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BFG RV/2100444/2013Kein Werbungskostenabzug von Ausbildungskosten zur Sozial- und Berufspädagogin, zur Mentaltrainerin und zur Alphabetisierungstrainerin für Migranten einer Museumsleiterin und Museumspädagogin kurz vor der Pensionierung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2018

…zur Sozial- und Berufspädagogin, zur diplomierten Mentaltrainerin und zur Alphabetisierungstrainerin für Migranten als Aus- und Fortbildungskosten sowie für Fachliteratur als Werbungskosten einer Museumsleiterin und Museumspädagogin im Rahmen der Einkommensteuer- (ESt-) Veranlagung 2011. Das Bundesfinanzgericht hat über die Beschwerde erwogen: I. Auf Basis des durchgeführten Ermittlungsverfahrens…

BFG RV/7102908/2015Entrichtung der Eingabengebühren für Beschwerden an das Bundesverwaltungsgericht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.05.2017Teil 3/3

…und Tätigkeiten (z.B. die Führung und Unterstützung von Einrichtungen zum Zwecke der Betreuung von Kindern und Jugendlichen, von Einrichtungen für interkulturelle Zusammenarbeit und von Einrichtungen zur Beratung und Integration von Migranten und Migrantinnen) ihrem Wortlaut nach nicht mildtätig iSd § 37 BAO, sondern allenfalls gemeinnützig.…

BFG RV/2100303/2015DB und DZ für die Ausbildungsbeihilfe in der überbetrieblichen Lehrausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2021

…Entscheidungsgründe Verfahrensgang Im Zuge einer GPLA stellte der Prüfer fest, dass über Auftrag des AMS von der Beschwerdeführerin (Bf) Migranten als Lehrlinge in Deutsch unterrichtet wurden und auf eine Lehrstelle in einem Betrieb vorbereitet wurden. Auf Grund der vorgelegten Ausbildungsverträge kam der Prüfer zu dem…

BFG RV/5101261/2015Familienbeihilfe während eines Vorbereitungskurses für die Aufnahmeprüfung an der Akademie der bildenden Künste
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2016

…Februar 2014 bis August 2014 besuchte sie den vom Verein V veranstalteten "Lehrgang Mezzanin". Dieser Verein wurde im Jahr 1997 gegründet und bietet unter anderem auch Bildungsmaßnahmen für Migrantinnen an. Die Beschwerdeführerin ist bei diesem Verein angestellt und laut Homepage des Vereins in der "Koordination…

BFG RV/7102667/2018Schätzung eines Cafés samt Kellerlokal nach den Lebenshaltungskosten und dem Vermögenszuwachs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.03.2026Teil 2/2

…Zudem seien die Lebenshaltungskosten der Familie niedriger als üblich, da Migranten sparsam lebten. Die Beschwerdeführerin hat für die Jahre 2010 bis 2014 Verluste erklärt. Zählt man zu diesen Verlusten die Einkünfte des Ehemannes und die Familienbeihilfe hinzu, so ergibt sich ein Familieneinkommen für die Jahre…

BFG RV/5101733/2018Zurückverweisung - mangelhafte Feststellungen und Ermittlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss12.05.2025

…Das ***8*** ist eine Glaubens- und Kulturgemeinschaft, ihr Ziel ist die Vervollkommnung des Menschen als reifstes Geschöpf auf allen gesellschaftlichen Gebieten. Ein weiteres grundsätzliches Ziel ist die Integration der Migranten in der Aufnahmegesellschaft und das friedliche Zusammenleben von Eingewanderten und Einheimischen. Diesbezüglich pflegt die ***10***…

BFG RV/7100650/2020Verein; Sprachkurse; keine Gemeinnützigkeit mangels Förderung der Allgemeinheit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2024

…Beratung und Hilfe für Zuwanderer; Kurse, Vorträge und Diskussionsveranstaltungen; Sprachliche Unterstützung für MigrantInnen; Förderung der Menschen mit Schwerpunktsetzung auf Sprachen." Der festgelegte Vereinszweck sei somit eindeutig gemeinnützig, da Integration von Zuwanderern für die österreichische Gesellschaft ein Thema höchster Wichtigkeit sei. Integration könne nicht ohne das…

