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BFG RV/2100364/2012Beschäftigungsverhältnisse von Paketzustellern mit eigenen Zustellfahrzeugen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2021Teil 2/4

…Wann dies sei, stehe auf der Rollliste, die sie von ihm bekommen würden. Die Fahrzeuge würden im jeweiligen Eigentum des Subunternehmers stehen. Die Lackierung werde direkt im Werk vorgenommen. Der für die Werkleistung erbrachte Preis könne nicht angegeben werden. Es gebe keinen Durchschnittswert. Er habe…

BFG RV/5100802/2020Keine Energieabgabenvergütung bei einem Metall-Recycling-Betrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2023

…2015, 2012/15/0207)." Beim Unternehmen der Beschwerdeführerin handelt es sich um einen Metallrecycling-Betrieb. Hier werden von Kunden zur Verfügung gestellte Metallteile durch verschiedene Methoden der Entlackung auf eine neuerliche Lackierung vorbereitet. Es handelt sich dabei nicht um die Schaffung von Wirtschaftsgütern anderer Marktgängigkeit…

BFG RV/5100819/2018Behördlich bewilligter Abverkauf des Warenlagers im Zuge der Betriebsaufgabe durch einen Einnahmen-Ausgabenrechner
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2021Teil 2/2

…Beweismittel für die Ermittlung des gemeinen Wertes des ***14*** zum 30.6.2016 dar. Die Feststellung, dass der Eurotax-Einkaufspreis für den angeführten PKW € 7.909 bei einer Laufleistung von ***16*** km und unter Berücksichtigung der Metallic Lackierung, der Verkaufspreis € 9.926 betragen…

BFG RV/7101781/2013Keine Energieabgabenvergütung ab Februar 2011 für einen Dienstleistungsbetrieb (Entlackung von Metallgegenständen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.05.2014

…Entfernen von Lackschichten, Verschleißbelegen, Gummierungen, Kunststoffanhaftungen, Silikon– und Kleberesten). Diese Gegenstände können Metallteile mit fehlerhafter Lackierung sein, Aluminiumprofile in verschiedensten Farben die entlackt werden, um für einen neuen Auftrag neu lackiert werden zu können. Weiters Gitterroste aus Lackierkabinen, mit Lack behaftete Aufhängungen, die wieder vom…

BFG RV/2100323/2020Vorliegen eines Wohnsitzes gem. § 26 Abs. 1 BAO; Fehlen der Voraussetzung der Führung eines Verzeichnisses iS § 1 Abs. 2 Zweitwohnsitzverordnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2026Teil 1/3

…Wohnhaus getätigt. Im Übrigen hat die Tischlerrechnung vom 15.2.2005 - entgegen dem Vorbringen in der Stellungnahme des Bf vom 30.8.2016 - "nicht vor allem eine Gibelfenster- und Türstocksanierung und Lackierung" betroffen sondern war die größte Position die Lackierung eines Sitzgarniturverbaues - eine Investition, die…

BFG RV/5100936/2025Ermittlung der Sachbezüge für die private Benützung dienstgebereigener Fahrzeuge durch einen Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2026Teil 1/2

…7 Sitzer (Preis: € ***35***) elektrische Außenspiegel (Preis: € ***36***) Blind Spot-Sensor mit Ausparkassistent (Preis: € ***37***) Dachreling in silber (Preis: € ***38***) metallic-Lackierung (Preis: € ***39***) Navigationssystem (Preis: € ***40***) Netztrennwand (Preis: € ***41***) Panoramadach (Preis: € ***42***) Parkpilot (Preis: € ***43…

BFG RV/6100111/2019Keine Steuerbegünstigung für eine Ausgleichszahlung nach § 24 HVertrG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.10.2025Teil 1/2

