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BFG RV/7100354/2013Gemeiner Wert eines im Abwicklungs-Endvermögen befindlichen Gebäudes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2019Teil 2/2

…in den Fällen nicht festgesetzter Steuerschuld im Sinne des Abs. 2 Z 2 oder auf Grund einer Umgründung im Sinne des Umgründungssteuergesetzes ein Wiedereintritt in das Besteuerungsrecht der Republik Österreich sind die Anschaffungskosten vor Wegzug maßgeblich. Die spätere Veräußerung gilt nicht als rückwirkendes Ereignis im…

BFG RV/7100351/2013Gemeiner Wert eines im Abwicklungs-Endvermögen befindlichen Gebäudes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2019Teil 2/2

…in den Fällen nicht festgesetzter Steuerschuld im Sinne des Abs. 2 Z 2 oder auf Grund einer Umgründung im Sinne des Umgründungssteuergesetzes ein Wiedereintritt in das Besteuerungsrecht der Republik Österreich sind die Anschaffungskosten vor Wegzug maßgeblich. Die spätere Veräußerung gilt nicht als rückwirkendes Ereignis im…

BFG FR/6100001/2024Abfertigung alt und keine formale Beendigung des Dienstverhältnisses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.12.2024

…18.5.2020 wurde die Beschwerde als unbegründet abgewiesen. Im Vorlageantrag betont die Bf., dass es kein Naheverhältnis gebe, was den jederzeitigen Wiedereintritt und den Fortsetzungswillen betreffe. Überdies sei an der Reduktion des Gehalts erkennbar, dass die Dienstnehmerin in keiner leitenden Stellung mehr tätig war…

BFG RV/7103521/2019Frage der Fremdüblichkeit des Kaufpreises einer Beteiligung und KESt-Haftung für verdeckte Ausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.09.2024Teil 3/3

…abgeschlossen sein sollte (vgl. BFH 25.11.1997 - VIII R 4/94); führt dies zu einem Wiedereintritt in Ermittlungshandlungen, erfolgen diese im Rahmen der ursprünglichen Außenprüfung (BFH 8.7.2009 - XI R 64/07). Für den beschwerdegegenständlichen Sachverhalt ist jedenfalls festzuhalten, dass bei der Vorprüfung…

BFG RV/5100132/2020Dienstreise bei Baustellen- und Montagetätigkeit mit unterschiedlichen Tätigkeiten und Orten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.03.2022Teil 4/5

…12***/***22*** | ***111*** | 26.07.2010 | ***23***/***24*** | ***111*** | 11.6.2013 | ***23***/***24*** (Wiedereintritt nach Austritt im September 2012) | ***28*** | 11.10.2010 | ***11***/***18*** | ***29*** | 18.07.2011 | ***11***/***16*** |…

BFG RV/2100168/2014Nachversteuerung der nach Auflösung von Dienstverhältnissen mit Wiedereinstellungszusage ohne wirtschaftliche Notlage und nach Unterbrechung der Dienstverhältnisse für einen Monat begünstigt besteuert ausbezahlten Abfertigungen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2017

…Seitens des Beschwerdeführers hätte es eine Wiedereinstellungszusage gegeben, aber ohne Anrechnung der Vordienstzeiten, deshalb würde die BV-Beitragspflicht ab Wiedereintritt laut Prof. Schrank greifen. So sei es in diesem Fall zur begünstigten Auszahlung der Abfertigungen gekommen. Punkt 2: Zum Beendigungszeitpunkt sei eine komplette Abrechnung (Verbrauch…

BFG RV/7101270/2019Besteuerung der Erträge aus dem Deckungsstock eines Wertpapierdepots
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.06.2025Teil 4/6

…der Republik Österreich im Verhältnis zu anderen Staaten gilt der gemeine Wert als Anschaffungskosten. Erfolgt in den Fällen nicht festgesetzter Steuerschuld oder aufgrund einer Umgründung im Sinne des Umgründungssteuergesetzes ein Wiedereintritt in das Besteuerungsrecht der Republik Österreich, dann sind die Anschaffungskosten vor dem Wegzug maßgeblich…

BFG RV/2100070/2022Rückzahlung von Besserungskapital, wenn die wirtschaftliche Gesundung schon vor dem Veranlagungszeitraum eingetreten ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.04.2025Teil 3/3

…2000/15/0098). Bei Forderungsverzichten unter Besserungsvereinbarung wird vereinbart, dass der Schuldner dem Gläubiger das Kapital nur im Falle seiner "Besserung" (z.B. Wiedereintritt in die Gewinnzone, Erreichen bestimmter wirtschaftlicher Kennzahlen zurückzahlen muss. Die h.A. sieht unter einer Besserungsabrede - wie bereits ausgeführt - zivilrechtlich eine…

BFG RV/4100373/2022Zwischenschaltung OG-Managementvergütung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.02.2024

…Lebensjahr iSd § 41 Abs. 4 litt f FLAG 1967 vollendet haben, sind die CC ab 01.11.2016 (Wiedereintritt des CC in die OG als unbeschränkt haftender Gesellschafter) bzw. jene an Ing. AA ab 01.03.2017 geleisteten Vergütungen aus der Beitragsgrundlage herauszurechnen, was - wie…

BFG RV/7100163/2016Funktionierender Mietenmarkt iZshg mit Vermietung einer Wohnimmobilie an Gesellschafter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.11.2023Teil 2/3

