RIS AI
112 Treffer1882 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7102875/2012Schätzung der Bemessungsgrundlagen eines Taxiunternehmens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2016Teil 2/2

Auch eine Analyse des Treibstoffverbrauchs mache deutlich, dass der Stehzeitenanteil keinesfalls nur 20% betragen haben könne: Aus der schon mit Schreiben vom 11. August 2014 nochmals (wie schon im Außenprüfungsverfahren mit Schriftsatz vom 8. Juli 2008) vorgelegten "Analyse Treibstoffverbrauch", die auch von der belangten Behörde…

BFG RV/7100130/2017Keine Schätzungsberechtigung bei (ausschließlich) geringer Kalkulationsdifferenz (3%)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.08.2024

…multiplizierte der Prüfer die für den Beschwerdeführer selbst (unter Annahme einer Einbindung in den produktiven Arbeitsprozess von 45%) angenommene und für seine Mitarbeiter (unter Annahme von Stehzeiten im Ausmaß von 15%) aufgezeichnete Arbeitszeit mit dem für das jeweilige Jahr durchschnittlich für eine Arbeitsstunde verrechneten Entgelt…

BFG RV/7102614/2015Schätzung des Lohnaufwandes eines Taxiunternehmens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.11.2017

…Wochen Urlaub konsumierten, was umgerechnet 7,4 Stunden entspreche, und dass üblicherweise auch Krankenstandsanteile von umgerechnet 1,23 Stunden anfielen. Bringe man auch die üblichen Reparatur- und Stehzeiten in Abzug, so verbleibe eine Auslastung von höchstens 53,7%. Nicht einbezogen seien dabei Zeiten, in denen…

BFG RV/7100162/2013Rechtswidrige Periodenvermischung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2017

…Machthaber“ der Gesellschaft haften solle. Es sei nicht nachvollziehbar worauf die Schätzung basiere und wie die prozentmäßige Schätzung, insbesondere hinsichtlich der Beträge der Stehzeiten erfolgt sei. Tatsächlich habe Herr B (Bruder des Bf.) der Gesellschaft ein Darlehen i.H.v. insgesamt 163.700 € gegeben…

BFG RV/2100035/20111. Wiederaufnahme von Amts wegen wegen Hervorkommen neuer Tatsachen 2. Schätzungsbefugnis bei Vernichtung von Aufzeichnungen 3. Fremdüblichkeit von Gehaltszahlungen an Ehegattin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.06.2014

…der Prüfer ua. folgende Feststellungen: „Tz 1 – Sicherheitszuschlag: Auf Grund der vorliegenden Gegebenheiten, keine Einzelaufzeichnungen der Losungsermittlung, kein ordnungsgemäßes Kassabuch, fehlende Grundaufzeichnungen – Terminkalender sowie der Kalkulationsdifferenzen (Stehzeiten, produktive Arbeitszeiten) und der bis dato Nichtberücksichtigung von Privatanteilen (Waren- Roh- und Hilfsstoffe, Bewirtungsspesen, EDV, Zeitungen und Telefon…

BFG RV/2101417/2016innergemeinschaftliche steuerfreie Lieferung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2026

…dieser Sparte tätig, so sei man auf die Idee gekommen, den Handel mit Dünge- und Pflanzenschutzmittel über die Bf. zu versuchen, zumal im Frühjahr immer Stehzeiten anfielen. Über Nachfragen des Richter gab der Gf. an, dass diese Produkte vom "Stammunternehmen" in die Bf. zu fremdüblichen…

BFG RV/1100121/2024Beihilfenschädlicher Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2026

…lassen. Sie hat mit dem Studium der ***11*** und ***12*** ein tiefergehendes Studium als das reine Lehramt begonnen. Dadurch sind also auch keinerlei Stehzeiten entstanden. Es sei noch angemerkt, dass ***2*** ***1*** Bezieherin einer Halbwaisenpension und einer Zuwendung aus dem Wohlfahrtsfond der Ärztekammer ist. Die…

BFG RV/7102248/2025Zeitpunkt wann eine Studienbehinderung infolge Krankheit eingetreten ist nicht erwiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.10.2025

…insb. auch ein geschwächtes Immunsystem, nach Belastung) Orthostatische Intoleranz (geschwächtes Kreislaufsystem, das etwa bei längeren Stehzeiten zu Schwindel, Kreislaufzusammenbrüchen führt) Muskelschwäche Meine Tochter kann das Studium der Lebens- und Biotechnologie insbesondere wegen der darin vorgesehenen Labore, die einen Großteil der vorgeschriebenen ECTS ausgemacht haben, nicht…

BFG RV/7200031/2025Vergütung der Mineralölsteuer für Luftfahrtbetriebsstoffe, die nicht unmittelbar aus einem Steuer- oder Zolllager abgegeben wurden; besonders berücksichtigungswürdiger Fall gemäß § 5 Abs. 2 LfbV
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.08.2025

…X*** zu liefern, wären die durch eine solche Lieferung entstehenden Kosten schon in Anbetracht der Größe des Tanks der betreffenden Flugzeuge viel zu hoch und würden die Zwischenschaltung eines Tankwagens - abgesehen von den dadurch entstehenden Warte- und Stehzeiten - trotz Steuervergütung unwirtschaftlich machen. Die entstehenden Kosten…

BFG RV/7400089/2023Gewährung der Pauschalierung der Parkometerabgabe bei Service im Außendienst
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2025

…Fahrerinnen bzw. Fahrer und teilweise durch zusätzlich dafür angestellte Beifahrerinnen bzw. Beifahrer, zu begleiten, woraus sich während der Tagestouren oftmals Stehzeiten von mehr als zwei Stunden in Wiener Kurzparkzonen ergäben. Auf Grund der Tatsache, dass die Bf. ihre Aufgaben nicht anders erfüllen könne, sei ihr…

