…12*** weitergegeben. Die Urheberrechte verbleiben bei der Beschwerdeführerin. Zwischen der Beschwerdeführerin und der ***12*** besteht kein Beteiligungsverhältnis. Die vorliegenden Einkünfte basieren auf dem angeführten share agreement und wurden von der Beschwerdeführerin für die Einräumung von Vertriebsrechten lukriert. Beweiswürdigung 1. China A. Verträge betreffend ***20***, ***19…

…12 Abs. 3 DBA China würde es heißen: "Der in diesem Artikel verwendete Ausdruck "Lizenzgebühren" bedeutet Vergütungen jeder Art, die für die Benutzung oder für das Recht aus Benutzung von Urheberrechten an literarischen, künstlerischen oder wissenschaftlichen Werken, einschließlich kinematografischer Filme und Filme oder Bänder für…

Jeder Softwareüberlassungsvertrag sei auf einen bestimmten Endkunden zugeschnitten. Sämtliche urheberrechtlich geschützten Rechte iZm der Software würden bei der Beschwerdeführerin verbleiben. Die ***9*** sei lediglich Vertriebsglied zwischen der Beschwerdeführerin und Endkunden. Mit der ***11*** hätte die Beschwerdeführerin direkt (ohne die ***9***) einen Wartungsvertrag abgeschlossen. Im Wirtschaftsjahr…

…Einkünfte (Einkünfte aus Leistungen) in Höhe von 54.933,96 Euro. Über Befragung durch das Finanzamt gab sie bekannt, sie habe Tantiemen aus einem Urheberrecht erzielt, das sie als Erbin erhalten habe. Als Rechtsnachfolgerin des verstorbenen Urhebers habe sie im Dezember 2011 mit zwei Verwertungsgesellschaften…

…Berufsbildende Höhere Schulen – HTL, HAK, HUM). Aus der urheberrechtlichen Verwertung der Bücher resultierten laufende Entgeltsansprüche des Bf gegenüber zwei Verlagen. Im Verfahrenszeitraum erbrachten diese als „Verlagsverträge“ titulierten Geschäftsbeziehungen dem Bf jährlich Einnahmen aus Autorenhonoraren in ähnlicher Höhe wie dessen Pensionsbezüge (netto rd. 42.000,- €…

…2003 eine Reaktion des Bf auf die pensionsrechtlichen Konsequenzen seiner Nebeneinkünfte war. Absicht und Vertragsgegenstand war lediglich die Übertragung der Erträge aus der urheberrechtlich geschützten Verwertung seiner Autorentätigkeit an die Gattin. Über die Werknutzungsrechte an bereits geschaffenen Werken konnte und wollte der Bf aufgrund bereits…

…nur eine natürliche Person in Betracht kommt. Dieser Urheber hat das ausschließliche Recht, das Werk auf die ihm durch die Vorschriften des Urheberrechtsgesetzes vorbehaltenen Arten zu verwerten (Verwertungsrechte, Werknutzungsrechte). Das Werknutzungsrecht stellt jedenfalls ein selbständig bewertbares Wirtschaftsgut dar (VwGH 31.5.00, 98/13/0133). …

…Betriebsprüfung, die zu folgenden Feststellungen führte. Dem Beschwerdeführer seien Einkünfte aus der Verwertung von Urheberrechten aufgrund der vertraglichen Gestaltung mit der MN***GmbH zuzurechnen (für 2010 iHv € 90,25 und für 2012 iHv € 0,53). Der Beschwerdeführer sei Geschäftsführer der Y***GmbH gewesen…

…des Kurses seitens des Bf. vorgegeben wird, die inhaltliche Gestaltung allerdings den Vortragenden obliegt. Die Haftung für Unterrichtsmaterialien, insbesondere in Bezug auf das Urheberrecht, lag bei den Vortragenden. Im Falle einer Verhinderung waren die Vortragenden verpflichtet, im Einvernehmen mit dem Bf. für eine Vertretung zu…

…Ihre dagegen eingebrachte Beschwerde vom 30. Juni 2015 hat die Bf wie folgt begründet: Im Falle des DBA-BRD sei dessen Art. 17 ("Künstler und Sportler") kraft ausdrücklicher Anordnung auch auf die Abgeltung von Urheberrechten gemäß Art. 12 ("Lizenzgebühren") anzuwenden. Dann sei aber auch die…

