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43 Treffer1901 msnur geltende Fassungen
BFG RV/3100483/2019Standortvermutung des § 82 Abs. 8 KFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2025Teil 2/2

…sondern offensichtlich bei der Ausreise zum Arbeitsplatz nach Ort_B war (Anhaltung um 7:00 Uhr auf der Straße _A, Arbeitsbeginn 7:15 Uhr (bis Arbeitsende 16:00 Uhr) laut vorliegender Auflistung "Rufbereitschaft"). C.2.d) Zusammenfassend ist auszuführen, dass die Beschwerdeausführungen derart widersprüchlich bzw…

BFG RV/7102199/2012Dienstnehmereigenschaft von Poolärzten; SEG-Zulagen, SFN-Zuschläge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.05.2021Teil 2/2

…nach Bedarf von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr dauert). In der rechten Spalte ist der III. Dienst angeführt, dabei handelt es sich um einen "Bereitschaftsdienst" (Rufbereitschaft), welcher denselben Zeitraum wie der Hauptdienst umfasst. (vgl. Gedächtnisprotokoll zur Besprechung vom 14.12.2011) Die Abrechnung…

BFG RV/3100218/2015Säumniszuschlag - Vertretbarkeit der Rechtsansicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2019

…da der Dienstgeberbeitrag nicht rechtzeitig entrichtet worden war. Gemäß dem Bericht über das Ergebnis der Außenprüfung gründeten mehrere Dienstnehmer der Bf eine KG, über welche in der Folge ein Teil der Rufbereitschaften und die während der entsprechenden Zeit durchgeführten Patientenversorgungen, welche diese Personen vorgenommen hatten…

BFG RV/3100019/2025Werbungskosten eines Polizisten iZm dem Auswahlverfahren zu einem Einsatzkommando.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2025

…Fortbildung. Er nutze sein privates Mobiltelefon ebenso wie seinen Internetanschluss für berufliche Zwecke, da er bei Rufbereitschaft für den Dienstgeber erreichbar sein müsse und Softwareupdates zuhause durchführen müsse. Das Finanzamt legte die Beschwerde am 17.1.2025 dem Bundesfinanzgericht vor und beantragte, ihr teilweise stattzugeben…

BFG RV/2100353/20121. Beschäftigungsverhältnisse von Bereitschaftsdiensten, 2. SEG-Zulage für Betreuer psychisch erkrankter Personen im betreuten Wohnen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.10.2022Teil 2/3

…Tätigkeit. Zu berücksichtigen ist weiters, dass der Einsatz der sich in Rufbereitschaft befindlichen Bereitschaftsdienste von ihnen nicht beeinflussbaren Faktoren im Zusammenhang mit den zu betreuenden Personen abhängig ist. Die Bereitschaftsdienste hatten somit nicht die Möglichkeit, den vorgegebenen Ablauf der Arbeit jederzeit selbständig zu regeln bzw…

BFG RV/3100178/2019Grenzgängereigenschaft einer Spitalsärztin mit Nachtdiensten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2021

…sich während des gesamten Beschwerdejahres auf eine 5-Tage-Woche. Vor bzw. nach Rufbereitschaftsdiensten dauerte ein Normaldienst regelmäßig acht Stunden. 2. Als Assistenzärztin hatte die Bf Nacht- und Wochenenddienste in Form von Bereitschaftsdiensten zu leisten. Solche fanden von Jänner bis März 2016 insgesamt 13 Mal…

BFG RV/7500432/2021Parkometerabgabe; kein Nachweis für bestimmungsgemäße Verwendung der Tafel "Arzt im Dienst"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.07.2021

…vor, dass der Grund hierfür gewesen sei, dass er im Rahmen einer Rufbereitschaft zu einem Notfall ins KH gerufen worden sei. Dementsprechend sei die Abstellung des Fahrzeuges mit klar ersichtlicher Anbringung der "Arzt im Dienst" Plakette erfolgt. Die Ausstellung des Strafmandates erscheine ihm aus genanntem…

