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BFG RV/3100065/2023Schlüssigkeit von Gutachten hinsichtlich voraussichtlich dauernder Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2026

…eine gerichtliche Erwachsenenvertretung für Frau ***Bf1*** bereits 2019 beantragt, geprüft und eingestellt. 06/ 2020 wurde erneut von der ***Sozialeinrichtung*** eine Sachwalterschaft angeregt, da neben der Intelligenzminderung auch eine mittelgradige Depression besteht. Es wurde eine Vertretung vor Gerichten/ Behörden und Sozialversicherungsträgern sowie der die Verwaltung von…

BFG RV/7101451/2024Rückforderung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe, Grad der Behinderung 30%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2025

…die Autismusbeauftragte von Niederösterreich oft anwesend gewesen sei. ***Kind 1*** sei sodann in Eggenburg in der Lehrlingsstiftung gewesen, was "ohne Förderbedarf" nie denkbar gewesen wäre. Dabei handle es sich um eine Sozialeinrichtung, wo Menschen wie ***Kind 1*** geholfen werde, eine Lehrstelle zu finden. ***Kind 1**…

BFG RV/1100503/2018Absolvierung des "Privaten Ausbildungslehrganges für Islamische Theologie" der UIKZ als Berufsausbildung im Sinne des FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.08.2019

…vor. Es sei zu erwähnen, dass die von der Kultusgemeinde ausgebildeten Personen auch in anderen Kultusgemeinden, Moscheen, Sozialeinrichtungen (Gefängnissen, Krankenhäusern, Altersheimen) eingesetzt würden. Ebenso komme es zum Einsatz dieser Personen als Lehrer für den islamischen Religionsunterricht in Pflichtschulen. Die in Diskussion stehende Ausbildung werde auch…

BFG RV/7103305/2025Kein Familienbeihilfenanspruch: Eintritt der Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lj. und Vollunterbringung des subsidiär Schutzberechtigten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2025Teil 1/2

…at): Betreuungskonzepte und Finanzierungssysteme wurden gemeinsam mit dem Fonds Soziales Wien im Kontext der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen weiterentwickelt. Von der Sozialeinrichtung ***A.sozialpsychiatrische-Einrichtung*** werden "sozialpsychiatrische Wohnprojekte mit dem Ziel der teilweisen und/oder vollständigen Resozialisierung der KlientInnen (betrieben)…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 2/7

…regelmässig einnimmt. Der Tagesablauf bis zum Insultereignis gestaltete sich so, dass er in der Früh bei der Sozialeinrichtung ***51*** für einige Stunden arbeitete und Nachmittags fernschaute. Er war mit der Arbeit sowie den Kollegen sehr zufrieden. ... Sozialanamnese Pat lebt alleine in einer Wohnung 16. Bezirk…

BFG RV/1100008/2020Notwendiges Betriebsvermögen bei Forstbetrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.05.2024Teil 3/3

…73, 1975, 29 zur Schneefräse eines Zahnarztes; E 30. 10. 1974, 1724/72, 1975, 30 zum Reitstall als Sozialeinrichtung einer Metallwarenfabrik, siehe dazu auch § 3 Tz 76; RME, SWK 1995, A 567 zu einer Holzbearbeitungsmaschine bei einer Handelsagentur; zu einschränkend daher BMF, SWK 1998, S…

BFG RV/7100235/2022Fallweise als Befunder tätige Ärzte - hier: kein Dienstverhältnis (persönliche Weisungsgebundenheit: nein; Eingliederung: ja; Unternehmerwagnis: nein)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2024Teil 1/4

…in Betracht kommenden Berufsgruppen zu regeln. Gemäß § 16 Abs. 2 Z 5 NÖ KAG seien in der Anstaltsordnung Regelungen über eine fachliche und organisatorische Zusammenarbeit innerhalb der Krankenanstalt sowie mit anderen Gesundheits- und Sozialeinrichtungen zu treffen. Gemäß § 21 Abs. 2 NÖ KAG obliege die Führung…

BFG RV/2101065/2018Werkvertrag oder grenzüberschreitende Arbeitskräfteüberlassung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2024Teil 1/2