…in ihrem Tätigkeitsbereich aktiv. Dazu gab die Bf. an, dass Dr. ***5*** bereits ab 2002 in ***8*** Funktion tätig war und 2005 mit baldigen ***10*** und einem Wiedereintritt der ***11*** zu rechnen gewesen sei; dies sei 2006 auch geschehen. Dr. ***5*** habe zu dieser Zeit…

BFG RV/7102669/2015Unerwartete und plötzliche Rückberufung eines Managers nach drei Jahren als unschädlich erachtet (DBA-CH)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.07.2023Teil 1/2

…i.e. Wiedereintritt unseres Mandanten in die österreichische unbeschränkte Steuerpflicht). Des weiteren wurde im Zuge der Beantwortung des Ersuchen um Ergänzung vom 27.03.2014 betreffend die Einkommensteuererklärungen 2011 und 2012 am 17.10.2014 von uns angemerkt, dass die Ansässigkeit unseres Mandanten im Zuge…

BFG RV/7103640/2019Rückwirkendes Ereignis i. S. v. § 295a BAO?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2023

…in den Fällen nicht festgesetzter Steuerschuld im Sinne des Abs. 2 Z 2 oder auf Grund einer Umgründung im Sinne des Umgründungssteuergesetzes ein Wiedereintritt in das Besteuerungsrecht der Republik Österreich sind die Anschaffungskosten vor Wegzug maßgeblich. Die spätere Veräußerung gilt nicht als rückwirkendes Ereignis im…

BFG RV/7103845/2017Verluste aus nicht verbrieften Derivaten, Unionsrecht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.08.2022Teil 1/2

…Republik Österreich im Verhältnis zu anderen Staaten gilt der gemeine Wert als Anschaffungskosten. Erfolgt in den Fällen nicht festgesetzter Steuerschuld oder auf Grund einer Umgründung im Sinne des Umgründungssteuergesetzes ein Wiedereintritt in das Besteuerungsrecht der Republik Österreich, dann sind die Anschaffungskosten vor dem Wegzug maßgeblich…

BFG RV/7102162/2021Rechtliche Existenz bzw. Rechtswidrigkeit eines Prüfungsauftrags
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2021Teil 1/7

…Beseitigung der Rechtskraft auf Antrag einer Partei ist daher stets an mehr oder weniger restriktive Voraussetzungen geknüpft und ermöglicht nur bei deren Vorliegen den Wiedereintritt in das Verfahren oder seine Wiederholung. Bereits unter diesem Aspekt ist die Argumentation des BFG unrichtig. Das Finanzamt selbst kann…

BFG RV/7103601/2019Versteuerung von Bestattungsbeihilfe und Hinterbliebenenunterstützung durch die Ärztekammer Niederösterreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2020Teil 1/6

…so liegt eine ununterbrochene WFF-Mitgliedschaft im Sinne dieser Bestimmung vor, wenn zwischen Ausscheiden und Wiedereintritt in den WFF der Ärztekammer für Niederösterreich nicht mehr als sechs Monate liegen. § 39 Hat ein WFF-Mitglied zum Zeitpunkt seines Ablebens keine Leistungen aus dem WFF bezogen und…

BFG RV/7400190/2017Haftung für Kommunalsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.07.2020

…ausgeschlossen werden, dass nicht mehr als 6.000 Privatkilometer pro Jahr mit den Firmenautos zurückgelegt worden seien. Die Änderungskündigung am 30.11.2011 habe bereits am 1.12.2011 zu einem Wiedereintritt mit derselben Wochenstundenanzahl und einem nur für sechs Monate verringerten Gehalt geführt. Da…

BFG RV/7102877/2018Auslandsaufenthalte des Kindes in Indien zwecks Schulausbildung II
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.07.2019Teil 1/2

…Mir hat die Schule in Österreich einfach nicht gefallen bzw. habe ich mich hier nicht wohl gefühlt. Ich habe mit dem Wiedereintritt Juli 2011 in die ISPS die Schule nur für 1 Semester besuchen wollen. Mit Rückkehr nach Wien (Winterferien 2011/2012) habe ich die…

BFG RV/7105128/2016Auslandsaufenthalte des Kindes in Indien zwecks Schulausbildung I
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.07.2019Teil 2/3

…Mir hat die Schule in Österreich einfach nicht gefallen bzw. habe ich mich hier nicht wohl gefühlt. Ich habe mit dem Wiedereintritt Juli 2011 in die ISPS die Schule nur für 1 Semester besuchen wollen. Mit Rückkehr nach Wien (Winterferien 2011/2012) habe ich die…

BFG RV/2100674/2011Keine begünstigte Versteuerung einer Abfertigung, wenn die unmittelbare im Wesentlichen unveränderte Fortsetzung des Dienstverhältnisses schon bei der Beendigung in Aussicht genommen wurde.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2016

…zwischen der Beendigung des Dienstverhältnisses des betroffenen Dienstnehmers und dem Wiedereintritt am 4.7.2005 sich eine wirtschaftliche Notlage in der Form ergeben habe, dass nach der Kündigung des Herrn A noch vor dem Widereintritt am 4.7.2005 der Auftrag von der C zugesagt…

BFG RV/7501350/2014Parkstrafendelikt durch Anbringen eines fremden Behindertenausweises hinter der Windschutzscheibe; Strafhöhe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2014

…bezog laut Verdienstnachweis ihres Arbeitgebers (eines weiteren Taxiunternehmens, bei dem sie seit Wiedereintritt am 20.02.2014 beschäftigt ist) im Juli 2014 320,00 Euro brutto ohne Abzüge. - Ob der Bf oder seine Partnerin (es ist nicht erkennbar, dass sie die Mutter der Kinder ist)…