…Erstzulassung des Fahrzeugs und Ausstattung Abmeldebestätigung PKW vom 23.08.2016 Angebot des PKW-Händlers an die ***3*** vom 12.10.2023 für einen Neuwagen des Typs des beschwerdegegenständlichen PKW zu einem Bruttokaufpreis von 24.000,00 (Brutto-Listenpreis inkl. Sonderausstattung [Pearl White Lackierung, Navigationssystem…

BFG RV/4100035/2023Spekulationsgeschäft beim Autotausch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2025

…2005, 2001/13/0191). Dieser Beweisvorsorgepflicht ist der Bf. nicht nachgekommen, sodass die in dem Raum geworfene Summe von "ca. Euro 5.000,00 plus Lackierung" (VH-Protokoll vom 27.1.2025, S. 2) nicht nachvollziehbar ist. Nun ist dem Bf. jedoch zugute zu halten…

BFG RV/2100429/2023Abweisung einer beantragten Bescheidaufhebung nach § 299 BAO betreffend KfzSt-Festsetzung für ein im Sinne des § 82 Abs.8 KFG 1967 widerrechtlich verwendetes Kraftfahrzeug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2024Teil 1/3

…im Sommer das (in Slowenien zugelassene) Fahrzeug seiner Mutter im Inland benutzt hätte. Wegen Problemen mit der Lackierung wurde das Auto in der Zeit vom 11.07.2018 - 30.08.2018 in einer slowenischen Werkstatt repariert, wobei der Kilometerstand bei Reparaturbeginn bei 13.551 lag…

BFG RV/2100017/20211. Ermittlung des gemeinen Wertes für Zwecke der Bemessung der NoVA-Vergütung 2. Beurteilung von Unfallfahrzeugen als "vergütungsfähige" Fahrzeuge iSd. § 12a NoVAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2024

…4.8.2020 wurden zwei Fotoaufnahmen gemacht, die den Reparaturzustand im Zeitpunkt der Beschwerdeeinbringung darstellen. Die Türen sind montiert, es fehlt noch der Kotflügel und die Lackierung. Es ist geplant, den PKW spätestens in zwei Wochen zum Verkauf anzubieten. Das reparierte Fahrzeug ist jedenfalls zulassungsfähig…

BFG RV/5100983/2021Nichtanerkennung eines Dienstverhältnisses zu einer Ex-Lebensgefährtin mangels eindeutigen Inhaltes der Vereinbarung und fremdunüblicher Abwicklung im Zusammenhang mit Einkünften aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.03.2023Teil 2/4

…Innenputz teilweise zu entfernen gehabt und hätte die Innendecke demontieren sollen. Außerdem hätten Stemm- und Installationsarbeiten in Zusammenarbeit mit dem Bf. durchgeführt werden sollen. Die Farbenmischanlage von der ehemaligen Kfz-Lackierung, die sich auch in diesem Raum befunden hätte, hätte abgebaut und entsorgt werden müssen…

BFG RV/4100585/2019igE Fahrzeug durch Privatperson
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.05.2022

…im Sommer das (in Slowenien zugelassene) Fahrzeug seiner Mutter im Inland benutzt hätte. Wegen Problemen mit der Lackierung wurde das Auto in der Zeit vom 11.07.2018 - 30.08.2018 in einer slowenischen Werkstatt repariert, wobei der Kilometerstand bei Reparaturbeginn bei 13.551 lag…

BFG RV/5100623/2018Abgrenzung Einkünfte aus Gewerbebetrieb - Vermögensverwaltung (Spekulationseinkünfte) bei Verkauf mehrerer Kraftfahrzeuge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2021Teil 2/2

…00 Betreffend den ***121*** (FG ***87***) hat der Bf. von einer ***56*** Firma im November 2012 eine Reparatur (Erneuerung einer Türe samt Lackierung sowie Lackierung der Seitenwand) durchführen lassen, die einen Aufwand von € 2.000 verursacht hat (ER vom 19.11.2012). Für den *…

BFG RV/2100493/2018Beschäftigungsverhältnisse von Paketzustellfahrern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2021Teil 1/4