…nie passiert. In der Realität sei es so, dass Mängel im Zuge der Produktion entstehen und daher sofort behoben würden. Dies geschehe ganz ohne zusätzliche Verrechnung. Hinsichtlich der Benutzung der Sozialeinrichtungen der Bf. gab Herr Auskunftsperson2 an, dass diese selbstverständlich benutzt werden dürften. Die Bf…

BFG RV/7101152/2023Vorbereitung (welcher Art immer) auf eine spätere mögliche Missionarsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2023

…der heiligen Schriften und von Sekundärliteratur die Teilnahme an Lehrveranstaltungen als Lernender und als Lehrender sowie Sozialarbeit in Kinderstationen, Krankenhäusern, Altenheimen, sonstigen Sozialeinrichtungen, Schulen, Bildungseinrichtungen umfasst. Ein bloßes Selbststudium für die Ausbildung zum Missionar und damit zum Religionslehrer ist nach den kircheninternen Vorschriften der Kirche…

BFG RV/3100227/2019Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe: BFG ist an die SV-Gutachten gebunden; demnach war bereits vor dem 21. Lj. KEINE voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit gegeben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2022

…Aufstellung der Arbeitstätigkeit, Pkt. I.10.c). Laut den erhobenen Einkommensdaten handelte es sich hiebei auch nicht etwa um bloß therapeutische Beschäftigungen im Rahmen von Sozialeinrichtungen oä., sondern um eine sozusagen "echte" Berufstätigkeit, bei der laut Gutachter (siehe im SMS-Gutachten v. 12.9.2022…

BFG RV/7100362/20191. Aufwendungen einer Lehrerin für eine Digitalkamera 2. Aufwendungen einer Lehrerin für Schulbücher und Unterrichtsmaterialien 3, Umschulungskosten einer Lehrerin für Musiktherapie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.10.2020Teil 1/2

…gesichert, aber möglich. Dass dabei das Bachelorstudium bereits vor längerer Zeit absolviert worden sei, stelle allerdings keinen speziellen Hinderungsgrund dar. Im aktuellen Curriculum seien in den Semestern zwei bis vier jeweils 2 Wochenstunden Pflichtpraktika in Gesundheits-/Sozialeinrichtungen bzw. Krankenanstalten zu leisten. Im neuen Studienplan, der…

BFG RV/7101252/2020Abgabenerhöhung, Finanzvergehen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.07.2020Teil 1/2

…Umsatzsteuervoranmeldung 12/2018 keine Vorsätzlichkeit und schon gar keine Wissentlichkeit vor. Der für die Erstellung und Einreichung der Umsatzsteuervoranmeldung 12/2018 zuständigen Mitarbeiterin war der Abschluss des Mietvertrages mit der ***10*** Sozialeinrichtungen gemeinnützige GmbH nicht bekannt. Die gesetzlichen Vertreter unserer Mandantin setzten zunächst alles daran…

BFG RV/3100310/2015Gerichtlich festgesetzte Unterhaltsleistungen als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2019

…§ 7 TRG die Kosten für den Besuch (intensiv) der Crea-Reha-Werkstätten D für den Zeitraum 1.9.2010 bis 31.8.2013 übernommen und mit B Sozialeinrichtungen verrechnet wurden. Der hierzu von der antragstellenden Tochter des Beschwerdeführers zu leistende Kostenbeitrag wurde mit dem Betrag…

BFG RV/7100044/2018Stellt der Besuch des "Privaten Ausbildungslehrgangs für islamische Theologie" Berufsausbildung iSv § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 dar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.10.2018Teil 1/4

…ist es so, dass die von der Kultusgemeinde ausgebildeten Personen entsprechend ihrem Berufsbild in anderen Kultusgemeinden, Moscheen, Sozialeinrichtungen (Gefängnisse, Krankenhäuser, Altersheime) eingesetzt werden und aufgrund des erlernten Berufes für die Allgemeinheit nützliche und dem Berufsbild entsprechende Leistungen erbringen. Weiters darf festgehalten werden, dass die von…

