RIS AI
390 Treffer1744 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7101468/2020Einkunftsquelleneigenschaft einer Wohnung - keine Vermietungsabsicht, KFZ- Vermietung und Liebhaberei gem. § 1 Abs 2 LVO, Abzugsfähigkeit von Apothekerrechnungen und Verkehrsstrafen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.04.2024Teil 1/2

…eine "normale" Vermietung an eine Reinigungsfirma eignen. Beispielsweise liegt der Krafstoffverbrauch bei einem Dacillac Brougham je nach Motorisierung und Baujahr bei minimal 10,23 und maximal 13,07 L pro 100 km (siehe www.us-cars-forum.de/nuetzliches/kraftstoffverbrauch-CADILLAC-FLEETWOOD+BROUGHAM+boRWDbc.html)…

BFG RV/2100425/2012NoVA für aus den USA importiertes Kfz Hummer H1
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss20.11.2017

…restl. Text unleserlich). Die Auto YY- GmbH wirbt auf ihrer Internet-Homepage (www.xxxx.de) mit ihrem langjährigen Wissen und Know How als eine führende „Homologations Werkstätte für US-Cars in Europa.“ Das Unternehmen bietet seinen Kunden Unterstützung zur Erlangung der Zulassungsfähigkeit von Fahrzeugen an…

BFG RV/5300011/2017Grob fahrlässige Abgabenhehlerei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2024Teil 2/2

…seien, erkundigte (E-Mail vom 07.08.2014, 15:59: "Can you please provide us with an approximate fee for the custom duties that we are obligated to pay or is it the obligation of the buyer."). In einem weiteren E-Mail erklärte der Beschuldigte…

BFG RV/5300011/2017Grob fahrlässige Abgabenhehlerei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2024Teil 1/2

… Gleichzeitig wird auf das dreiseitige Dokument der bulgarischen Behörden verwiesen; die dritte Seite stellt das Übergabeprotokoll vom 15.07.2014 an ***8*** Attaché der US-Botschaft in Sofia dar. Auf diesem Übergabeprotokoll ist am ***2*** "***3***" kein bulgarisches Kennzeichen angeführt. Im Einspruch vom 03.08…

BFG RV/7104764/2018Lernen für die Ergänzungsprüfung zu einem US-High-School-Abschluss mit teilweise negativer Benotung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.08.2021Teil 1/2

…Ende Juni 2017 Schülerin sei und ab Oktober 2019 an der Universität Wien Rechtswissenschaften studieren werde. Zu ***6*** ***2*** ***3*** wurde eine High School Report Card der ***10*** vom 10.6.2017 und eine Certification of Graduation vom 14.6.2017 dieser Schule, einer privaten…

BFG RV/5200047/2012Entstehung der EUSt im Verfahren 42
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2022Teil 2/2

…Frachtbrief kommt es sohin nicht an. III. 0xxx0 vom 16.6.2008 Mit Antrag vom 16.6.2008 sollten Nichtunionswaren (Smart Card Readers etc.) mit Ursprung US mittels Verfahrenscode 4200 in den freien Verkehr überführt werden. Versender und Verkäufer war die T mit Sitz in…

BFG RV/7103054/2023Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für ein Auslandsjahr als Au-pair
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2024

…with her). We do consider her as an almost fluent French Speaker. It's been a pleasure to have ***7***-***8*** during these 10 months, she's always been listening to us very carefully, always showing a great mood with our kids, eager to play…

BFG RV/7200139/2016Melatoninhaltiges Erzeugnis - Nahrungsergänzungsmittel oder Arzneiware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2018Teil 2/2

…Verfügung gestellt. Wenn die Studien das beschreiben, was der Vertreter gesagt hat, so ist dies a us der Sicht von E bereits mehr oder weniger ein Argument dafür, dass das Erzeugnis eine therapeutisch prophylaktische Wirkung hat. Die erwähnten Studien waren nach E mit ein Grund…

BFG RV/7100907/2012Sind die in den §§ 57-59 GSpG geregelten allgemeinen Glücksspielabgaben unionsrechts- und verfassungswidrig, weil das in § 1 Abs. 2 GSpG genannte Kartenpokerspiel kein Glücks-, sondern ein Geschicklichkeitsspiel ist, glücksspielabgabenrechtlich Konzessionär und Nichtkonzessionär anders behandelt würden, Poker im Lebendspiel (Einsatz) und Online Poker (Jahresbruttospieleinnahmen) unterschiedlich besteuert würden und die Glücksspielabgabe vom Kartenpokerspiel mit 16% vom Einsatz/in Aussicht gestelltem Gewinn berechnet werde, obwohl die Bf. am Spiel nicht beteiligt sei und nur ein Tischgeld pro Spiel erhalte („Erdrosselungssteuer“)? Da die Bf. über eine aufrechte Gewerbeberechtigung zum „Halten erlaubter Kartenspiele – Poker“ verfügt, ist das Glücksspielgesetz insgesamt nach ihrer Ansicht auf sie nicht anzuwenden. (Fortsetzung von BFG 25.9.2017, RV/7100908/2012).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.09.2017Teil 5/6

…1.1.2011 in § 57 GSpG transferiert und heißen fortan Glücksspielabgaben, zu deren Leistung der (Lotterien-)Konzessionär ebenfalls verpflichtet ist. A us steuerlicher Sicht ersetzen die neu geregelten Glücksspielabgaben in §§ 57 bis 59 GSpG die bisherigen Gebühren auf Glücksspiele und Ausspielungen gemäß § 33 TP 17…

BFG RV/5200001/2017Kein Absehen von der Nacherhebung von Einfuhrabgaben aus Vertrauensschutzgründen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2021Teil 1/2

