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BFG RV/3100416/2013Unterliegt die Schneeräumung dem ermäßigten Steuersatz ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.08.2019

…der Schnee mit Lkw´s zu eigenen Deponien transportiert werde. Es erfolge lediglich die Freimachung der Verkehrsflächen durch das Räumgerät. Im Vordergrund stehe die Leistung der zeitnahen Schneeräumung. Es handle sich um Neuschnee und nicht um kontaminierten Altschnee, auch wenn durch die Räumung des Neuschnees vorher…

BFG RV/7102148/2013Schneeräumungs- und Gartenarbeiten - hier: Dienstverhältnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.05.2018

…Entscheidungsgründe Bei der (vormaligen Berufungswerberin und nunmehrigen) Beschwerdeführerin (in der Folge: Bf.), einer Kommanditgesellschaft, handelt es sich um ein Unternehmen, das Schneeräumungs- und Gartenarbeiten durchführt. Die von der Bf. auf Basis von sog. „Werkverträgen“ für die Auslieferung von Salz und Kiesel zuständigen Beschäftigten stehen - (nur…

BFG RV/7102752/2016Großes Pendlerpauschale bei Fahrtstrecke über Ungarn
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.06.2018

…zu rechnen. Auch die Straßenverhältnisse (zB Wildzäune, Schneeräumung) seien nicht mit den österreichischen Verhältnissen vergleichbar. Aus diesem Grund werde zur Berechnung des Pendlerpauschales nicht der Pendlerrechner, sondern die mit Google-Maps ermittelte Fahrtstrecke über die Schnellstraße "S31" mit 63,6 km zu Grunde gelegt. Nach…

BFG RV/7100250/2022Nichtvorliegen der Voraussetzungen für die Kleinunternehmerregelung (§ 6 Abs. 1 Z 27 UStG 1994).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2022

… Entscheidungsgründe Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin teilte dem Finanzamt mit Schreiben vom 22. September 2017 den Beginn ihrer Tätigkeit "Hausbetreuung, Winterdienst - Schneeräumung" mit und brachte gleichzeitig eine Erklärung gemäß § 6 Abs. 3 UStG 1994 (Verzicht auf die Steuerbefreiung für Kleinunternehmer) ab dem Kalenderjahr 2017 ein. Am 7…

BFG RV/7100681/2016Gegenstandsloserklärung- Zurücknahme der Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss10.03.2020

…Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Der Beschwerdeführer (Bf.) betreibt neben seinem landwirtschaftlichen Betrieb (Feldwirtschaft und landwirtschaftliche Tierhaltung) eine gewerbliche Schneeräumung bzw. Grünflächenpflege, aus der er Einkünfte aus Gewerbebetrieb erzielt. Die belangte Behörde…

BFG RV/7104175/2017Zurückweisung wegen Verspätung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss05.09.2017

…Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit Einkünfte aus Gewerbebetrieb in Höhe von 25.000,-- festgesetzt. Mit Schriftsatz vom 21.03.2016 brachte der Beschwerdeführer (Bf) gegen den Einkommensteuerbescheid 2014 Beschwerde ein und begründete diese wie folgt: Er habe im Jahr 2014 kein Einkommen als Selbständiger (Schneeräumung) gehabt…

BFG RV/6100671/2010Verdeckte Gewinnausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2016Teil 2/2

…Haftung hindeuten würden. Die im Vorlageantrag gebotene Version, der Geschäftsführer B.X. habe den Alleingesellschafter A.X. während der Schneeräumungsarbeiten mehrfach telefonisch in den Vereinigten Staaten kontaktiert und ihm mitgeteilt, er sei gesundheitlich bereits schwer angeschlagen und könne die Arbeiten kaum mehr fortsetzen, der Alleingesellschafter…

BFG RV/7101000/2018Gebührenrechtliche Behandlung eines Einkaufszentrum-Bestandvertrages: Bestimmte Vertragsdauer bei Verlängerungsoptionen und Kündigung aus wichtigen Gründen; Präsentationsrecht als unbeachtliche Bedingung; Einbeziehung von Umsatzsteuer und verbrauchsabhängigen Betriebskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2026Teil 2/2

…Müll- und Kartonagenpressen, der Bodenbeläge im Inneren des Gebäudes und im Bereich der Außenanlagen, die Bepflanzung und Pflege der Grünanlagen im branchenüblichen Ausmaß, Kosten für Reinigung, Winterdienst insbesondere Schneeräumung, Streuung und Verkehrssicherung, Schneelastentfernung, Reinigung und Wartung des Daches und der Gul H, Rechtsanwaltskosten in Belange…

BFG RV/7101104/2026Vorliegen eines Scheinunternehmens gemäß § 8 SBBG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2026Teil 2/2

…praktizierten Vorgangsweise dem "Subleister" wird von der Firma ein Firmenfahrzeug für die Schneeräumung zur Verfügung gestellt, die zu reinigenden Verkehrsflächen werden schriftlich mittels Adressliste inklusive einer Routenmappe bekanntgegeben und sind bei winterlichen Verhältnissen täglich zwischen 06:00 und 22:00 Uhr zu räumen, die "Subleister…

BFG RV/2100864/2017Zurechnung von Leasinggütern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2025Teil 1/2

…aus hohen Leasingraten, welche in Hinblick auf ein vertraglich zwischen dem Bf und der "XY-PS" (XY-Servicegesellschaft) vereinbartes fixes Jahresmindestentgelt für mit den Maschinen zu erbringende Schneeräumungsarbeiten kalkuliert worden seien. Vor dem Hintergrund der beruflichen Erfahrungen des Bf als langjähriger Geschäftsführer bzw. Obmann einer…