…für die Zustellung der Pakete geeigneten Fahrzeuge (Transporter) hatten die Zusteller selbst zu tragen. Das Zustellfahrzeug war auf eigene Kosten ***13*** zu lackieren und mit einer ***1***-Aufschrift zu versehen. Der Bf verlangte von den Zustellern ein einheitliches Erscheinungsbild der Zustellfahrzeuge und eine einheitliche und…

BFG RV/5200001/2017Kein Absehen von der Nacherhebung von Einfuhrabgaben aus Vertrauensschutzgründen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2021Teil 1/2

…Frachtkosten (Hinzurechnungen zum Zollwert) wurden geprüft und die festgestellten Unregelmäßigkeiten bei den Anmeldungen wurden in der Anlage zur Niederschrift in den jeweiligen Rubriken näher dargestellt und beschrieben. 3.4.6 Sonstige zollwertrelevante Kosten und Zahlungen Von den Lieferanten werden Kosten für die Lackierung (painting fee)…

BFG RV/5100819/2018Behördlich bewilligter Abverkauf des Warenlagers im Zuge der Betriebsaufgabe durch einen Einnahmen-Ausgabenrechner
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2021Teil 1/2

…14*** wäre von der Bf. neu angeschafft und am 1.10.2012 zugelassen worden. Aus der Rechnung vom 1.10.2012 sei zum Grundpreis zusätzlich eine Metallic Lackierung ausgewiesen worden. Bezahlter Neupreis Gesamt Brutto 19.400,00. Mit der Betriebsaufgabe wäre das Fahrzeug in das…

BFG RV/2101272/2017Vorweggenommene Werbungskosten bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2020

…für "fachgerechte gärtnerische Pflegearbeiten"; Rechnung v. 29.Mai 2013 betreffend Abschleifen/Lackierung des Parkettbodens). Beide Rechnungen fanden als Werbungskosten bei den Vermietungseinkünften des Jahres 2013 Berücksichtigung. Einer weitergehenden Nachweisführung kam die Bf - entgegen ihrer Ankündigung im Vorlageantrag und trotz anschließend nochmaliger, ausdrücklicher Aufforderung durch das…

BFG RV/2100806/2013UID-Nummer für Zustelldienst
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.05.2019Teil 1/2

…der Bf am 24.Juli 2013 auf Leasingbasis ein gebrauchtes Kleintransport-Kfz der Marke/Type Renault Master , Bj. 2010, in der Lackierung „(ZustelldienstGmbH-Farbe)“ erworben. Die anfallenden Kosten (Leasing-, Versicherungs-, Tankkosten) wurden in der Folge über ein ebenfalls am 1.August 2013 eröffnetes Girobankkonto („Firmenkonto…

BFG RV/5100560/2014Rennwagen einer mit Autoteilen handelnden GmbH - Werbeaufwand oder verdeckte Gewinnausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2017Teil 1/2

…Fahrgestellnummer JHMNA11500T00100, rote Lackierung Dieses Fahrzeug (Erstzulassung am 15.2.1991) wurde der Bf von Vorname VNSX am 25. September 2008 mit einem km-Stand von 206.000 km um 16.000,00 € mit ausgefülltem Vertragsmuster des ÖAMTC verkauft. Da dieses Fahrzeug von der…

BFG RV/7500338/2016Keine zusätzlichen Beweisaufnahmen zu Lasten des Beschuldigten im Verwaltungsstrafverfahren aus eigenem Antrieb des Verwaltungsgerichtes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2017

…Unterlagen hervorgehe, dass es sich beim betreffenden Fahrzeug um einen häufigeMarke „grau“ handeln würde. Sein häufigeMarke weise allerdings keine graue, sondern im krassen Gegensatz zur Feststellung des Meldungslegers eine leuchtend goldfarbene Lackierung auf. Die belangte Behörde lastete dem Bf. in dem beschwerdegegenständlichen, mit 18. Jänner…