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BFG RV/3100204/2024Ausbildung "Sound Assistent" (2 Module, 40 Wochenstunden) ist Berufsausbildung iSd FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2025

…geb. 05/2003. Beigelegt war eine Studienbestätigung "Students Confirmation Sound Assistent" der XY-GmbH v. 23.4.2023, wonach der Sohn dieses Modul vom 1.4.2023 - 30.9.2023 absolviert. 2. Das Finanzamt hat mit Bescheid vom 16.5.2023, Ordnungsbegriff Nr1, den FB…

BFG RV/1200067/2015Tarifierung von LED Modulen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2018

…Betriebsprüfung wurde festgestellt, dass bei der Überführung von eingangsabgabepflichtigen Waren in den zollrechtlich freien Verkehr in den Jahren 2014 LED-Module als Leuchtdioden unter der Warennummer 8541 4010 00 (Zollsatz 0%) angemeldet worden sind. Vom Betriebsprüfungsorgan wurden jeweils drei Produkte 1 (ETOS-Nr.1), 2 …

BFG RV/1200066/2015Tarifierung von LED-Modulen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2018

…Betriebsprüfung wurde festgestellt, dass bei der Überführung von eingangsabgabepflichtigen Waren in den zollrechtlich freien Verkehr im Jahr 2013 LED-Module als Leuchtdioden unter der Warennummer 8541 4010 00 (Zollsatz 0%) angemeldet worden sind. Vom Betriebsprüfungsorgan wurden jeweils drei Produkte 1 (ETOS-Nr.1), 2 (ETOS…

BFG RV/1200065/2015Tarifierung von LED-Modulen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2018

…wurde festgestellt, dass bei der Überführung von eingangsabgabepflichtigen Waren in den zollrechtlich freien Verkehr in den Jahren 2011 - 2012 LED-Module als Leuchtdioden unter der Warennummer 8541 4010 00 (Zollsatz 0%) angemeldet worden sind. Vom Betriebsprüfungsorgan wurden jeweils drei Produkte 1 (ETOS-Nr.1), 2…

BFG RV/3100319/2023Zweitstudium, Abbruch nach 1 Semester ohne Prüfung: bei Teilnahme an Lehrveranstaltungen (Modulen) ist nicht davon auszugehen, dass "von vorneherein keinerlei studentische Aktivität" beabsichtigt gewesen wäre
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2024

…der Musik, Systematische Musikwissenschaft, Musikwissenschaftliches Arbeiten, Grundlagen der Historischen Musikwissenschaft) belegt und habe am Studium teilgenommen. Zum Nachweis wurden diesbezüglich zu allen vier Modulen angefertigte Mitschriften des Sohnes (ca. 18 Seiten) in der Beilage übermittelt. II. Sachverhalt: Der Sohn der Bf, B geb. 10/1998…

BFG RV/5101148/2014Keine ernsthaft und zielstrebig betriebene Berufsausbildung, wenn das ein Bundesrealgymnasium für Berufstätige besuchende volljährige Kind in allen Modulen nicht beurteilt wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.01.2018

…Familienbeihilfe forderte das Finanzamt am 31.1.2014 die Beschwerdeführerin zur Übermittlung einer Schulnachricht für das Wintersemester 2013/2014 auf. Dem daraufhin vorgelegten Semesterzeugnis vom 14.2.2014 ist zu entnehmen, dass der Sohn der Beschwerdeführerin in allen während des Wintersemesters angebotenen Modulen (Deutsch, Englisch…

BFG RV/7102773/2025AHS für Berufstätige: Keine Berufsausbildung iSd FLAG, wenn 2 Fächer negativ und 6 Fächer nicht beurteilt wurden (bei insg. 8 besuchten Modulen = 22 Wochenstunden)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2026

