…35 - 05.40 Uhr verlassen, um rechtzeitig kurz nach 06.00 den Zug in Amstetten sicher zu erreichen. Im Herbst (Nebel) und in den Wintermonaten (Glatteis, Schnee) werde das Haus aus Sicherheitsgründen noch früher (05.30 Uhr) verlassen. Es sei der klare Bestand von mehr…

…seit der Kindheit Adipositas per magna seit ca. 2010 Arterielle Hypertonie bekannt Derzeitige Beschwerden: Er leide "unter Übergewicht mit Atembeschwerden, Antriebslosigkeit, Nebeligkeit, auch Traurigkeit - es komme und gehe, es sei oft daß er im Bett liege, oder wenn er etwas lese ihm die Emotionen kommen…

…überfahren, Sperrflächen (§ 55 Abs. 4) nicht befahren werden. Befinden sich eine Sperrlinie und eine Leitlinie nebeneinander, so hat der Lenker eines Fahrzeuges die Sperrlinie dann zu beachten, wenn sie dem von ihm benützten Fahrstreifen näher liegt. (2) Der Lenker eines Fahrzeuges, das kein Schienenfahrzeug ist…

…überfahren, Sperrflächen (§ 55 Abs. 4) nicht befahren werden. Befinden sich eine Sperrlinie und eine Leitlinie nebeneinander, so hat der Lenker eines Fahrzeuges die Sperrlinie dann zu beachten, wenn sie dem von ihm benützten Fahrstreifen näher liegt. (2) Der Lenker eines Fahrzeuges, das kein Schienenfahrzeug ist…

…Es sei daher die Polizei durch den EL ersucht worden, die Türe unter größtmöglicher Schonung sowie unter Bedachtnahme auf die Eigensicherung (das Lokal sei im Inneren mit einer internetsteuerbaren Nebel- und Reizgasanlage gesichert) zu öffnen. Durch die anwesende Besatzung des Einsatzwagens wurde die ASE Wega…

…erforderlichen Testspiele durchgeführt. Nach deutlich vernehmbar ausgesprochener vorläufiger Beschlagnahme der iSd Judikatur des VwGH betriebsbereit vorgefundenen Eingriffsgegenstände, wurden diese in die Gewahrsame der Behörde verbracht. Neben vier elektronischen Glücksspielgeräten wurde ein elektronisches Kassensystem betriebsbereit vorgefunden, mit welchem, nach Eingabe von Bargeld und Befolgung der Bildschirmanweisungen…

…seit dem Tag seiner Geburt in Gasse1, Ort1 mit seinem Hauptwohnsitz gemeldet. Seit TagY.1998 hat der Beschwerdeführer auch einen Nebenwohnsitz in der Gasse22, PLZzz Ort22 angemeldet. Das Finanzamt erließ am 05.07.2011 einen Einkommensteuerbescheid für 2010, indem es nur Kosten für Familienheimfahrten und…

…Die Abgabenbehörde begründete diese Vorgehensweise damit, dass der Wellnessbereich umsatzsteuerlich als unselbständige Nebenleistung zur Hauptleistung "Fitnessstudio" zu qualifizieren sei. Unter Zugrundelegung der Feststellungen der Außenprüfung nahm die belangte Behörde die Verfahren hinsichtlich Umsatzsteuer 2010 bis 2012 mit Bescheiden vom 8. April 2015 wieder auf und…

…70% | 2021 (CORONA!) | 15.000 km | 9.154 km | 5.846 km | 40% | 2022 | 15.000 km | 15.252 km | 0 km | 0% Neben den von der Bf. im Rahmen der Prüfung nachgewiesenen Kilometern werde…

…Kfz im Originalzustand regelmäßig nicht straßenverkehrstauglich seien und anstelle eines Händlerrabatts das Umbaupaket zur Erzielung der Straßenverkehrstauglichkeit als Zugmaschine kostenlos angeboten werde. Darunter falle im Einzelnen der Einbau folgender Teile: Anhängerkupplung, Kabelstränge (Blinker, Strom für Anhänger), Nebelschlussleuchte hinten, Handbremse für das Kfz, Hupe, Blinker, Lenkstockschalter…

