…Bfin stehen in ausreichendem Zusammenhang mit der Verschaffung der Verfügungsmacht an den Stegen an die öffentliche Hand. Die zahlenden Gemeinden wollten nicht das Museum subventionieren sondern eine Absicherung ihrer Rechtsposition bezüglicher der Stege. Diese Stege wären auch ohne die erfolgten „Zuschüsse“ nicht errichtet worden. Nach…

…Stadtgemeinde E und der I GmbH, 3. Generalübernahmevertrag vom 26.1.2009 zwischen der I GmbH und der Bf. ad 1. Bezüglich der streitgegenständlichen Subventionen hat die Stadtgemeinde E als Zuschussgeber mit der Bf. und Ing. D als Fördernehmer am 22.10.2007 eine Fördervereinbarung…

…In diesem berufungsgegenständlichen Fall der o.a. zitierten UFS-Entscheidung hat eine Gebietskörperschaft des öffentlichen Rechtes als Alleingesellschafterin aus Gründen der Tourismusförderung Verluste „ihrer" Gesellschaft in Kauf genommen und die Gesellschaft in ihrer wirtschaftlichen Planung die voraussichtlichen Subventionen mitberücksichtigt. Die Erstellung des Wirtschaftsplanes („Budget") und…

…eingerichtet, der sich einerseits aus Finanzbeiträgen der Mitglieder der Erzeugerorganisation und/oder der Erzeugerorganisation selbst oder der Vereinigung von Erzeugerorganisationen durch die Mitglieder der Vereinigung und andererseits aus Subventionen der EU zusammensetze. Die Mittel des Betriebsfonds würden für Investitionen in die genannten Maßnahmen genützt. Unter…

…Förderungen sind nicht Gegenstand des Verfahrens, wobei diesbezüglich ausgezahlte Subventionen ebenfalls nach den einschlägigen Rechtsnormen und der Rechtsprechung zu beurteilen wären. Die von der BF vorgebrachten Argumente überzeugen somit nicht, weshalb die Beschwerde dem Grunde nach abzuweisen war. Änderung der Bemessungsgrundlagen: Ein Vergleich der Berechnungen…

…Im Jahr 2013 hat sie von der AMA folgende Subventionen erhalten: | Valuta | Maßnahme | Betrag | 28.03.2013 | Prämie für Mutterkühe 2012 Modulation 0% | 2.200,00 | 28.03.2013 | Zusatzprämie für Mutterkühe 2012 Modulation 0% | 330…

Bahnhofplatz 7 4020 Linz www.bfg.gv.at DVR: 2108837 IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Thomas Krumenacker in der Beschwerdesache ZZ, vertreten durch Mag. Martina Märzinger WT Stb. GmbH, Bauernstraße 9, 4600 Wels gegen die Bescheide des FA Grieskirchen…

…bekanntgegeben, dass diese auf die beiden in den Jahren 2010 und 2011 für den NLP-Practitioner geleisteten Teilbeträge aufzuteilen sei. Die Subvention sei sachlich diesem Kurs zuzuordnen, sodass im Jahr 2010 anteilig 63% des Förderbetrages den Aufwendungen gegenüberzustellen sind. Mit E-Mail vom 8. August…

…sowie die Planungskosten. Davon sind die oben angeführten nicht grunderwerbsteuerpflichtigen Positionen - Küchen, Entrümpelung und Waschautomat - auszuscheiden und die auf die verbliebene Bemessungsgrundlage entfallende Umsatzsteuer hinzuzufügen. Von dieser vorläufigen Bemessungsgrundlage sind die Subventionen abzuziehen, da sie nicht Teil der Gegenleistung sind. | MEG PLZ, GASSE |…

…gilt hinsichtlich der Instandsetzungsaufwendungen folgendes: - Instandsetzungsaufwendungen, die unter Verwendung von entsprechend gewidmeten steuerfreien Subventionen aus öffentlichen Mitteln getätigt werden, scheiden insoweit aus der Ermittlung der Einkünfte aus. - Soweit Instandsetzungsaufwendungen nicht durch steuerfreie Subventionen gedeckt sind, sind sie gleichmäßig auf fünfzehn Jahre verteilt abzusetzen. Instandsetzungsaufwendungen sind…

