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BFG RV/7500733/2025Parkometerabgabe: Spuren von entfernten Entwertungen auf dem Parkschein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2026

…abgestellt zu haben, ohne für seine Kennzeichnung mit einem für den Beanstandungszeitpunkt gültigen Parkschein gesorgt zu haben, da der Parkschein Nr. 566789LKB Spuren von entfernten Entwertungen aufgewiesen habe. Demnach habe der Bf. die Parkometerabgabe hinterzogen. Die Parknachweisnummer sei in der Anzeige festgehalten worden. Wegen dieser…

BFG RV/7500656/2025Parkometer - Spuren von Entfernungen auf Parkschein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.11.2025

…1200 Wien, ***3*** gegenüber abgestellt, ohne für seine Kennzeichnung mit einem für den Beanstandungszeitpunkt gültigen Parkschein gesorgt zu haben, da der Parkschein Nr. ***4*** Spuren von entfernten Entwertungen aufwies. Demnach habe er die Parkometerabgabe hinterzogen. Wegen Verletzung des § 5 Abs. 2 Wiener Parkometerabgabeverordnung iVm § 4…

BFG RV/7500518/2025Parkometer - Spuren von Entfernungen auf Tagespauschalkarte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2025

…Beanstandungszeit ohne gültigen Parkschein bzw. gültiger Tagespauschalkarte abgestellt war, da die im Fahrzeug hinterlegte Tagespauschalkarte Nr. TPK-Nr. Spuren von entfernten Entwertungen aufwies. Der Magistrat der Stadt Wien, MA 67 lastete nach durchgeführter Lenkererhebung, mit Strafverfügung vom 13. Mai 2025, GZ MA67/MA-GZ/2025…

BFG RV/7500661/2015Parkometerabgabe - Spuren entfernter Entwertungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2016

…folgende Verwaltungsübertretung begangen: Abstellen des Fahrzeuges, ohne für seine Kennzeichnung mit einem für den Beanstandungszeitpunkt gültigen Parkschein gesorgt zu haben, da der/die Parkschein/e Spuren von entfernten Entwertungen aufwies/en. Demnach haben Sie die Parkometerabgabe hinterzogen. Sie haben dadurch folgende Rechtsvorschriften verletzt: § 5 Abs…

BFG RV/4100074/2013Eine Vermietungstätigkeit, die keine Spuren hinterlässt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2018Teil 1/2

…es im Zeitraum 1.7. 2011-27.3.2012+ keine Spuren eines Mietverhältnisses gebe. Mündliche Verhandlung am 29.6.2018: Die Steuerberaterin brachte vor: Der Geschäftsführer der Bf sei im Zeitraum 1.7.2011-März 2012 unter großem Arbeitsdruck gestanden. Er sei damals Geschäftsführer von…

BFG RV/4100074/2013Eine Vermietungstätigkeit, die keine Spuren hinterlässt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2018Teil 2/2

…nicht vergleichbar ist. Im gegenständlichen Fall gibt es während des Zeitraumes vom 1.6. 2011 (Beginn der uneingeschränkten Nutzungsüberlassung) bis 27.3.2012 keine nach außen hin zum Ausdruck kommende Spur eines Mietverhältnisses (keine Buchung von Mietforderungen und –Erträgen, keine Zahlung einer Miete, keine Gegenmaßnahmen…

BFG RV/7500467/2025Parkometerstrafrecht Abweisung der Beschwerde, Spuren entfernter Entwertungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2026

…Wien, Schanzstraße 48, abgestellt, ohne für seine Kennzeichnung mit einer für den Beanstandungszeitpunkt gültigen Wochenpauschalkarte gesorgt zu haben, da die Wochenpauschalkarte mit der Nummer WPKNr Spuren von entfernten Entwertungen aufgewiesen habe. Demnach habe der Bf. die Parkometerabgabe hinterzogen. Wegen Verletzung der Rechtsvorschriften des § 5 Abs…

