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149 Treffer1809 msnur geltende Fassungen
BFG RV/3100560/2024Kein Anspruch auf den Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe, wenn das schlüssige Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen einen GdB<50% feststellt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2026

…ihr bewusst, dass keine weiteren Gutachten vorlägen, die Privatgutachterin, das Lehrpersonal sowie sie und der Kindesvater seien sich jedoch einig, dass eine schulische Hilfe für ***1*** notwendig und sinnvoll sei. Dem Vorlageantrag beigelegt wurden ein neuropädiatrischer Befundbericht der ***2*** vom 5. November 2019, ein entwicklungspsychodiagnostischer…

BFG RV/7100575/2022Atopisches generalisierendes Ekzem - GdB 40 v.H..
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2022

…Chlorrückstände mehr vorhanden waren. In der Volksschule konnte sie leider nicht am Schwimmunterricht teilnehmen, da das Lehrpersonal mit der Hautpflege nach dem Unterricht überfordert war und auch schlichtweg keine Zeit dafür da war. In der Sportmittelschule hatte sie dann ein Alter erreicht, in dem es…

BFG RV/7100285/2013Auf eigene Rechnung erzielte Umsätze von Privatlehrern an Volkshochschulen sind unecht umsatzsteuerbefreit.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2018

…den der Bf. absolut gleich für Aufträge der VHS gestalte. Der Begriff "Privatlehrer" bezeichne grundsätzlich nicht angestelltes Lehrpersonal. Für die Umsatzsteuerbefreiung des Privatlehrers sei Voraussetzung, dass dieser im Auftrag einer öffentlichen Schule oder einer damit vergleichbaren privaten Einrichtung Kenntnisse allgemein- oder berufsbildender Art vermittle. Die…

BFG RV/5100862/2012Mediatorenausbildung einer Lehrerin (VS) - keine Werbungskosten (Mischinhalt).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2014Teil 2/2

…die im beruflichen Kontext mit Menschen arbeiten, insbesondere Führungskräfte, Lehrpersonal und BeraterInnen. Ein homogener Teilnehmerkreis (im weitesten Sinne Lehrer) kann hierin nicht erkannt werden. Unter Bedachtnahme auf die oben angeführten Grundsätze der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist festzustellen, dass die von der Beschwerdeführerin absolvierte Bildungsmaßnahme aus…

BFG RV/7101441/2013Steuerbefreiung als Privatschule oder Privatlehrer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.07.2014

…einem festen Lehrplan unterrichtet wird und - abgesehen von eigenen Unterrichtsräumen - wohl von einem schulähnlichen Betrieb ausgegangen werden kann (feststehendes Lehrkonzept; Lehrpersonal etc.), so fehlt es nach Ansicht des FB-USt dennoch am wesentlichen Merkmal der Vergleichbarkeit mit öffentlichen Schulen. Maßstab für die Vergleichbarkeit mit öffentlichen…

BFG RV/7102928/2024Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für ein erwachsenes Kind mangels ernsthaften und zielstrebigen Absolvierens des Ausbildungslehrganges
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2024

…Ablegung des Abiturs die volle Zeit des Kindes in Anspruch nimmt. Trotz Aufforderung der Abgabenbehörde wurden keine Nachweise (beispielsweise Beurteilungen von Hausaufgaben, Ablegen von Zwischenprüfungen, Fortschrittsprotokolle des Lehrpersonals) erbracht, um überprüfen zu können, ob die Vorbereitung tatsächlich die volle Zeit des Kindes in Anspruch nimmt…

BFG RV/1100188/2014Besteuerungsrecht hinsichtlich der Einkünfte eines an einer Privatschule in Liechtenstein tätigen Lehrers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.04.2016

