RIS AI
1 031 Treffer1790 msnur geltende Fassungen
BFG RV/1100078/2020Aufwendungen für einen stationären Klinikaufenthalt als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2024

…medizinische Betreuung eintreten würden. Betreffend die Rechnung der Klinik ***1*** in Höhe von € 11.643,61 sei anhand einer geeigneten Arztbestätigung das Vorliegen solcher triftigen medizinischen Gründe zu bestätigen und es seien Nachweise über erhaltene Ersätze beizulegen. Mit Antwortschreiben vom 13. Jänner 2020 teilte…

BFG RV/1100665/2014Kosten einer Therapeutin in einer Klinik mit unregelmäßigen Dienstzeiten für doppelte Haushaltsführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.12.2016

…Tz 200/3 mit Verweis auf einen x-er Musiklehrer mit Tätigkeitsort in der Schweiz). Die Beschwerdeführerin hat in nachvollziehbarer Weise dargetan, dass ihr Beruf als Therapeutin in einer Schweizer Klinik eine erhöhte Flexibilität hinsichtlich ihrer Dienstzeiten, die sich auch auf die Nacht erstrecken können…

BFG RV/7104929/2014Ansässigkeit in Österreich oder Schweiz, Wiederaufnahme § 303 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.11.2016Teil 3/4

dass ihn ein österreichischer Primar wegen der Übernahme der Leitung der Pathologie an einem Klinik kontaktiert hätte. Wenn der Bf. behauptet, dass für die Leistungen, die er in Österreich in den Jahren 2006 bis 2010 der Umsatzbesteuerung unterworfen hat, seine Anwesenheit in Österreich nicht erforderlich…

BFG RV/7102586/2017Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. Lebensjahres bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2017Teil 2/3

Laut Befundbericht des Allgemeinen Krankenhauses der Stadt Wien, Univ.Klinik für Augenheilkunde u, Optometrie, Schielambulanz, vom 30. 11. 1998 bestand beim Bf "ein geringer Strabismus convergens links sowie eine dissoziierte Vertikalabweichung bei Status post zweimaliger Schieloperation. Die Binokulartests sind nur teilweise positiv, die Stereotests sind…

BFG RV/3100414/2018NoVA und KfzSt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2021Teil 2/2

1. Der Beschwerdeführer ist freiberuflicher Psychiater, er erstellt Gutachten und macht Vertretungen für andere Psychiater oder Kliniken. Er ist seit 1982 mit Wohnanschriften in München gemeldet, zuletzt (seit 01.08.2006) an der Anschrift ***28*** (Erweiterte Meldebescheinigung vom 09.02.2018 des Kreisverwaltungsreferats München, Hauptabteilung…

BFG RV/7100222/2024Bindung an schlüssige Gutachten des SMS betreffend des Eintrittszeitpunktes einer erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2025Teil 2/2

…die von Geburt an vorliegen oder in den ersten Lebensjahren auftreten (https://www.lwl-klinik-paderborn.de/de/fuer-patienten-angehoerige/informationen-zu-erkrankungen-kinder-jugendpsychiatrie/autismus-bei-kindern-jugendlichen/ ). Die von der Sachverständigen heranzuziehende Einschätzungsverordnung sieht für diese Erkrankung/Behinderung folgende Behinderungsgrade vor: 03…

BFG RV/7106024/2019Arbeitszimmer eines ärztlichen Direktors
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.10.2025

…an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (Bf) war im streitgegenständlichen Zeitraum ärztlicher Direktor der ***Klinik***. Strittig ist, ob ein an das private Wohnzimmer des Bf angrenzender "Konferenzraum", der für betriebliche Besprechungen verwendet…

BFG RV/7102741/2025Operationskosten in einer Privatklinik mangels Nachweis triftiger medizinischer Gründe nicht als außergewöhnliche Belastung anerkannt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2025

…Im Beschwerdefall ist die Berücksichtigung der Kosten für die medizinische Behandlungen einer Knieverletzung des Sohnes des Beschwerdeführers H**** (Knieoperation) in der ****Klinik als außergewöhnliche Belastung strittig (5.340 € OP Honorar und Hausrechnung). Ein Kostenersatz wurde von der Sozialversicherung nicht gewährt. (Die verbleibenden weiteren vom…

BFG RV/4100008/2024Forschung in inländischem Betrieb?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2025Teil 2/3

…davon Abstand, im Namen der bf GmbH teure Anlagegüter, z.B. Labors oder Kliniken zu erwerben, oder zu mieten, weil die bf GmbH in den zu erwartenden höchst unterschiedlichen Phasen der Medikamentententwicklung diese denkbaren Anlagegüter nur jeweils für kurze Zeit hätte nutzen können. Es hätte…

BFG RV/7102897/2023Keine erhöhte Familienbeihilfe für eine volljährige Person, wenn nur eine 40%ige Behinderung festgestellt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2025Teil 3/3

…wird das Ausmaß der Kurve im Laufe der Zeit um ca 0,5 bis 1 Grad Cobbwinkel pro Jahr zunehmen)" festgehalten ist. Die Abgabenbehörde forderte aufgrund der mit Beschwerde vom 22. September 2022 vorgelegten Unterlagen (dort angeführt der Befund Reha-Klinik ***5***, Wirbelsäulenscans 2018-2022…

BFG RV/3100222/2023FB-Erhöhungsbetrag: Keine Unschlüssigkeit der SMS-Gutachten; alle 4 Leiden bereits mit dem höchstmöglichen GdB laut EVO eingeschätzt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.09.2023