BFG RV/3100618/2018Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten bei einem minderjährigen Kind am Familienwohnsitz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.08.2021Teil 1/2

…sei. Ein wichtiger Aspekt sei zudem, dass sich der Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund sowohl im Kindergarten als auch in der Volkschule in Grenzen halte. Einem Bericht des Integrationsfonds zufolge seien bereits im Jahr 2014, also noch lange vor der Flüchtlingsbewegung im Jahr 2015, bereits…

BFG RV/2100650/2019Nachforderung von Einkommensteuer nach Berücksichtigung eines (zu hohen) Freibetragsbescheides durch die pensionsauszahlende Stelle
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.11.2019Teil 1/2

…und einsehbar. Auch diverse Rechnungen der BVA könnten dort jederzeit eingesehen werden. Das Gesundheitssystem Österreichs würde die meisten Medikamente für Österreicher nicht bezahlen (Sparpaket für die Reisen diverser Politiker und finanzielle Kosten der Migranten u.a.). Ihre Tochter sei Studentin und besitze kein Geld, da…

BFG RV/3100598/2016Eingabegebühren für Beschwerden an das Bundesverwaltungsgericht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2019

…Beratung, Betreuung und Vertretung von Asylsuchenden, Integration von Flüchtlingen sowie von Migrantinnen und Migranten in Österreich und der Europäischen Union sowie der Einsatz für ein Klima der Fremdenfreundlichkeit und weltweiten Solidarität in Osterreich. ….“ Weiter ist bestimmt, dass die Beschwerdeführerin folgende Aufgaben übernimmt und erfüllt…

BFG RV/5100676/2016Entrichtung der Eingabengebühren für Beschwerden an das Bundesverwaltungsgericht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.01.2018

…Hilfe in Katastrophenfällen, Beratung, Betreuung und Vertretung von Asylsuchenden, Integration von Flüchtlingen sowie von Migrantinnen und Migranten in Österreich und der Europäischen Union sowie der Einsatz für ein Klima der Fremdenfreundlichkeit und weltweiten Solidarität in Österreich. ..." Weiters sei bestimmt, dass die Bf. von ihrer Gründungsgesellschafterin…

BFG RV/7105007/2015Kein Familienbeihilfenanspruch bei Absolvieren von einer Berufsausbildung nicht entsprechenden Kursen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2016

… bei kursmäßigen Ausbildungen eine konzentrierte, zeitlich gestraffte Form. Sie haben für Ihre Tochter für den betreffenden Zeitraum folgende Nachweise bezüglich Kursbesuche und Praktika vorgelegt: UKI: Kurs „Deutsch und Berufsorientierung für Migrantinnen inkl. EDV" vom 10.12.2012 bis 12.7.2013. BFI: Kursmaßnahme „Vorbereitungsmodul Gr…

BFG RV/7102428/2015Kein Anspruch auf Familienbeihilfe, wenn kein gültiger Aufenthaltstitel vorliegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2016

…Gespräch mit dem zuständigen Berater für Familienbeihilfe sei ihr erklärt worden, dass sie mit ihrer Bestätigung von der MA 35 Anspruch auf Familienbeihilfe habe. Auch nach einem Gespräch mit dem Migrantinnenzentrum sei ihr bestätigt worden, dass sie Anspruch habe, da sie auch beschäftigt gewesen sei…

BFG RV/1100249/2023Kosten für Psychotherapieausbildung als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2025

…einer Vereinbarung in unterschiedlichen Beratungsfeldern wie Beruf, Bildung und Beschäftigung, Persönlichkeits-,Jugend-, Erziehungs-, Partnerschafts-, Familien-, Migranten- bzw. Migrations-Beratung, Beratung bei Gesundheits- und Sucht-Problemen oder Trauerarbeit. Sie wird in der Form von Einzel-, Paar-, Familien- oder Gruppenberatung durchgeführt, (ebd.). Dieser kurze Exkurs soll darstellen…

BFG RV/7100116/2020Bautagesberichte und deren Bedeutung als Beweismittel im Abgabenverfahren. Abgabenbehördliche Ermittlungsmöglichkeiten betreff Feststellung des Zeitpunkts der Betriebseinstellung. Betriebs-, Geschäftsgeheimnisse und Rechtsschutz. Vorsteuerabzug beim Rechnungsmerkmal §11 Abs. 1 Z 3 lit. a UStG 1994 (EuGH-Rechtsprechung).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2025Teil 3/7

