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BFG RV/2100386/2017Verrechnungspreise
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.11.2018Teil 2/2

…demgegenüber der Gewinnteilungsmethode den Vorrang eingeräumt, weil sie der Ansicht ist, dass die Tätigkeit der Bf. nicht in Routineleistungen (für die die Kostenaufschlagsmethode anwendbar wäre), sondern in wirtschaftlicher Betrachtungsweise in der Schaffung der technischen und personellen Betriebsgrundlagen besteht (vgl. abermals Preininger, Methodenauswahl in: Bernegger/Rosenberger…

BFG RV/5100446/2021Anwendung einer anderen Methode für die Ermittlung des Betriebsstättenergebnisses durch ausländische Finanzverwaltung keine neue Tatsache iS des § 303 Abs. 1 lit. b BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.02.2024

…Im Rahmen der ***6*** Betriebsprüfung bei ***Bf2*** betreffend die Geschäftsjahre 2008 bis 2011 wäre der Prüfer nach einer Analyse des Sachverhalts sowie des Funktionsprofils der Betriebsstätte zu dem Schluss gekommen, dass die Kostenaufschlagsmethode zu einem sachgerechteren BS-Ergebnis als die Kostenschlüsselmethode führen würde. Dies deshalb…

BFG RV/7100052/2012Wertberichtigung einer Verrechnungspreisforderung ist keine Einlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2014

…BMF-010221/2522-IV/4/2010) zu beurteilen. Die Bf habe die für die Lieferung von Fertig- und Halbfertigfabrikaten übliche Kostenaufschlagsmethode (VPR 2010 Rz 27) gewählt. Die Herstellungskosten seien auf Basis der IST-Kostenrechnung ermittelt worden und mit einem Rohaufschlag von rund 30% versehen worden…

BFG RV/7103743/2024Besteuerung von ausländischen Einkünften mangels Subject-to-tax-Klausel kein rückwirkendes Ereignis i.S.d. § 295a BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2026

…Beschwerdeführerin durch die deutsche Finanz statt. Diese kam zum Ergebnis, dass die Gewinne aus der deutschen Betriebsstätte nach der Kostenaufschlagsmethode zu ermitteln sind, da nach der Zuordnung der Funktionen und Risiken bei der deutschen Betriebsstätte von einem Routineunternehmen auszugehen sei. Ausgehend von einer Kostenbasis (Aufwendungen…

BFG RV/7102055/2024Internationale Verrechnungspreise - Berechnung von Procurement Fees
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2026

…2*** als Leistungsempfängerin eine Service Fee ("Full Cost Mark-up Sach- und Personalkosten + 5 % Mark Up"). Die Anwendung der Kostenaufschlagsmethode ("Cost plus 5 %") für diese Transaktionen erfolgte sowohl durch die Bf. als auch durch die belangte Behörde. Diese "GSM-Leistungen" der ***Bf1 kürzel*** bzw der…

BFG RV/2100471/2024Aussetzung der Einhebung: ein auf eine Gefährdung der Einbringlichkeit der Abgabe gerichtetes Verhalten des Abgabepflichtigen (§ 212a Abs. 2 lit. c BAO)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.06.2025Teil 1/3

…der Beschwerdeführerin zuzurechnen bzw. durch die Beschwerdeführerin zu tragen. Unter Anwendung von etwa der transaktionsbezogenen Nettomargenmethode (TNMM), kostenbasiert (in der Praxis oft unpräzise Kostenaufschlagsmethode genannt) hätten die Lizenznehmer im Betriebsprüfungszeitraum Anspruch auf eine Vollkostendeckung sowie beispielsweise einem Gewinnaufschlag von 10%, d.s. TEUR 28.333…

BFG RV/7106144/2019Missbrauchsbestimmungen gemäß § 22 BAO kommen nur bei Umgehung von Abgaben iSd § 3 BAO bzw allenfalls von Abgaben anderer Mitgliedstaaten der EU zur Anwendung - Keine Korrektur der Verrechnungspreise einer österreichischen "Briefkastenfirma" bei bloß vermuteter Steuerersparnis im EU-Ausland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2024

…zu nehmen. Die österreichischen Verrechnungspreisrichtlinien gehen davon aus, dass Verrechnungspreise von Konzerngesellschaften mit Routinefunktionen, bei denen kaum unternehmerische Risiken bestehen, im Allgemeinen durch die Wiederverkaufsmethode, die Kostenaufschlagsmethode oder durch die Nettomargenmethode ermittelt werden können (vgl. Bendinger in Steueroasen und Offshore-Strukturen, 1. Aufl. 2013, 7…

