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BFG RV/7101824/2010Sanierungsgewinn: außergerichtlicher Teil-Nachlass einer Kreditforderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2015

…gegeben gewesen, hätte sie eine Darlehenszuzählung gar nicht erwogen. Die XBank habe sich dann bereit erklärt, auf einen Teil ihrer Kreditforderung zu verzichten und so eine Sanierung des Unternehmens zu unterstützen, "da sonst Konkurs hätte angemeldet werden müssen". Damit sei aber die Voraussetzung, wie in…

BFG RV/2101399/2019Tilgung einer gegen den Veräußerer eines Grundstückes bestehenden Kreditforderung durch den Erwerber stellt einen wirtschaftlichen, geldwerten Vorteil des Veräußerers und damit einen Veräußerungserlös dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2020

…III. des Kaufvertrages wird festgehalten, dass der Verkäufer nicht zur Umsatzsteuerpflicht dieses Rechtsgeschäftes optiert. Ergänzend wird ausgeführt, dass der Kaufpreis mit Kreditforderungen der ***X*** ***ZZ***, welche auf der kaufgegenständlichen Liegenschaft sichergestellt sind, gegenverrechnet wird. Die Käuferin wird eine entsprechende Weiterverrechnung mit der ***X*** ***ZZ*** vornehmen…

BFG RV/6100466/2019Wiederaufnahme - sind die neuen Tatsachen geeignet, einen im Spruch anders lautenden Bescheid herbeizuführen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.10.2020

…die Wohnung wiederum seinem Sohn zu einem Übergabepreis in Höhe der per 26. Juni 2012 offenen Kreditforderung der Bank AG mit einem offenen Saldo von EUR 110.461,17 übergeben. Dieser Übergabepreis betrage nach Ansicht des FA mindestens 50% des gemeinen Wertes der übertragenen Wohnung…

BFG RV/6100452/2018Die Begünstigung des § 17 GrEStG setzt eine Wiederherstellung des früheren Zustandes voraus.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.05.2020

…der A-Bank bis zu einer Maximalsumme von € 150.000 erfolgen (vgl. VP. ACHTENS). Diese Kreditforderung war im Grundbuch zu CLNR 6 mit einem Pfandrecht für den Höchstbetrag von € 500.000 für die A-Bank reg. Gen.m.b.H. sichergestellt (vgl. VP…

BFG RV/6100453/2018Die Begünstigung des § 17 GrEStG setzt eine Wiederherstellung des früheren Zustandes voraus.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.05.2020

…der Bank-A bis zu einer Maximalsumme von € 150.000 erfolgen (vgl. VP. ACHTENS). Diese Kreditforderung war im Grundbuch zu CLNR 6 mit einem Pfandrecht für den Höchstbetrag von € 500.000 für die Bank-A reg. Gen.m.b.H. sichergestellt (vgl. VP…

BFG RV/5100485/2009Zeitpunkt der Uneinbringlichkeit einer Forderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2015Teil 2/2

…bestehende Forderung" bezahlt habe. "Im eindeutigen Wortlaut der Vertragsurkunde" sei diese noch bestehende Kreditforderung seitens der kaufenden Partei ausdrücklich mit dem Kaufpreisteilbetrag in Höhe von € 2 Millionen eingeschätzt worden. Diese Darstellung entspricht jedoch eben nicht dem Wortlaut des Vertrages. Vielmehr heißt es dort unter…

BFG RV/7101031/2011Abfluss von Betriebsausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.02.2014

…Z. dazu: Forderung aus L&L an Erlös (erfolgserhöhende Buchung); Kreditforderung an Forderung aus L&L (erfolgsneutraler Aktivtausch und Aktivierung der Kreditforderung). Laut gesetzlicher Regelung (vgl. zB § 24 HVertrG) steht dem HV bei Beendigung des HV-Vertrages eine Ausgleichssumme in Höhe einer durchschnittlichen Jahresprovision zu…

BFG RV/7100366/2014Nichtanerkennung von Ausgaben infolge fremdunüblicher Vereinbarung bzw. Leistungsbeziehung zwischen einer Körperschaft und ihrem Gesellschaftergeschäftsführer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2020