BFG RV/7100637/2021Körperschaftsteuer: Nichtanerkennung der beantragten Absetzungen (§ 162 BAO) und Zuschlag zur Körperschaftsteuer (§ 22 Abs. 3 KStG 1988)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.11.2024Teil 1/5

…und Garageneinfahrten, sowie Bewässerung von öffentlichen und privaten Verkehrsflächen, Grünanlagen und Schneeräumung (seit 07.09.2012) Baugewerbetreibender, eingeschränkt auf Erdbau (seit 21.01.2014) Der Blumenverkauf erfolgt in Wien in vier Geschäften (siehe Seite 9 des Anhangs zum Bericht über das Ergebnis der Außenprüfung, OZ…

BFG RV/7103027/2020Scheinrechnungen von (angeblichen) Subunternehmen im Reinigungsgewerbe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.09.2024Teil 1/3

…Firma1***, ***Adresse01***, ***PLZ1*** ***Ort1***. Die ***Name Einzelunternehmen*** macht Hausreinigung, Gartenbetreuung, Schneeräumung und Fassadenreinigung. In dieser Firma organisiere ich die ganze Arbeit. Meine Frau kümmert sich hauptsächlich um die Familie. Das Aufnehmen von Personal läuft über mich. Die Verträge mit Subfirmen mache ich. Die Einteilung der…

BFG RV/7100048/2024Infrastrukturbeitrag als Gegenleistung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2024

…die Wasserleitung, die vorhandene Straßenbeleuchtung, die bereits erfolgte Veranlassung der Errichtung der Telekom- und der Stromleitung jeweils bis zur Grundgrenze, die Winterbetreuung (Schneeräumung, Streuung) sowie die Straßenreinigung. Weiters verpflichtete sich der Gemeindeverband auf seine Kosten diverse Instandhaltungs- und Wartungsarbeiten durchzuführen. Der Beitrag erfasste nach dem…

BFG RV/3100628/2022Festsetzung von NoVA und USt für ein neues Fahrzeug: Mittelpunkt der Lebensinteressen in Ö
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.10.2023

…um den Haushalt kümmern und wäre für die Gartenpflege zuständig. Während der Winterzeit kümmere sie sich auch um die Schneeräumung. Wenn es am Wochenende schneien würde, wäre sie auch am Wochenende für die Schneeräumung zuständig. Während der Sommerzeit würden die Ehegatten zwei Monate in ihrem…

BFG RV/5100952/2019Nichtanerkennung eines Sachverständigengutachtens zum Nachweis einer kürzeren Nutzungsdauer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2023

…außerordentlicher Kündigungsgrund vereinbart. 3.4. Die Mieterin verpflichtet sich die Gesamtliegenschaft EZ ***x*** mit dem darauf errichteten Gebäude umfassend zu warten und zu betreuen. Dazu gehört insbesondere die Schneeräumung und Streuung, die Pflege der angrenzenden Wiesenflächen durch regelmäßiges Abmähen, die Erhaltung und regelmäßige Säuberung des…

BFG RV/7104633/2014GPLA - Schätzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.06.2022Teil 1/2

…da sie nach ho. Ansicht auch "echte Dienstnehmertätigkeiten" verrichteten. Es handelt sich dabei um ***1*** (Rechnung ohne Unterschrift bzw. Firmenstempel - macht Schneeräumungstätigkeiten), ***2*** (Rechnung hat ebenfalls das gleiche Aussehen wie bei ***1***). Weiters wurden auch noch mehrere Personen bei der "***OG***" beteilt; die genannte Firma…

BFG RV/7100256/2013Großes oder kleines Pendlerpauschale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2021

…und von Dienstende bis 24:00 sowie an Samstagen, Sonn- und Feiertagen von 0:00 bis 24:00 Uhr für die Wetterbeobachtung, Beurteilung der Wettersituation und Einberufung der Bediensteten zum Winterdienst (Schneeräumung- und Streudienst) verantwortlich, bzw. während dieser Zeit auch selber mit einem Räumfahrzeug in…

BFG RV/7101352/20161) Entschädigung für Leitungsrechte 2) Abgrenzung Darlehen / Mietvorauszahlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2021Teil 3/4

…nehmen zur Kenntnis, dass für gegenständliches Haus kein Hausbesorger bestellt ist. Die Reinigung der allgemeinen Flächen des Hauses sowie die Gehsteigreinigung und -Streuung und die Schneeräumung auf sämtlichen dem Haus vorgelagerten Gehsteigflächen erfolgt durch eine seitens der Hausverwaltung beauftragte Firma bzw. einen Hausbetreuer. Die in…

BFG RV/6100335/2019Höhe des Pendlereuros
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2021

…km angegeben gewesen sei. Zu berücksichtigen sei jedoch, dass im Winter die Schneeräumung und Streuung durch den Straßendienst vor ihrem Haus erst im Laufe des Vormittags erfolge. Sie könne den Weg zur Bundesstraße mit ihrem Auto daher nur über einen Umweg, der vom Nachbarbauern privat…

BFG RV/7105710/2019Zurückweisung eines Vorlageantrages wegen nicht fristgerechtem Einwurf in den finanzamtseigenen Postkasten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss18.02.2020

…Verkehrszeichen, Grünanlagen, Parkflächen und Sanitäranlagen, sowie Schneeräumung und Straßenstreuung im Winter. Im Rahmen seiner Tätigkeit trägt der Beschwerdeführer eine spezielle Sicherheitskleidung. Es handelt sich dabei um eine orangefarbene Arbeitskleidung, die nicht privat genutzt werden darf. Im Streitzeitraum wohnt der Beschwerdeführer im gemeinsamen Haushalt mit seinen…