BFG RV/1100445/2016Verwaltungskostenbeitrag iZm einem mit Mängeln behafteten ergangenen Auskunftsbescheid (§ 118 BAO)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.12.2023

…als Unternehmen mit marginalen Routinefunktionen einzustufen, wobei die wesentliche Wertschöpfung und Geschäftstätigkeit nach wie vor in Österreich stattfindet und von der A.-AG-FL zugekauft wird. Für Verrechnungen von Österreich nach Liechtenstein sollte hinkünftig eine Kostenaufschlagsmethode zum Ansatz gebracht werden. Für Verrechnungen von Liechtenstein nach…

BFG RV/7102082/20091. Verrechnungspreis Warenlieferungen; 2. Nicht-Verzinsung Verrechnungskonto gegenüber deutscher Schwestergesellschaft als verdeckte Ausschüttung; 3. Haftungsprovision aus Bürgschaftsübernahme durch deutsche Muttergesellschaft als Betriebsausgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.06.2022Teil 1/2

…grundsätzlich nicht ungeeignet erscheint, bereitet die Vergleichbarkeit der Bruttomarge von 30% bzw. 34% aufgrund der nicht vorliegenden Daten von ***Schwester*** Schwierigkeiten. Hilfsweise kann aufgrund der Funktionen und Risiken der Bf die Kostenaufschlagsmethode herangezogen werden, da die Bf im Wesentlichen als Lohn-/Auftragsfertiger handelte. Die Kostenbasis…

BFG RV/5100559/2017Doppelter Verlustdeckel und ergänzende Feststellung aufgrund einer Außenprüfung im offenen Rechtsmittelverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.10.2020Teil 1/2

…erhoben. Während die Außenprüfung bestätigt habe, dass die Kostenaufschlagsmethode die geeignetste Methode zur Bestimmung von Verrechnungspreisen in Bezug auf Dienstleistungen darstelle, sei die Fremdunüblichkeit der Verrechnungspreise zwischen ***Mutter_DE*** und der Beschwerdeführerin insbesondere mit einer zu niedrigen Kostenbasis sowie der Nichtverrechnung eines Gewinnaufschlages begründet worden…

BFG RV/5100965/2018Doppelter Verlustdeckel und ergänzende Feststellung aufgrund einer Außenprüfung im offenen Rechtsmittelverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.10.2020Teil 1/2

…erhoben. Während die Außenprüfung bestätigt habe, dass die Kostenaufschlagsmethode die geeignetste Methode zur Bestimmung von Verrechnungspreisen in Bezug auf Dienstleistungen darstelle, sei die Fremdunüblichkeit der Verrechnungspreise zwischen ***Mutter_DE*** und der Beschwerdeführerin insbesondere mit einer zu niedrigen Kostenbasis sowie der Nichtverrechnung eines Gewinnaufschlages begründet worden…

BFG RV/5101797/2017Doppelter Verlustdeckel und ergänzende Feststellung aufgrund einer Außenprüfung im offenen Rechtsmittelverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.10.2020Teil 1/2

…erhoben. Während die Außenprüfung bestätigt habe, dass die Kostenaufschlagsmethode die geeignetste Methode zur Bestimmung von Verrechnungspreisen in Bezug auf Dienstleistungen darstelle, sei die Fremdunüblichkeit der Verrechnungspreise zwischen ***Mutter_DE*** und der Beschwerdeführerin insbesondere mit einer zu niedrigen Kostenbasis sowie der Nichtverrechnung eines Gewinnaufschlages begründet worden…

BFG RV/1100190/2018Keine Abzugsfähigkeit für "Key-Account-Aufwendungen", wenn konkrete und detaillierte tatsächlich erbrachte Leistungen nicht feststellbar sind - fortgesetztes Verfahren zu VwGH 19.04.2018, Ra 2017/15/0041
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.02.2020Teil 2/2

…der Reise bzw. Flug- und Transferkosten anerkannt werden, maximal begrenzt aber mit CHF 200.000,--. Im Rahmen der Kostenaufschlagsmethode ist daher davon auszugehen, dass die Positionen "Fremdleistungen Provisionen", auszuscheiden sind und die "Reisespesen Geschäftsleitung" und die "Flug- und Transferkosten" mit 5% der Reise bzw. Flug-…

