…Gepäcktransport zum exponiert gelegenen Betrieb der Bf) vermöge an dieser Sichtweise nichts zu ändern. Des Weiteren ändere das Anbringen von Vorrichtungen und Geräten für einen speziellen Arbeitseinsatz (z.B. Schneepflug) nach der Verwaltungspraxis nichts an der steuerrechtlichen Einstufung des Fahrzeuges selbst (RZ 1934 UStR). Das…
…der (für den öffentlichen Straßenverkehr straßentauglichen) Fahrzeuge bzw. der Verkehrsauffassung entspreche. Die technische Unterscheidung zwischen Quad und ATV erübrige sich daher ebenso. Weiters ändere auch das Anbringen von Vorrichtungen und Geräten nichts an der steuerrechtlichen Einstufung eines Fahrzeuges selbst. Der Bf. habe keine Gründe vorgebracht…
…Befund und Gutachten hinsichtlich der technischen Vorrichtungen und der Software zum Abschluss und zur Vermittlung von Wetten erstellt werden sollten. Laut Ansicht der zuständigen Behörden werde mit den zu begutachtenden Geräten und der darin verwendeten Software durch die Vermittlung von Wetten auf virtuelle Hunde- und…
…ein typisches Merkmal von Fahrzeugen ist, die hauptsächlich für den Transport von Waren gebaut sind, spricht dafür auch die Vorrichtung zum Festmachen der Ladung (Kupplungsmechanismus) und die Tatsache, dass das Gewicht der drei Insassen gegenüber dem Gewicht des Containers bzw. der beförderbaren Ladung in den…
…Apparate, Geräte und Vorrichtungen der in den Positionen des Kapitels 84 oder 85 genannten Art. Die Erläuterungen zum Harmonisierten System zu Abschnitt XVI führen zur eben erwähnten Anmerkung 4 zu Abschnitt XVI aus (auszugsweise Wiedergabe): Diese Anmerkung ist anzuwenden, wenn eine Maschine (auch eine Maschinenkombination…
…ist eine Reaktivierung mit einigem Aufwand verbunden. Die noch vorhandenen, im Wesentlichen fix eingebauten Vorrichtungen, Maschinen und Geräte (Waage, Winden, Kühlung) sind seit vielen Jahren außer Betrieb und mit einiger Wahrscheinlichkeit nicht mehr zeitgemäß bzw. nicht mehr verwendbar. Der geringe Wert ist laut Kaufvertrag inkl…
…die landwirtschaftlichen Maschinen und Geräte unmittelbar den Zwecken der vom Beschwerdeführer gekauften Liegenschaft, weil es sich um typische landwirtschaftlichen Maschinen und Geräte handelt, die zum dauernden Gebrauch im landwirtschaftlichen Betrieb bestimmt sind. Beim land- und forstwirtschaftlichen Vermögen sind Maschinen und sonstige Vorrichtungen nämlich unmittelbarer Wirtschaftsteil…
…Beschaffenheit und Qualität am nächsten kommenden Monopolgegenstände und, wenn ein solcher Vergleich nicht möglich ist, nach dem gemeinen Wert zu berechnen. § 44 Abs. 3 FinStrG: Auf Verfall ist nach Maßgabe des § 17 FinStrG zu erkennen; er umfasst auch die Rohstoffe, Hilfsstoffe, Halbfabrikate, Geräte und Vorrichtungen…
…Der Verfall umfaßt auch die Rohstoffe, Hilfsstoffe, Halbfabrikate, Geräte und Vorrichtungen. § 44 Abs. 1 FinStrG: Des vorsätzlichen Eingriffes in Monopolrechte macht sich schuldig, wer zu seinem oder eines anderen Vorteil vorsätzlich die in den Vorschriften über das Tabakmonopol enthaltenen Gebote oder Verbote hinsichtlich des Handels…
…Hilfsstoffe, Halbfabrikate, Geräte und Vorrichtungen. Gegenstand des Beschwerdeverfahrens Gegenstand des Beschwerdeverfahrens sind die von der Bf in den Jahren 2005 bis 2011 erzielten Einkünfte und Umsätze. Das gegenständliche Verfahren geht auf eine im Jahr 2013 abgeschlossene Außenprüfung zurück. Teile des Außenprüfungsberichts sind oben wiedergegeben, der…
