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BFG RV/7103586/2020Wechselhafter Verlauf einer Erkrankung, nicht bescheinigte erhebliche Behinderung für den Beschwerdezeitraum
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2022Teil 1/2

…aus denen ein identer Schweregrad der Erkrankung zu diesem Zeitpunkt ersichtlich ist, das Bestehen einer Diagnose alleine ist nicht ausreichend. Weiters ist, wie schon ausgeführt, eine abgestufte Anerkennung/Einschätzung nicht möglich, auch wenn im Säuglingsalter eine stärkere Ausprägung der atopischen Neurodermitis glaubhaft vorgelegen war. Somit…

BFG RV/7101275/2022Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem 25. Lebensjahr nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.07.2022Teil 2/2

…gestellt und auf diese Kategorie verzichtet werden.") in Behandlung befand. Über den Schweregrad der Erkrankung und über eine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit finden sich in diesem knappen Schreiben keine Angaben. Eine ängstliche (vermeidende) Persönlichkeitsstörung (ICD10 F60.6 - "Eine Persönlichkeitsstörung, die durch Gefühle von Anspannung und Besorgtheit…

BFG RV/5100504/2022Schlüssigkeit der Gutachten des Bundessozialamtes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2023Teil 1/2

…Neurologie und Psychiatrie Linz vom 26.10.2017 bei Asperger-Syndrom (F 84.5 ICD 10) Sachverständigengutachten BASB Landesstelle OÖ Frau Dr. ***17*** vom 28.06.2018 bei Schizoide Persönlichkeitsstörung - DD Asperger Syndrom Entsprechend dem Schweregrad der Symptomatik mit Störung der sozialen Bereiche Familie, Gleichaltrige…

BFG RV/6100100/2021Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit während einer Berufsausbildung vor vollendetem 25. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2022Teil 1/2

…der Anamnese und in den vorgelegten ärztlichen Befundunterlagen von einer bereits sich in der Jugend manifestierten Erkrankung festzustellen, dass bereits seit dem Jugendalter das Bestehen einer psychischen Krankheitsentwicklung anzunehmen ist. Der Schweregrad der Erkrankung für den Zeitraum vor 02/2013 ist jedoch zum Zeitpunkt der…

BFG RV/2100258/2013Fehlen der Außergewöhnlichkeit bei Power-Plate-Training
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.07.2015

…FMS negative gesundheitliche Folgen (zB kürzere Lebenserwartung, schlechtere Lebensqualität) für den Betroffenen habe. ……….. Bei der abgestuften Behandlung wird je nach Schweregrad der Erkrankung bei den körperbezogenen Therapien niedrig bis mäßig dosiertes Ausdauertraining (2-3mal / Woche, 30 - 40 Minuten wie Walking, Schwimmen, Fahrradfahren…

BFG RV/2100305/2026Nachweis des Grades der Behinderung; Formular E 407 reicht dazu nicht aus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2026

…der Behinderung festzustellen oder nachzuweisen, selbst wenn die Diagnose der Krankheit selbst enthalten ist, da zum konkreten Schweregrad der Erkrankung darin keine Aussage getroffen wird (BFG 05.02.2025, RV/7102366/2020; 12.04.2023, RV/5100001/2023; allgemein zur erforderlichen Feststellung des Grades der…

BFG RV/7501377/2016Nichtbeantwortung von Lenkerauskünften wegen behaupteter Ortsabwesenheit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2016

…er in Folge seiner Erkrankung an einer quasi seine Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Dispositionsunfähigkeit litt….. Den vorgelegten und eingesehenen Befunden ist zu entnehmen, dass Herr L. . zu den angefragten Zeitpunkten an einer depressiven Störung gelitten hat. Ausreichende Angaben über den Schweregrad der Depression sind den vorgelegten…

BFG RV/2100233/2025Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe mangels Vorliegens entsprechender Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.12.2025

…dass der Schweregrad der Erkrankung derzeit bei 30% liege, was sie verstehe und worüber sie auch froh sei. Dies sei aber darauf zurückzuführen, dass sie dem Sohn eine entsprechende Therapie ermögliche. Von den Sachverständigen und der Abgabenbehörde sowie dem BFG ist der tatsächlich vorliegende Sachverhalt…

BFG RV/3100324/2016Kein Anspruch auf den Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe, wenn für den betreffenden Zeitraum das Vorliegen einer erheblichen Behinderung nicht mittels Gutachten nachgewiesen werden kann
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2016

…der Gesamtgrad der Behinderung ab dem Befundbericht von Frau Dr. Z. vom September 2015 angerechnet worden sei. Aufgrund eines Telefonats mit Frau Dr. Z., in dem sie die endgültige Diagnosestellung des Asperger-Syndroms im März 2015 bestätigte und auch bestätigte, dass der Schweregrad der Erkrankung…

BFG RV/7101589/20251. Familienbeihilfenanspruch für Berufsausbildung 2. Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2026

…konnte aufgrund der Erkrankung und einem Krankenhausaufenthalt aber wieder nicht daran teilnehmen. Die Präsentation der Vorwissenschaftlichen Arbeit (VWA) war ihm auch erst im 09/2023 möglich. Im Mai 2024 konnte er die letzte noch offene Prüfung zur Matura ablegen und die Reifeprüfung als Schüler des…

