RIS AI
14 Treffer1743 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7400041/2022Hotelbetrieb/Kantinebetrieb eines Vereines - hier: nicht gemeinnützig/mildtätig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.08.2024Teil 2/3

…der sich vorrangig auf gesellschaftliche Randgruppen fokussiere (Flüchtlinge, Straffällige, ehemals Obdachlose, Suchtkranke udgl.), nahezu ausschließlich Personen mit prekärer finanzieller Lage beschäftigt. Damit seien die Wirkungsgruppen-Mitarbeiter regelmäßig sowohl persönlich als auch materiell hilfsbedürftig. Zum Fürsorgezweck: Eingangs sei festzuhalten, dass es im Fürsorge- oder Gesundheitsbereich Überschneidungen…

BFG RV/7101232/2015Vertreterpauschale für einen in der Suchtberatung tätigen Sozialarbeiter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.02.2016

…Klienten bei der Beantragung der Kostenübernahme beim jeweiligen Kostenträger und die damit verbundenen Amtswege. Seine Aufgabe seien auch die Abklärung der Ist-Situation und die Auseinandersetzung mit dem eigenen Konsumverhalten des Suchtkranken, die Information über Unterstützungsangebote und die Vermittlung von therapeutischen Angeboten vom Verein "Verein…

BFG RV/7101626/2020Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss14.04.2020Teil 1/2

…vom 13.7.2015 (Aufenthalt nach einem Verkehrsunfall), eine Psychiatrische und allgemeinmedizinische Stellungnahme des Vereins zur Rehabilitation, und Integration suchtkranker Menschen vom 8.3.2018 (Diagnosen: F19.21: Psychische und Verhaltensstörungen durch multiplen Substanzgebrauch/abstinent, aber in beschützender Umgebung, F11.22: Opiatabhängigkeit bei aktueller Substitution…

BFG RV/7105948/2019Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. Lebensjahres bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2020Teil 1/2

…Eltern des Betroffenen seien nicht bereit, als Sachwalter zu fungieren. In einem angeschlossenen Attest bestätigten Mitarbeiter des ***[14]*** ***[15]*** - Verein zur Rehabilitation und Integration suchtkranker Menschen eine stationäre Behandlung des Betroffenen in der Einrichtung "***[6]***" in ***[7]*** ***[8]*** im Zeitraum vom 26. Februar bis 3…

BFG RV/7101260/2024Keine Familienbeihilfe, wenn sich das Kind im Maßnahmenvollzug befindet und die Kosten des Unterhalts von der öffentlichen Hand getragen werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2026

…gemäß § 21 Abs. 1 StGB im Maßnahmenvollzug im Sinne des § 1 Z 4 Strafvollzugsgesetz im Forensisch-therapeutischen Zentrum ***1*** und einer Einrichtung für Suchtkranke des Vereins ***V*** befand, ist ein Eigenanspruch auf erhöhte Familienbeihilfe ausgeschlossen. Diese Rechtsfolge ergibt sich seit 01.01.2016 direkt aus …

BFG RV/7101765/2024Familienbeihilfe bei bestehender Erwerbsfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2025

…1 (lt Sozialanamnese Gutachten vom 23. Jänner 2024). Er hat eine Lehre als Glaser abgeschlossen und war 2016 noch berufstätig. Der Bf ist suchtkrank und wurde zuletzt aufgrund der vorliegenden Befunde mit einem Behinderungsgrad von 50 % als erwerbsunfähig eingestuft (Gutachten vom 23. Jänner 2024). Gutachten…

BFG RV/7400041/2022Hotelbetrieb/Kantinebetrieb eines Vereines - hier: nicht gemeinnützig/mildtätig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.08.2024Teil 1/3

…Der Bf unterstütze nämlich arbeitslose, psychisch belastete Menschen vorwiegend aus gesellschaftlichen Randgruppen (Flüchtlinge, Obdachlose, Suchtkranke, …) bei ihrem Weg ins "normale" Leben durch Integration in den Arbeitsmarkt. Damit würden beispielsweise Sozialleistungen wie Transferleistungen und Behandlungskosten sinken. Auch die Wahrscheinlichkeit zur Kriminalität dieser gesellschaftlichen Randgruppen sinke…