…bestellt wurden, die Filme wurden in Österreich aufgeführt und schließ­lich wieder an den jeweiligen Filmverleih zurück gesandt. Da das Urheberrecht im Zoll­verfahren keine Rolle spielt ist nur der tatsächliche Wert dieser Filmerollen von Bedeutung. Filmrollen haben aber keinen Wert und sind auch unverkäuflich. Die Anwendung…

…auf bestimmte oder unbestimmte Zeit oder aus der Gestattung der Verwertung von Rechten, insbesondere aus - der Einräumung der Werknutzung (Werknutzungsbewilligung, Werknutzungsrecht) im Sinne des Urheberrechtsgesetzes - der Überlassung von gewerblichen Schutzrechten, von gewerblichen Erfahrungen und von Berechtigungen. 4. Einkünfte aus der Veräußerung von Miet- und Pachtzinsforderungen…

…Begründend wurde im Wesentlichen angeführt, dass die Einnahmen aus Urheberrechtsverletzungen aus keiner nachhaltigen und aus keiner am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr teilnehmenden Tätigkeit stammen würden und daher nicht steuerpflichtigen und nicht steuerbaren Schadenersatz darstellen würden. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 11. Februar 2020 wurde die Einkommensteuer für das…

…Beschwerdeführers um eine Verwertung patentrechtlich geschützter Erfindung handle, die auch ohne vertragliche Vereinbarung bereits einen gesetzlichen Anspruch auf Diensterfindungsvergütung begründen würde, und nicht um selbstgeschaffene literarische oder künstlerische Urheberrechte, wo ein vergleichbar eindeutiger gesetzlicher Anspruch nicht gegeben sei. Hinsichtlich des zufälligen zeitlichen Zusammenhanges zwischen Bestellung…

…die auch ohne vertragliche Vereinbarung bereits einen gesetzlichen Anspruch auf Diensterfindungsvergütung begründen würde, und nicht um selbstgeschaffene literarische oder künstlerische Urheberrechte, wo ein vergleichbar eindeutiger gesetzlicher Anspruch nicht gegeben sei. Hinsichtlich des zufälligen zeitlichen Zusammenhanges zwischen Bestellung zum kollektivvertretungsbefugten Geschäftsführer und der Regelung der Dienstnehmervergütung…

…Leistung von einer im Drittlandsgebiet gelegenen Betriebsstätte des Unternehmers ausgeführt wird. (14) Sonstige Leistungen im Sinne des Abs. 13 sind: 1. Die Einräumung, Übertragung und Wahrnehmung von Rechten, die sich aus urheberrechtlichen Vorschriften ergeben; 2. die Leistungen, die der Werbung oder der Öffentlichkeitsarbeit dienen; 3…

…selbst entwickelt und in weiterer Folge nach erfolgreicher Produktreife kommerziell vertrieben. Am Markt ist die digitale Lösung als "***6***" bekannt und wurde urheberrechtlich geschützt. Unter der dualen Zustellung ist ein digitales System zur Zustellung von Schriftstücken zu verstehen. Hierbei wird in einem ersten Schritt überprüft…

…die auch ohne vertragliche Vereinbarung bereits einen gesetzlichen Anspruch auf Diensterfindungsvergütung begründen würde, und nicht um selbstgeschaffene literarische oder künstlerische Urheberrechte, wo ein vergleichbar eindeutiger gesetzlicher Anspruch nicht gegeben sei. Hinsichtlich des zufälligen zeitlichen Zusammenhanges zwischen Bestellung zum kollektivvertretungsbefugten Geschäftsführer und der Regelung der Dienstnehmervergütung…

…der Bf. auf Auszahlung der Tantiemen der Erblasserin an. In diesem Zusammenhang stellten sie fest, dass übereinstimmend davon ausgegangen wird, dass es sich dabei um Tantiemenansprüche handelt, die der Erblasserin kraft Urheberrechte ihres verstorbenen Vaters Herrn M.C. , (fortan M.C. genannt), zugestanden sind. Diese…

…den Rechtsmittelunterlagen erschließt sich, dass dem Bf Jahr für Jahr aus der urheberrechtlichen Verwertung mehrerer von ihm während seiner Aktivzeit im Bundesdienst verfasster Schul-/Lehrbücher zum Fachgebiet Mathematik Entgelte von zwei Verlagsgesellschaften zuflossen, die er in der Vergangenheit als selbständige Einkünfte versteuert hatte. Da die…