich bzw. meine Frau diente. Es parkte regelmäßig an unserem genannten Wohnsitz in einer Garage. Dort…

BFG RV/2100710/2013Kfz-Steuer, NoVA und Erwerbsteuer für ein Fahrzeug mit rumänischem Kennzeichen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.06.2014

…Standortvermutung zu widerlegen. Vielmehr hat die Bf. in ihrer Erstaussage unmissverständlich zu Protokoll gegeben, dass sie das Auto mit dem Kennzeichen XY (Wunschkennzeichen?) seit zwei Jahren verwende. Es sei im Jahr 2010 nach Österreich verbracht worden und befinde sich seither überwiegend in Österreich. Dieses Fahrzeug…

BFG RV/7101428/2015Verdeckte Ausschüttung: Verrechnungskonto, Vorteilsausgleich, außerbetriebliche Sphäre/vA an der Wurzel; USt und VSt-Abzug bei nicht gewerblicher Kfz-Vermietung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2016

…Es sei geplant gewesen, weitere Fahrzeuge anzuschaffen, weshalb das Wunschkennzeichen nicht die Initialen der Gattin des Gf darstelle, sondern das Kürzel für "Kfz" und die Firma der Bf stehe und die weiteren Kennzeichen fortlaufend nummeriert worden wären. Außerdem sei die nunmehrige Gattin zum damaligen Zeitpunkt…

BFG RV/2300004/2024Prüfungsfeststellungen, Privatausgaben unter Betriebsaufwand geltend gemacht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.12.2024Teil 1/2

…Der Mercedes Vito Tourer ist ein Bus mit 9 Sitzen. Aufgrund der Bauart und des verwendeten Wunschkennzeichens geht die Betriebsprüfung davon aus, dass das Kraftfahrzeug dem Fußballclub ***23*** unentgeltlich zur Verfügung gestellt wurde und somit keine betriebliche Veranlassung gegeben ist. Folgende Ausgaben des geleasten Mercedes…