RIS AI
3 643 Treffer1896 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7100594/2020"Metadaten" einer Bescheinigung des Sozialministeriumservice sind für Abweisung eines Antrags auf erhöhte Familienbeihilfe nicht ausreichend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss22.04.2020Teil 1/2

…Das Sozialministeriumservice teilte dem Finanzamt am 27. 10. 2017 elektronisch mit, dass die Kundin unentschuldigt nicht zur Untersuchung erschienen sei. Metadaten Gutachten Sozialministeriumservice vom 6. 2. 2018 Folgende Metadaten einer Bescheinigung durch das Sozialministeriumservice vom 6. 2. 2018 sind aktenkundig: +---------------------------+ Ablage | BSB-Beschein. | +--…

BFG RV/7100594/2020"Metadaten" einer Bescheinigung des Sozialministeriumservice sind für Abweisung eines Antrags auf erhöhte Familienbeihilfe nicht ausreichend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss22.04.2020Teil 2/2

…ausreichend ist, wenn erst in der Bescheidbegründung auf diese Bescheinigung Bezug genommen wird, sondern dem Antragsteller ist nach Kenntniserlangung der "Metadaten" der Bescheinigung durch das Finanzamt im Wege des EDV-Verfahrens förmlich ("Vorhalt") Gelegenheit zu gehen, sich zu dieser Beweisaufnahme zu äußern (vgl. BFG 6…

BFG RV/7103930/2009Nicht erfasste Wareneinkäufe bei Metro
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.12.2018Teil 1/2

…im Finanzstrafverfahren FSRV/39-W/08 16.4.2009 führte die Bf. aus, dass viele Entscheidung weiterhin vom ehemaligen Betreiber getroffen worden seien. So seien insbesondere die Einkäufe bei der Firma Metro von Herrn M. durchgeführt worden, da sich die Bf. um die Fremdenpension kümmerte…

BFG RV/7103930/2009Nicht erfasste Wareneinkäufe bei Metro
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.12.2018Teil 2/2

…das den tatsächlichen Gegebenheiten am nächsten kommt. Auch im Beschwerdeverfahren wurden keine weiteren Unterlagen vorgelegt, die die Feststellungen der belangten Behörde entkräften könnten. Die von der belangten Behörde gewählte Methode, die erklärten, als Bareinnahmen erfassten Nächtigungserlöse den Zimmerreservierungen beim Wiener Tourismusverband und den Bankomat-und…

BFG RV/7101267/2018"Metadaten" einer Bescheinigung des Sozialministeriumservice sind für Abweisung eines Antrags auf erhöhte Familienbeihilfe nicht ausreichend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.11.2018

…Grund erheblicher Behinderung für den im Juli 2011 geborenen C B ab Juli 2012 wegen "F840 Autismus". Bescheinigung des Sozialministeriumservice vom 25.7.2017 Der elektronisch vorgelegte Akt des Finanzamts enthält nach dem Antrag folgenden angeführten, nur Metadaten enthaltenden Screenshot: +---------------------------+ Ablage | BSB-Beschein. | +----------------------+ +-----------…

BFG RV/7101477/2017"Metadaten" einer Bescheinigung des Sozialministeriumservice sind für Abweisung eines Antrags auf erhöhte Familienbeihilfe nicht ausreichend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2018Teil 1/2

…kontrollierte Einnahme BZO-Entzugsanfälle posttraumatische Belastungsstörung Angststörung mit Agoraphobie Frühdyskinesien 2007 Hepatitis B, 2008 ausgeheilt Pruritus Bescheinigungen des Sozialministeriumservice Im elektronisch vorgelegten Akt des Finanzamts liegen diesbezüglich nur Metadaten enthaltene Sreenshots wie folgt vor: +---------------------------+ Ablage | BSB-Beschein. | +----------------------+ +------------------------------------------- YC B C erledigt: A 12…

BFG RV/7101477/2017"Metadaten" einer Bescheinigung des Sozialministeriumservice sind für Abweisung eines Antrags auf erhöhte Familienbeihilfe nicht ausreichend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2018Teil 2/2

…Anhang zur Erledigung des Finanzamtes (zB Abweisungsbescheid, FB-Mitteilung) versendet. Da zu den neuen BSB-Bescheinigungen die Finanzverwaltung nur mehr die Metadaten erhält, kann auch die Versendung der vollständigen BSB-Bescheinigung nicht mehr durch die Finanzverwaltung erfolgen. Die Versendung erfolgt daher nunmehr direkt durch das…

BFG RV/7102140/2016"Metadaten" einer Bescheinigung des Sozialministeriumservice sind nicht ausreichend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss28.02.2017Teil 1/2

…I-Pensionierung) erstellt am 2009-09-11 von J K Facharzt für Neurologie zugestimmt am 2009-09-14 Leitender Arzt: L M "Metadaten" des Gutachtens (offenbar) vom 11./14.9.2009 Vom Finanzamt wurde folgender Screenshot betreffend Begutachtung durch das Sozialministeriumservice vorgelegt - offenbar betreffend obiges…

BFG RV/7102140/2016"Metadaten" einer Bescheinigung des Sozialministeriumservice sind nicht ausreichend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss28.02.2017Teil 2/2

…Anhang zur Erledigung des Finanzamtes (zB Abweisungsbescheid, FB-Mitteilung) versendet. Da zu den neuen BSB-Bescheinigungen die Finanzverwaltung nur mehr die Metadaten erhält, kann auch die Versendung der vollständigen BSB-Bescheinigung nicht mehr durch die Finanzverwaltung erfolgen. Die Versendung erfolgt daher nunmehr direkt durch das…

