…da diese Ausgaben unmittelbare Kinderbetreuungskosten waren. Das Schulgeld für Privatschulen und die Musikschulkosten wurden nicht als außergewöhnlich belastend anerkannt. Der Bescheid war innerhalb 1 Monats ab Zustellung mit Beschwerde anfechtbar und wurde mit der Beschwerde vom 06.02.2013 angefochten. In der Beschwerde wurde im…

…Pflichtschulen gehabt. Beides wären anerkannte Merkmale des Gendefekts. Eine weiterbildende Schule musste sie wegen mangelndem Erfolgs abgebrochen werden. Die Oberstufe und die weiterbildende Schule wären kostenpflichtige Privatschulen gewesen, die gewählt wurden, da in diesen mehr Rücksicht auf individuelle Fähigkeiten der Kinder genommen worden wäre. Der…

…qualifizieren seien. Schulen, deren Erhaltung und Errichtung nicht den gesetzlichen Schulerhalter treffen würden (so genannte Privatschulen gemäß Art 14 Abs. 7 B-VG), begründeten regelmäßig einen BgA. Keine Rolle spiele hierbei, ob der Privatschule Öffentlichkeitsrecht verliehen sei oder nicht (VwGH 21.7. 1998, 97/14…

…Gutschrift von EUR 905. Begründend führte das Finanzamt aus, dass die Krankheitskosten anerkannt wurden. Kosten für Privatschulen seien steuerlich nicht absetzbar. In der dagegen erhobenen Beschwerde führte der Bf. aus, dass im Schulgeld für die Ganztagesbetreuung die Kosten für die Verpflegung, für das Bastelgeld und…

…etc.), Kosten für eine doppelte Haushalsführung einschließlich Fahrkosten, Kosten für Sprachkurse zum Erlernen der deutschen Sprache, Besuch von Privatschulen der Kinder etc. genannt. Aus den dargelegten Gründen gelangt das Bundesfinanzgericht daher - entgegen der Ansicht des Bf. zu dem Ergebnis - dass die Interpretation des § 103 Abs…

…weil die Absicht bestanden habe, gerichtlich klären zu lassen, ob, für einen Betrieb einer Einrichtung einer Jugendfürsorge, so wie der verfahrensgegenständlichen Privatschule, Kommunalsteuerpflicht bestehe. Dieser Absicht kam der Konkurs dieser dazwischen. Man müsse doch in Österreich darauf vertrauen dürfen, dass man eine Entscheidung gerichtlich bekämpfen…

…2010 zusammen mit einer schriftlich zugesagten und nicht ausbezahlten Förderung durch das Ministerium zum Konkurs des A-Vereins führte. Der Masseverwalter dieses Schulvereins hat dann die Gemeinde Wien geklagt, da andere Privatschulen (mit und auch ohne Öffentlichkeitsrecht) Subventionen erhalten haben, die A-Schulen jedoch nicht…

…hatten. Auch wurde ***Sohn*** nicht regulär i n seinem sechst en Lebensjahr eingeschult, sondern erst 2024, im Alter von 11 Jahren in eine Privatschule (***Schule1***) in die vierte Klasse Volksschule. Externe Unterstützung wurde keine in Anspruch genommen. Laut Schule bewältigt ***Sohn*** Aufgaben der zweiten Klasse…

…handelt es sich um keine öffentlich-rechtliche Schule. Diese Institution könne daher in Österreich weder rechtlich gültige Zeugnisse noch Schulbesuchsbestätigungen ausstellen. Es würde sich auch nicht um eine Privatschule handeln, denn diese würde ein genehmigtes Organisationsstatut benötigen. Die Beschwerde wurde abgewiesen. Die Mutter der Bf…

…mit solchen Aufgaben betraut seien (s. § 2 Abs. 1 SchOG zu öffentlichen Pflichtschulen, mittleren und höheren Schulen) und eine solche Zielsetzung auch den Privatschulen iSd PSchG gesetzlich vorgegeben werde. Nach § 2 Abs. 2 PSchG sei ein erzieherisches Ziel gegeben, wenn außer den mit der Erwerbung…