…davon, dass die Tochter im Wintersemester 2023/24 in den meisten der von ihr besuchten Module nicht beurteilt worden sei. Mit Bescheid vom 25.06.2025 forderte die belangte Behörde Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag für den Zeitraum September 2023 bis Februar 2024 mit der Begründung zurück…

BFG RV/6100006/2023Vorliegen einer Berufsausbildung - Abendgymnasium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2023Teil 2/2

…bestehend aus Unterrichtsstunden inklusiver Selbststudium, bei Absolvierung einer Abendschule -unabhängig von einem zeitlichen Lernaufwand für Vor-/Nachbereitung oder für Prüfungen - nicht erreicht wurden. Zusätzliche Lernphasen der Tochter sind lediglich bei den beiden positiv beurteilten Modulen mit insgesamt 7 Wochenstunden naheliegend, wobei nach Erfahrungswerten ein Lernaufwand…

BFG RV/5100103/2022Entgelt für die Übertragung von urheberrechtlich geschützter Software als Lizenzgebühr iSd Art.12 DBA China?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2024Teil 3/3

…Sublizenzierung oder Weiterentwicklung. Die Software darf nur intern verwendet werden, die Verwendungsmöglichkeiten sind durch Modullizenzen numerisch beschränkt. Die gegenständlichen Verträge übertragen keine Urheberrechte an die ***9***. Die ***9*** erwirbt von der Beschwerdeführerin Softwarepakete, die auf die Abnehmer zugeschnitten sind (siehe auch Schreiben der Beschwerdeführerin vom…

BFG RV/7101701/2024Rückforderung Familienbeihilfe, da keine ernsthafte Berufsausbildung vorliegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.07.2024

…begonnene Lehre als Karosseriebautechniker wurde abgebrochen. Über Aufforderung des Finanzamtes vom 07.11.2023 übermittelte der Bf eine Bestätigung des Wirtschaftsförderungsinstitutes der Wirtschaftskammer Niederösterreich, wonach er folgenden Kurs besuchte: Technik Center 2023 - Modul 11R: Karosseriebautechnik 111 vom 18.9. bis 13.10.2023 in St…

BFG RV/3100606/20171.) Werbungskosten eines Lehrers (Sportseminar) 2.) Spenden und Mitgliedsbeitrag an Vereine als Sonderausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.12.2019Teil 2/2

…privat und sohin unentgeltlich (dh. keine Einkunftsquelle) als Sporttrainer für die Sportverein_1 Ort_C tätig ist. Die Teilnahme des Beschwerdeführers an den vom Verband_A veranstalteten Modul und Seminar mag für die nichtselbständige Tätigkeit als Sportlehrer förderlich gewesen sein. Dies wie auch der Umstand…

BFG RV/7103383/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2025Teil 3/4

…durchbrochen oder korrigiert werden. Das Denkmuster ist zerfahren, das Sprechen ausreichend laut und vermindert moduliert. Das Stimmungsbild ist als dysphor einzustufen und der Antrieb nicht relevant eingeschränkt. Es zeigt sich eine affektive Armut und Reduktion der Mimik, die Gestik ist erhalten. Aus der Anamnese sind…

BFG RV/7101304/2023Keine Berufsausbildung in quantitativer Hinsicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2024

…als Beschwerde gewertetem Schreiben der Bf vom 3.10.2022 führte die Bf aus, dass das Schulsystem ihrer Tochter ein modulares System sei und es daher lediglich Zeugnisse für die jeweiligen Winter- und Sommersemester gebe. Da sie die angeforderten Unterlagen (Sommersemesterzeugnis 2022) fristgerecht eingereicht habe…

BFG RV/5100456/2015Steuerfreiheit der Verwaltung von Sondervermögen in Form einer ausgelagerten elektronischen Leistungserbringung (Folgeerkenntnis nach EuGH vom 17.6.2021, Rs C-59/20, DBKAG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.02.2022Teil 2/2

