RIS AI
68 Treffer1743 msnur geltende Fassungen
BFG RV/3100203/2013Einheitliche sonstige Dienstleistung, wenn bei Überlassung von Sportanlagen vom Betreiber gegenüber den Kunden weitere ins Gewicht fallende Dienstleistungen erbracht werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2015

…Spielutensilien), Aufsicht und Anleitung bei der Minicaranlage, Pflege und Wartung sowie Abendbeleuchtung der beschwerdegegenständlichen Spiel- und Sportanlagen, die Veranstaltung von Turnieren sowie das Angebot weitere Anlagen wie den Kioskstand mit Tischen und Stühlen zur Verpflegung und die Sanitäranlagen im Hotel nützen zu können. Der festgestellte…

BFG RV/5100951/2020Aberkennung der Gemeinnützigkeit eines Sportvereins mangels begünstigungskonformer Geschäftsführung und Schätzung der Besteuerungsgrundlagen gemäß § 184 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.02.2026

…a. die Abhaltung von Trainings, die Teilnahme an Wettkämpfen, die Durchführung von Veranstaltungen sowie die Errichtung und Verwaltung von Sportanlagen vorgesehen. Aus den vorgelegten Protokollen der Jahre 2016 bis 2018 hätten sich sich als geplante Tätigkeiten u.a. die jährliche Veranstaltung "***Name-Veranstaltung***", sportliche Ausfahrten…

BFG RV/7103473/2023Vermietung einer Sportanlage durch eine Gemeinde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.02.2025

…9.2023, Ra 2021/13/0082 wegen inhaltlicher Rechtswidrigkeit aufgehoben, weil das BFG keine Feststellungen zur Höhe des marktüblichen Mietzinses zum Zeitpunkt des Mietvertragsabschlusses über die streitgegenständliche Sportanlage getroffen hatte. Diese Feststellungen sind jedoch im Hinblick auf die Frage des Vorliegens eines entgeltlichen Bestandvertrages gemäß §…

BFG RV/3100257/2017Tauschvertrag iSd § 33 Tiroler Raumordnungsgesetz: Handelt es sich um eine "behördliche Maßnahme" iSd Befreiung nach § 3 Abs. 1 Z 5 GrEStG 1987?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.02.2018

…festgelegt worden. Bei der Umsetzung des Bebauungszieles, di. die Errichtung einer kommunalen Sportanlage im öffentlichen Interesse, durch Abschluss des Tauschvertrages zur Baureifmachung dieser Sonderfläche handle es sich um eine "Maßnahme zur besseren Gestaltung von Bauland" auf Grundlage des TROG 2011. Der Erwerb sei daher gemäß §…

BFG RV/3100258/2017Tauschvertrag zwecks "besserer Gestaltung von Bauland": Der Vertrag wurde freiwillig iSd § 33 TROG abgeschlossen, daher liegt keine Ausübung hoheitlicher Befehls- oder Zwangsgewalt und keine "behördliche Maßnahme" gem. § 3 Abs. 1 Z 5 GrEStG 1987 vor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2018

…geltend gemacht worden wäre. Das Gst2 sei bereits im Jahr 2002 im beschlossenen und genehmigten örtlichen Raumordnungskonzept (ÖROKO 2002 = Verordnung der Gemeinde) als Vorsorgefläche für Sport/Planung festgelegt worden. Bei der Umsetzung dieser rechtskräftig ausgewiesenen Maßnahme zwecks Errichtung von Sportanlagen im öffentlichen Interesse, dh…

BFG RV/3100242/2014Verpachtung eines Gastlokales samt zugehörigem Spielplatz durch die Gemeinde - Vorliegen eines einheitlichen (fiktiven) Betriebes gewerblicher Art iSd § 2 Abs. 3 letzter Teilstrich UStG 1994
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.05.2017

…Bei Rückstellung des Pachtgrundstückes müsse der frühere Zustand wieder hergestellt werden. Nach Widmung des Pachtgrundstückes als "Sonderfläche Sportanlagen" sei mit der Errichtung des Sportzentrums begonnen worden. Nach dessen Fertigstellung sei dieses "in seiner Gesamtheit wie im Pachtvertrag vereinbart" zum Betrieb an Dritte durchgehend umsatzsteuerpflichtig vermietet…

BFG RV/2100665/2009Keine Steuerbefreiung gem. § 3 Abs. 1 Z 13 EStG 1988 (Rechtslage vor 2009) für die Bezahlung der Kindergartenkosten durch den Arbeitgeber
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.12.2014