…14/0126). Die Vergleichbarkeit der Tätigkeit wurde nach der älteren VwGH-Rechtsprechung in erster Linie anhand des Lehrstoffes beurteilt. Der in der Privatschule vorgetragene Lehrstoff muss auch dem Umfang und dem Lehrziel nach annähernd dem von öffentlichen Schulen gebotenen entsprechen (vgl. VwGH 4.12.1989…

…bestritten. Entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers würden Studiengebühren Geldleistungen darstellen, ohne die im gegenständlichen Fall keine Erlaubnis zur Absolvierung der Fachhochschule bestehe. Dass der Verein ***Bf1*** sich mit Lehraufgaben beschäftige, gelte im selben Maße für viele Privatschulen, die ebenfalls nicht gewinnorientiert arbeiteten, aber kommunalsteuerpflichtig seien…

…dessen wären diese umsatzsteuerfreien Entgelte im Umsatzsteuerbescheid ersichtlich. Solche umsatzsteuerfreien Umsätze würden z.B. von Privatuniversitäten und Privatschulen erzielt (wie die belangte Behörde zutreffend feststelle). Dass aber in Hinblick auf die Entgeltlichkeit Privatuniversitäten nicht mit Fachhochschulen vergleichbar seien, sei bereits im Vorlageantrag vom 25.04…

…der Betreuungszweck muss somit wesentlicher Bestandteil der Dienstleistung sein. Die Kosten der Vermittlung der Betreuung, der Fahrten zur Kinderbetreuung, der Schulgelder für Privatschulen, der Aufwendungen für jegliche Unterrichtstätigkeiten (beispielsweise Nachhilfeunterricht) sowie der Vermittlung besonderer Fähigkeiten (zB Musikunterricht, Computerkurse, etc.) können nach Judikatur und Rechtsprechung nicht…

…Die Wohnsitzverhältnisse des Bf und seiner Familie waren in Österreich und in der Schweiz gleichwertig. Die Mietkosten wurden von der Schweizer Konzerntochter getragen. Die Kinder besuchten in der Schweiz Privatschulen. Die in Aussicht gestellte Übernahme des Schuldgeldes durch die Arbeitgeberin wurde im Dezember 2009 realisiert…

…die Schulgeld für Privatschulen im In- und Ausland beträfen. Dieses habe beim Unterhaltsberechtigten selbst keine außergewöhnliche Belastung dargestellt, da in den genannten Fällen ein Schulbesuch in einer öffentlichen Schule für eine Berufsausbildung als gleichwertig anzusehen sei und daher Kosten für eine Privatschule keine außergewöhnliche Belastung…

…11. Auflage 2018, § 34 Rz 87, können daher die Kosten der Vermittlung der Betreuung, der Fahrten zur Kinderbetreuung, der Schulgelder für Privatschulen, der Aufwendungen für jegliche Unterrichtstätigkeiten (beispielsweise Nachhilfeunterricht) sowie der Vermittlung besonderer Fähigkeiten (z. B. Musikunterricht, Computerkurse, etc.) nicht im Rahmen des § 34 Abs…

…die konkrete Einrichtung in der Bf. untergebracht ist, durch Spenden finanziert werde. Die Sozialwerke Clara Fey betreiben neben den Wohngemeinschaften auch Privatschulen und Horte. Auf der Homepage ist dazu lediglich ersichtlich, dass einzelne Bereiche der Sozialwerke Clara Fey auf Spenden angewiesen seien, nicht jedoch welche. …

…der "Einrichtung" des § 6 Abs. 1 Z 11 lit. a UStG auf folgende gesetzlich festgelegte Einrichtungen und Zertifizierungen ein: 1) Privatschulen iSd des Privatschulgesetzes, BGBl 244/1962, oder des land- und forstwirtschaftlichen Privatschulgesetzes, BGBl 318/1975; 2) Privatuniversitäten iSd Privatuniversitätengesetzes (PUG), BGBl I 74/2011…

…das Jahr 2014 sowie aus dem laufenden Unterhalt zusammen, das Jahr 2016 betrifft den laufenden Unterhalt sowie laut Beschwerdeführer das Schulgeld für eine Privatschule in Chile. Im Erstbescheid wurde bloß der gesetzliche Unterhaltsabsetzbetrag iHv EUR 29,20 monatlich gewährt; dies weil der Sohn des Beschwerdeführers…