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BFG RV/4100306/2019Zurechnung von Einkünften im Zusammenhang mit der Veranlagung einer Versicherungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.04.2021Teil 1/3

…3 EStG gewesen. Die Versicherung sei eine aufgeschobene Rentenversicherung. Das VU habe durch die Rentenzusage bereits bei Vertragsabschluss ein versicherungstechnisches Risiko in Form des Langlebigkeitsrisikos übernommen (RZ 6210b EStR). Die Rentenfaktoren (Sterbetafeln, anwendbarer Rechnungszinsfuß) seien i.S. der RZ 464 der LStR garantiert. Der Gatte…

BFG RV/7101270/2019Besteuerung der Erträge aus dem Deckungsstock eines Wertpapierdepots
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.06.2025Teil 3/6

…beträgt aber mindestens 75 % des Werts, der sich bei den bei Vertragsabschluss verwendeten Rechnungsgrundlagen (das sind in der Regel die relevanten Sterbetafeln sowie der Rechnungszins bzw die versicherungsmathematischen Grundlagen) ergäbe. Festzuhalten ist, dass es im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses im Jahr 2009 keinerlei einschlägige Verwaltungsmeinung oder…

BFG RV/7101270/2019Besteuerung der Erträge aus dem Deckungsstock eines Wertpapierdepots
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.06.2025Teil 5/6

…dh im Vermögensverwaltungszeitraum, liegt. Die Darstellungen der Beschwerde zur anhand der Sterbetafeln ablesbaren Lebensdauer des Versicherten/Eintrittsberechtigten beziehen sich auf den wie oben vom Verwaltungsgerichtshof angesprochenen zweiten Vertragsbereich des vereinbarungsgemäß im Jahr 2039 allenfalls schlagend werdenden Rentengeschäfts, der einkommensteuerrechtlich ausdrücklich von jenem Vertragsbereich, der die…

BFG RV/7101270/2019Besteuerung der Erträge aus dem Deckungsstock eines Wertpapierdepots
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.06.2025Teil 6/6

…angeführten Hinweis des BMF auf ein "kombiniertes Risiko aus Todesfallrisiko und biometrisches Risiko" in Rz 6210b Ts 1 EStR). Allein anhand der Sterbetafeln und der daraus ablesbaren voraussichtlichen Lebenserwartung des Versicherten/Eintrittsberechtigten ist eine ausreichende Definition des vom Versicherer übernommenen Risikos ("Langlebigkeitsrisikos") noch nicht ableitbar…

BFG RV/5100753/2022Nachsicht bei überschießender Folge des Zuflussprinzips.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2023Teil 1/2

…1***" habe in ihrer Stellungnahme vom 16.7.2012 festgestellt, dass von der Versicherung bei der Ermittlung der Versicherungswerte abweichend zur bisher vom Revisionsverband ermittelten Rückstellung für Altersvorsorge von anderen Rechnungszinssätzen sowie Sterbetafeln ausgegangen worden sei. Zudem sei die der Versicherung bekanntgegebene Bemessungsgrundlage für die…

BFG RV/5100753/2022Nachsicht bei überschießender Folge des Zuflussprinzips.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2023Teil 2/2

…nehmen. Keiner weiteren Erörterung bedarf die Feststellung der ***1*** in der Stellungnahme vom 16.7.2012, dass von der Versicherung bei der Ermittlung der Versicherungswerte abweichend zur bisher vom Revisionsverband ermittelten Rückstellung von anderen Rechnungszinssätzen sowie Sterbetafeln ausgegangen worden sei. Hier vom Beschwerdeführer zu verlangen…

BFG RV/4100306/2019Zurechnung von Einkünften im Zusammenhang mit der Veranlagung einer Versicherungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.04.2021Teil 2/3

…weniger privilegierten sozioökonomischen Gruppen sei eine Tendenz, über die man noch zu wenig wisse (S. 288). Soweit der Artikel von Valkonen. Das VU zitierte (Schreiben des VU vom 29.6.2020) die Abhandlung der Deutschen Aktuarvereinigung "Herleitung der DAV-Sterbetafel 2004R für Rentenversicherungen, S. 36…

BFG RV/5101531/2017Option zur Steuerpflicht bei internationalen Schachtelbeteiligungen (ab 2006)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.05.2020Teil 1/2

…die Jahre 2001 bis 2004 mit Anerkennung der Teilwertabschreibung 2002) und den Lagebericht für das Geschäftsjahr 2005, wonach hohe versicherungsmathematische Pensionsverpflichtungen bei der BF (UK) Limited aufgrund Neubewertung gemäß IAS 19 und Anwendung neuer Sterbetafeln und Abzinsungssätze die Teilwertabschreibung notwendig gemacht hätten, hingewiesen. I.15…

BFG RN/7100002/2020Abzinsungsfaktor bei der Bewertung von Jubiläumsgeld- und Pensionsrückstellungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenNormenprüfung (VfGH) - Einzel - Beschluss25.03.2020

…Rechtfertigung im Einfluss biometrischer Faktoren. Biometrische Größen sind Wahrscheinlichkeiten und sonstige mit dem Leben verbundene, statistische Größen, die aus Sterbetafeln oder sonstigen statistischen Untersuchungen abgeleitet werden können (vgl EStR 2000 Rz 3400a). Die tatsächliche Zahlung von Jubiläumsgeldern bzw. die Höhe, die Dauer von Pensionszahlung oder…