…Regierung bewilligte öffentliche Schule und es erfülle diese auch eine im öffentlichen Interesse liegende Bildungsaufgabe. Die Schule sei auch allgemein zugänglich und es würden die Qualifikationen des Leitungs- und Lehrpersonals jährlich durch den Schulrat geprüft. In rechtlicher Hinsicht habe die Verleihung des Öffentlichkeitsrechts zur Folge…

BFG RV/1100100/2013Besteuerungsrecht hinsichtlich der Einkünfte einer an einer Privatschule in Liechtenstein tätigen Lehrerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2016

…diese auch eine im öffentlichen Interesse liegende Bildungsaufgabe. Die Schule sei auch allgemein zugänglich und es würden die Qualifikationen des Leitungs- und Lehrpersonals jährlich durch den Schulrat geprüft. In rechtlicher Hinsicht habe die Verleihung des Öffentlichkeitsrechts zur Folge, dass die Lehrer an der F Bildungsanstalt…

BFG RV/7103364/2025Umsatzsteuerliche Zurechnung von Leistungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.11.2025

…auf der Homepage der ***ABC-Institut*** OG die Gesellschafter (gemeint: der vier von der Bf. mit jeweils einer Lehrkraft gebildeten Offenen Gesellschaften) mit ihren Vornamen als Lehrpersonal angeführt würden. Aufgrund der weitgehenden Organisation der Unterrichtseinheiten durch das Nachhilfeinstitut ***ABC-Institut*** sowie den festgelegten Aufgabenkreis des…

BFG RV/7103530/2023Keine Steuerfreiheit für Bildungsleistungen iZm ein- bis zweiwöchigem Sprachunterricht als allgemeinbildende Maßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025Teil 3/4

…der Organisation der Räumlichkeiten sowie des Lehrpersonals die organisatorische und inhaltliche Gesamtverantwortung für die Sprachkurse trage und damit aufgrund der entsprechenden Struktur eigenständig und eigenverantwortlich Bildungsleistungen erbringt (keine Vermittlung der Bildungsleistungen an andere Bildungseinrichtungen) und somit die organisatorisch funktionalen Voraussetzungen nach der österreichischen Rechtslage vor…

BFG RV/2100226/2020Keine Steuerbefreiung gemäß § 6 Abs 1 Z 11 UStG 1994 im Falle eines im Rahmen der schulischen Nachmittagsbetreuung erbrachten Leistungsbündels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.05.2025Teil 1/3

…wie folgt: "Durchführung der Nachmittagsbetreuung als Ganztagesschule in getrennter Abfolge für die Volksschule (…). Unsere Leistungen umfassen: die Arbeit in der Gruppe durch pädagogisches Personal, die Betreuung und Weiterbildung des pädagogischen Personals zur Sicherung der Qualität der angebotenen Leistung, Listen- und Protokollführung, Kommunikation mit Lehrpersonen…

BFG RV/2100226/2020Keine Steuerbefreiung gemäß § 6 Abs 1 Z 11 UStG 1994 im Falle eines im Rahmen der schulischen Nachmittagsbetreuung erbrachten Leistungsbündels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.05.2025Teil 2/3

…ging es dort doch darum, dass das von Horizon College an andere Lehreinrichtungen gestellte Lehrpersonal unterrichtend tätig wurde, was gegenständlich gerade nicht der Fall ist. Da es an der Unerlässlichkeit im oben beschriebenen Sinn mangelt und die Steuerbefreiung somit schon aus diesem Grund nicht zur…

BFG RV/7400047/2017Kommunalsteuerpflicht eines Vereins, der eine Fachhochschule betreibt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2024Teil 1/3

…und Forschungspersonal. Die in der BVE erstmals getroffene Feststellung, es würden ausschließlich die Löhne und Gehälter des Lehrpersonals besteuert, sei daher inkorrekt und aktenwidrig. Der im Anschluss dargestellten Berechnung zufolge dürften nur 9,4 % dieser Löhne und Gehälter in die Bemessungsgrundlage einbezogen werden. 5. Vorlage…

