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629 Treffer1614 msnur geltende Fassungen
BFG RV/1100057/2013Aufteilung eines gemischt genutzten Gebäudes unter Bedachtnahme auf die unterschiedliche Wertigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2016

…Der Höhe nach erscheine es nicht unangemessen, die unterschiedliche Wertigkeit durch einen Zuschlag in der Höhe von 30% (0,3) zu berücksichtigen, den die Bf in ihrer eigenen Berechnung als Abschlag für die Minderwertigkeit von Abstellräumen angesetzt habe. Die Bf erklärte in ihrer Vorhaltsbeantwortung vom…

BFG RV/6100645/2017Besteuerung einer Diensterfindung - außergerichtliche Vergleichssumme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2020Teil 2/2

…einem Sachverständigen unterstützen lassen wird, welcher die Höhe des Anspruchs verifizieren soll. Beweis: Anlage ./G Besprechungsprotokoll vom 20.01.2015 28.05.2015 - Ausfertigung eines Sachverständigengutachtens zur Argumentation der Wertigkeit der Diensterfindung und zur Untermauerung des begehrten Vergütungsanspruches durch den Sachverständigen Dr. Häfele von der …

BFG RV/5100758/2024Einkünfte aus V+V, Würdigung eines vorgelegten Gutachtens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2025Teil 2/2

…Grundstückspreis für eine Wohnanlage, der als Vergleichspreis für das beschwerdegegenständliche Objekt an besten geeignet wäre, wurde mit der gleichen Wertigkeit wie die anderen Vergleichspreise berücksichtigt. Warum die Preise so weit auseinanderliegen (zwischen 266,58 €/m² und 993,04 €/m², also fast das Vierfache…

BFG RV/7500627/2024Gebrauchsabgabe Portale und Vordächer, Verkürzungen, generalpräventive Überlegungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2025Teil 2/4

…Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen erforderlich, geringes Verschulden und geringe Auswirkungen der Verwaltungsübertretung. Es kann gegenständlich weder von geringem Verschulden noch von geringen Auswirkungen der Verwaltungsübertretung gesprochen werden. Die Wertigkeit des durch die verletzte Norm geschützten vorliegenden Rechtsgutes des öffentlichen Gemeindegrundes, der als Verkehrsfläche dem öffentlichen…

BFG RV/7500503/2024Verkürzung Gebrauchsabgabe: subjektive Tatseite bei Ungehorsamdelikten, Strafbemessung: auch das Hervorkommen neuer Milderungsgründe führt nicht zwangsläufig zur Reduktion der ohnehin im untersten Bereich angesiedelten Strafen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2024Teil 2/2

…der öffentliche Gemeindegrund, der als Verkehrsfläche dem öffentlichen Verkehr dient und ohne Erlaubnis widmungswidrig in Anspruch genommen wurde. Die Wertigkeit eines durch die verletzte Norm geschützten Rechtsguts findet ihren Niederschlag auch in der Höhe des gesetzlichen Strafrahmens (vgl. VwGH 20.11.2015, Ra 2015/02…

BFG RV/7101299/2023Keine Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe (Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr bescheinigt)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.10.2024

…dass die Gutachten darin übereinstimmen würden, dass bei der Bf. eine "primäre Leistungsreduktion" vorliegt, die die Wertigkeit einer geistigen Behinderung erreicht. Diese primäre Leistungsreduktion bestehe also seit Geburt. Die Bf. habe in Konsequenz ab Einschulung die Sonderschule besucht und habe nach Ende der Schulpflicht aufgrund…

BFG RV/7100230/2016Entschädigung für Leitungsrechte bei Schottervorkommen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.08.2021Teil 3/4

…18*** als Ackerland, aber im Bodenwert ist eine potentiell höhere Wertigkeit des Ackerlandes mit 3,91 €/m² zu veranschlagen gewesen. Die Bodenwertminderung wurde nach den Vorschriften im Anhang VI der ESt-Richtlinien 2000 idgF ermittelt. Die anteilige steuerfreie Entschädigung für Bodenwertminderung gemäß § 3 Abs…

BFG RV/7100240/2020Keine überwiegende Kostentragung bei Finanzierung der Lebenshaltungskosten durch ein Stipendium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2020

…Zeitraum ab 07/2016 14 ECTS (Aufbaumodul Theorie und Ästhetik, Prüfungsdatum 20.7.2016 sowie Orientierung im Philosophieren) erworben. Im Wintersemester 2016/2017 scheint eine nicht bestandene Lehrveranstaltungsprüfung mit einer Wertigkeit von 9 ECTS (Aufbaumodul Gegenwartstheater) auf. Für das Sommersemester 2017 wurde keine Ausbildung nachgewiesen…

BFG RV/5101147/2011Verdeckte Ausschüttungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2019

…T GmbH die Jahre 2007 bis 2010 betreffend sah der Betriebsprüfer in den 2008 bis 2010 erfolgten Lizenzzahlungen für Zwei-Wort-Bildmarken (deren Wertigkeit er als nicht nachgewiesen beurteilte) an den Gesellschafter-Geschäftsführer (Tz 2) sowie in der nicht ordnungsgemäßen Kassenführung für den Betrieb in…

BFG RV/4100177/2013Glücksspielgesetz - Glücksspielautomat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2018

…die Münzlade leer ist. Weiters kauft man bei jedem Geldeinwurf ein Musikstück, ein weiterer positiver Nebeneffekt ist, dass man die Wertigkeit der Münze bis zum 20fachen erhöhen kann. Man kann mit einem Euro - 20 Euro gewinnen, mit zwei Euro - 40 Euro und mit vier Euro -…

