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BFG RV/5200012/2019Geländeanpassungen mit Baurestmassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2024Teil 3/4

…7 Abs. 1 ALSAG nicht mehr von den angefochtenen Bescheiden umfasst wäre. Die belangte Behörde legte - den Wiegebelegen der ***A.*** folgend - den angefochtenen Bescheiden eine den Standort ***KW3*** betreffende Materialverwendung für die Vornahme von Geländeanpassungen im Ausmaß von lediglich 8.769,3 Tonnen zugrunde, wobei…

BFG RV/7200007/2025Festsetzung des Altlastenbeitrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.02.2026

…1 bis 4b, sowie Umfang und Zeitpunkt des Entstehens der Beitragsschuld zu ersehen sind. Die Aufzeichnungen und Belege, die für die Beitragserhebung von Bedeutung sind, wie insbesondere die Wiegebelege (§ 20 Abs. 1), müssen sieben Jahre aufbewahrt werden. Erwägungen: Einleitend ist darauf hinzuweisen, dass die Bf…

BFG RV/7200058/2023Festsetzung des Altlastenbeitrags für das konsenslose Ablagern von Abfällen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.07.2024

…1 bis 4b, sowie Umfang und Zeitpunkt des Entstehens der Beitragsschuld zu ersehen sind. Die Aufzeichnungen und Belege, die für die Beitragserhebung von Bedeutung sind, wie insbesondere die Wiegebelege (§ 20 Abs. 1), müssen sieben Jahre aufbewahrt werden. § 9 Erhebung des Beitrags … (2) Der Beitragschuldner…

BFG RV/7200025/2022Das Hohlprofile-Kriterium im Anhang 22-01 UZK-DA ist ungültig, soweit es den Wechsel von Rohren der Unterposition 7304 49 HS von der Bestimmung des Ursprungs eines Enderzeugnisses der Unterposition 7304 41 HS ausnimmt, was bedeutet, dass die Primärregel auch für einen solchen Wechsel gilt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.06.2024

…Ursprungszeugnisse, Lagerscheine zur Wareneingangskontrolle, Wiegebelege, Dokumente zur Kontrolle der Atteste, Atteste zu den jeweils gelieferten Rohren. Mit Eingabe vom 12.12.2022 wurde dem Bundesfinanzgericht ein Vertreterwechsel bekannt gegeben. In Ergänzung zu den Vorlageanträgen übermittelte der Vertreter der Beschwerdeführerin dem Bundesfinanzgericht mit Schreiben vom 17…

BFG RV/5200046/2019Festsetzung des Altlastenbeitrages nach Ergehen von Feststellungsbescheiden nach § 10 ALSaG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2024Teil 1/3

…Grundstücksnummern, EZ und KG der Grundstücke, auf denen die Fahrstraßen errichtet wurden. 2) Zeitraum der Verfüllung der verfahrensgegenständlichen Fahrstraßen mit Baurestmassen 3) Wiegebelege bzw. Lieferscheine für die verfahrensgegenständlichen Baurestmassen 4) Wie errechnet sich die in der Eingabe angegebene Tonnage 20.724,28 Tonnen eingebauter Baurestmassen…

BFG RV/5200046/2019Festsetzung des Altlastenbeitrages nach Ergehen von Feststellungsbescheiden nach § 10 ALSaG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2024Teil 2/3

…stets korrekten - Mengenangaben erklären würden. Da es für die Leistungen zwischen der ***Y.*** - *** GmbH und der konzernverbundenen Bf. keine Verrechnung gegeben habe, habe es auch keine rechtliche Verpflichtung gegeben, Lieferscheine und Wiegebelege anzufertigen, wobei beide Gesellschaften ihren Buchführungspflichten nach §§ 124, 125 BAO stets nachgekommen seien.…

BFG RV/5200046/2019Festsetzung des Altlastenbeitrages nach Ergehen von Feststellungsbescheiden nach § 10 ALSaG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2024Teil 3/3

…gemäß § 6 Abs. 2 und 3 nicht zur Anwendung kommen, anzuschließen. Die Aufzeichnungen und Belege, die für die Beitragserhebung von Bedeutung sind, wie insbesondere die Wiegebelege (§ 20 Abs. 1), müssen sieben Jahre aufbewahrt werden. § 8 ALSAG lautet ab 1. April 2008: "Aufzeichnungs- und Nachweispflichten § 8…

BFG RV/5200012/2019Geländeanpassungen mit Baurestmassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2024Teil 1/4

…Grundstücksnummern, EZ und KG der Grundstücke, auf denen die Fahrstraßen errichtet wurden. 2) Zeitraum der Verfüllung der verfahrensgegenständlichen Fahrstraßen mit Baurestmassen 3) Wiegebelege bzw. Lieferscheine für die verfahrensgegenständlichen Baurestmassen 4) Wie errechnet sich die in der Eingabe angegebene Tonnage 20.724,28 Tonnen eingebauter Baurestmassen…