BFG RV/3100120/2023Schätzung von Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2025

…Jahre 2014 bis 2017) eine Abweichung (Erlösdifferenz) von € 68.900. Einwendungen des Beschwerdeführers, dass er durch längere Stehzeiten, seinen gesundheitlichen Zustand und fehlenden Deutschkenntnissen keine Arbeitsauslastung von 100% erbringen könne, hat die belangte Behörde als glaubhaft angesehen und die kalkulatorischen Differenzen im Prüfungszeitraum auf…

BFG RV/5100032/2021Anschaffung von Youngtimern durch eine GmbH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2024Teil 1/3

…für die Anschaffung im privaten Bereich liegen würden. Die Anschaffung eines Fahrzeuges der besonderen Luxusklasse wäre offensichtlich durch die persönliche Neigung veranlasst und würde sich durch Inkaufnahme hoher Instandhaltungs- und Abschreibungskosten sowie langer Stehzeiten des Fahrzeuges manifestieren. Die Aufwendungen iZm dem Kfz wären insgesamt als…

BFG RV/5100633/2022Aufhebung und Zurückverweisung aufgrund ungeklärter wesentlicher Sachverhaltsfragen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss27.11.2023Teil 1/2

…nicht verkaufte) Handelswaren als Warenbestände zur Ermittlung der Wareneinsätze angesetzt werden. Dies würde denkbar sein, da auch gebrauchte Autos bis zum Verkauf (zur Differenzbesteuerung) einige Reparaturarbeiten benötigen würden und längere Stehzeiten beanspruchen könnten. Wareneinkäufe, die der privaten Nutzung zugeführt worden wären - wie z.B. Teile…

BFG RV/5100761/2019Aufhebung und Zurückverweisung aufgrund ungeklärter wesentlicher Sachverhaltsfragen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss23.11.2023Teil 1/2

…nicht verkaufte) Handelswaren als Warenbestände zur Ermittlung der Wareneinsätze angesetzt werden. Dies würde denkbar sein, da auch gebrauchte Autos bis zum Verkauf (zur Differenzbesteuerung) einige Reparaturarbeiten benötigen würden und längere Stehzeiten beanspruchen könnten. Wareneinkäufe, die der privaten Nutzung zugeführt worden wären - wie z.B. Teile…

BFG RV/6300013/2020Abgabenhinterziehung bei Nichtabgabe von Jahreserklärungen, Transportbranche
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.11.2023

…tatsächlich bekommt und typisieren kann. Im Jahr 2009 gab es jedoch bereits eine Wirtschaftskrise, die sich mehr oder weniger bis 2012 so gehalten hat, daher hatten wir auch Stehzeiten. Zudem ist mir ein größeres Geschäft (ca. € 200.000) in Erinnerung, bei dem es einen…

BFG RV/7102665/2016Familienbeihilfe - schädlicher Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.09.2021

…Vorstudienzeiten aus dem Biologiestudium auf das nunmehr hauptsächlich betriebene Studium der Humanmedizin lediglich Auswirkungen darauf, wie lange auf Grund des Studienwechsels keine Familienbeihilfe ausbezahlt werden kann (wie lange die "Stehzeit" dauert). Auf die Rückforderung der Familienbeihilfe für den Monat Oktober 2015 und die vorübergehende Einstellung…

BFG RV/7101540/2020Schätzung der Bemessungsgrundlagen für Lohnabgaben bei Taxiunternehmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.05.2021

…ist (siehe Berechnungen unten). Aus den durchgeführten Ermittlungen, Verprobungen und Unterlagen der Funktaxizentrale kann abgeleitet werden, dass die Fahrzeuge auch in den als Stehzeiten ausgewiesenen Zeiten mit Fahrern und sohin Dienstnehmern besetzt waren und deren Entlohnung keinen Eingang in die Lohnverrechnungsdaten der Bf. fanden. Diese…

BFG RV/5100258/2021Schätzung aufgrund einer Kalkulation Kosmetiksalon.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.05.2021Teil 1/2

…Dabei habe man nach Berücksichtigung von Urlaubstagen, Krankenständen und Feiertagen für sämtliche Dienstnehmer Stehzeiten im Ausmaß von 20% berücksichtigt. Für die im Betrieb beschäftigten Lehrlinge seien nach Abzug der Berufsschulzeiten weitere Abschläge für die Produktivität, unter Bedachtnahme auf den jeweiligen Ausbildungsstand berücksichtigt worden (70%-50…

BFG RV/5100258/2021Schätzung aufgrund einer Kalkulation Kosmetiksalon.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.05.2021Teil 2/2

…Bf. Von den ermittelten Stunden wurde die Zeit für Urlaube usw. sowie für individuelle Lehrlingsabschläge und zusätzlich eine 20%ige Stehzeit abgezogen. Von der Bf. wurden Vormerkkalender für 2012 bis 2015 nicht aufbewahrt und Erlöse aus Gegenleistungen (Botoxbehandlung) im gesamten Prüfungszeitraum steuerlich nicht erfasst. Die…

BFG RV/3100900/2019widerrechtliche Verwendung eines im Inland nicht zum Verkehr zugelassenen Pkw als "Hobbyfahrzeug" in der Freizeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2020

…ist, ist dies doch der Ort, an dem der Beschwerde-führer über sein Hobbyfahrzeug disponiert und an dem es während der "Stehzeiten" dauernd in der Tiefgarage geparkt wird. Im Übrigen handelt es sich bei dem Wohnsitz des Beschwerdeführers in ***W*** unbestritten um den Ort, der…