…Bankverbindlichkeit iHv € 2,3 Mio. vom Bf. an die Bank vom 16.12.2003 Vereinbarung über die Umwandlung bestehender Kreditforderungen der Bank gegenüber der Gesellschaft iHv € 1,4 Mio. in Mezzaninkapital mit denselben Konditionen wie das des Bf. vom 16.12.2003 mit…

BFG RV/7105051/2016Nachsichtsansuchen wurde zu Unrecht zurückgewiesen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.02.2020Teil 1/2

…unterhält Zweigniederlassungen in New York und London, deren Einkünfte nach den betreffenden Doppelbesteuerungsabkommen unter Anrechnung der US-amerikanischen und britischen Gewinnsteuern in die österreichische Körperschaftsteuerbemessungsgrundlage einbezogen werden. Darüber hinaus hat die X Erträge aus Wertpapieren und Kreditforderungen erzielt, bei denen Auslandssteuern laut Doppelbesteuerungsabkommen anrechenbar sind…

BFG RV/4100342/2010Haftung des Geschäftsführers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2014

…45), eine Tf Firma mit Forderungen in Höhe von € 107.303,62 (ON 48), die Hausbank mit Kreditforderungen in Höhe von € 87.000,00 (ON 25). Ein Kreditorenverband machte für dreizehn Mitarbeiter Forderungen in Höhe von € 102.765,00 geltend. Die Mitarbeiter…

BFG RV/7102015/2023Haftungsübernahme des Gesellschafter-Geschäftsführers durch das Gesellschaftsverhältnis veranlasst
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2026

…Ausfallsbürgschaftsvertrag vom 09.05.2016, mit dem eine Haftung als Ausfallsbürge bis zu einem Betrag von EUR 50.000,00 zur Sicherung einer Kreditforderung gegenüber der ***1*** GmbH vereinbart worden sei. 3.) Mit Vorhalt vom 16.03.2023 sei der Bf. um Vorlage des im…

BFG RV/1100112/20211. Betriebliche versus gesellschaftsrechtliche Veranlassung von Geldzuwendungen bzw. einer Forderungseinlösung 2. Internationale Schachtelbeteiligung im Sinne von § 10 Abs. 2 KStG 1988 - Zeitpunkt des Abschlusses des Liquidationsverfahrens 3. Rechtmäßigkeit von Anspruchszinsenfestsetzungsbescheiden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2026Teil 1/4

…Mit der Forderung gehen auch allfällige Sicherheiten auf den Einlösenden über. In diesem Zusammenhang wird festgestellt, dass durch den bloßen Wechsel des Gläubigers bezüglich der Kreditforderung keine Änderung eingetreten ist. Es kommt bei einer Schuldübernahme nach § 1422 ABGB zu einer Fortsetzung des Kreditverhältnisses unter Belassung…

BFG RV/7103300/20251. Sicherstellungsauftrag setzt Verwirklichung eines konkreten Sachverhaltes voraus, an den eine Abgabenpflicht geknüpft ist 2. Beschwerde gegen Verfügungsverbot im Rahmen einer Forderungspfändung unzulässig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.02.2026

…mehrere Forderungen von Insolvenzgläubigern gem. § 1422 ABGB eingelöst und erfolglos versucht, auch eine Kreditforderung des Hauptgläubigers ***Bank*** durch Bezahlung eines Betrages von rd. € 1,5 Mio einzulösen. Diese - versuchte - Forderungseinlösung war Gegenstand eines Rechtsstreites zwischen der Beschwerdeführerin und der ***Bank***, in dem die Einlösung…

BFG RV/7104194/2018Am Verrechnungskonto der Gesellschafter verbuchte Forderungen der GmbH als verdeckte Ausschüttung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.07.2025

…über EUR 145.346,00 zu erbringen. Das voraussichtliche Endkapital beträgt EUR 550.787,00. […] Sicherheiten Zur Sicherstellung der uns im Rahmen unserer Geschäftsverbindung gegen Sie erwachsenen oder uns zukünftig erwachsenden Kreditforderung lassen wir uns nachfolgende Sicherheiten dienen bzw. werden Sie uns neu bestellen:…