…Arbeiten auf ihre Qualität hin zu prüfen, folglich dessen Mängel mittels einer unabhängigen Bauaufsicht rasch entdeckt und behoben werden. Wird einer Firma mit einem Geschäftsführer mit Migrationshintergrund ein Auftrag erteilt, so wird dem jeweiligen Unternehmen ein gehöriger Vertrauensvorschuss gewährt, weil es speziell bei mehreren Unternehmen…

BFG RV/7100116/2020Bautagesberichte und deren Bedeutung als Beweismittel im Abgabenverfahren. Abgabenbehördliche Ermittlungsmöglichkeiten betreff Feststellung des Zeitpunkts der Betriebseinstellung. Betriebs-, Geschäftsgeheimnisse und Rechtsschutz. Vorsteuerabzug beim Rechnungsmerkmal §11 Abs. 1 Z 3 lit. a UStG 1994 (EuGH-Rechtsprechung).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2025Teil 5/7

…Umstände zu dokumentieren, weil keine Geschäftsführung einer Firma die Möglichkeit einer Einsichtnahme in die Buchhaltung einer Fremdfirma hat. Parallelgesellschaften sind Folge von Drogen- oder Alkoholproblemen, Asylwerbern und Menschen mit Migrationshintergrund, behindern die Integrationsbemühungen der österreichischen Gesellschaft und sind der Nährboden für Gewalt. Ist das Unrechtsbewusstsein…

BFG RV/7100116/2020Bautagesberichte und deren Bedeutung als Beweismittel im Abgabenverfahren. Abgabenbehördliche Ermittlungsmöglichkeiten betreff Feststellung des Zeitpunkts der Betriebseinstellung. Betriebs-, Geschäftsgeheimnisse und Rechtsschutz. Vorsteuerabzug beim Rechnungsmerkmal §11 Abs. 1 Z 3 lit. a UStG 1994 (EuGH-Rechtsprechung).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2025Teil 6/7

…Amtsvertreter mit Vorbildfunktion stets so agiert, dass er das Verhalten, das er von seinen Abgabenpflichtigen als Kunden, insbesondere von jenen mit Migrationshintergrund erwartet, selbst vorlebt. Zu den Kennzeichen eines solchen Verhaltens zählen a) die Kommunikation mit dem jeweiligen Abgabepflichtigen, geprägt von konstruktiven Antworten mit Verständnis…

BFG RV/7400041/2022Hotelbetrieb/Kantinebetrieb eines Vereines - hier: nicht gemeinnützig/mildtätig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.08.2024Teil 1/3

…April 1991, Zl. 90/15/0168). Dies treffe vollumfänglich auf die Wirkungsgruppen-Mitarbeiter des Bf zu, die meist mehrere der folgenden Merkmale aufweisen würden: - Menschen mit Fluchthintergrund; - Migranten; - konfrontiert mit langen Phasen der Arbeits- und Perspektivlosigkeit; - persönliche (seelische, geistige) Notsituation/Krise; - psychisch labil/krank; - ehemals…

BFG RV/7400041/2022Hotelbetrieb/Kantinebetrieb eines Vereines - hier: nicht gemeinnützig/mildtätig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.08.2024Teil 3/3

…zu verstehen. In Zusammenhang damit, ob die Tätigkeit des Bf mildtätigen Zwecken gedient hat, hat der Bf (zusammengefasst) Folgendes vorgebracht: die Behinderten/Flüchtlinge seien persönlich hilfsbedürftig (= auf die Hilfe anderer angewiesen), weil es sich dabei um Migranten, Langzeitarbeitslose, ehemals Straffällige, von Wohnungslosigkeit bedrohte Personen…

BFG RV/7500266/2024Zurückweisung eines nicht existierenden Einspruchs gegen eine Strafverfügung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2024

…Richter Schildern was und wie Alles bei Ihr Firma waren. Außerdem ich verstehe nicht alles was auf dem Brief ist, Weiß auch nicht was ich tun soll, Brauche Hilfe dabei? Bin Migrantine, aus Brasilien. An MA67: Bitte wenn sie kein Bezahlung von der Firma CD.…