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BFG RV/7100758/2020Zurückverweisung bei unschlüssigen Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.03.2020Teil 2/3

unterer Rahmensatz, da Freiheit von Doppelbildern | 11.01.03 | 10 | 5 | Schultergürtel - Funktionseinschränkung geringen Grades links bei Zustand nach Schlüsselbeinteilentfernung 2017 | 02.06.01 | 10 | 6 | Leichte Hypertonie | 05.01.01 | 10 Gesamtgrad der Behinderung…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 5/7

…mit unterem Rahmensatz, da Atemnot bei geringster Belastung. | 05.02.02 | 50 | 4 | chronische Niereninsuffizienz; wird aus dem VGA übernommenOberer Rahmensatz, da Stadium IV. | 05.04.01 | 40 | 5 | Hepatitis C; wird aus dem VGA übernommenOberer Rahmensatz…

BFG RV/7101741/2022Kein Nachweis des Eintritts einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2022Teil 3/3

…des Grades der Behinderung innerhalb eines Rahmensatzes sowie die Erstellung des Gesamtgrades der Behinderung und dessen Begründung zu enthalten. Inkrafttreten Die Verordnung tritt mit dem auf die Kundmachung folgenden Tag in Kraft. In der Anlage zur Verordnung werden die Rahmensätze für die einzelnen Erkrankungen verbindlich…

BFG RV/7103627/2023Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit bei divergierenden Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.09.2024Teil 2/3

…| Facharzt für Neurologie und Psychiatrie Anamnese: Vorgutachten 6.2.2019 Intelligenzminderung, 50%, unterer Rahmensatz da zwar die integrative Lehre abgeschlossen werden konnte, jedoch weiterhin keine vollständige Unabhängigkeit im Alltag besteht. Die Integration am ersten Arbeitsmarkt bleibt abzuwarten Trotz rezenten Abschluss der integrativen Lehre bleibt…

BFG RV/7102354/2020Antrag auf FB bzw. erhöhte FB wegen Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2021

…September 2017, weil seiner Ansicht nach Erwerbsunfähigkeit vorliegen würde. Das im Juli 2018 vom Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen eingeholte Gutachten bescheinigte der Tochter des Bf eine erhebliche Behinderung von 50% ab März 2018 (depressive Störung, unterer Rahmensatz, da schwere depressive Symptome vorhanden, jedoch Therapieoptionen…

BFG RV/7100858/2019Folgeerkrankungen im Zusammenhang mit einer Behinderung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2020

…seiner Behinderung aus Diabetes darstellen, und in welcher Höhe für das Jahr 2010 Rezeptgebühren zu berücksichtigen sind. Das Bundessozialamt teilte im Schreiben vom 28.08.2007 dem Bf. zur Gesundheitsschädigung 1 "Diabetes mellitus Typ II" mit: Mittlerer Rahmensatz, da medikamentös gut einstellbar, keine Folgeerkrankungen bestehen…

BFG RV/7100374/2014Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe bei Phenylketonurie.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2014

…1967 in gegenständlichem Fall zusteht. Der Beschwerdeführer (Bf.) beantragte für den Beschwerdezeitraum die erhöhte Familienbeihilfe wegen Phenylketonurie. Seit einiger Zeit sei die Krankheit "Phenylketunorie" wieder mit 50% in den Rahmensatz aufgenommen. Die Zuerkennung auf Gewährung des Erhöhungsbeitrages wegen erheblicher Behinderung rückwirkend mit 17.1.2011…

BFG RV/2100020/2019Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe ab GdB von 50%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2020

…wurde unter Hinweis auf Anamnese, angeführter vorgelegter Befunde und Untersuchungsbefund eine "Autismusspektrumstörung mit Zwangsstörung; unterer Rahmensatzwert entspricht den Stereotypien und Zwängen und der sozialen Unsicherheit unter Therapie" diagnostiziert und dafür nach der Richtsatzposition 03.04.02 der Einschätzungsverordnung (BGBl. II Nr. 261/2010) wieder ein…

BFG RV/2101231/2018Erhöhungsbetrag zur FB wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2020

…vom 02.02.2018 wurde unter Hinweis auf Anamnese, angeführter vorgelegter Befunde und Untersuchungsbefund eine "Autismusspektrumstörung mit Dysthymie und Ängsten; unterer Rahmensatzwert entspricht der sozioemotionalen Störung mit Stereotypien im Rahmen einer milden Autismusspektrumstörung, der Dysthymie und Angststörung, Therapieerfordernis gegeben" diagnostiziert und dafür nach der Richtsatzposition…

BFG RV/7102586/2017Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. Lebensjahres bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2017Teil 3/3

…des Grades der Behinderung innerhalb eines Rahmensatzes sowie die Erstellung des Gesamtgrades der Behinderung und dessen Begründung zu enthalten. Inkrafttreten Die Verordnung tritt mit dem auf die Kundmachung folgenden Tag in Kraft. In der Anlage zur Verordnung werden die Rahmensätze für die einzelnen Erkrankungen verbindlich…

BFG RV/2100679/2013Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.09.2015

…Richtsatzposition 090301 der so genannten Einschätzungsverordnung ein Grad der Behinderung von 30 v.H. festgestellt. Zu dieser Feststellung wurde auch eine erläuternde Rahmensatzbegründung abgegeben. Diesem Gutachten hat die leitende Ärztin des Sozialministeriumservice am 8. April 2013 zugestimmt. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid hat das Finanzamt…

BFG RV/2100312/2026Erhöhungsbetrag Familienbeihilfe: Entwicklungseinschränkung / 2 übereinstimmende Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2026Teil 2/2