BFG RV/7100119/2018Stellen Bürgschaftszahlungen nach Beendigung des (Pacht-)Vertrages nachträgliche Betriebsausgaben dar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2024

…wurde zwischen dem Bf. als Liegenschaftseigentümer und dem Kreditgeber Bank zur Sicherstellung aller Forderungen an Haupt- und Nebenverbindlichkeiten der Kreditnehmerin BN bis zum Höchstbetrag von 35.000,00 € die unwiderrufliche Einwilligung erteilt, das Pfandrecht für die Kreditforderung an der Liegenschaft EZ 000, Adresse, einzuverleiben. …

BFG RV/7102905/2011Keine verdeckte Ausschüttung sofern dem gewährten Darlehen an den Gesellschafter eine werthaltige Forderung gegenüber steht.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2023

…Gesamtforderung geltend zu machen. Auch ohne vorherige Mahnung hat die Kreditgeberin das Recht, die gesamte Kreditforderung fällig zu stellen, wenn in den wirtschaftlichen Verhältnissen des Kreditnehmers Umstände eintreten, die die Einbringlichmachung der Kreditforderung gefährdet erscheinen lassen. 4. Die Kreditgeberin ist berechtigt, die vereinbarten Konditionen in…

BFG RV/7100509/2013Liegt ein gesellschaftsteuerlicher Vorgang iSd § 2 Z 4b KVG vor, wenn die Gesellschafterin gegenüber ihrer Gesellschaft auf die Rückzahlung des Kredites verzichtet? Kann ein negativer Gruppenausgleich eine Kompensation iSd § 1438 ABGB bewirken?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.12.2022

…die Kreditzinsen, wofür Gesellschaftsteuer vorgeschrieben wurde, und ein halbes Jahr später verzichtete die ***6*** auf die Darlehens/Kreditforderung, was eine weitere Vorschreibung der Gesellschaftsteuer zur Folge hatte. Die Bf. stellte nur zur Gesellschaftsteuer betreffend Verzicht auf die Darlehens/Kreditforderung den Antrag gemäß § 299 BAO. In…

BFG RV/7103050/2012Strittig ist, ob für ein nachrangiges Gesellschafterdarlehen Kreditvertragsgebühr festgesetzt werden kann, für den Zinsverzicht einige Zeit später Gesellschaftsteuer, und für den Verzicht auf die Rückzahlung des Kreditbetrages trotz negativen Gruppenausgleichs Gesellschaftsteuer?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.12.2022Teil 2/2

…der Gesellschaft auf die Kreditzinsen, wofür Gesellschaftsteuer vorgeschrieben wurde, und ein halbes Jahr später verzichtete die Bf. auf die Darlehens/Kreditforderung, was eine weitere Vorschreibung der Gesellschaftsteuer zur Folge hatte. Die Beschwerde richtete sich dagegen, dass ein und derselbe Geschäftsfall, nämlich die Kapitalzuführung von 1…

BFG RV/2100708/2019§ 24 Abs. 1 lit d BAO: Zuwendungsfruchtgenussrecht und wirtschaftliches Eigentum
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2021Teil 1/5

…Eigentümerin zugeflossen sei und damit verbunden mit einem durch die Bf. ausverhandelten Nachlass durch die Q-Sparkasse und dem Erlös aus dem Verkauf der Betriebsausstattung und der Nutzungsrechte an den Mietrechten die offene Kreditforderung der Bf. bei der Q-Sparkasse abgedeckt werden habe können. Das…

BFG RV/2100708/2019§ 24 Abs. 1 lit d BAO: Zuwendungsfruchtgenussrecht und wirtschaftliches Eigentum
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2021Teil 3/5

…Y. an die Z. GmbH zugestimmt, da ihr "als wirtschaftlicher Eigentümerin" der Kaufpreis zugeflossen sei und dadurch die offene Kreditforderung der Bf. bei der Q-Sparkasse abgedeckt werden habe können. Entsprechende Zustimmungserklärungen hätten aber im bisherigen Verfahren und bis dato nicht vorgelegt werden können. Aus…