…oder Gebiets, in dem sie der letzten wesentlichen, wirtschaftlich gerechtfertigten Be- oder Verarbeitung unterzogen wurden, die in einem dazu eingerichteten Unternehmen vorgenommen wurde und zur Herstellung eines neuen Erzeugnisses geführt hat oder eine bedeutende Herstellungsstufe darstellt. Artikel 62 UZK bestimmt: "Die Kommission wird ermächtigt, delegierte…

…als Ursprungswaren des Landes oder Gebiets, in dem sie der letzten wesentlichen, wirtschaftlich gerechtfertigten Be- oder Verarbeitung unterzogen wurden, die in einem dazu eingerichteten Unternehmen vorgenommen wurde und zur Herstellung eines neuen Erzeugnisses geführt hat oder eine bedeutende Herstellungsstufe darstellt. Art. 62 UZK bestimmt: Die…

…die Rohre aus der Volksrepublik China lediglich über Indien umgeschlagen worden, andererseits sei in Indien eine unzureichende Be- oder Verarbeitung durchgeführt worden. Nach Auswertungen der chinesischen und indischen Statistiken sei von OLAF festgestellt worden, dass laut chinesischer Statistik hauptsächlich kaltgefertigte Erzeugnisse der Position 7304 41…

…Unternehmen der Verkäufer einer Kaltfertigbearbeitung unterzogen worden sind. Etwaigen gegenteiligen Überlegungen und Behauptungen, wonach die von den indischen Unternehmen aus China importierten Rohre ohne weitere Be- oder Verarbeitung in Indien exportiert worden seien, war nicht zu folgen. Zum einen sind die diesbezüglichen Ausführungen im Abschlussbericht…

…II. ("Die Waren haben indischen Ursprung") führte die Beschwerdeführerin weiter aus: "1. Für den Ursprungserwerb (Art 60 Abs 2 UZK) sind folgende Kriterien maßgebend: Wesentliche Be- oder Verarbeitung und Herstellung eines neuen Erzeugnisses oder bedeutende Herstellungsstufe; die letzte wesentliche Bearbeitung muss außerdem wirtschaftlich gerechtfertigt sein…

…sind. In diesen Stellungnahmen erläuterte die Beschwerdeführerin die Auswirkungen eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs auf den dort anhängigen Fall und legte dar, dass nach dem Urteil die in Indien vorgenommenen Be- und Verarbeitungen (Kaltumformungen) ursprungsbegründend seien. Mit der weiteren Stellungnahme wies die Beschwerdeführerin darauf hin…

…verwiesen. Darin habe dieser festgestellt, dass das Separieren, Zerkleinern und Reinigen von Siliciumblöcken keine ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung im Sinne des Art. 24 ZK darstelle. Dagegen richtete sich die als Beschwerde zu erledigende Berufung vom 11. Juli 2013. In der umfangreichen Eingabe brachte die Beschwerdeführerin…

…nach dem Wortlaut der einleitenden Bemerkung Nr. 4 nicht nur auf die chemische oder physikalische Eigenschaft des bearbeiteten Materials ankommt, sondern auch weitere Voraussetzungen für eine ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung erfüllt sein müssen. Diese anderen Voraussetzungen waren nicht gegeben, eine etwaige Veränderung der chemischen oder…

…verwiesen. Darin habe dieser festgestellt, dass das Separieren, Zerkleinern und Reinigen von Siliciumblöcken keine ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung im Sinne des Art. 24 ZK darstelle. Dagegen richtete sich die als Beschwerde zu erledigende Berufung vom 11. Juli 2013. In der umfangreichen Eingabe brachte die Beschwerdeführerin…

…nach dem Wortlaut der einleitenden Bemerkung Nr. 4 nicht nur auf die chemische oder physikalische Eigenschaft des bearbeiteten Materials ankommt, sondern auch weitere Voraussetzungen für eine ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung erfüllt sein müssen. Diese anderen Voraussetzungen waren nicht gegeben, eine etwaige Veränderung der chemischen oder…

