…war eine Weiterführung nur möglich, wenn der Verkauf so gut wie ausschließlich durch Angestellte erfolgt. Im Zuge der unbedingt notwendigen radikalen Einsparung von Personalkosten war an Öffnungszeiten nur an 3 Tagen in der Woche zu denken. Das Geschäft ist seither nur von Donnerstag bis Samstag…

…sei ein veränderter Warenschwerpunkt ins Treffen geführt worden. Die Änderung des Sortiments habe jedenfalls keine Umsatzerhöhung zur Folge gehabt. Hinsichtlich der verlängerten Öffnungszeiten an den Freitagen und Samstagen sei nicht ausgeführt worden, ab wann diese geändert worden seien. Zumindest haben sie in den betrachteten Jahren…

…Stunden auf 25 Stunden verlängert hat, indem das Einzelhandelsgeschäft nunmehr an drei vollen Tagen ohne Mittagspause geöffnet war. Die Verlängerung der Öffnungszeiten ist aber nur bedingt mit einer verbesserten Ertragssituation verbunden, als verlängerte Öffnungszeiten auch zu höheren Personalkosten führen bzw. mit höheren Personalkosten verbunden sind…

…15 besagt, dass sich der Pächter dazu verpflichtet ist, das Pachtobjekt zu den zulässigen Öffnungszeiten an allen zulässigen Verkaufstagen geöffnet zu halten. Nach § 9 Pachtvertrag verkauft die Pächterin die von ihr angebotenen Waren auf eigene Rechnung und im eigenen Namen, wobei sie jedoch nach Abs…

…In weitere Folge habe ich die gemeinnützigen Leistungen verlässlich abgeleistet und mich gut in das Team des SO Mödling eingefügt. b. Im Frühling 2016 habe ich nach langer und mühsamer Arbeitssuche schließlich bei einem Gastronomiebetrieb wieder Arbeit gefunden. Die kurzen Öffnungszeiten des SM (Mo, Di…

…AUS JUL 21", "AUS AUG 21" und "AUS SEP 21") iSd Verordnung des Bundesministers für Finanzen gemäß § 3b Abs 3 des ABBAG-Gesetzes betreffend Richtlinien über die Verlängerung des Ausfallsbonus für Unternehmen mit sehr hohem Umsatzausfall (VO Ausfallsbonus II), BGBl II 2021/342; Ausfallsbonus III…

…anfallenden Kosten, darunter, ohne Anspruch auf Vollständigkeit, Sitzbänke, Abfallvorrichtungen, Toilettenanlagen, Spiegel, Leitsysteme, Beschilderungen, Infotafeln, , Beleuchtungskörper, Bewachungsdienste - allenfalls auch außerhalb der Öffnungszeiten, Türanlagen im Bereich der Allgemeinflächen, Lautsprecheranlagen, (Hintergrund-)Musikanlagen, AKM-Gebühren, , Technik räume, technischen Anlagen wie Heizung, Lüftung, Kühlung, Außenlaternen, Frequenzzählungen und sonstiger Informationssysteme, Überwachungskameras…

…2019, eingegangen am 03.01.2019, beantragte der Wirtschaftstreuhänder der Bf. die Verlängerung der Rechtsmittelfrist für einen möglichen Antrag auf Entscheidung über die Beschwerde (Vorlageantrag) bis 04.03.2019. Im Vorlageantrag vom 26.02.2019, eingegangen am 27.02.2019, führte der Wirtschaftstreuhänder der Bf…

…Verlängerung der Mietdauer akzeptieren müssen. Der Staat habe mit Reisebeschränkungen, Geschäftsschließungen, Zutrittstests, Verkürzung von Öffnungszeiten und Ausgangsbeschränkungen zahlreiche Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie ergriffen. Die einzelnen Unternehmer hätten ebenfalls Maßnahmen ergreifen müssen, um die potentiellen Verluste durch die Einschränkungen möglichst gering zu halten. Die Verlängerung…

…Bescheid Beschwerde ein. Er kündigte an, sobald wie möglich notwendige Unterlagen nachzureichen. Aufgrund der im Sommer eingeschränkten Öffnungszeiten der Fachhochschule B könne sich dies ein wenig verzögern. Es erging eine abweisende Beschwerdevorentscheidung vom 4.2.2016. Darin wurde ausgeführt, es seien angeforderte Unterlagen, nämlich eine…

