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18 Treffer1634 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5100222/2012Berücksichtigung von Anspruchszinsen bei der Festsetzung eines Verspätungszuschlages.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2014

…des § 135 BAO verwiesen. Mit Eingabe vom 12. November 2011 berief die Bf gegen den diesen Verspätungszuschlag festsetzenden Bescheid. Sie habe nach dem Zuzug nach Österreich mit Sprachproblemen zu kämpfen gehabt, die zu verschiedenen Missverständnissen geführt hätten. Sie habe dreimal beim Finanzamt vorgesprochen, um sich…

BFG RV/7100889/2017Pizzazusteller als Dienstnehmer oder Selbstständige?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2026Teil 3/3

…finden, dass die einvernommenen Personen die an sie gestellten Fragen nicht verstanden hätten. Es wurde auch nicht dargelegt, inwiefern die niederschriftlich festgehaltenen Aussagen im Hinblick auf angebliche Sprachprobleme unrichtig gewesen sein sollen. Die Auskunftspersonen haben in ihren Einvernahmen, die auch von ihnen unterschrieben wurden, detaillierte…

BFG RV/7300022/2025Abgabenhinterziehungen und Finanzordnungswidrigkeiten, eigenständige Schätzung des objektiven Tatbestandes im Finanzstrafverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.12.2025Teil 2/2

…eine arbeitsmarktbehördliche Bewilligung nachfragen muss. Weiters wird Hr. ***46*** darauf hingewiesen, diese Beschäftigung dem AMS zu melden. Durch meine Sprachprobleme konnte ich keine Arbeitnehmer auf Dauer finden und es ist mir nicht bewusst gewesen, dass ich jegliche Arbeiter anmelden hätte müssen. Hr. ***47*** ist sich…

BFG RV/7103311/2025Bei verspätetem Studienwechsel kein Familienbeihilfenanspruch während der Wartezeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2025

… die Bf. war unvertreten und es gibt Indizien auf vorliegende Sprachprobleme; auch schon deshalb darf kein so strenger Maßstab in der Würdigung der Umstände angelegt werden. In freier Beweiswürdigung und unter Berücksichtigung und in Zusammenschau aller Elemente des sehr speziell gelagerten Einzelfalles (ohne Präzedenzwirkung für…

BFG RV/2100659/2023Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe bei einem festgestellten Grad der Behinderung von 30%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2025

…angab, er benötige keine Logopädie, obwohl ***2*** doch mit 3-4 Jahren deutliche Sprachprobleme hatte. Der zweite Arzt hätte ihr 40% gegeben, aber wegen der gemachten Therapie seien 10% wieder abgezogen worden - dies würde so im Bescheid stehen - im Gespräch zeigt sich dann aber, dass…

BFG RV/7102484/2019Einschätzungsverordnung bei Selbsterhaltungs(un)fähigkeit nicht anwendbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2023Teil 1/2

…einer Begutachtung beim BSA/SMS erscheinen muss, dort jedoch entgegen dem Gesetzeswortlaut keine Begutachtung erfährt (s § 8 Abs 6 FLAG 1967). Wenn vor Ort Sprachprobleme festgestellt werden, ist ein Dolmetscher beizuziehen. Im GA wegen Behindertenpasses wurde zur türkischen Sprache erhoben. "Man könne sich auf türkisch…

BFG RV/7100926/2022Zuschätzung Wochenarbeitszeit bei Erntehelfern (fortgesetztes Verfahren nach VwGH 7.3.2022, Ra 2021/13/0110)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.11.2022Teil 1/2

…ob sie alles verstanden haben, was sie eindeutig bejahten. Auch ich hatte ganz klar den Eindruck, dass es keine Sprachprobleme gab. Da sie auch angaben, bei Bedarf auch in der Halle etc. eingesetzt worden zu sein und die extra gestellte Frage, ob ihre Beschäftigungszeiten-Angaben…

BFG RV/7500281/2021VStG: verspäteter Einspruch wegen Sprachbarrieren; "Nachschießen" von Wiedereinsetzungsgründen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2022

…am xx.xx.1973 in Wien, ist österreichischer Staatsbürger. Er wohnt seit 1981 durchgehend in Wien. Er spricht vorwiegend serbisch und weist dadurch Sprachprobleme in Deutsch auf. Die Strafverfügung des Magistrats der Stadt Wien, Magistratsabteilung 6, Abgabenstrafen vom 19.11.2020, Zahl: MA6/206000002559/2020…

BFG RV/7101683/2012Zuschätzung Wochenarbeitszeit bei Erntehelfern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.05.2021

…ob sie alles verstanden haben, was sie eindeutig bejahten. Auch ich hatte ganz klar den Eindruck, dass es keine Sprachprobleme gab. Da sie auch angaben, bei Bedarf auch in der Halle etc. eingesetzt worden zu sein und die extra gestellte Frage, ob ihre Beschäftigungszeiten-Angaben…

BFG RV/7101345/2015Globalschätzung der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2019Teil 1/18