…seiner Arbeitnehmer zur Verfügung stellt (z.B. Erholungs- und Kurheime, Kindergärten, Betriebsbibliotheken, Sportanlagen) befreit sind. Die LStR würden dazu ausführen, dass nur die Zurverfügungstellung von arbeitgebereigenen oder angemieteten Einrichtungen und Anlagen begünstigt wären, wobei die Zahlung des Arbeitgebers z.B. an den Betreiber eines Fitnesscenters…

BFG RV/5100763/2024Kosten des Studiums Sport- und Eventmanagement als Aus- und Fortbildungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2026

…dieses auch erfolgreich abgeschlossen. Folgende Inhalte werden laut Curriculum beim Studium Sport- und Eventmanagement vermittelt: Sport- und Eventmanagement Marketing Vereins- und Verbandsmanagement sowie Sportanlagenmanagement Externes Rechnungswesen Wirtschaftsmathematik und Statistik für das Sport- und Eventmanagement Personal Professional Communication (EN) Internes Rechnungswesen Persönlichkeits- und Teamentwicklung durch Sport…

BFG RV/3100474/2024Kein begünstigter Steuersatz für Leistungen aus der Tätigkeit als Schausteller gemäß §10 Abs. 3 Z 8 UStG 1994 für einen „Indoor – Freizeitpark“ mit den Schwerpunkten Trampolin-Park, Parkour-Park und Freestyle-Park
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.09.2026

…ermäßigte Steuersatz von § 10 Abs. 3 Z 8 UStG 1994 nicht zur Anwendung. Bei der Indoor-Sportanlage handle es sich um eine Anlage zur Sportausübung, bei der es an der Vielzahl von Belustigungen fehle. Entscheidend für die Anwendung des ermäßigten Steuersatzes sei, ob die Leistungen…

BFG RV/6100549/2025Bodenwertabgabe - Voraussetzung des Befreiungstatbestandes § 3 Abs. 2 Z. 2 lit. f BWAG (Bauverbot oder Bausperre)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2026

…LGBI. Nr. 125/2020 lautet auszugsweise: (1) Alle nicht als Bauland oder Verkehrsflächen gewidmeten Flächen sind als Grünland zu widmen. […] (3) Im Grünland sind - je nach Erfordernis - insbesondere folgende Widmungen auszuweisen: Flächen für Erholungs- oder Sportanlagen wie Parkanlagen, Spiel- und Liegewiesen, Sport- und Spielflächen…

BFG RV/7102884/20241. Kein Anspruch auf Familienbeihilfe einer Person, die als subsidiär Schutzberechtigte keiner selbständigen oder nichtselbständigen Tätigkeit nachgegangen ist und die darüber hinaus Leistungen aus der Grundversorgung bezogen hat 2. Keine Verfassungswidrigkeit der Bestimmung des § 3 Abs. 4 FLAG 1967 durch die Einführung der Bestimmungen des § 3 Abs. 6 und 7 FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2025

…Instandhaltung) und 2. für gemeinnützige Hilfstätigkeiten für Bund, Land, Gemeinde (zB Landschaftspflege und Landschaftsgestaltung, Betreuung von Park- und Sportanlagen, Unterstützung in der Administration) herangezogen werden. (4) Asylwerber, deren Verfahren gemäß § 28 AsylG 2005 zugelassen wurde, können mit ihrem Einverständnis zu Tätigkeiten im Sinne des Abs…

BFG RV/5100960/2020Vereinbarung zwischen Verein und Obmann - Angehörigenjudikatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.05.2024Teil 1/2

…zur Erreichung des Vereinszweckes sind: Abhaltung von Trainings, Teil- nahme an Wettkämpfen und Meisterschaften, Abhaltung von eigenen und Teilnahme an fremden Sportveranstaltungen, Errichtung und Verwaltung von Vereins- und Sportanlagen, Herausgabe von Informationen. (2) Die materiellen Mittel zur Erreichung des Vereinszweckes sind Aufnahmegebühren, Mit- gliedsbeiträge, Spenden…

BFG RV/7104912/2017Energieabgabenvergütung für Betriebe gewerblicher Art einer Körperschaft öffentlichen Rechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2024Teil 1/2

…Tz 24-34 diverse Sportanlagen Bei diesen Textziffern handelt es sich um Feststellungen zur Energieabgabenvergütung von Sportanlagen, wobei die Bf für jede einzelne Sportanlage einen eigenen Antrag auf Energieabgabenvergütung gestellt hat - nur im Antrag T. wurden mehrere kleine Sportanlagen zusammengefasst. Gegen diese Sachbescheide hat die…