BFG RV/1100106/2014Sachbezug bei Privatnutzung eines arbeitgebereigenen Kraftfahrzeuges; Pendlerpauschale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.02.2020

…ausschließlich aufgrund betrieblicher Notwendigkeit zur Verfügung gestellt worden sei und Privatfahrten nicht gestattet seien. Die betriebliche Notwendigkeit leite sich aus der "ständigen Rufbereitschaft" des Bf. ab. Die Rufbereitschaft bestehe für 24 Stunden pro Tag. Auch an Sonn- und Feiertagen werde die Bereitschaft dem Kunden angeboten…

BFG RV/6100106/2015Aufwendungen für Fremdleistungen und für ein häusliches Arbeitszimmer bei einem Spitalsarzt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.05.2017

…| 650 km x 0,42 | 273,00 | Fahrten Klassepatienten | 370 km x 0,42 | 155,40 | Fahrten Rufbereitschaft (7 Fahrten pro Monat à 5 km) | 420 km x 0,42 | 176,40 | gesamt | | 604…

BFG RV/2100964/2011Liegt bezüglich der konkret zu beurteilenden Tätigkeit eines ärztlichen Leiters einer Krankenanstalt ein Werkvertrag oder eine nichtselbständige Tätigkeit vor?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.01.2015

…zeitlicher Disposition dafür Sorge tragen, dass die für die ärztliche Leitung notwendigen Maßnahmen, wie Visite, Rufbereitschaft, so von ihm und seinem stellvertretenden ärztlichen Leiter durchgeführt werden, dass sie den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen und den individuellen Bedürfnissen der betriebenen Krankenanstalt entsprechen. So ferne nicht einschlägige gesetzliche…

BFG RM/7300014/2021Beschlagnahme bei Gefahr im Verzug
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.01.2022

…und ***5*** keinen Wohnsitz in Österreich. Der Organwalter der belangten Behörde hat um ca. 18.00 Uhr mit dem Rufbereitschaftsdienst versehenden Bediensteten der Finanzstrafbehörde Rücksprache gehalten und dabei festgestellt, dass Mitarbeiter der Finanzstrafbehörde nicht mehr vor Ort gewesen sind. In der Folge wurde von der…

BFG RM/7300013/2021Beschlagnahme bei Gefahr im Verzug
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.01.2022

…und ***5*** keinen Wohnsitz in Österreich. Der Organwalter der belangten Behörde hat um ca. 18.00 Uhr mit dem Rufbereitschaftsdienst versehenden Bediensteten der Finanzstrafbehörde Rücksprache gehalten und dabei festgestellt, dass Mitarbeiter der Finanzstrafbehörde nicht mehr vor Ort gewesen sind. In der Folge wurde von der…

BFG RM/7300001/2020Beschlagnahme bei Gefahr im Verzug
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2020

…die Europäische Union zollfrei einführen zu dürfen. Der Organwalter der belangten Behörde hat um ca. 17:30 Uhr mit dem Rufbereitschaftsdienst versehenden Bediensteten der Finanzstrafbehörde Rücksprache gehalten und dabei festgestellt, dass Mitarbeiter der Finanzstrafbehörde nicht mehr vor Ort gewesen sind. In der Folge wurde von…

BFG RV/7100925/20201. Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten beim Wegzug vom bisherigen Familienwohnsitz als Werbungskosten 2. Kosten der Privatklinik im Zusammenhang mit der Schwangerschaft der Gattin als außergewöhnliche Belastungen 3. Diätkosten Gattin als außergewöhnliche Belastungen 4. Berücksichtigung von steuerfreien Überstundenzuschlägen in einem All-In-Vertrag ohne Vereinbarung über die Anzahl der in der Gesamtstundenzahl enthaltenen und zu leistenden Überstunden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2026Teil 1/2