…Halbfabrikate, Geräte und Vorrichtungen) oder die im Finanzstrafverfahren als Beweismittel in Betracht kommen (hier beispielshaft denkbar: Buchhaltungsunterlagen und Datenträger des Unternehmens, aus welchen belastende oder entlastende Feststellungen in Bezug auf den gegebenen Verdacht gewonnen hätten werden können). Ein derartiger Verdacht hat objektivierbar "begründet" zu sein…
…Verfall umfaßt auch die Rohstoffe, Hilfsstoffe, Halbfabrikate, Geräte und Vorrichtungen." C.1.4. Zur Wiederaufnahme des Verfahrens § 303 BAO idF BGBl I 2013/14 lautet: "(1) Ein durch Bescheid abgeschlossenes Verfahren kann auf Antrag einer Partei oder von Amts wegen wiederaufgenommen werden, wenn a) der…
…Bebauung mit Dachboden, bestehend aus zwei über eine Hofüberdachung verbundenen Gebäudeteilen mit ursprünglicher Mischnutzung - Wohnen und landwirtschaftlicher Betrieb - mit rund 255 m² bebauter Fläche (Hauptgebäude). Weiters befänden sich diverse Nebengebäude, Carport und Gerätehütten mit ebenfalls rund 160 m² bebauter Fläche auf der Liegenschaft, sowie ein…
…Kriterium für die Unterscheidung zwischen der Gewährung von Unterkunft im Hotelgewerbe (als steuerpflichtigem Umsatz) und der Vermietung von Wohnräumen (als befreitem Umsatz) dar, da sich die Beherbergung im Hotel ua gerade bezüglich der Verweildauer von der Vermietung eines Wohnraums unterscheidet. Im Unterschied zur in der…
…Wareneigenschaften, verfallsbeteiligte Personen) nicht durchgeführt werden könnten und somit wesentliche Erkenntnisse über Beweismittel nicht mehr zur Verfügung stehen würden. Gem § 44 Abs 3 FinStrG sei auf Verfall nach Maßgabe des § 17 FinStrG zu erkennen, er umfasse auch die Rohstoffe, Hilfsstoffe, Halbfabrikate, Geräte und Vorrichtungen. Gem…
…zu erkennen. Der Verfall umfasst auch die Rohstoffe, Hilfsstoffe, Halbfabrikate, Geräte und Vorrichtungen. Anspruchszinsen § 205. (1) Differenzbeträge an Einkommensteuer und Körperschaftsteuer, die sich aus Abgabenbescheiden unter Außerachtlassung von Anzahlungen (Abs. 3), nach Gegenüberstellung mit Vorauszahlungen oder mit der bisher festgesetzt gewesenen Abgabe ergeben, sind für…
…Rohstoffe, Hilfsstoffe, Halbfabrikate, Geräte und Vorrichtungen. § 44 Abs. 3 FinStrG: Auf Verfall ist nach Maßgabe des § 17 zu erkennen; er umfasst auch die Rohstoffe, Hilfsstoffe, Halbfabrikate, Geräte und Vorrichtungen. § 17 Abs. 1 FinStrG: Auf die Strafe des Verfalls darf nur in den im II. Hauptstück…
…Senat sowie die Durchführung einer mündlichen Verhandlung und brachte vor, die belangte Behörde habe der Beschwerde teilweise stattgegeben, der Vorlageantrag beschränke sich somit auf den Punkt, mit dem die Einreihung der Klimasplitgeräte bekämpft werde. Es werde beantragt diese Geräte in die Unterposition 8415 1090 (Split…
…Werkstückhaltern, Vorrichtungen zum Zuführen oder Positionieren der Werkstücke, Vorrichtungen zum Beobachten und Kontrollieren der Arbeitsvorgänge usw.) für ganz spezielle Anwendungsbereiche geeignet gemacht wurden und dadurch den Charakter von Arbeitsmaschinen, medizinischen Geräten, Prüfgeräten, Messgeräten usw. erhalten haben. Auch Maschinen und Apparate, in die ein Laser eingebaut…
…die Rohstoffe, Hilfsstoffe, Halbfabrikate, Geräte und Vorrichtungen. Unstrittige Prüfungsfeststellungen Unstrittig ist, dass von der Bf in den Jahren 2002 bis 2005 bisher kein Eigenverbrauch berücksichtigt wurde und ein solcher in der in Tz. 4 des Außenprüfungsberichts dargestellten Höhe anzusetzen ist. Darüber hinaus ist unstrittig, dass…