BFG RV/7500083/2018Parkometer; Spuren entfernter Entwertungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2018

…Parkschein gesorgt zu haben, da der Parkschein mit der Nr. PSNr neben den tatsächlichen Entwertungen 6.10.2017, 13:45 Uhr, Spuren entfernter Entwertungen in der Rubrik Tag: 14, 18 und 21; Stunde 12, 14 und 17 und Minute 0 aufgewiesen habe. Gemäß § 4 Abs…

BFG RV/7501353/2016Parkometerabgabe; Parkschein wies Spuren entfernter Entwertungen auf
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.11.2017

…Verwaltungsübertretung begangen: Abstellen des Fahrzeuges, ohne für seine Kennzeichnung mit einem richtig entwerteten Parkschein gesorgt zu haben, da der Parkschein mit der Nr. Nr Spuren entfernter Entwertungen aufgewiesen habe. Gemäß § 4 Abs. 1 Wiener Parkometergesetz wurde über die Bf. deswegen eine Geldstrafe in Höhe von…

BFG RV/2100710/2011Eine Kinderbetreuerin wird durch die Absolvierung des Seminars mit dem Titel "Auf den Spuren Maria Montessoris" beim BFI nicht zur pädagogisch qualifizierten Person im Sinne des § 34 Abs. 9 Z 3 EStG 1988.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.04.2014

…Zum Nachweis der pädagogischen Qualifikation wird ausgeführt, dass Frau D über das Babysitter-Zertifikat (Oma-Opa-Update) verfügen würde und Frau C vom Oktober 2010 bis März 2011 einen Montessori-Lehrgang am BFI Graz (Auf den Spuren Maria Montessoris) besucht habe. Das Kursprogramm wurde beigelegt…

BFG RV/7501386/2014Abstellen eines Fahrzeuges ohne für seine Kennzeichnung mit einem richtig entwerteten Parkschein gesorgt zu haben, da der Parkschein Spuren von entfernten Entwertungen aufwies
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.09.2014

…XY folgende Verwaltungsübertretung begangen: Abstellen eines Fahrzeuges, ohne für seine Kennzeichnung mit einem für den Beanstandungszeitpunkt gültigen Parkschein gesorgt zu haben, da der/die Parkscheine/e Spuren von entfernten Entwertungen aufwies/en. Demnach haben Sie die Parkometerabgabe hinterzogen. Die Parkscheinnummer/n wurde/n in der…

BFG RV/7500569/2015Keine Wiederverwendung eines nicht vollständig ausgefüllten manipulierten Parkscheins
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2015Teil 1/2

…Diesbezüglich wurden zwei Fotos angefertigt, wobei ein Foto den Parkschein zeigt: [Grafik] Das Parkraumüberwachungsorgan erstattete Anzeige, da der Parkschein Spuren von entfernten Entwertungen aufwies. Strafverfügung Der Magistrat der Stadt Wien erließ gegenüber dem Beschwerdeführer (Bf) Franz Z***** mit Datum 27. 2. 2015 zur Zahl MA…

BFG RV/5300013/20111. Gewerbsmäßige Abgabenhinterziehungen eines KFZ-Händlers, welcher mehrfach seine Betriebsaufgabe vortäuscht, tatsächlich aber weiterhin Umsätze und Erlöse aus dem Vertrieb von Selbstbau-Sets und Ersatzteilen einer britischen Automarke erzielt; 2. Berechnung der Umsätze und Strafbemessung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.08.2014Teil 2/2

…Fahrzeuge bzw. Bausätze etc. verkauft hat: Z.B. Rechnung vom 14. Juni 2004 an D über Öl, Frostschutz, Bremsflüssigkeit, Spur einstellen, Verteilerstück Kühlwasser, Anfertigung des Ausgleichgefäßes sowie Nebenarbeiten brutto € 348,25, Mehrwertsteuer € 58,04 (Arbeitsbogen Bl. 258); Verkauf YyyY, Baujahr 09/2002, 80…