BFG RV/6100540/2010In Turnierform gespieltes Poker (Variante Texas Hold'em ) unterliegt als Glücksspiel der Gebühr gemäß § 33 TP 17 Abs 1 lit. b GebG idFv BGBl. I Nr. 54/2010 (Glücksspielgesetz-Novelle 2008)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2016Teil 2/2

…in hunderterprozentiger Weise für sich zu entscheiden. Nach dieser Spielregel besteht auch Stichzwang. Ein Spieler muss seine Karten nur in richtiger Wertigkeit und Reihenfolge ausspielen. Wenn er dies tut, ist ihm der Gewinn ziemlich sicher. Im Gegensatz zum Kartenspiel "Schnapsen" kann der Pokerspieler viele Rückschlüsse…

BFG RV/2101298/2016Inventar Grunderwerbsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2016

…EUR 6.000 erwerben. Dieser Betrag ist im Gesamtkaufpreis von Euro 221.000 inkludiert ist. Die Käufer haben sich über Wertigkeit und Funktionstüchtigkeit der mitverkauften Fahrnisse selbst ein für sie ausreichendes Bild gemacht. Sie verzichten hiemit gegenüber den Verkäufern auf jedwede Ansprüche betreffend Wertigkeit, Tauglichkeit…

BFG RV/2101297/2016Sind Badezimmer- und Kücheneinrichtung als Inventar zu qualifizieren?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2016

…6.000 erwerben. Dieser Betrag ist im Gesamtkaufpreis von Euro 221.000 inkludiert ist. Die Käufer haben sich über Wertigkeit und Funktionstüchtigkeit der mit verkauften Fahrnisse selbst ein für sie ausreichendes Bild gemacht. Sie verzichten hiemit gegenüber den Verkäufern auf jedwede Ansprüche betreffend Wertigkeit, Tauglichkeit…

BFG RV/2100129/2014Der Besuch eines Sprachkurses ist keine Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.10.2015

…vom 1 Februar bis 22. May 2013 weitere Teile des Kurses „de Lengua y Cultura Espanolas“ (Dauer 132,5 Stunden, Wertigkeit: 16,5 ECTS – Punkte) besucht hat; Außerdem das in der Beschwerdeschrift erwähnte „Diploma de Espanol como lengua extranjera (Nivel B2)“ vom 31. Juli 2013. …

BFG RV/2100554/2013Wertfortschreibung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2015

…August 2013 erfolglos beim zuständigen Finanzreferenten dargelegt habe, wende er sich im Rechtsmittel mit der Bitte um sachliche Überprüfung der Wertigkeit eines Dachgeschosses (schiefe Wände) zu einem Erdgeschoss. Die Berechnung des Einheitswertes für den Dachgeschossausbau im ca. 30ig-jährigen Wohnhaus sei mit derselben Bauklasse (15…

BFG RV/7500065/2025Verkürzung der Gebrauchsabgabe - fortgesetztes Dauerdelikt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.02.2026

…Gebrauchserlaubnis im öffentlichen Bereich bedeutend und nicht als gering anzusehen. Daher scheidet sowohl eine Einstellung des Verfahrens wie auch eine Ermahnung aus. Die Wertigkeit des durch die verletzte Norm geschützten vorliegenden Rechtsgutes des öffentlichen Gemeindegrundes, der als Verkehrsfläche dem öffentlichen Verkehr dient und ohne Erlaubnis…

BFG RV/7500037/2025Verkürzung der Gebrauchsabgabe - fortgesetztes Dauerdelikt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.02.2026

…Gebrauchserlaubnis im öffentlichen Bereich bedeutend und nicht als gering anzusehen. Daher scheidet sowohl eine Einstellung des Verfahrens wie auch eine Ermahnung aus. Die Wertigkeit des durch die verletzte Norm geschützten vorliegenden Rechtsgutes des öffentlichen Gemeindegrundes, der als Verkehrsfläche dem öffentlichen Verkehr dient und ohne Erlaubnis…

BFG RV/7500640/2025Parkometerabgabe - abgelaufener Parkschein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.11.2025

…dass die in § 45 Abs. 1 Z. 4 VStG genannten Umstände kumulativ vorliegen. Diese Wertigkeit des durch die verletzte Norm geschützten Rechtsgutes findet ihren Ausdruck auch in der Höhe des gesetzlichen Strafrahmens, der für entsprechende Zuwiderhandlungen gemäß § 4 Abs. 1 Parkometergesetz 2006 immerhin Geldstrafen bis…

BFG RV/7500699/2025Parkometer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.11.2025

…dass die in § 45 Abs. 1 Z. 4 VStG genannten Umstände kumulativ vorliegen. Diese Wertigkeit des durch die verletzte Norm geschützten Rechtsgutes finde ihren Ausdruck auch in der Höhe des gesetzlichen Strafrahmens, der für entsprechende Zuwiderhandlungen gemäß § 4 Abs. 1 Parkometergesetz 2006 immerhin Geldstrafen bis…

BFG RV/7500638/2025Parkometer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.10.2025

…Rechtsgutes iSd § 45 Abs. 1 Z 4 VStG ist allgemein für sich zu beurteilen, wobei die Wertigkeit des durch die verletzte Norm geschützten Rechtsgutes ihren Ausdruck auch in der Höhe des gesetzlichen Strafrahmens findet (vgl. VwGH 07.10.2021, Ra 2020/05/0232; 12.05…