BFG RV/7102260/2025Familienbeihilfe - kein Nachweis einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.09.2025

…der angibt auch eine psychiatrische Ausbildung zu haben. ***Dr. Arzt*** ist jedoch kein Facharzt für Psychiatrie. Darin beschreibt dieser in seiner Anamnese, der Beschwerdeführer leide seit 1996 an schweren depressiven Episoden mit psychotischen Symptomen. Trotz spezifisch antipsychotisch und antidepressiver Medikation könne der Schweregrad der Erkrankung…

BFG RV/7101893/2025Abzugsfähigkeit diverser Kosten als außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2025

…Mund-Kiefer-Schiene, Veränderung der Schlafposition, medikamentöse Therapie) bis hin zu operativen Eingriffen, wobei die Wahl der Behandlung von der Schwere der Erkrankung und den individuellen Ursachen abhängt. Vor dem Hintergrund dieser im Internet recherchierten medizinischen Daten und der im konkreten Fall vorgenommenen, bescheinigten Befundung…

BFG RV/2100525/2019Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.11.2022

…im ersten Lebensjahr bekannt, der Verlauf ist in typischer Weise schubhaft variierend, auch mit teils schweren Exazerbationen. Die Einschätzung mit 30 v.H. entspricht diesem Schweregrad der Erkrankung. Die Beschwerdeführerin bemängelt, dass im Gutachten angeführt sei, dass der Schlaf ungestört sei, dies aber nicht den…

BFG RV/7104765/2020Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2021

…GdB von 50 v.H. ist anhand des Befundes von Dr. ***3*** nicht möglich, da keine Aussage über den Schweregrad der Erkrankung getroffen wird. Ein GdB von 50 v.H. ab 05/2019 ist daraus nicht ableitbar. Nachuntersuchung: 05/2023 Anmerkung hins. Nachuntersuchung: Evaluierung Leiden…

BFG RV/7103569/2020Erhöhte Familienbeihilfe; Höhe des Behinderungsgrades bei Asthma bronchiale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2021Teil 1/2

…vorgelegt, die zwar den Behindertenstatus (beurteilt nach Richtlinien polnischer Behörden) bestätigen, nicht aber die Diagnose und den Schweregrad der Erkrankung. 22.9.2016 ***Bf1*** Beschwerdeschreiben: aufgrund der polnischen Gesetzeslage und nach mehreren ärztlichen Untersuchungen des Kindes in Polen, wurde durch die polnischen Begutachter entschieden, das…

BFG RV/2100020/2019Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe ab GdB von 50%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2020

…Der Vorwurf über die "zu umfassende Begutachtung" im Rahmen eines Einspruchsverfahrens sei hier ebenso wenig wie die Unterstellung einer schikanösen und unzumutbaren Untersuchung kommentiert. Festzuhalten ist aber, dass sich die Einschätzung des Behinderungsgrades nach FLAG auf tatsächliche Funktionseinschränkungen bzw. Auswirkungen von Erkrankungen im Alltag bezieht…

BFG RV/7103569/2020Erhöhte Familienbeihilfe; Höhe des Behinderungsgrades bei Asthma bronchiale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2021Teil 2/2

…2016 wurde bei den drei Kindern des Bf der Behinderungsgrad mit der Begründung mit nur 10% festgesetzt, dass zur aktenmäßigen Begutachtung Unterlagen vorgelegt worden seien, die zwar den Behindertenstatus (beurteilt nach Richtlinien polnischer Behörden) bestätigen würden, nicht aber die Diagnose und den Schweregrad der Erkrankung…

BFG RV/7103724/2024Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2024Teil 3/5

…Vorstellungsgrund und Anamnese Herr ***3*** wurde im November 2022 im Sozialpsychiatrischen Ambulatorium ***38*** der Psychosozialen Dienste Wien psychologisch-diagnostisch untersucht. Vorstellungsgrund war eine Differentialdiagnostik einer Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis oder einer schizotypen Störung. Herr ***3*** sei in Wien mit Kaiserschnitt auf die Welt gekommen…

BFG RV/7100361/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2024Teil 3/5

…Vorstellungsgrund und Anamnese Herr ***3*** wurde im November 2022 im Sozialpsychiatrischen Ambulatorium ***38*** der Psychosozialen Dienste Wien psychologisch-diagnostisch untersucht. Vorstellungsgrund war eine Differentialdiagnostik einer Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis oder einer schizotypen Störung. Herr ***3*** sei in Wien mit Kaiserschnitt auf die Welt gekommen…

BFG RV/7100222/2024Bindung an schlüssige Gutachten des SMS betreffend des Eintrittszeitpunktes einer erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2025Teil 1/2

…Sachverhalt Der Sohn der Bf., geb. am 2017, leidet an einer kombinierten umschriebenen Entwicklungsstörung und Bindungsstörung des Kindesalters mit Enthemmungen. Im Zuge des Verfahrens wurden seitens des Sozialministeriumservice (SMS) folgende Gutachten erstellt: Im Gutachten des Sozialministeriumservice vom 27. Juni 2022 wurde die Erkrankung/Behinderung unter…