BFG RV/7102613/2024Herabsetzung der Zwangsstrafe gemäß § 16 WiEReG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.10.2025Teil 2/2

…belastet zu sein, steht hier hinter dem Gewicht der Zweckmäßigkeit zurück. Dem Grunde nach ist daher im vorliegenden Fall eine Zwangsstrafe festzusetzen. Hinsichtlich der Höhe der Zwangsstrafe spricht die Zweckmäßigkeit für eine deutlich spürbare Höhe. Andererseits sind die wirtschaftlichen Eigentümer allesamt Österreicher, sodass die Gefahr…

BFG RV/5100819/2018Behördlich bewilligter Abverkauf des Warenlagers im Zuge der Betriebsaufgabe durch einen Einnahmen-Ausgabenrechner
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2021Teil 2/2

…die im Ankaufstest erwähnten Mängel wie Steinschläge an der Karosserie, zerkratze Seitenverkleidungen (wohl im Innenraum) sowie Kratzer an der hinteren Stoßstange normale Spuren eines bestimmungsgemäßen Gebrauchs des Fahrzeuges mit einer Laufleistung von mehr als ***21*** km, welche nach der Lebenserfahrung überdies mit einem sehr geringen…

BFG RV/5101189/2011Betriebsnotwendigkeit von Geldeinlagen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.11.2016Teil 2/2

…wie etwa unabweisliche Liquiditätsbedürfnisse des Betriebes, darzutun. Im damaligen Beschwerdefall hatte ein Abgabepflichtiger am 18. Dezember und damit knapp vor dem Bilanzstichtag Geld von einem privaten Sparbuch eingelegt, um es kurz nach dem Stichtag am 26. Jänner wieder zu entnehmen. Diese Zuführung liquider Mittel über…

BFG RV/3100350/2013Nichtanerkennung von Studienreisen einer Pflichtschullehrerin als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2015

…"Im Land der Gaue, Salzburg und der Chiemgau" und "Auf den Spuren der Fugger in Augsburg und Barock in Bayern") als Werbungskosten geltend. Das Finanzamt erkannte im Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2011 (mit Ausfertigungsdatum 7. November 2012) Aufwendungen für Arbeitsmittel und Reisekosten im Gesamtbetrag von…

BFG VH/7500034/2014Abweisung eines Antrages auf Verfahrenshilfe im Verfahren betreffend Parkometerstrafe
geltende FassungBFG-EntscheidungenVerfahrenshilfe - Einzel - Beschluss03.12.2014

…VG) nicht zulässig. Begründung Mit Straferkenntnis des Magistrats der Stadt Wien vom März201X wurde dem Beschwerdeführer die Verwendung von Parkscheinen mit Spuren von entfernten Entwertungen am Februar201Y um StundeMinute Uhr in Abstellort in einer gebührenpflichtigen Kurzparkzone als Verwaltungsübertretung angelastet und eine Geldstrafe in der Höhe…

BFG RV/6200001/2017Befreiung eines Gesamtschuldners von der Haftung für die EUSt (VC 42); Vorliegen eines besonderen Falls nach § 83 ZollR-DG (Unbilligkeit nach Lage der Sache)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.05.2021

…dass die Waren an ihre Adresse geliefert worden sind. Es gibt auch keine Spur einer Bezahlung dieser Rechnungen vom Bankkonto der Firma aus. Der Geschäftsführer hat stets diese Lieferungen bestritten und glaubt - ohne dies beweisen zu können - dass seine innergemeinschaftliche Mwst-Nummer in betrügerischer Weise…

BFG RV/7103822/2018Kinder im Ausland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.08.2018

…negiert. Eine Anfrage bei der Schulverwaltung NÖ.*** ergab, dass sich die Spur der Kinder im September 2012 verloren hat. Laut einem Vermerk vom 3.9.2012 seien die Kinder in die Türkei verzogen. In einem weiteren Vorhalt vom 19.6.2018 forderte das Finanzamt den…