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BFG RV/3100298/2025"Sprechende" Haushaltsgeräte als Blindenhilfsmittel im Sinne der VO über außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2025

…der gegenständlichen Produkte in den Sortimenten größerer Handelsbetriebe, ihres (in Relation zu vergleichbaren Geräten ohne Sprachausgabe) hohen Preises und des Umstandes, dass die Funktion der Sprachausgabe Personen ohne eingeschränktem Sehvermögen wenig bis gar keinen Mehrwert bietet, war festzustellen, dass es sich der Verkehrsauffassung nach bei…

BFG RV/7103723/2020Nicht bescheinigte voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres (Blindheit auf einem Auge)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.05.2021Teil 3/3

…des Zustandes des linken Auges ist erst nach Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten. Das fehlende Sehvermögen auf einem Auge konnte durch das andere Auge ausgeglichen werden und hat den Bf nicht gehindert, einem Erwerb nachzugehen. Dass die jetzt eingetretene voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit ihre Ursache in…

BFG RV/7103724/2024Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2024Teil 4/5

…angegeben Sprache und Sprechen unauffällig Allgemeinmedizinischer Status Gesamteindruck: Altersentsprechender Allgemein- und Ernährungszustand Zeitlich und örtlich ausreichend orientiert Haut und periphere Schleimhäute ausreichend durchblutet Keine Zyanose, keine Dyspnoe Hörvermögen ausreichend Sehvermögen ausreichend An- und Auskleiden selbstständig möglich Caput Pupillen isocor, prompte Lichtreaktion Collum Schilddrüse nicht vergrößert…

BFG RV/7102586/2017Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. Lebensjahres bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2017Teil 2/3

…post zweimaliger Schieloperation. Die Binokulartests sind nur teilweise positiv, die Stereotests sind negativ. Aufgrund dieses Befundes ist der Patient für Tätigkeiten, die ein exaktes räumliches Sehvermögen erfordern, sicher nicht gut geeignet." ./G Ambulanter Patientenbrief Augen (OZ 24) Das Krankenhaus Hietzing mit Neurol. Zentr. Rosenhügel, Augenabteilung…

BFG RV/7101741/2022Kein Nachweis des Eintritts einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2022Teil 3/3

… [Grafik]   11.02 Sehstörungen Für die Beurteilung des Sehvermögens ist die korrigierte Sehschärfe (Prüfung mit optischem Sehausgleich) maßgeblich. Daneben sind zusätzlich auch Ausfälle des Gesichts- und des Blickfeldes zu berücksichtigen. Bei der Beurteilung des Sehvermögens ist darauf zu achten, dass der morphologische Befund die…

BFG RV/7100361/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2024Teil 4/5

…angegeben Sprache und Sprechen unauffällig Allgemeinmedizinischer Status Gesamteindruck: Altersentsprechender Allgemein- und Ernährungszustand Zeitlich und örtlich ausreichend orientiert Haut und periphere Schleimhäute ausreichend durchblutet Keine Zyanose, keine Dyspnoe Hörvermögen ausreichend Sehvermögen ausreichend An- und Auskleiden selbstständig möglich Caput Pupillen isocor, prompte Lichtreaktion Collum Schilddrüse nicht vergrößert…

BFG RV/6100326/2022Kosten einer Augenoperation in Privatklinik ohne den Nachweis einer medizinischen Notwendigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2024

…vom 21.7.2022. Dieser lautet auszugsweise: " […] Bei Frau ***Bf*** bestand aufgrund der hohen Myopie eine prämature Cataract bei Einschränkung des Sehvermögens am rechten Auge bestkorrigiert auf 0,7 partiell am linken Auge bestkorrigiert 0,6 partiell. Da Frau ***Bf***, die von Beruf Buchhalterin…

BFG RV/2100994/2020Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2023

…Derzeit bin ich auf Arbeitssuche, leide aber auch an einer Depression, da sich mein Sehvermögen in den letzten Jahren weiter reduziert hat und mein Leben sehr einschränkt. Ich habe am 18.04.2019 einen Antrag auf Zuerkennung erhöhter Familienbeihilfe wegen dauernder Erwerbsunfähigkeit gern. § 2 Abs…

BFG RV/7103723/2020Nicht bescheinigte voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres (Blindheit auf einem Auge)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.05.2021Teil 1/3

…2.2013 • Netzhautabhebung 11.2.2013 mit Durchführung einer Vitrektomie und Laserkoagulation und Silikontamponade • chron. Offenwinkelglaukom li. Auge • Gesichtsfelddefekt Das Sehvermögen des linken Auges ist sehr eingeschränkt und hat sich verschlechtert. Aufgrund oben genannter Beschwerden hat der Patient chronische Kopfschmerzen, sowie Schmerzen am linken Auge…

BFG RV/7100598/2020Erhöhte Familienbeihilfe für ein mj Kind; Grad der Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2020

…Exostose an der lateralen Circumferenz der Humerusdiaphyse rechts Untersuchungsbefund: Allgemeinzustand: normal Ernährungszustand: normal Größe: 178,00 cm Gewicht: 63,00 kg Blutdruck: Status (Kopf / Fußschema) - Fachstatus: Kopf frei beweglich, Hirnnervenaustrittspunkte frei, Hörvermögen gut, Sehvermögen gut, Hals: keine vergrößerten Lymphknoten tastbar, Schilddrüse schluckverschieblich, Herz: Herztöne rhythmisch…