BFG RV/6100039/2023Umsatzsteuerliche Behandlung von symbolischen Tierpatenschaften, aufgrund derer den Tierpaten diverse Vorteile gewährt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.11.2023Teil 1/4

…zwischen den Mitgliedern eines Sportvereins und dem Verein selbst gegenseitige Leistungen ausgetauscht werden. Die Leistungen des Vereins bestehen nämlich darin, dass er seinen Mitgliedern dauerhaft Sportanlagen und damit verbundene Vorteile zur Verfügung stellt, und nicht darin, dass er auf Verlangen seiner Mitglieder gezielte Leistungen erbringt…

BFG RV/6100039/2023Umsatzsteuerliche Behandlung von symbolischen Tierpatenschaften, aufgrund derer den Tierpaten diverse Vorteile gewährt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.11.2023Teil 3/4

…einer bewussten Nichtinanspruchnahme bestehen und ist tatsächlicher Konsum nicht erforderlich (vgl Ruppe/Achatz, UStG5 § 1 Rz 25). Besteht etwa die Leistung eines Vereins im Bereitstellen von Sportanlagen an seine Mitglieder, dann liegt - unabhängig davon, in welchem Umfang das einzelne Mitglied von diesem Angebot Gebrauch macht -…

BFG RV/7102714/2021Einkünfte aus der Nutzung eines Grundstücks zur Errichtung einer Windkraftanlage (eines Windrads)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2023Teil 2/4

…Gegenseitigkeit gewährt wird. 13. a) Der geldwerte Vorteil aus  der Benützung von Einrichtungen und Anlagen (beispielsweise Erholungs- und Kurheime, Kindergärten, Betriebsbibliotheken, Sportanlagen, betriebsärztlicher Dienst) und  zielgerichteter, wirkungsorientierter Gesundheitsförderung (Salutogenese) und Prävention, soweit diese vom Leistungsangebot der gesetzlichen Krankenversicherung erfasst sind, sowie Impfungen, die…

BFG RV/7100252/2022Einkünfte aus der Nutzung eines Grundstücks zur Errichtung einer Windkraftanlage (eines Windrads)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2023Teil 1/3

…Gegenseitigkeit gewährt wird. 13. a) Der geldwerte Vorteil aus  der Benützung von Einrichtungen und Anlagen (beispielsweise Erholungs- und Kurheime, Kindergärten, Betriebsbibliotheken, Sportanlagen, betriebsärztlicher Dienst) und  zielgerichteter, wirkungsorientierter Gesundheitsförderung (Salutogenese) und Prävention, soweit diese vom Leistungsangebot der gesetzlichen Krankenversicherung erfasst sind, sowie Impfungen, die…

BFG RV/2100778/2021Diverse Feststellungen bei Betriebsprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.04.2023Teil 2/2

…Geräte) getroffen, doch kam es bisher zu keinen Verletzungen, die eine Haftung nach sich gezogen hätten. In Hinblick auf den Umstand, dass der Gesetzgeber die betriebliche Gesundheitsvorsorge, die etwa durch die unentgeltliche Zurverfügungstellung von Sportanlagen erfolgt, begünstigt (vgl § 3 Abs. 1 Z 13 lit. a…

BFG RV/5100500/2022Reithalle und Pferdekoppel als wirtschaftliche Einheit des Grundvermögens, Bindungswirkung des rechtskräftigen Fortschreibungsbescheides
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.10.2022

…für die L+F bestimmt sind und nicht zum Ödland gehören, im Flächenwidmungsplan gesondert zu widmen. Nach Abs. 3 sind im Grünland - je nach Erfordernis - insbesondere folgende Widmungen auszuweisen: 1. größere Erholungsflächen für Erholungs- oder Sportanlagen wie Parkanlagen, Spiel- und Liegewiesen, Sport- und Spielflächen, Freibäder…

BFG RV/7500676/2021Parkometer - Parken außerhalb einer Verkehrsbeschränkungszone
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.01.2022

…vom 19.9.2021 erhob der Beschwerdeführer fristgerecht Einspruch und wies darin nochmals darauf hin, dass er Vereinsspieler der Sportanlagen in der ***3*** sei und er eine Freikarte zum Parken habe, welche auch auf der Fahrerseite seines Autos platziert und auf dem vom Organ des…