…Eisen- und Buntmetallschrott beliefert worden sei, die nur zum Zwecke des Umsatzsteuerbetruges scheinhalber gegründet worden seien (sogenannte "Missing-Trader"). Laut Betriebsprüfung stehe die Tatsache fest, dass sämtliche als Missing-Trader qualifizierte Schrottlieferanten der Bf., die auf den Rechnungen bzw. Einkaufsabrechnungen ausgewiesenen Umsatzsteuerbeträge weder voranmeldet noch…

…entsprechen. Beweiswürdigung 2. Besonderer Teil Zu KS Wenn die Amtspartei im Prüfungsbericht ausführt, KS habe tatsächlich die Schrottgeschäfte nicht abgewickelt und KS habe am 10.8.2005 schriftlich und notariell beglaubigt angegeben, dass er mit den Geschäften des BC nichts zu tun habe, ist zu…

…auf den zugehörigen Liefer/Wiegescheinen, Anführung nicht den Gutschriftsempfängern zuzurechnender Kfz-Kennzeichen auf den Liefer/Wiegescheinen) wissen müssen, das bei den betroffenen Schrottlieferanten eine Verschleierungsabsicht über die tatsächliche Zurechnung der Liefergeschäfte vorliegt. Anhand dieser Umstände hätte der Leistungsempfänger wissen müssen, dass die Leistungserbringer wahrscheinlich ihren…

…00, 8112 59 00, 8112 99, Unterposition 8113 00 90, Kapitel 82 und 83 der Kombinierten Nomenklatur. | - | Die Lieferungen von Metallen, die unter die Schrott-Umsatzsteuerverordnung, BGBl. II Nr. 129/2007 fallen. | - | Die Lieferungen von Metallen, für die die Differenzbesteuerung nach …

…Granulate. Dadurch sollen einerseits Abgrenzungsschwierigkeiten vermieden werden, da die als Bruchgold bezeichneten Waren nicht immer unter den von der Anlage der Schrott-UStV erfassten Warenkreis fallen und die entsprechende zolltarifliche Einordnung erst nach genauer Prüfung der einzelnen Waren möglich wäre (ÖStZ 2012, 448). Dass "Bruchgold…

…In den Gutschriften ab Mitte November 2012 wurde keine Umsatzsteuer ausgewiesen, da das geprüfte Unternehmen ab diesem Zeitpunkt vom Übergang der Steuerschuld auf den Leistungsempfänger gemäß der Schrott-USt VO ausging. Da die angekaufte Ware anschließend an die deutsche Muttergesellschaft (XY.) steuerfrei (steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung…

…wurde die Frage aufgeworfen, bis zu welchem Zeitpunkt der Rechtsmittelverzicht im Sinne des § 30a Abs. 1 FinStrG abgegeben werden muss. Nach zutreffender Ansicht von Brandl/Leitner/Schrottmeyer/Toifl in SWK-Spezial, Die Finanzstrafgsetz-Novelle 2010, Punkt 2.2.6 zu § 30a FinStrG, muss für die…

…nach dem Grundsatz ne bis in idem, mit einer anderen Tat nicht verwechselt werden kann (OGH 25.8.2011, 13 Os 26/11i [R 14(3)/4]; Schrottmeyer, Selbstanzeige 3, Rz 976). Dies erfordert beim Verdacht einer Abgabenhinterziehung (neben der betroffenen Person) die Angabe von…

…gewesen, vielmehr wäre diese erst innerhalb eines Monats nach Ergehen des entsprechenden Veranlagungsbescheides erforderlich gewesen. Im Veranlagungsverfahren müsse jede Schuld mit Bescheid festgesetzt werden. Die Zahlung selbst entfaltet keine rechtliche Wirkung hinsichtlich der Abgabenschuld. Durch das Gericht verlesen wurde Schrottmeyer, Selbstanzeige nach § 29 FinStrG, Rz…

…Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch 1A Steuerberatungs GmbH, Hans-Schrott-Fiechtl-Straße 30, 6134 Vomp, über die Beschwerde vom 4.11.2019 gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Stadt (nunmehr Finanzamt Österreich) vom 4.10.2019 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2018 zu Recht erkannt: I. Der…

…Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Gerhard Obrist, Hans-Schrott-Fiechtl-Straße 30, 6134 Vomp, über die Beschwerde vom 14.1.2011 gegen den Bescheid des FA Kufstein Schwaz (nunmehr FA Österreich) vom 15.12.2010, StrNr…

…hat durch die Richterin***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Stb Gerhard Obrist, Hans-Schrott-Fiechtl-Straße 30, 6134 Vomp, über die Beschwerde vom 14.1.2011 gegen den Bescheid des FA Kufstein Schwaz (nunmehr FA Österreich) vom 15.12.2010, StrNr…

…hat durch die Richterin***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Stb Gerhard Obrist, Hans-Schrott-Fiechtl-Straße 30, 6134 Vomp, über die Beschwerde vom 14.1.2011 gegen den Bescheid des FA Kufstein Schwaz (nunmehr FA Österreich) vom 15.12.2010, StrNr…

…unzulässig. Entscheidungsgründe Beim Beschwerdeführer wurde eine Außenprüfung gemäß § 150 BAO durchgeführt und dabei festgestellt, dass er in den Jahren 2011 bis 2014 Einkünfte aus dem Handel mit Schrott erzielt, diese aber gegenüber dem Finanzamt nicht erklärt hatte. Die Einkünfte aus Gewerbebetrieb wurden im Schätzungsweg gemäß …

…den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Sachverhalt Bei der Primärschuldnerin (PS) wurde aufgrund verschiedener Sachverhaltsdarstellungen anderer Finanzämter, bei denen auch die PS in Zusammenhang mit Schrott-Karussellbetrug genannt wurde, eine Außenprüfung gem. § 147 BAO und eine…

…Betracht. Darüber hinaus kommt eine Abgabenerhöhung aber ohnehin nur bei "vorsätzlich oder grob fahrlässig begangenen Finanzvergehen" zum Tragen. (Vgl. Schrottmeyer, SWK 2015, 562) Ein erforderliches vorsätzliches oder grob fahrlässig begangenes Finanzvergehen liegt aus den nachfolgenden Gründen nicht vor: Ein Vorsatz ist schon insofern auszuschließen, als…

…Marxergasse 4, vertreten durch Martina Schrotter vom 30. November 2017 betreffend die Einkommensteuer 2016 zu Recht erkannt: I) Der Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Einkommensteuer 2016 sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt (Anlage B) zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses…

…Rz 104; Rzeszut/Seilern-Aspang, Aussetzung der Einhebung von Abgaben mit den Entrichtungsvorschritfen der Selbstanzeige nicht vereinbar SWK 2016 1385; Schrottmeyer. Selbstanzeige³ R2 793 ff.) ist die Aussetzung der Einhebung bei einer Selbstanzeige selbst, wenn man entgegen der zuvor geäußerten Auffassung nicht folgen sollte, dass…

…3 lit. b FinStrG keine Rede sein (OGH 24.6.1999, 11 Os 49/99; Schrottmayer Selbstanzeige RZ 921, 931). Entdeckt ist die Tat erst dann, wenn sich ein Verdacht so weit verdichtet hat, dass bei vorläufiger Tatbeurteilung der Nachweis der Verwirklichung des objektiven Tatbestandes…

…nimmt deswegen bereits Medikamente in der Hoffnung, dass sich der Nierenstein auflöst bzw. verkleinert. Bisher erfolglos. Für seine bekannte Skoliose wurde ihm eine spezielle Physiotherapie nach Schrott verordnet, eine Einheit mit 45 Minuten kostet 88 Euro, ich weiß nicht, ob ich von der Krankenkasse überhaupt…