…mit 50% ab 09/2025 fest. Er reihte das diagnostizierte Asperger-Syndrom unter die Pos.Nr. 03.04.02, unterer Rahmensatz, komorbides ADHS mit leichter Beeinträchtigung der Kognition, massiver Angst vor Anforderungen und bei Leistungsdruck sowie sensorischen Übersensibilitäten, erheblicher sozialer Ängste und auch Versagensängsten unter…

BFG RV/7101840/2026Außergewöhnliche Belastungen mit und ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2026

…Muskelschmerzen) bislang ohne relevanten pathologischen Tinnitus g. Z. 1 Stufen über unterem Rahmensatz, da dauerhafte somatische Störungen 20 % 3 arterielle Hypertonie fixer Rahmensatz 20 % 4 Autoimmunthyreopathie unterer Rahmensatz, da medikamentös gut behandelbar 10 % Gutachten vom 14.06.2023 bzw. 08.08.2023 Gesamtgrad der Behinderung…

BFG RV/7101329/2025Beihilfenanspruch für ein Kind: 1. das wegen einer vor dem 21. Lebensjahr eingetretenen Behinderung voraussichtlich dauernd außer Stande ist, sich den Unterhalt zu verschaffen und 2. das ausschließlich bedarfsorientierte Mindestsicherung bezogen und zeitweise einen eigenständigen Haushalt geführt hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2026Teil 3/3

…gegenständlichen Beschwerdefall hat das Gutachten des BSB/SMS vom 01.04.2016 dem Kind eine bipolare (manisch-depressive) affektive Störung schweren Grades unter Rahmensatz nach Position 03.06.03 der Einschätzungsverordnung und einen Grad der Behinderung von 80% rückwirkend ab 05/2012 attestiert und ausgesprochen…

BFG RV/7101663/2024Keine erhebliche Behinderung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. c FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.01.2026

…| Bezeichnung der körperlichen, geistigen oder sinnesbedingten Funktionseinschränkungen, welche voraussichtlich länger als sechs Monate andauern werden: Begründung der Rahmensätze: | Pos.Nr. | Gdb % | 1 | An Taubheit grenzende Hörstörung beidseits Tabelle Z5/K5, eine Stufe über dem unterem Richtwert, da nur eine Resthörigkeit…

BFG RV/7103857/2025Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe - voraussichtlich dauernd erwerbsunfähig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2025Teil 2/2

…Depressio, PTBS" vor, begründete den Rahmensatz mit den Hinweisen: "Beeinträchtigung im Privat- und Berufsleben. Keine Psychotherapie." und nahm gegenüber den beiden Vorgutachten eine Steigerung um 1 Stufe vor, "da ausführliche Traumaanamnese mit Hinweisen auf Reaktualisierung". Die Steigerung um 1 Stufe spiegelt sich sowohl in den…

BFG RV/7100295/2025FB-Eigenantrag: Laut mehrfach übereinstimmenden SMS-Gutachten liegt keine voraussichtlich DAUERNDE Erwerbsunfähigkeit vor; zufolge Überprüfung sind die Gutachten vollständig und schlüssig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.10.2025Teil 1/2

…Kopfschmerz. … Ergebnis der durchgeführten Begutachtung: 1 generalisierte Angststörung, rezidiv, depressive Störung, emotional instabile Persönlichkeitsstörung Unterer Rahmensatz, da noch Therapieerfordernis mit Betreuung erforderlich. Pos.Nr. 03.06.02 GdB 50 % Gesamtgrad der Behinderung 50 v. H. … Der festgestellte Grad der Behinderung wird voraussichtlich mehr…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 3/7

…26.LJ psychisch erkrankt Diagnose(n): Schizoaffektive Störung Richtsatzposition: 585 Gdb: 050% ICD: F20.0 Rahmensatzbegründung: Mittlerer Rahmensatz, da kognitve Einbußen fassbar sind; Z.n mehreren stationären Aufnahmen Z.n Ewing Sarkom mit Fibularesektion Richtsatzposition: 108 Gdb: 070% ICD: M40.0 Rahmensatzbegründung: Wahl dieser Rahmensatzhöhe…

BFG RV/7101199/2024Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung - Schlüssigkeit der Gutachten - teilweise Stattgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.06.2024

…dem Vorlageantrag erstellte, bestätigte die Einstufung des Grades der Behinderung in Höhe von 30 % ab 03/2018. Der gewählte Rahmensatz ist jeweils begründet. Die Einstufung ist nach Ansicht des Bundefinanzgerichtes nachvollziehbar. Es würde den Gutachten an Schlüssigkeit fehlen, wenn die untersuchenden Sachverständigen die Höhe des…

BFG RV/3100140/2023Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe: Mangels Unterlagen zum maßgebenden Zeitraum vor vollendetem 21. Lj. wird kein zweifelsfreier Nachweis über damals bereits bestehende dauernde Erwerbsunfähigkeit erbracht; zwei SMS-Gutachten sind schlüssig begründet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2024

…… Ergebnis der durchgeführten Begutachtung: 1 Schizophrene Störung mittelschwere Verlaufsform langjährige Anamnese, anhaltende kognitive Beeinträchtigung, kombinierte Psychopharmakotherapie, Erwachsenenvertretung, psychosozialer Betreuungsbedarf, daher oberer Rahmensatz Pos. Nr. 03.07.02 GdB 70 % Gesamtgrad der Behinderung 70 v. H. ….. Der festgestellte Grad der Behinderung wird voraussichtlich mehr…