BFG RV/7104909/2019Erhöhte Familienbeihilfe; Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.11.2019

…keine Kinder, bezieht Notstandshilfe, zuletzt vor ca. 6 Jahren für 1,5 Jahren bei Swarowski im Verkauf gearbeitet Zusammenfassung relevanter Befunde (inkl. Datumsangabe): OWS/Zentrum für Suchtkranke/TKL 01/2018: Diagnosen: Abhängigkeitssyndrom bei Gebrauch von Opoiden, Ersatzdrogenprogramm, Abhängigkeitssyndrom bei Gebrauch von Tabak, ständiger Substanzgebrauch, rez…

BFG RV/2101519/2016Umsatzsteuer: Ermäßigter Steuersatz von 10% auch bei Vorliegen eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes im Sinne des § 45 Abs. 1 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2018Teil 1/2

…Personen. Nach Ansicht der Finanzverwaltung stellt die arbeitstherapeutische Beschäftigung und berufs- und sozialpädagogische Betreuung von schwer vermittelbaren und zuvor längere Zeit arbeitslosen Personen, insb. Suchtkranke, Arbeitsentwöhnte oder geistig bzw körperlich Behinderte einen gemeinnützigen Zweck dar (VereinsRl Rz 41). Ebenso stellt die Wiedereingliederung von entlassenen Strafgefangenen…

BFG RV/2101519/2016Umsatzsteuer: Ermäßigter Steuersatz von 10% auch bei Vorliegen eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes im Sinne des § 45 Abs. 1 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2018Teil 2/2

…arbeitslose Personen mit lntegrations- und Vermittlungshemmnissen sozialpädagogisch betreut. Im konkreten Fall ging es um Langzeitarbeitslose, insbesondere Suchtkranke und Arbeitsentwöhnte. Der Sachverhalt in der UFS-Entscheidung vom 12.7.2013, RV/0116-G/12 ist mit dem konkreten Sachverhalt vergleichbar. Durch den Beschäftigungsbetrieb geht keine konkrete…

BFG RV/7100988/2019Erhöhte Familienbeihilfe bei schlüssigem Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.11.2021Teil 1/2

…kein Einkommen. Mit 24.01.2008 musste die Bf. das Heim der Kinder- und Jugendhilfe verlassen, hatte kein Einkommen und war gem. eigenen Angaben wohnungslos und suchtkrank. Vom 28.04. bis 01.09.2008 befand sich die Bf. in psychiatrischer Behandlung bei Dr. ***13***, Facharzt…

BFG RV/7100808/2018Familienbeihilfe - kein gemeinsamer Haushalt, Heimunterbringung, kein Nachweis von behaupteten Aufwendungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2020

…der Bf. statt. S. war ab 4. Mai 2017 in der Einrichtung "XY" des Vereines "Grüner Kreis - Verein zur Rehabilitation und Integration suchtkranker Menschen - in Dorf, untergebracht. S. bezog kein eigenes Einkommen und trug nicht zu den Kosten der Unterbringung bei. Die Bf. ist alleinstehend…

BFG RV/4100420/2014Errichtung einer Kapelle - Betriebsausgaben?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2017

…kostenpflichtigen Kerzen anzündeten, etc. Ein immer größerer Anteil der Patienten bestünde aus nicht heilbaren Suchtkranken. Der Schlüssel zu Kapelle werde im Heim aufbewahrt und könne dort geholt werden; dies sei dem zur Zeit herrschenden Vandalismus geschuldet. Die Kapelle biete 30-40 Personen Platz. Sie werden…

BFG RV/7104141/2015Weitergabe von Zeitschriften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.02.2016

…ist nicht davon auszugehen, dass der Erwerb durch ihn erfolgte - ist steuerlich nicht abziebar. Vergleichbar wie bei einem Suchtkranken kann der Erwerb des Suchtstoffes selbst nicht als agB geltend gemacht werden, sondern nur die Behandlungskosten um von der Sucht loszukommen. So stellt auch bei zwanghaften…