BFG RV/4100134/2012Gewinn einer Betriebsstätte in Russland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.08.2017Teil 1/2

…die für die Durchführung von Geschäften wesentlichen materiellen und immateriellen Wirtschaftsgüter verfüge, qualifiziert. Die bevorzugte Methode für die Zurechnung von Gewinnen an eine Betriebsstätte sei bei Dienstleistungen die Kostenaufschlagsmethode, die von den Kosten ausgehe, die dem Erbringer der Dienstleistung bei einem konzerninternen Geschäft für dieses…

BFG RV/1100141/2013Umsatzsteuerpflicht von Beherbergungsleistungen im Rahmen von Pauschalreisen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.06.2017Teil 1/2

…österreichischen Betriebsstätte eingeleitet. Dieses Verständigungsverfahren wurde im November 2016 mit einer Einigung erzielt. Danach war der Betriebsstättengewinn nach der Kostenaufschlagsmethode zu ermitteln und eine Korrektur der ursprünglich angesetzten Gewinne vorzunehmen. Dies führte zu Gewinnen in Höhe von 6.540,29 Euro (2003), 7.790,29…

BFG RV/6100405/2011Zinsaufwand bei Aufrechnung von Forderungen und Verbindlichkeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2017

…funktionsschwache Tätigkeit der verfahrensgegenständlichen CH1 AG (damals CH AG) für 1987 bis 1996 sowie der neu gegründeten CH1 AG für 1997 für den wahrscheinlichsten Sachverhalt gehalten werde und die Berechnung der fremdverhaltenskonformen Vergütung mittels Kostenaufschlagsmethode in Höhe von jährlich ATS 220.000,00 vereinbart wurde…

BFG RV/4100044/2011Fremdvergleich bei Geschäften mit verbundenen Unternehmen in Russland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.08.2016Teil 1/2

…für eine angemessene Gewinnaufteilung zwischen den Vertragsstaaten dient der Fremdverhaltensgrundsatz. An Methoden stehen die Preisvergleichsmethode, die Wiederverkaufspreismethode, die Kostenaufschlagsmethode und zusätzlich die Gewinnteilungsmethode bzw. die geschäftsfallbezogene Nettomargenmethode zur Verfügung. Auch eine Kombination von Methoden ist möglich. Zwar sind die Verrechnungspreisgrundsätze nur Empfehlungen einer internationalen Organisation…

BFG RV/1100109/2011Zugehörigkeit einer Grillhütte zum Betriebsvermögen einer GmbH, Zurechnung ungeklärter Vermögenszuwächse zu den Einkünften aus Gewerbebetrieb, Zurechnung der Gewinne einer verbundenen liechtensteinischen Aktiengesellschaft zu den Einkünften der GmbH, Höhe der verdeckten Gewinnausschüttungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.04.2015Teil 1/3

…werde die Kostenaufschlagsmethode mit einem Kostenaufschlag von 5% herangezogen. Die Anwendung dieser Methode führte den Prüfer zu folgender Gewinnberechnung: Zahlen laut Bilanz 2007 (Beträge in Euro) | Warenaufwand | 377.876,32 | Abschreibung | 1.909,68 | Raumaufwand | 3.015,66 |…

BFG RV/1100109/2011Zugehörigkeit einer Grillhütte zum Betriebsvermögen einer GmbH, Zurechnung ungeklärter Vermögenszuwächse zu den Einkünften aus Gewerbebetrieb, Zurechnung der Gewinne einer verbundenen liechtensteinischen Aktiengesellschaft zu den Einkünften der GmbH, Höhe der verdeckten Gewinnausschüttungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.04.2015Teil 2/3

…Macho/Steiner/Spensberger, aaO, 80). Aus diesem Grunde ist die Wahl der Verrechnungspreismethode sekundär. Wendet man wie die Betriebsprüfung die Kostenaufschlagsmethode an, so ist der PPAG mangels Funktion und Risiko jedenfalls kein Gewinnaufschlag zuzugestehen. Wendet man hingegen die von der Steuervertretung der Bf. favorisierte Gewinnteilungsmethode…

BFG RV/2100835/2022Schätzung eines Telekommunikationsunternehmens aus dem Drittland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.10.2024

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin ***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch BDO Assurance GmbH Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft, Am Belvedere 4, 1100 Wien, über die Beschwerden vom 18. Juni 2020 gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Stadt (nunmehr…