…ersten Ausbildungsjahr investiert. Auf Grund der nicht unerheblichen Höhe der Ausbildungskosten habe er sich nicht leichtfertig dieser neuen Berufswahl gestellt, sondern anhand einer genauen Berufs- und Karriereplanung sich für diese nebenberufliche Ausbildung entschieden. Zumindest zu Beginn der Ausbildung (2018) könne man davon ausgehen, dass diese…

…DStJG 3 [1980], 309), dass "dies letzten Endes auf unsere weit verbreitete Freude daran zurückzuführen ist, eine Nebelwand zu schaffen, hinter der es sich prächtig arbeiten lässt, ohne der Kontrolle durch Juristen anderer Sparten ausgesetzt zu sein. Sollte nicht auch für uns wie auf anderen…

…dessen Gebäude als Gewerbegebiet von mehreren Firmen genutzt werden. Laut Auskunft von Angestellten der Firma ***5***, die an derselben Liegenschaft ihren Sitz hat, und deren Postkasten unmittelbar neben dem der S-GmbH angebracht ist, sei ihnen keine Person der Firma bzw. kein konkretes Büro bekannt…

…Erkenntnis vom 15. Dezember 2014, Ro 2014/17/0121). Das Verwaltungsgericht hat aber neben der Durchführung aller zur Klarstellung des Sachverhaltes erforderlichen Beweise auch die Pflicht auf das Parteivorbringen, soweit es für die Feststellung des Sachverhaltes von Bedeutung sein kann, einzugehen. Das Verwaltungsgericht darf sich…

…Erkenntnis vom 15. Dezember 2014, Ro 2014/17/0121). Das Verwaltungsgericht hat aber neben der Durchführung aller zur Klarstellung des Sachverhaltes erforderlichen Beweise auch die Pflicht auf das Parteivorbringen, soweit es für die Feststellung des Sachverhaltes von Bedeutung sein kann, einzugehen. Das Verwaltungsgericht darf sich…

…doch sei diese nicht erfolgt. Aufgrund der aus den vorangegangenen Kontrollen bekannten baulichen Gegebenheiten des Lokales, wie massiv gesicherte Türen, einer Vielzahl an Überwachungskameras, sowie der besonderen Gefährdungslage durch vorhandene Reizgas- und Nebelgasanlagen, sei die Polizei gemäß § 50 Abs. 3 GSpG um Assistenzleistung ersucht worden…

…Schriftsatz" durch den Vertreter der Bf. eingebracht. Darin wurde u.a. zum anzuwendenden Verfahrensrecht ausgeführt. Zum Beschwerdepunkt Hausdurchsuchung wurde, neben der gesetzlichen Bestimmung und diesbezüglicher Judikatur, vorgebracht, dass das Lokal gestürmt und die Türen gewaltsam geöffnet worden seien. Die belangte Behörde habe dann eine Skizze…

…illegales Glücksspiel, seine Erscheinungsformen, die damit verbundenen Folgen (neben Spielsucht und der häufigen massiven Beeinträchtigung des Lebensunterhaltes von Spielern und ihren Familien zusätzlich noch Begleit- und Beschaffungskriminalität) und dabei angewendeten Methoden. Nach Ellinger (in Stoll-FS, 299) spricht die Neufassung des Art 20 Abs. 3…

…bekannten baulichen Maßnahmen des Lokals, wie massiv vergitterte bzw. mit starken Magnetplatten gesicherte Türen, eine Vielzahl von Überwachungskameras sowie der besonderen Gefährdungslage durch vorhandene Reizgas- und Nebelgasanlagen, wurde die Polizei für die Kontrolle am 31.5.2018 gemäß § 50 Abs. 3 GSpG um Assistenzleistung ersucht…

…wahr (Ermittlung einer Bemessungsgrundlage). Im Zuge der Tätigkeit leiste ich Unterstützung der Tätigkeit der Fin.Pol. Auf Grund meiner Kenntnisse über die Technik und Wirkung von Reizgas und Nebelanlagen leiste ich in diesem Bereich Unterstützungsarbeit. Bei dieser Kontrolle war ich ua. auch wegen der Verdachtslage…