…AUS JUL 21", "AUS AUG 21" und "AUS SEP 21") iSd Verordnung des Bundesministers für Finanzen gemäß § 3b Abs 3 des ABBAG-Gesetzes betreffend Richtlinien über die Verlängerung des Ausfallsbonus für Unternehmen mit sehr hohem Umsatzausfall (VO Ausfallsbonus II), BGBl II 2021/342; Ausfallsbonus III…

…Wird gefragt, wer die Mitarbeiter einstellt, kommt von den "Filialleitern" meist die Antwort "das bin ich". Ebenso verhält es sich mit Einkauf, Festlegen der Öffnungszeiten, usw. Die meisten "Filialleiter" sind zudem entweder geringfügig oder mit einem sehr niedrigen Monatslohn angestellt. Dienstverträge existieren keine. Ein Zahlungsfluss…

…wo sich auch eine Sekretärin befand. Die Firma war in den Öffnungszeiten telefonisch erreichbar und über das Firmenschild an der angegebenen Adresse leicht zu finden. Die Leistungen wurden regelmäßig in Anspruch genommen, da mein Mandant zu dieser Zeit kein eigenes Personal beschäftigte (Vereinbarung in Kopie…

…laufende Aktualisierung des, darin jeweils vertretenen, Branchenmix, und einer vertraglich festgelegten Betriebspflicht der einzelnen Unternehmen während der Öffnungszeiten. Zielsetzung des Einkaufszentrums (EKZ) G ist, die optimale Versorgung der Bevölkerung- unter gleichzeitiger Sicherstellung des wirtschaftlichen Erfolges der Pächter der Verkaufs- Dienstleistungs-und sonstiger Flächen. In § 1…

…2012 Berufung. Am darauffolgenden Tag am 27. Juli stellte die Bf den Antrag auf Verlängerung der Rechtsmittelfrist für den Haftungsbescheid für das Jahr 2010 betreffend die Lohnsteuer sowie einen Stundungsantrag bis 31. August 2012. Gegen den Haftungsbescheid erging allerdings in der Folge keine Berufung, berufen…

…wird der Mieterin folgende Verlängerungsoption eingeräumt: „Die Mieterin ist berechtigt, vor dem Ablauf der Mietvertragsdauer (zum 31.12.2014) das Mietverhältnis unter den nachfolgenden Bedingungen um weitere 5 Jahre zu verlängern. Die Ausübung dieser Option muss spätestens 9 Monate vor Ablauf der Mietvertragsdauer mittels eines…

…Es besteht daher keine Ausschließlichkeit des Bestandnehmers für seinen Branchen- und Betriebstyp. ….. § 1 Bestandgegenstand Bestandzweck, Öffnungszeiten und Betriebspflicht § 1.1 Die Bestandgeberin gibt der Bestandnehmerin nachstehende Räume und Flächen am A. in Bestand: Objekt: 1 Lokal: Raum C (Verkaufslokal) 81,33 m2 Raum Ca…

…des gleichen Betriebstyps vertreten. Es besteht daher keine Ausschließlichkeit des Bestandnehmers für seinen Branchen- und Betriebstyp. ….. § 1 Bestandgegenstand Bestandzweck, Öffnungszeiten und Betriebspflicht § 1.1 Die Bestandgeberin gibt der Bestandnehmerin nachstehende Räume und Flächen am C. in Bestand: Objekt: 1 Lokal: Raum A. (Verkaufslokal) 78…

…baulichen Veränderung zugestimmt hat, aber eine erforderliche behördliche Genehmigung nicht eingeholt oder nicht erteilt wurde Ein länger als sechs Monate andauernder Verstoß gegen die Verpflichtung zur Umsatzmeldung In Punkt XV Betriebspflicht, Genehmigungen wird vereinbart: Die Mieterin ist verpflichtet, den Mietgegenstand während der üblichen Öffnungszeiten und…

…des gleichen Betriebstyps vertreten. Es besteht daher keine Ausschließlichkeit des Bestandnehmers für seinen Branchen- und Betriebstyp. ….. § 1 Bestandgegenstand Bestandzweck, Öffnungszeiten und Betriebspflicht § 1.1 Die Bestandgeberin gibt der Bestandnehmerin nachstehende Räume und Flächen am Y. in Bestand: Objekt: 102 Lokal: Raum S. (Verkaufslokal) 41…