BFG RV/7400047/2017Kommunalsteuerpflicht eines Vereins, der eine Fachhochschule betreibt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2024Teil 2/3

…zum Beispiel - die Erarbeitung von Lehrplänen und Prüfungsordnungen - die Erstellung von Finanzkonzepten - die Schaffung der Voraussetzungen für die benötigte Infrastruktur - die Festlegung von Anforderungsprofilen für das Lehrpersonal - die Ausarbeitung von Aufnahmeordnungen - die Definition von facheinschlägigen Ausbildungen und entsprechenden Anrechnungsregeln - Erschließung von Finanzierungsquellen aus der Wirtschaft…

BFG RV/7105941/2016Schriftlicher Einbringungsvertrag muss klar und deutlich sein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.08.2024Teil 1/2

…könne der Sachverhalt nur glaubhaft gemacht werden. Das Geschäftsmodell der ***Gesellschaft*** sei das einer privaten ***Leistungsanbieter*** und kämen die Kunden von überall, außer aus Europa. Das Lehrpersonal, das für die Kursbetreuung verantwortlich ist, käme hauptsächlich aus Argentinien und Südafrika. Ein wesentlicher Vertragspartner sei auch in…

BFG RV/7100076/2024Volle Zeit des Kindes (Externistenreifeprüfung); Databox Abwesenheit wegen Urlaub
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2024

…modulare Vorbereitung auf die Externistenprüfungen Du selbst gibst das Tempo vor, wir begleiten dich dabei! Das Lehrpersonal geht alle relevanten Themengebiete mit der Gruppe durch. Wir bieten auch interne Talenteförderung + Tools zur Persönlichkeitsentwicklung, wie z.B. Lern- und Mentaltrainings an. Neben den drei Stunden Unterricht…

BFG RV/3100087/2024Werbungskosten einer Gymnasiallehrerin für ein fremdunüblich angemietetes Arbeitszimmer und allgemeinbildende Literatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2024

…Jahr 2020 fand der Unterricht aufgrund der COVID-19-Pandemie überwiegend in ortsungebundener Form statt ("distance learning"). Eine vollständige Schließung der Schule mit gesetzlichem oder behördlichem Betretungsverbot für das Lehrpersonal erfolgte zwar nicht, aber die angeordneten Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung machten es in diesem Jahr erforderlich…

BFG RV/7100059/2023Werbungskosten einer Lehrerin in Zusammenhang mit Home-Schooling
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.12.2023

…den vorgelegten Rechnungen geht hervor, dass es sich dabei um Internetkosten, Aufwendungen für einen Internetanschluss und zur Erstellung einer eigenen E-Mail Adresse handelt. Als Lehrperson in einer HTL hat sie selbst für eine entsprechende IT-Ausrüstung zu sorgen. Die Anwendungen wie Math Cad, Geogebra…

BFG RV/7101550/2023Berufsausbildung iSd § 2 Abs 1 lit b FLAG 1967?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2023

…Kolloquiumstage - verteilt über die Monate- stehen pro Halbjahr zur Verfügung. Die Anmeldefrist beträgt 14 Tage vor dem Termin. Die Terminvereinbarung erfolgt mit der Lehrperson. Es kann auch völlig frei mit dem Prüfer/der Prüferin jeder andere Termin nach Wahl vereinbart werden. (https://www.***/images/doks…

BFG RV/5100057/2020Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit bei Vortragstätigkeit - § 25 Abs 1 Z 5 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.09.2023

…die Regelung des § 25 Abs. 1 Z 5 EStG 1988 gleichsam automatisch die Funktion eines Arbeitgebers erhalten und für das betroffene Lehrpersonal die Einkommensteuer im Abzugsweg einzubehalten und abzuführen haben." Die Bf. übt ihre Tätigkeit auf Grund vorgegebener Lehr- und Stundenpläne aus. Für solche Fälle…