BFG RV/7102922/2019Jahrzehntelange Berufstätigkeit spricht gegen voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2020Teil 1/3

…| Bezeichnung der körperlichen, geistigen oder sinnesbedingten Funktions-einschränkungen, welche voraussichtlich länger als sechs Monate andauern werden: | Pos.Nr. | GdB% | 1 | Schwachsichtigkeit rechts mit Sehverminderung auf 1/20 normales Sehvermögen links | 637 Tabelle 7. Spalte / 1. Zeile | 25 =…

BFG RV/1100536/2018Nachweis der triftigen medizinischen Gründe bei Geltendmachung von Wahlarzt- und Sonderklassekosten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.04.2020

…eine Warteliste für die erforderliche Operation. Der Beschwerdeführer litt unter den Einschränkungen, denen sein tägliches Leben durch das beeinträchtigte Sehvermögen unterworfen war. Er befürchtete die Gefahr eines irreparablen Sehschadens. Ein Arzt empfahl ihm, Kontakt mit der Uniklinik A aufzunehmen. Im April 2017 wurde er dort…

BFG RV/5100928/2016Shiatsu- und Cranio-Sacrale-Therapien in Zusammenhang mit einer Behinderung als außergewöhnliche Belastung ohne Berücksichtigung des Selbstbehaltes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2018

…Status – Fachstatus u.a. ausgeführt: „Visus: rechts blind, Augenprothese, Oberlidschwäche rechts, links ausreichenden Sehvermögen bei Doppelbildern.“ Mit Vorhalt des Finanzamtes vom 4.5. 2016 wurde die Bfin. aufgefordert, die beantragten außer­gewöhnlichen Belastungen anhand geeigneter Unterlagen nachzuweisen sowie die Vergütungen der Krankenkasse bzw. einer privaten Versicherung…

BFG RV/7400023/2017Abweisung; Versagung der Nachsicht gemäß § 236 BAO, mangels Vorliegens von Billigkeitsgründen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2017

…Vermögen habe und deshalb in Privatkonkurs gehen habe müssen. Er leide unter extrem hohen Blutdruck und habe als Folge einer Zentralnerventhrombose am rechten Auge den Totalverlust an Sehvermögen an diesem Auge erlitten. Diesen Antrag wies die belangte Behörde mit dem, im Spruch dieses Erkenntnisses angeführten…

BFG RV/7102409/2016Kosten für die Beherbergung und Verpflegung in einem Seniorenheim als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2016

…seit Jahren Erkrankungen neurologischer Art, die mit der sogenannten „Schaufensterkrankheit“ begonnen und sich immer mehr verschlechtert hätten. Ihr eingeschränktes Sehvermögen durch grünen Star auf beiden Augen hätte bereits zu Unsicherheit und mehreren Stürzen geführt (2012 Fersenbeinbruch, 2014 Oberarmbruch, 2015 Fraktur des linken Handgelenks). Die Bf…

BFG RV/7102757/2015Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2015

…11 keine maßgebliche Änderung; Anpassung gemäß Einschätzungsordnung und Sehvermögen erstellt am 2014-09-22 von SZ Facharzt für Kinder- und Jugendheilkunde zugestimmt am 2014-09-23 Leitender Arzt: WL Das Finanzamt legte die in dem Gutachten getroffenen Feststellungen (Grad der Behinderung 30 %, keine voraussichtlich dauernde…

BFG RV/6100142/2019Geschaftsführerhaftung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2019

…ua Beinschwäche, Gangunsicherheit, Sensibilitätsstörungen, Kribbeln in den Armen, Beeinträchtigung des Sehvermögens, vermehrter Harndrang. Am 29.03.2012 erging ein schriftliches Auskunftsersuchen an den zweiten Geschäftsführer der X. GmbH, Herrn Z., mit folgenden Fragen: - Führten sie "faktisch" von Beginn an (seit 20.10.2007) die Geschäfte…

BFG RV/7500119/2017Höhe der Strafe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2017

…gültigen Parkschein abgestellt war.  Die Übertretung wurde Ihnen angelastet.  Bereits vor Einleitung der Strafverfahrens wurde angegeben, dass Sie einen bereits gebrauchten Parkschein, auf dem die Tinte sehr verblasst ist aufgrund Ihres schlechten Sehvermögens wieder verwendet haben. Es wurde jedoch eingewendet, dass es nicht richtig ist…

BFG RV/7105644/2015Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2016

… hatte bis 1994 erhöhte Kinderbeihilfe; verwendet keine vergrößernden Sehhilfen; ist in Invaliditätspension Derzeitige Beschwerden: Verschlechterung des Sehvermögens in den letzten Jahren Behandlung(en)/Medikamente/Hilfsmittel: 0 Sozialanamnese: 0 Zusammenfassung relevanter Befunde (inkl. Datumsangabe): hat keine Befunde mit lt. Passakt vom 17.5.02: Befund der…

BFG RV/7103724/2024Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2024Teil 3/5

…depressiv. Sozialkontakte meide er, das sei ihm zu anstrengend. Orientierung ist allseits gegeben, die Wirklichkeitswahrnehmung mangelhaft. Klinischer Untersuchungsbefund: Hör- und Sehvermögen sind ausreichend (PC-Spiele häufen sich am PC-Tisch), Fingerfertigkeit erhalten (sehr souveränes Hantieren mit dem Handy), Schulterbeweglichkeit frei. Die Unterwäsche ist zwar schmutzig…