BFG RV/7105191/2015"Metadaten" einer Bescheinigung des Sozialministeriumservice sind nicht ausreichend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.07.2016

…Anhang zur Erledigung des Finanzamtes (zB Abweisungsbescheid, FB-Mitteilung) versendet. Da zu den neuen BSB-Bescheinigungen die Finanzverwaltung nur mehr die Metadaten erhält, kann auch die Versendung der vollständigen BSB-Bescheinigung nicht mehr durch die Finanzverwaltung erfolgen. Die Versendung erfolgt daher nunmehr direkt durch das…

BFG RV/7105776/2015"Metadaten" einer Bescheinigung des Sozialministeriumservice sind nicht ausreichend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss02.06.2016

…Anhang zur Erledigung des Finanzamtes (zB Abweisungsbescheid, FB-Mitteilung) versendet. Da zu den neuen BSB-Bescheinigungen die Finanzverwaltung nur mehr die Metadaten erhält, kann auch die Versendung der vollständigen BSB-Bescheinigung nicht mehr durch die Finanzverwaltung erfolgen. Die Versendung erfolgt daher nunmehr direkt durch das…

BFG RV/2100518/2009Metro Bareinkäufe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2014Teil 1/2

…erkannt: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe: Von der Steuerfahndung beim Großhandelsmarkt Metro durchgeführte Erhebungen haben zu Tage gebracht, dass Kunden dort nicht nur offiziell, d.h…

BFG RV/2100518/2009Metro Bareinkäufe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2014Teil 2/2

…wo es zu keinen Verschränkungen gekommen ist, eine eindeutige Zuordenbarkeit der Barverkäufe an den Bf. gegeben ist. Schließlich soll - wie bereits oben an Hand der "verschränkten" und "nicht verschränkten" Metro-Einkäufe des Bf. aufgeschlüsselt worden ist – nochmals dokumentiert werden, dass die über Barverkäufe erworbenen Artikel…

BFG RV/3100055/2019Die "Metadaten" einer Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen sind für die Abweisung eines Antrags auf den Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung nicht ausreichend.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss21.08.2019

…vgl Erlass BMF vom 30.9.2014, BMF-110901/0004-V/2/2014). Es mag sein, dass die Übermittlung der "Metadaten" ausreichend ist, wenn die Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen die Angaben des jeweiligen Antragstellers vollinhaltlich stützt, also auf Grund der Bescheinigung des…

BFG RV/7103552/2017Nur "Metadaten" von Bescheinigungen des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.09.2017

…Beschwerde 08.11.2016 Bescheide 2 Familienbeihilfe (Zeitraum: 07.2016-10.2016) 14.10.2016 Beschwerdevorentscheidung 3 Beschwerdevorentscheidung 11.05.2017 Vorlageantrag 4 Vorlageantrag 09.06.2017 Vorgelegte Aktenteile 5 Antrag Beih3 15.09.2016 6 Metadaten BSB-Gutachten 13.10.2016 7 Metadaten neuerl…

BFG RV/7101330/2022Schmutzzulage im Metallgewerbe (fehlende Voraussetzungen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.06.2026

…welche im Bereich der Metalldrückerei tätig ist. In den beschwerdegegenständlichen Jahren wurden den folgenden Arbeitern für die folgenden Zeiträume Schmutzzulagen steuerfrei gewährt: | Name | 2016 | 2017 | 2018 | 2019 | 2020 | ***A1*** | 953,37 | 966,24 | 995,61…

BFG RV/5100446/2021Anwendung einer anderen Methode für die Ermittlung des Betriebsstättenergebnisses durch ausländische Finanzverwaltung keine neue Tatsache iS des § 303 Abs. 1 lit. b BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.02.2024

…wären unter Anwendung der Cost-Plus Methode folgende Einkünfte für die Geschäftsjahre 2008 bis 2011 bei der ***6*** Zweigniederlassung festgesetzt worden: … Veranlagungsjahr 2010: EUR + ***8*** Veranlagungsjahr 2011: EUR + ***9*** Die auf Basis der BP-Feststellung abgeänderten ***6*** Körperschaftssteuerbescheide für die betreffenden Geschäftsjahre wären der…

BFG RV/5100802/2020Keine Energieabgabenvergütung bei einem Metall-Recycling-Betrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2023

…Juni 2015, 2012/15/0207)." Beim Unternehmen der Beschwerdeführerin handelt es sich um einen Metallrecycling-Betrieb. Hier werden von Kunden zur Verfügung gestellte Metallteile durch verschiedene Methoden der Entlackung auf eine neuerliche Lackierung vorbereitet. Es handelt sich dabei nicht um die Schaffung von Wirtschaftsgütern anderer…

BFG RV/4100381/2016Erhöhte Familienbeihilfe - Metadaten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.08.2016

…Großen Arterien, eine Switch Operation habe 2014 durchgeführt werden müssen. Das Finanzamt (FA) forderte in der Folge ein ärztliches Sachverständigengutachten über das Bundessozialamt nunmehr Sozialhilfe Service (SMS) an. In den vom SMS am 22.01.2016 dem FA übermittelten Metadaten wurde lediglich bekanntgegeben, dass der…

BFG RV/4100100/2016Erhöhte Familienbeihilfe - unzureichende Metadaten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2016

…5 Familienlastenausgleichsgesetz (FLAG) 1967 abgewiesen, weil vom - durch das Sozialministeriumservice (SMS) - beauftragten ärztlichen Sachverständigen lediglich ein Grad der Behinderung von 30 % bescheinigt wurde. Vom SMS wurden lediglich nachstehende Metadaten der Abgabenbehörde übermittelt: "Grad der Behinderung: 30 % ab 01.09.2015 dauernd erwerbsunfähig: vor 18. Lj…