… 19 Abs. 1 EStG 1988 folgendes vorherrschendes Regelungskonzept hervor: Nachzahlungen (verspätete Auszahlungen) von Transferleistungen (Sozialleistungen, Subventionen) sollen nicht im Zuflusszeitpunkt als Einnahmen gelten mit einem daraus resultierenden progressionserhöhenden Effekt. Vielmehr sollen sie als Einnahmen desjenigen Veranlagungszeitraumes gelten, für welchen den der Zahlung zugrundeliegende Anspruch besteht…

…ABC hatte an XY für die Durchführung zu zahlen. Realitätsfremd wäre, dass ABC die XY bloß subventionieren wollte. ABC haben also die diesbezügliche Zahlung gerade deswegen geleistet, um die Verwertungsmöglichkeit zu erhalten. Damit erfolgte die Einräumung der Verwertungsmöglichkeit gegen Entgelt und ist daher bei XY…

…gilt hinsichtlich der Instandsetzungsaufwendungen folgendes: Instandsetzungsaufwendungen, die unter Verwendung von entsprechend gewidmeten steuerfreien Subventionen aus öffentlichen Mitteln getätigt werden, scheiden insoweit aus der Ermittlung der Einkünfte aus. Soweit Instandsetzungsaufwendungen nicht durch steuerfreie Subventionen gedeckt sind, sind sie gleichmäßig auf zehn Jahre verteilt abzusetzen. Instandsetzungsaufwendungen sind…

…organisieren. Die finanziellen Mittel dazu sollen laut Vereinsstatuten durch Beitrittsgebühren, Mitgliedsbeiträge, Spenden, Subventionen sowie Erlösen aus Veranstaltungen aufgebracht werden. Im Gründungsjahr erklärte der Bf. gegenüber der Finanzverwaltung, dass der Verein mit einem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gegründet wurde, dass Investitionen im Ausmaß von 400.000 Euro und…

…die angeschlossenen Gemeinden Wanderrouten beschildern und hat die dafür von den Gemeinden in Rechnung gestellten Umsatzsteuern zur Gänze als Vorsteuer abgezogen. 79% der in Rechnung gestellten Beträge wurden subventioniert. Die restlichen 21% hat der TV den Gemeinden als Marketingbeitrag (mit Umsatzsteuerausweis) in Rechnung gestellt. Weiters…

…Umsatzsteuerbescheid 2012 vom 7.11.2013 eine erklärungsgemäße Veranlagung der eingereichten Umsatzsteuererklärung 2012. Die Tätigkeit der Gesellschaft besteht in der Durchführung von Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit im Bereich der Entwicklungshilfe und der Entwicklungszusammenarbeit, wofür Mittel (Subventionen) von öffentlich-rechtlichen Stellen (u.a. ADA-Austrian Development Agency…

…ein anderer als der Empfänger dem Unternehmer für die Lieferung oder sonstige Leistung gewährt. Zahlungen, die ein Unternehmer unter dem Titel Zuschuss, Subvention und dergleichen erhält, sind daraufhin zu untersuchen, ob ihnen eine Leistung an den Zuschussgeber zugrunde liegt (Zuschuss als Leistungsentgelt) oder ob sie…

…sei hingegen davon ausgegangen worden, dass kein umsatzsteuerpflichtiger Leistungsaustausch, sondern eine nicht umsatzsteuerbare Subvention des Alleingesellschafters Land ***X*** vorliege, weshalb Gesellschaftsteuerpflicht gegeben sei. Die neue Beurteilung dieser Zuschüsse des Landes ***X*** durch die am 11. Oktober 2016 abgeschlossene Betriebsprüfung für die Jahre 2009 bis 2011…

…die nachträglichen Anschaffungskosten. Anschaffungspreisminderungen seien abzusetzen. Für die Anschaffung eines Wirtschaftsgutes erhaltene Förderungen aus öffentlichen Mitteln führten zu einer Minderung der Anschaffungskosten (EStR Rz. 2191). Auch eine Anschaffungskostenminderung durch Gewährung einer Subvention, die erst in einem auf die Anschaffung folgenden Jahr gewährt werde, wirke auf…

…an dieser Biogasanlage beteiligten Landwirte zu entnehmen. Auch die Bankkontoverbindung wurde aktualisiert. In einer Subventionszusage des Landes OÖ vom 23.9.2003 wurde aufgrund des positiv begutachteten Antrages vom 15.4.2003 für die Errichtung der Biogasanlage eine Beihilfe (1. Teilbetrag) in der Höhe von…