BFG RV/7100680/2013Behandlung des Netzbereitstellungsentgeltes, das vom Netzbenutzer an den Stromnetzbetreiber geleistet wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2018Teil 1/2

…und der Fertigungsgemeinkosten eingerechnet werden. Sind die Gemeinkosten durch offenbare Unterbeschäftigung überhöht, so dürfen nur die einer durchschnittlichen Beschäftigung entsprechenden Teile dieser Kosten eingerechnet werden. Aufwendungen für Sozialeinrichtungen des Betriebes, für freiwillige Sozialleistungen, für betriebliche Altersversorgung und Abfertigungen dürfen eingerechnet werden. Kosten der allgemeinen Verwaltung…

BFG RV/2101814/2014Zeit zwischen Ende der Schulausbildung und freiwilligem sozialen Jahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2015

…Neben der praktischen Tätigkeit in der Einsatzstelle wird durch das Angebot von Exkursionen zu Ausbildungsstätten und Sozialeinrichtungen sowie fachliche Einführungen ein Überblick über die vielfältigen Berufs- und Einsatzmöglichkeiten im Sozialbereich gewährleistet. Da die Teilnehmer/innen hier mit einem hohen Einsatz über einen längeren Zeitraum tätig…

BFG RV/2100644/2012Werbungskosten (Fachliteratur) eines Architekten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.11.2016

…Alpen: Das Buch stellt intelligente Ideen und Konzepte ausgewählter Siedlungs- und Wohnbauprojekte aus den 8 europäischen Alpenstaaten vor und beachtet dabei nicht nur das Wohnen an sich, sondern ebenso die Integration von Funktionen wie Arbeiten, Sozialeinrichtungen, Gewerbe oder Gastronomie. Die Publikation bietet Anregung für Planer…

BFG RV/5100054/20111. Behandlung von Netzbereitstellungsentgelten, die vom Netzbenutzer an den Stromnetzbetreiber geleistet werden 2. Behandlung von Anschlusskosten im Zusammenhang mit der Umstellung von Öl- auf Nahwärmeversorgung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2015Teil 1/3

…und der Fertigungsgemeinkosten eingerechnet werden. Sind die Gemeinkosten durch offenbare Unterbeschäftigung überhöht, so dürfen nur die einer durchschnittlichen Beschäftigung entsprechenden Teile dieser Kosten eingerechnet werden. Aufwendungen für Sozialeinrichtungen des Betriebes, für freiwillige Sozialleistungen, für betriebliche Altersversorgung und Abfertigungen dürfen eingerechnet werden. Kosten der allgemeinen Verwaltung…

BFG RV/7102962/2010Telefon in einer Krankenanstalt - keine Nebenleistung zur Krankenhausbehandlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2015Teil 1/2

…mit der Außenwelt. Eine nähere Ausführung, was darunter zu verstehen sei, finde sich wieder in den vom Dachverband Wiener Sozialeinrichtungen herausgegebenen Qualitätsprogramm: § 4 Abs. 2 bestimme für soziale Kontakte Nachfolgendes: „Soziale Kontakte außerhalb der Einrichtung stellen einen Aspekt der kontinuierlichen Lebensführung dar. Einrichtungen haben daher…

BFG RV/4100367/20121. Betriebsausgabe für im Beschwerdeverfahren vorgelegte Rechnung 2. Teilwert eines vom Betriebsinhaber restaurierten LKWs 3. Nichtabzugsfähigkeit von Zinsen, Gebühren, etc., für den auf den privat genutzten Teil des Gebäudes entfallenden Kredit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2015

…und der Fertigungsgemeinkosten eingerechnet werden. Sind die Gemeinkosten durch offenbare Unterbeschäftigung überhöht, so dürfen nur die einer durchschnittlichen Beschäftigung entsprechenden Teile dieser Kosten eingerechnet werden. Aufwendungen für Sozialeinrichtungen des Betriebes, für freiwillige Sozialleistungen, für betriebliche Altersversorgung und Abfertigungen dürfen eingerechnet werden. Kosten der allgemeinen Verwaltung…