…Die 24-Stunden-Anwesenheit unserer erfahrenen Fachärzt:innen für Gynäkologie und Geburtshilfe, Anästhesie & Intensiv­medizin sowie die 24/7-Rufbereitschaft unserer Kinderfachärzt:innen mit neonatologischer Zusatzausbildung stellen ein einzigartiges Qualitätsmerkmal in einer geburtshilflichen Privatklinik dar. Weitere Vorteile sind die unmittelbare Nähe und die bewährte Kooperation mit…

BFG RV/7103740/2018Vertrag zwischen nahen Angehörigen (Coaching)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.12.2025

…vor allem in akuten Stressphasen für den Klienten vermeiden zu können erklärt sich Frau ***Gattin des Bf*** bereit, ein ausreichendes Maß jederzeit und das heißt täglich verfügbarer Pufferzeiten für Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienste freizuhalten und damit auf eine mögliche, viel weiter gehende Auslastung ihrer eigenen psychotherapeutischen…

BFG RV/3100483/2019Standortvermutung des § 82 Abs. 8 KFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2025Teil 1/2

…der Unternehmen_A. In dem Dienstvertrag sei die für alle leitenden Beruf_A übliche Klausel enthalten, dass sie im Rahmen der Rufbereitschaft binnen 15 Minuten in der Unternehmen_A anwesend sein müsse. Dieses Erfordernis sei vom Wohnort Ort_A aus natürlich nicht erfüllbar, weshalb sie…

BFG RV/4300003/2023Abgabenhinterziehungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2024Teil 2/3

…Wochenende ausfassen und auch ihre Lohnzettel nur am Wochenende abgeben. Die Drittbeschuldigte sei insoweit ein "Schnäppchen" gewesen. Hinzu kommen noch ihre sonstigen Leistungen: -Lagern von Arbeitskleidung aller Art; - Rufbereitschaft; - Nacharbeiten hinter ihrem Exmann; - Vorsortieren der ihr von den Mitarbeitern übergebenen Arbeitsaufzeichnungen; - Anlaufstelle für neue Arbeitskräfte.…

BFG RV/5100986/2020Vorliegen einer Krankenanstalt und Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2024Teil 2/3

…Anstalt dauernd anwesend sein; 5. in Fachschwerpunkten kann außerhalb der Betriebszeiten von einer dauernden ärztlichen Anwesenheit von Fachärzten der in Betracht kommenden Sonderfächer abgesehen werden, wenn stattdessen eine Rufbereitschaft eingerichtet ist; 6. in Krankenanstalten in der Betriebsform selbständiger Ambulatorien für physikalische Therapie, in denen keine…

BFG RV/5100986/2020Vorliegen einer Krankenanstalt und Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2024Teil 3/3

…KAKuG eingerichtet sein. Somit müsste weder ärztliche Hilfe in der Anstalt jederzeit sofort erreichbar sein, noch müsste ein Facharzt des betreffenden Sonderfaches in der Anstalt dauernd anwesend sein, noch müsste eine Rufbereitschaft eingerichtet sein. Der ärztliche Stellvertreter der Bf., Herr Dr. Name, war im beschwerdegegenständlichen…

BFG RV/7102436/2018Notärztliche Tätigkeit für einen Rettungsdienst: Keine DB-Pflicht, da keine Dienstverhältnisse iSd § 47 Abs. 2 EStG vorliegen und die Ausnahmebestimmung des § 4 Abs. 4 lit a) bzw. lit c) ASVG zur Anwendung kommt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.01.2024Teil 1/2

… die Notärzte sind nicht einmal verpflichtet, ihre Rufbereitschaft am Stützpunkt zu absolvieren. Sie sind somit weder fachlich noch persönlich weisungsgebunden. Das zweite Kriterium zur Abgrenzung des Vorliegens eines Dienstverhältnisses ist die Eingliederung in den geschäftlichen Organismus des Arbeitgebers. Eine solche organisatorische Eingliederung wird nach der…