BFG RV/4200079/2013Amtswegige Festsetzung von Altlastenbeitrag gegenüber dem Inhaber einer Anlage, in der Abfälle zur Beseitigung gelagert wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.05.2023Teil 1/2

…6 Abs. 1 bis 4b, sowie Umfang und Zeitpunkt des Entstehens der Beitragsschuld zu ersehen sind. Die Aufzeichnungen und Belege, die für die Beitragserhebung von Bedeutung sind, wie insbesondere die Wiegebelege (§ 20 Abs. 1 AISaG), müssen sieben Jahre aufbewahrt werden. Gemäß § 9 Abs. 2 AISaG…

BFG RV/5200009/2018Altlastenbeitrag für Geländeanpassung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.08.2022Teil 2/2

… 6 Abs. 1 bis 4b, sowie Umfang und Zeitpunkt des Entstehens der Beitragsschuld zu ersehen sind. Die Aufzeichnungen und Belege, die für die Beitragserhebung von Bedeutung sind, wie insbesondere die Wiegebelege (§ 20 Abs. 1), müssen sieben Jahre aufbewahrt werden. Gemäß § 9 Abs. 2 ALSAG hat…

BFG RV/7200043/2013Schätzung der Masse zum Zweck der Berechnung des Altlastenbeitrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2018

…der Fälle überhaupt eine Verwiegung (bei einem Dritten) vorgenommen worden. In vielen Fällen sei das Gewicht der Baurestmassen geschätzt worden. Allenfalls vorhandene Wiegebelege seien den Anlieferern überlassen worden. Dazu kommt, dass angesichts der großen Abfallmengen, die von unzähligen verschiedenen Anlieferungen stammen (und somit von höchst…

BFG RV/7200386/2010Festsetzung von Altlastenbeitrag für Natursteinbruch, Natursteinverschnitt und Natursteinschleifschlämme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.05.2014

…t gerundeten Menge entspricht. Laut Lieferscheinen / Wiegebelegen wurde in der Deponie KG XxX die Menge von 1.300,18 t im ersten Quartal 2005 und 3.529,26 t im zweiten Quartal 2005 langfristig abgelagert.“ Sowohl in seinem Bescheid vom 11. Dezember 2007 als auch…

BFG RV/4200027/2013Altlastenbeitrag, Schätzung der Bemessungsgrundlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.02.2014

…getrennt nach den Beitragsätzen gem. § 6 ALSAG sowie Umfang und Zeitpunkt des Entstehens der Beitragsschuld zu ersehen sind. Die Aufzeichnungen und Belege, die für die Beitragserhebung von Bedeutung sind, wie insbesondere die Wiegebelege (§ 20 Abs. 1 ALSAG), müssen sieben Jahre aufbewahrt werden. Gem. § 9 Abs…

BFG RV/4200025/2013Altlastenbeitrag, Schätzung der Bemessungsgrundlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.02.2014

…getrennt nach den Beitragsätzen gem. § 6 ALSAG sowie Umfang und Zeitpunkt des Entstehens der Beitragsschuld zu ersehen sind. Die Aufzeichnungen und Belege, die für die Beitragserhebung von Bedeutung sind, wie insbesondere die Wiegebelege (§ 20 Abs. 1 ALSAG), müssen sieben Jahre aufbewahrt werden. Gem. § 9 Abs…

BFG RV/4200029/2013Altlastenbeitrag, Schätzung der Bemessungsgrundlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.02.2014

…getrennt nach den Beitragsätzen gem. § 6 ALSAG sowie Umfang und Zeitpunkt des Entstehens der Beitragsschuld zu ersehen sind. Die Aufzeichnungen und Belege, die für die Beitragserhebung von Bedeutung sind, wie insbesondere die Wiegebelege (§ 20 Abs. 1 ALSAG), müssen sieben Jahre aufbewahrt werden. Gem. § 9 Abs…

BFG RV/5200012/2019Geländeanpassungen mit Baurestmassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2024Teil 2/4

…50 Tonnen verbleibe, welche im Zeitraum 2003 bis 2005 den Standorten Kieswerk ***KW3*** und Kieswerk ***KW4*** zugeordnet werden könnten, infolge ihrer Widersprüchlichkeit zu den genannten Wiegebelegen nicht zu folgen. Demnach sieht es das Bundesfinanzgericht aufgrund der dargestellten beweiswürdigenden Überlegungen gemäß § 167 Abs. 2 BAO als…

BFG RV/2101113/2016Steuerfreiheit einer innergemeinschaftlichen Lieferung trotz fehlenden Buchnachweises bei Vorliegen der materiellen Voraussetzungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2019

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin in der Beschwerdesache der Beschwerdeführerin, vertreten durch WTH-KG, über die Beschwerde vom 19.10.2015, eingelangt am 21.10.2015, gegen die Umsatzsteuerbescheide 2010, 2011, 2012 und 2013 der belangten Behörde Finanzamt vom 22…