…des Sozialministeriumservice (SMS) vom 4.8./5.8.2019 war - gestützt auf eine Vielzahl von relevanten Befunden aus 2016 - 2019 insbes. der Kinderpulmonolgie der X-Klinik - festgestellt worden: " … Ergebnis der durchgeführten Begutachtung: 1 Asthma bronchiale bei Kindern und Jugendlichen bis zum vollendeten 18. Lebensjahr…

BFG RV/7102982/2022Keine erhöhte Familienbeihilfe bei Aspergersyndrom
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.11.2022Teil 2/2

…selbst den Unterhalt zu verschaffen, zur Folge habe. Beide Sachverständigen setzten den Behinderungsgrad von 30 vH rückwirkend ab November 2019 (= Austestung - psychologische Kurzbefund der X Klinik) fest. Für das BFG sind die in den Sachverständigengutachten getroffenen Feststellungen nachvollziehbar und schlüssig. Die Gutachten stehen auch…

BFG RV/7400159/2021Aufhebung und Zurückverweisung an die Abgabenbehörde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss12.01.2022

…VG) nicht zulässig. Begründung Verfahrensablauf Aus einem "Einsatzprotokoll Wien" ist ersichtlich, dass am 14.4.2021 am Hauptbahnhof in Wien ein Rettungseinsatz stattgefunden hatte und der Patient in der Klinik Hietzing dem Pflegepersonal der Notfallabteilung übergeben wurde. Als Patient am Einsatzprotokoll ist ***Bf1*** genannt. Am…

BFG RV/3100125/2020Kur- und Diätenkosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2020

…und seine Gattin Name_B als außergewöhnliche Belastungen. Über Vorhalt der Abgabenbehörde vom 11. Oktober 2019 auf belegmäßigen Nachweis der in Zusammenhang mit den Behinderungen bestehenden Aufwendungen reichte der Beschwerdeführer samt Hinweis "Diabetes seit 30 Jahren" einen Arztbericht der Klinik_A vom 3. September 2015…

BFG RV/3100776/2019Rückforderung von Familienbeihilfe - voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2020

…2017/18 nicht habe abschließen können. Vorgelegt wurde - ein Ausdruck über eine Überweisung eines Arbeitgebers über einen Betrag von € 384,33 vom 3. Mai 2017, - ein Entlassungsbrief einer Klinik vom 19. Oktober 2017, - ein Studienblatt einer Universität für das Sommersemester 2018, aus welchem hervorgeht…

BFG RV/5101756/2019Aufwendungen für eine Operation samt Kosten für den Aufenthalt in der Sonderklasse als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2020

…21.8.2019 den Einkommensteuerbescheid 2018. Die Kosten für die Operation (infolge OP) samt Sonderklasseaufzahlung (Klinik- Diakonissen L) in Höhe von 9.900 € wurden als außergewöhnliche Belastung nicht anerkannt mit folgender Begründung . "Fallen höhere Aufwendungen an als jene, die von der gesetzlichen Krankenversicherung getragen…

BFG RV/5100678/2019Außergewöhnliche Belastung - Schulteroperation/Sonderklasse
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2020

…Eine Überprüfung durch das Finanzamt ergab, dass diese Aufwendungen im Zusammenhang mit einem stationären Krankenhausaufenthalt als Sonderklasse- und Privatpatient in der Diakonissen Klinik standen. Bezüglich der Aufforderung der Abgabenbehörde im Ergänzungsersuchen vom 30.08.2018 die medizinische Notwendigkeit nachzuweisen, wurden vom Bf folgende Angaben gemacht…

BFG RV/3100814/2019Erhöhungsbetrag zur FB steht nicht zu, da in zwei SMS-Gutachten übereinstimmend der GdB mit nur 30 % und keine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit festgestellt wurde. Mangels erkennbarer Unschlüssigkeit ist das BFG an die ärztlichen Gutachten gebunden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2019

…Familienbeihilfe (FB). Mit Antrag vom 17.12.2018 hat sie für das Kind die erhöhte Familienbeihilfe wegen Epilepsie ab Eintritt der erheblichen Behinderung begehrt. Im Akt erliegt ein ärztlicher Entlassungsbrief der X-Klinik vom 8.5.2018 über den stationären Aufenthalt des Sohnes vom 7…

BFG RV/6100512/2017Aufwendungen für die stationäre Behandlung eines volljährigen, alkohol- und drogenabhängigen Sohnes in einer Privatklinik als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2018

…mitübersandte. Im Einkommensteuerbescheid vom 01.02.2017 für das Jahr 2015 folgte die Abgabenbehörde dem Antrag des Beschwerdeführers nicht. Diese Entscheidung begründete sie damit, die Kosten für den Klinikaufenthalt des Sohnes seien dem Beschwerdeführer nicht zwangsläufig erwachsen, da keine Verpflichtung zur Übernahme dieser Kosten bestehe…

BFG RV/5101267/2017Nichtvorliegen der Altersgrenze (Grundantrag auf FB) bzw. Nichtvorliegen einer erheblichen Behinderung (Zeitpunkt) betreffend erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.08.2017

…Juli 2016 (also rückwirkend) die erhöhte Familienbeihilfe bzw. dauernde Erwerbsunfähigkeit für seine volljährige im Jahr 1990 geborene Tochter V (Köchin mit Lehrabschlussprüfung ,Angestellte, Führerschein). Auf die aktenkundigen ärztlichen Befunde (Klinik für psychische Gesundheit v.03.02.2009, Immunologische Tagesklinik v.12.10.2015, Befunde v…