…könnte in ihrer konkret programmierten Form von anderen Lizenznehmern nicht genutzt werden. Über Schnittstellen zu anderen Modulen der Bf werden für die Berechnungen der Software erforderliche Daten in die Software der SC eingespielt. Anhand der Berechnungen der Software und deren Ergebnissen erstellt die Bf selber…

BFG RV/2100109/2013Schulungskosten bei Vorliegen einer Arbeitsstiftung als Werbungskosten des Arbeitnehmers?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2015

…Arbeitsstiftung, die als Träger den Verein W aufweist. In dem für den Bf. erstellten Maßnahmenplan wurde ua. eine EDV Grundschulung mit ECDL und weiterführenden Modulen vereinbart, wobei dafür Kosten von 3.450 € ausgewiesen wurden. In seiner Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2010 machte der Bf. diese…

BFG RV/2100462/2015Keine Ortsverlagerung von Telekommunikationsdienstleistungen an im Drittland ansässige Leistungsempfänger
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2016

…ist eine im Drittland ansässige Mobilfunkbetreiberin. Sie erbringt an ihre im Drittland ansässigen Kunden Telekommunikationsdienstleistungen. Die Kunden der Bf. haben ein Teilnehmer Identitätsmodul (subscriber identity module =SIM) mit dem Ländercode des Sitzstaates der Bf. Ein österreichischer Netzbetreiber (Provider) stellt der Bf. sein Netz zur Verfügung…

BFG RV/2100660/2015Keine Ortsverlagerung von Telekommunikationsdienstleistungen an nicht im Gemeinschaftsgebiet ansässige Leistungsempfänger
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2016

…ist eine im Drittland ansässige Mobilfunkbetreiberin. Sie erbringt an ihre im Drittland ansässigen Kunden Telekommunikationsdienstleistungen. Die Kunden der Bf. haben ein Teilnehmer Identitätsmodul (subscriber identity module =SIM) mit dem Ländercode des Sitzstaates der Bf. Ein österreichischer Netzbetreiber (Provider) stellt der Bf. sein Netz zur Verfügung…

BFG RV/2100255/2015Keine Ortsverlagerung von Telekommunikationsdienstleistungen an außerhalb des Gemeinschaftsgebietes ansässige Leistungsempfänger
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2016

…ist eine im Drittland ansässige Mobilfunkbetreiberin. Sie erbringt an ihre im Drittland ansässigen Kunden Telekommunikationsdienstleistungen. Die Kunden der Bf. haben ein Teilnehmer Identitätsmodul (subscriber identity module =SIM) mit dem Ländercode des Sitzstaates der Bf. Ein österreichischer Netzbetreiber (Provider) stellt der Bf. sein Netz zur Verfügung…

BFG RV/6100266/2025Familienbeihilfe: Beihilfenschädlicher Studienwechsel bei paralleler Zulassung zu zwei Studien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2026

…Wintersemester 2023/24 das Bachelorstudium Wirtschaftswissenschaften lediglich neben dem weiterhin betriebenen Bachelorstudium Wirtschaftsrecht aufgenommen. Das im Beschwerdezeitraum absolvierte Modul Wirtschaftsinformatik sei nach dem Curriculum des Bachelorstudiums Wirtschaftsrecht als Wahlmodul verwendbar gewesen. Eine Anerkennung sei jedoch wegen der im August 2024 erfolgten Abmeldung vom Studium Wirtschaftsrecht…

BFG RV/5100139/2026Keine Familienbeihilfe bei einer erheblichen Behinderung und einer Erwerbsunfähigkeit des Kindes nach dem 21. Lebensjahr ohne Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2026Teil 2/2

…Berufsausbildung des Kindes Aus der Auskunft der "***Name Schule***" ist ersichtlich, dass sich das Kind ab dem Sommersemester 2022 zu keinen Modulen mehr angemeldet hat und das Kind in der Folge am 08.03.2022 abgemeldet wurde. Bereits vor der Abmeldung per 08.03.2022…