…bestehend aus Fahrradrahmen, Fahrradlenkern, Fahrradgabeln und Sattelstützen, die aus dem Material Carbon hergestellt und lackiert sind, in Taiwan zugekauft. Im Laufe des Jahres 2012 wurde wegen Lieferproblemen ein Hersteller in der VR China gefunden, der die Fahrradkomponenten in der geforderten Qualität und in der vorgegebenen…

BFG RV/5200006/2017Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.05.2021

…zur Begründung im Wesentlichen sinngemäß vor, dass die in Österreich ansässige beschwerdeführende Ges.m.b.H. von der in Hongkong ansässigen ***X-Ltd*** Teile für Kraftfahrzeuge aus Carbon beziehe. Von Österreich werde der europaweite Vertrieb organisiert und die Bf. veräußere die in China hergestellten Komponenten…

BFG RV/7100598/2020Erhöhte Familienbeihilfe für ein mj Kind; Grad der Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2020

…Diagnose einer kartilaginäre Exostose an der lateralen Circumferenz der Humerusdiaphyse rechts - bis dato keine OP bei benignem TU V.a. hypertropher Cardiomyopathie - ED 16.04.2019 KH Bekannte Akne vulgaris - in Abheilung (Gesicht, Rücken) Derzeitige Beschwerden: siehe oben Behandlung(en) / Medikamente / Hilfsmittel: Ciscutan seit 2…

BFG RV/7103717/2019Zurechnung der Einkünfte einer Stiftung in Liechtenstein mit Gründerrechten an einer Anstalt in Liechtenstein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2020Teil 2/3

…diesem Beschluss wurde dem Bf. auf seine Bitte hin eine Kreditkarte (Top Card mit monatlicher Kreditlimite von EUR 20.000) sowie eine Travel Cash Karte (Limite EUR 10.000) für den privaten Bedarf überlassen. Beschluss des Verwaltungsrates der M-Stiftung vom 16. Juni 2009: Mit…

BFG RV/5200024/2025Verfahren 42 - Vertrauensschutz - Aufhebung und Zurückverweisung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.07.2026Teil 1/2

…VI): III. III. vom 16.6.2008 Mit Antrag vom 16.6.2008 sollen Nichtunionswaren (Smart Card Readers etc.) mit Ursprung US mittels Verfahrenscode 4200 in den freien Verkehr überführt werden. Versender und Verkäufer ist die T ("T") mit Sitz in New York. Als Empfänger…

BFG RV/7102924/2024Studium in den USA - ständiger Auslandsaufenthalt des Kindes gem. § 5 Abs. 3 FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2026

…Das Formular I-94, die Arrival-Departure Record Card, ist ein Formular, das von der US-amerikanischen Zoll- und Grenzschutzbehörde verwendet wird, um die Ankunft und Abreise von Personen, die keine US-Bürger oder rechtmäßigen ständigen Einwohner sind, in die/aus den Vereinigten Staaten zu…

BFG RV/7102077/2023Antrag auf Familienbeihilfe bei Studium in USA
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.07.2023

…14/0023), der bei meinem Sohn ***B*** jedenfalls gegeben ist, weil er ja auch nur für die Studienzeit eine Aufenthaltsgenehmigung für die USA hat und er auch keine Arbeitsbewilligung (Green Card) für die USA hat. Für das Studium ist auch ein Praktikum notwendig, das er…

BFG RV/5200028/2013Steuerschuldnerschaft und Vertrauensschutz im Verfahren 42
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2023Teil 1/2

…401/1996 nicht erfüllt seien. III. xxxx vom 16.6.2008 Mit Antrag vom 16.6.2008 sollten Nichtunionswaren (Smart Card Readers etc.) mit Ursprung US mittels Verfahrenscode 4200 in den freien Verkehr überführt werden. Versender und Verkäufer war die T__ mit Sitz in New…

BFG RV/7200052/2021Einfuhr von Radarwarngeräten - Unterfakturierung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2022Teil 1/2

…vom Mittelwert 22,87€ entspricht 5,62%). Dieser Durchschnittswert konnte durch Gegenüberstellung mit einer gleichen Ware eines Zweitanbieters in eBay zum Preis von US$ 459,99 (ca. EUR 393,02) zuzüglich Versandkosten von US $21,18 (ca. EUR 18,10), also insgesamt 411,12 €…

BFG RV/7101732/2014Schätzung, Verjährung, freisprechendes Urteil eines Strafgerichtes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2021Teil 1/3

…und 2006 beschlagnahmten Unterlagen befänden sich diesbezügliche detaillierte Dokumentationen sowie Aufzeichnungen des Ministery of Foreigen Affair der Laand2* über die Ein- und Ausreisedaten des Bf. mittels der sogenannten E-card, die im Gegensatz zu den nicht vollständigen Stempeln im Reisepass die tatsächlichen Anwesenheitszeiten des Bf…

BFG RV/6100026/2015NOVA: Definierung eines Fahrzeuges als Oldtimer erfolgt ausschließlich nach zollrechtlichen Bestimmungen. Einzelgenehmigungen nach KFG kann nur Indizwirkung zukommen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2017Teil 1/2

…worden. Dem Prüfer wurden folgende Unterlagen vorgelegt: Kaufvertrag (ÖAMTC-Vordruck) ohne Datum Bill of Sale vom 25.6.2010 Title (US-Zulassungsschein mit Ausstellungsdatum 5.8.2010) Verzollungs- und Frachtpapiere Fa.SCL Rotterdam Hinsichtlich der Voraussetzungen für die Einstufung als Sammlungsstücke von geschichtlichem Wert (Oldtimer…