…1.2 Allgemeine Feststellungen zu **A** Bei **A** handelte es sich um einen international tätigen Dienstleister für Zahlungsdienste, spezialisiert auf die Erbringung von Verarbeitungsleistungen im Zusammenhang mit dem Kreditkartengeschäft (Ausgabe und Verwaltung von Zahlungsmitteln). **A** stand im beschwerdegegenständlichen Zeitraum mit der Beschwerdeführerin in ständiger Geschäftsbeziehung…

…damit einhergehenden Funktionsbereich der Kreditgewährung an sich, so wie auch die Bereiche Kundendienst und Marketing eigenständig wahr. Jedoch lagerte sie mehr oder weniger den gesamten Verarbeitungsprozess von Zahlungen und Überweisungen an den darauf spezialisierten Zahlungsdienstleister **A** aus. Zu beurteilen gilt es, ob die diesbezüglich von *…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin in der Beschwerdesache der Beschwerdeführerin, über die Beschwerde vom 11.02.2016 gegen die Bescheide der belangten Behörde Finanzamt Graz-Stadt vom 13.01.2016, betreffend die Erstattung von Vorsteuern für die Zeiträume 01-03…

…Zeit von 13.10.2016 bis 17.06.2017 am WIFI Salzburg eine Ausbildung zur TEH-Praktikerin. Inhalt dieser Ausbildung ist laut des vorgelegten Auszuges einer Internetseite die traditionelle europäische Heilkunde mit Basiswissen und Spezialmodulen, Pflanzenwirkstoffe ,Pflanzenbestimmung, Heilpflanzenwanderungen, Heilpflanzenanbau und - verarbeitung, traditionelle Esskultur, Tee, Kräuterkissen…

…5 zweiter Satz FOnV 2006 kann nicht abgeleitet werden, dass die durch die Verarbeitung der übermittelten Daten im Zentralrechner der BRZ GmbH und die anschließende Weiterleitung an das Finanzamt bedingte Zeitverzögerung zu Lasten des Abgabepflichtigen geht. Nach der authentischen Interpretation dieser Bestimmung in der Anfragebeantwortung…

…Wirtschaftsgüter führt. Entscheidend ist dabei, dass durch chemische oder physikalische (auch mechanische) Einwirkung ein anderes Wirtschaftsgut entsteht. Entsteht durch die Be- und Verarbeitung von Lebensmitteln ein Produkt mit wesentlich geänderter Marktgängigkeit (also ein anderes Wirtschaftsgut), so liegt eine Herstellung von körperlichen Wirtschaftsgütern vor. Dies gilt…

…verarbeiten/aufbereiten/lagern/transportieren. Der LT-Auftraggeber muss dem LT-Auftragnehmer gegebenenfalls sämtliche zur Verarbeitung benötigten Bio-Rohstoffe, Zusatz- und Hilfsstoffe sowie Zutaten (ausgenommen Wasser, Speisesatz) anliefern bzw. zur Verfügung stellen. Der LT-Auftragnehmer darf nur diese vom LT-Auftraggeber zur Verfügung gestellten Stoffe verarbeiten…

…mehrjährige, einschlägige Berufserfahrung in der Forschung und Entwicklung in der Industrie, außeruniversitärer Forschung und Universitäten. Die mit dem Fall beschäftigten Experten sind zT. seit Jahrzehnten in der Begutachtung sowie Begleitung nationaler und internationaler Forschungsprojekte in den Bereichen Lebensmittelproduktion und -verarbeitung, Produktentwicklung für Lebensmittel, Chemie, Maschinenbau…

…am 20.1.2016 im Wege der gruppenweisen Freigabe der Verarbeitung zugeführt und nach dem Auftreten eines Fehlercodes am 26.1.2016 vom Prüfer selbst in Bearbeitung genommen worden. Die Freigabe durch den Teamleiter wäre am 17.10.2016 erfolgt. Stellungnahme: Warum die Freigabe durch…

…die elektronische Übermittlung von Zuwendungen sehr wohl zu einem "Mehr an Information" führt, was nur zulässig ist, wenn für eine solche erweiterte Verarbeitung von personenbezogenen Daten auch eine ausreichende Rechtsgrundlage im Sinne der DSGVO vorliegt. 2.10. Zusammenfassung Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Bestimmung des …