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BFG RV/7102072/2003Vorsteuerabzug iZm USt-Karussell
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.08.2014Teil 1/3

IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesfinanzgericht hat durch die Vorsitzende V. und die weiteren Senatsmitglieder B., Beisitzer_1 und Beisitzer_2 in der Beschwerdesache Bf., 1xxx Wien, Adresse13, gegen die Bescheide des Finanzamtes für den 23. Bezirk, betreffend Festsetzung der Umsatzsteuer für den Zeitraum Juli…

BFG RV/7102072/2003Vorsteuerabzug iZm USt-Karussell
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.08.2014Teil 2/3

…aus diesen Transaktionen die Umsatzsteuer lukriert, indem sie die nicht gemeldeten und nicht an das Finanzamt abgeführten Umsatzsteuerbeträge aus den Rechnungen der RT-GmbH als Vorsteuerguthaben zum Abzug gebracht habe. Die Mikroprozessoren seien in diesem Fall körperlich nicht nach Zypern gelangt, sondern er­wiesenermaßen – nachdem diese…

BFG RV/7102072/2003Vorsteuerabzug iZm USt-Karussell
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.08.2014Teil 3/3

…und fast nie da sei. Die S-GmbH wurde mit Datum8 gemäß § 40 FBG im Firmenbuch wegen Vermögenslosigkeit gelöscht. Die S-GmbH ist der einzige Lieferant von Mikroprozessoren der T2-GmbH. V.S. hatte nach den Feststellungen der BP nur telephonischen Kontakt zu seinen Geschäftspartnern…

BFG RV/7100676/2013Kein Vorsteuerabzug bei Umsatzsteuer aus Eingangsrechnungen bei "WISSEN HÄTTE MÜSSEN" der Geschäftsführerin von einer Einbeziehung der Umsätze in einen Umsatzsteuerkarussellbetrug!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.05.2017Teil 1/10

…Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf.) ist eine Kapitalgesellschaft, gegründet am 15. Jänner 2001. Der Unternehmensgegenstand war in den Streitjahren der nahezu ausschließliche Handel mit Mikroprozessoren (Central Processing Unit (=CPU)). Die Geschäftsführerin und Gesellschafterin der GmbH ist Gf.. Die Sitzadresse war 1ZZZ Wien, A-Gasse 3/5…

BFG RV/7100676/2013Kein Vorsteuerabzug bei Umsatzsteuer aus Eingangsrechnungen bei "WISSEN HÄTTE MÜSSEN" der Geschäftsführerin von einer Einbeziehung der Umsätze in einen Umsatzsteuerkarussellbetrug!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.05.2017Teil 7/10

…Verfahrensparteien steht außer Streit, dass der Unternehmensgegenstand der am 15. Jänner 2001 gegründeten Bf. der nahezu ausschließliche Handel mit Mikroprozessoren (Central Processing Unit (=CPU)) in den Streitjahren gewesen ist. Die Sitzadresse der von Gf. für die Bf. geführten Geschäfte war 1ZZZ Wien, A-Gasse 3…

BFG RV/7102383/2013Bewertung einer Supermarktfiliale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.05.2017

…dass die Wärme von im Kühlbetrieb befindlichen Inneneinheiten an diejenigen Bereiche abgegeben wird, die beheizt werden sollen. Mikroprozessoren gewährleisten ausgewogene Kühl- und Heizbelastung, wodurch der Verdichter mit dem Strombedarf von 40-45% unter dem üblichen arbeiten kann. 8 Inneneinheiten können mit einer Außeneinheit verbunden werden…

BFG RV/7103115/2009Nichtanerkennung der Steuerfreiheit von innergemeinschaftlichen Lieferungen, Umsatzsteuerkarussell
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.07.2015Teil 1/2

…gilt gemäß § 253 BAO als auch gegen die Umsatzsteuerveranlagungsbescheide für 2005 und 2006 gerichtet. A. Vorsteuerabzug Der Bf. hat im Rahmen seines Einzelunternehmens mit Sitz in Österreich Vorsteuer aus Rechnungen über Mikroprozessoren (CPUs), die an Unternehmer in Österreich weiterfakturiert wurden, geltend gemacht. Es handelt sich…

BFG RV/4200075/2014Begründung des nichtpräferenziellen Ursprungs an Siliciumerzen durch Beseitigung von mehr als 80% der Verunreinigungen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2015

…der Begriff relativ zu verstehen sei, indem er auf die vorgesehene Verwendung des Siliciums abstellt. Der Bericht der Gemeinschaftskommission beziehe sich ausschließlich auf chemisch reines Silicium wie es in der Produktion von Mikroprozessoren verwendet wird. Das von der Bf. eingeführte Silicium diene jedoch der Legierung…

BFG RV/3200005/2023Einreihung von Projektoren mit eingebautem Fernsehempfangsgerät, der Beschaffenheit nach nicht für den Einbau eines Videobildschirms hergerichtet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2024

…Video- oder TV-Tuner. Dies wurde von der Bf auch ausdrücklich bestätigt. Wenn es sich nicht um Videotuner handelt, sondern um andere Geräte, stehen zwei Unterpositionen zur Auswahl: Geräte auf Mikroprozessorenbasis, mit eingebautem Modem für den Internetanschluss, für den interaktiven Informationsaustausch, geeignet zum Empfang von…

BFG RV/3200018/2023Einreihung von Projektoren mit eingebautem Fernsehempfangsgerät, der Beschaffenheit nach nicht für den Einbau eines Videobildschirms hergerichtet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.06.2024

…TV-Tuner. Dies wurde von der Bf bei der mündlichen Verhandlung auch ausdrücklich bestätigt. Wenn es sich nicht um Videotuner handelt, sondern um andere Geräte, stehen zwei Unterpositionen zur Auswahl: Geräte auf Mikroprozessorenbasis, mit eingebautem Modem für den Internetanschluss, für den interaktiven Informationsaustausch, geeignet zum…

BFG RV/7101450/20121. Ist die Besteuerung von Ausspielungen über nicht bewilligte Eingabeterminals, die sich mit einem konzessionierten Glücksspielautomaten in einem anderen Bundesland über Internet verbinden, mit Glücksspielabgaben gemäß § 57 Abs. 3 GSpG bei einem Inlandssachverhalt verfassungs- und unionsrechtswidrig? 2. Erfolgt die Teilnahme an der Ausspielung an dem geografischen Ort, von dem der Spielteilnehmer daran tatsächlich physisch teilnimmt, dh vom nicht bewilligten Eingabeterminal?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.11.2017Teil 1/3

…1**** vom 26.1.2010 "***-Videoterminal", adressiert an die Firma ****D-GmbH****: Bei diesen Videoterminals und den virtuellen Spielen der genannten Firma handelt es sich um ein mikroprozessorengesteuertes Video-Terminal, welches nicht von sich aus die Spiele selbständig ausführt oder von sich aus über Gewinn…

BFG RV/7200005/2014Kein Vorliegen eines die nachträgliche buchmäßige Erfassung nach Art. 220 Abs. Buchst. b ZK ausschließenden Irrtums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.04.2017

…| - Fernsehempfangsgeräte, auch mit eingebautem Rundfunkempfangsgerät oder Ton- oder Bildaufzeichnungsgerät | ... | ... | 8528 71 | -- der Beschaffenheit nach nicht für den Einbau eines Videobildschirms hergerichtet | | --- Videotuner | ... | ... | | --- andere | 8528 7191 00 | ---- Geräte auf Mikroprozessorenbasis, mit eingebautem Modem…