…BF grundsätzlich von der Kaution möglichst nichts bei Beendigung des Mietverhältnisses zurückgibt. Es ist nach der Lebenserfahrung davon auszugehen, dass nicht alle Mieter lückenlos die Herausgabe der Kaution einklagen, dies aus den verschiedensten Gründen (zB. Sprachprobleme, mangelndes Wissen, mangelnde Streitbereitschaft, Alter, etc.). Beweis: Internet- Ausdruck …

BFG RV/7300070/2015Herrenarmbanduhr im Transit nicht der Verzollung beim first Point of entree zugeführt, Irrtum darüber, auch im Transit beim Betreten der Europäischen Union eine Verzollung durchzuführen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.03.2019

…Befragung durch den Zollbeamten bereits in der Anstellschlange zum Weiterflug nach Bukarest befunden. Auf Grund seiner Sprachprobleme und der Hektik sei dem Beschuldigten erst nach einiger Zeit im Gespräch mit dem Zollbeamten klar geworden, dass er die Uhr hätte verzollen müssen. Diese Unkenntnis könne einem…

BFG RV/7101047/2010Zurechnung von Prostitutionserlösen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2018

…polizeilich aufnehmen zu können. Stellungnahme steuerlicher Vertreter : [Die Bf.] hat, um Ihre Zimmer vermieten zu können, natürlich aus Gründen der Unkenntnis der österreichischen Gesetzesmaterie und der Sprachprobleme seitens der Prostituierten, diese Dienstleistung übernommen, auch um den Kontrollen der Behörde in diesem Bereich Unterstützung zu geben…

BFG RV/7102916/2016Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe bei nach dem 21. Lebensjahr eingetretener voraussichtlich dauernder Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.07.2017Teil 1/2

…kann spontan Harn lassen, jedoch wiederholtes Selbstkatheterisierung ca. 2-mal tgl, Restharn nur wenig, wird nicht mehr gemessen, Doppelbilder bei längerer Bildschirmarbeit, Sprachprobleme, initial Copaxone, seit 03/2015 Gilenya, Oxycontin 10 0-1-0, Oxycontin 20 1-0-1, Begleitdepression, Med.: Wellburtrin XR 300 1…

BFG RV/7101390/2015Dienstnehmereigenschaft von Getränke- und Speisenzustellern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2015Teil 1/2

…dafür finden, dass die einvernommenen Personen die an sie gestellten Fragen nicht verstanden hätten. Es wurde auch nicht dargelegt, inwiefern die niederschriftlich festgehaltenen Aussagen im Hinblick auf angebliche Sprachprobleme unrichtig gewesen sein sollen, zumal sie im Wesentlichen mit den Aussagen des Bf. übereinstimmen. Schon deswegen…

BFG RV/7102738/2022Lebensmittelpunkt in Österreich oder in Ungarn?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2023Teil 1/3

…als wir zu Kenntnis nehmen mussten, dass es in der zuständigen Wiener Volksschule zu 95 Prozent Türken und Serben mit Sprachproblemen gab. Das Niveau der deutschsprachigen Grundschule in ***12*** wurde nicht annähernd erreicht. Die Wohnung in Wien gab ich nicht auf, da Ich diese benötigte…

BFG RS/7100142/2019Behauptete Verletzung der Entscheidungspflicht im Fall eines zurückgesandten Formulars "Überprüfung des Anspruches auf Familienbeihilfe"
geltende FassungBFG-EntscheidungenSäumnisbeschwerde - Einzel - Beschluss10.02.2020

…wir zu Kenntnis nehmen mussten, dass es in der zuständigen Wiener Volksschule zu 95 Prozent Türken und Serben mit Sprachproblemen gab. Das Niveau der deutschsprachigen Grundschule in HU-Stadt wurde nicht annähernd erreicht. Die Wohnung in Wien gab ich nicht auf. da ich diese benötigte…

BFG RV/7100851/2015Nachweis des ausländischen Abnehmers beim Touristenexport
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2015Teil 2/2

…nur, wenn der Reisende seinen gültigen Pass oder sein gültiges sonstiges Grenzübertrittspapier vorlegt und die darin enthaltenen Eintragungen mit den Angaben in dem Ausfuhrbeleg über Name und Anschrift des Reisenden übereinstimmen. Kann im Ausfuhrbeleg nicht die vollständige Anschrift angegeben werden (zB aufgrund von Sprachproblemen), genügt…

BFG RV/7101074/2013Kein Spendenbegünstigungsbescheid mangels Erfüllung der gesetzlichen Voraussetzungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2015

…die entweder aufgrund wirtschaftlicher oder persönlicher Schwierigkeiten keine Möglichkeiten hätten, in der Gesellschaft Fuß zu fassen oder Immigranten, die ebenfalls aufgrund von Sprachproblemen, kulturellen Unterschieden und wirtschaftlicher Schwierigkeiten eine Möglichkeit finden müssen, um eine ordentliche Ausbildung zu erhalten und in die Gesellschaft integriert zu werden…