BFG RN/7100001/2020Abzinsungsfaktor bei der Bewertung von Jubiläumsgeldrückstellungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenNormenprüfung (VfGH) - Einzel - Beschluss25.03.2020

…biometrischer Faktoren. Biometrische Größen sind Wahrscheinlichkeiten und sonstige mit dem Leben verbundene, statistische Größen, die aus Sterbetafeln oder sonstigen statistischen Untersuchungen abgeleitet werden können (vgl EStR 2000 Rz 3400a). Die tatsächliche Zahlung von Jubiläumsgeldern hängt von der Lebenserwartung bzw. Invalidität des Anspruchsberechtigten ab. Sonstige Verbindlichkeiten…

BFG RV/7100065/2017Fremdfinanziertes Rentenversicherungsmodell als Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2019

…Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden Sterbetafeln der Statistik Austria ( www.statistik.at ) für die Bf. geltende (fernere) Lebenserwartung heranzuziehen, als bis zu diesem Zeitpunkt ein einigermaßen wahrscheinlicher Rentenzufluss angenommen werden kann. Indem sich aus der zum Zeitpunkt des Abschluss des Rentenvertrages geltenden Sterbetafel 2000/2002 für…

BFG RV/5101254/201524-Stunden-Pflege als agB
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2019

…aaO, Seite 124). Zu diesem Zweck ist ein fiktiver Jahresmietertrag zu ermitteln und dieser auf die statistische Lebenserwartung des Berechtigten, die sich aus den Sterbetafeln der Statistik Austria - derzeit aktuell Sterbetafeln 2010/2012 (vgl. www.statistik.at) - ergibt, zu kapitalisieren (vgl UFS ABC, RV/0512…

BFG RV/7101929/2016Miet- bzw. Wohnungsaufwand für die behinderte Tochter stellen keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.02.2018

…Gründen, nicht möglich sich dieser Obsorgeverantwortung zu entziehen. Daher sind die Gründe sehr wohl maßgeblich, in diesem Fall zwangsläufig und die Begründung im Bescheid des Finanzamtes Wiener Neustadt nicht korrekt. Zum Argument ´Vermögensumschichtung`: Wenn wir von den Sterbetafeln ausgehen, so überleben Kinder ihre Eltern. Daher…

BFG RV/7103981/2016Bindungswirkung an das aufhebende Erkenntnis des VwGH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2016Teil 1/2

…Diese betrug nach den gültigen Sterbetafeln 2000/2002 35,4 Jahre (statistische Lebenserwartung per 1.12.2001 von 77,9 Jahren). Zum heutigen Zeitpunkt ergibt sich bereits eine künftige Lebenserwartung von 79,3 Jahren. Unter Berücksichtigung der neuen Sterbetafeln ab 2005 beträgt die restliche Lebenserwartung…

BFG RV/7102712/2010Jahreswert der auf Lebenszeit vorbehaltenen Gewinnausschüttungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.11.2016Teil 1/2

…jährigen Österreichers betrug im Jahr 2005 lt. Statistik Austria 20,74 Jahre. Der Barwerte einer einem 60-jährigen Österreicher eingeräumten nachschüssigen Rente vom Betrag 1 bei einer marktüblichen Verzinsung von 3,5% beträgt nach der Sterbetafel 2000/2002 lt. Statistik Austria 14,228 -1 =…

BFG RV/7100007/2014Löst die „Umwandlung“ einer Pensionsrückdeckungsversicherung in eine betriebliche Kollektivversicherung bei derselben Versicherungsunternehmung Versicherungssteuer aus und wird mit der Überweisung des Deckungserfordernisses gemäß § 18i VAG eine Zahlung von Entgelt bewirkt?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.04.2015Teil 2/3

…Arbeitnehmer befreien (Schrammel, Die Übertragung von Anwartschaften aus Direktzusagen auf eine Pensionskasse, ZAS 2006/9). Die Versicherungsunternehmungen verwenden zur Bestimmung des Kapitalbedarfes bzw. für die Berechnung der Rentenhöhe die bei der Übertragung des Deckungserfordernisses gültigen Rechnungsgrundlagen (Sterbetafeln). (Felbinger, Betriebliche Altersvorsorge 4 , LexisNexisOnline, Kapitel 1.9…

BFG RV/7102260/2012Versorgungsrente als gemischte Schenkung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.04.2015Teil 1/2

…der Vereinbarung allenfalls entstehenden Steuerlasten verpflichtet. Geht man zwecks Feststellung einer objektiven Bereicherung von einem marktüblichen Zinssatz von 3,5% aus, so ergibt sich aus den Sterbetafeln 2000/02 der Barwert einer vorschüssigen, auf die Lebensdauer einer zum Bewertungsstichtag 78-jährigen Frau jährlich zu leistenden…

BFG RV/7103638/2023Steuerbefreiung für die aufgrund eines Scheidungsvergleiches bezogenen monatlichen Zahlungen nach dem Tod des ursprünglich Verpflichteten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.05.2026Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Christian Seywald in der Beschwerdesache ***Bf2***, ***Bf2-Adr*** und ***Bf3***, ***Bf3-Adr*** als Erbinnen nach ehemaligeEhegattin, vertreten durch Stb, AdrStb, über die - nunmehr ihren Erbinnen zuzurechnende - Beschwerde der ehemaligeEhegattin vom 31. August 2023, hierbei…