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BFG RV/7102176/2014Deutschkurse sind auch in Verbindung mit einem nachfolgenden ordentlichen Universitätsstudium keine Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2014

…dass mit dem Erwerb von Deutschkenntnissen keine spezifischen beruflichen Kenntnisse erworben werden. Deutschkurse sind - ungeachtet des Umstandes, dass gemäß § 63 Abs. 1 Z 3 Universitätsgesetz 2002 die Zulassung zu einem ordentlichen Studium die Kenntnis der deutschen Sprache voraussetzt - auch nicht Teil des nachfolgend begonnenen Studiums…

BFG RM/5100001/2018Maßnahmenbeschwerde: Überlange Kontrolldauer, Behauptung der diskriminierenden und menschenverachtenden Vorgangsweise bei Identitätsfeststellung nach AusländerbeschäftigungsG und ASVG
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.07.2019Teil 3/3

Dies wurde insbesondere auch durch das Ergebnis der vom Bundesfinanzgericht durchgeführten Ermittlungen - schriftliche Befragung von Revierinspektorin RI hinsichtlich der Kenntnisse der deutschen Sprache der Dienstnehmerinnen und der Geschäftsführerin GF1 und Einholung einer telefonischen Auskunft bei Mag.a X, Richterin des Landesverwaltungsgerichtes für OÖ, zur Behauptung…

BFG RV/2100391/2023Ist der Hochschullehrgang für "ErzieherInnen für die Lernhilfe" Berufsausbildung iSd FLAG 1967?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.10.2024

…gemeldet, da laut Hochschule Hochschullehrgänge außerordentliche Studien darstellen. Laut Studienplan dauert der Hochschullehrgang 3 Semester und umfasst 60 ECTS-Punkte bzw. 52,5 Semesterwochenstunden mit je 15 Einheiten á 45 Minuten. Zulassungsvoraussetzungen sind das vollendete 18. Lebensjahr, Kenntnisse der deutschen Sprache auf Niveau C1, erforderliche…

BFG RV/7104452/2017Familienhafte Besuche stellen keinen Grund für die Anerkennung von Kosten der doppelten Haushaltsführung dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.04.2020

…fahre. Der Bf. müsse für diese wegen deren Gesundheitszustandes viele Sachen organisieren: beispielsweise nach Bedarf Pflege, Visiten bei Ärzten sowie die Erledigung von Amtswegen. Eine Übersiedelung nach Österreich wäre für seine Mutter unzumutbar. Sie habe keine Kenntnisse der deutschen Sprache, wäre in einem ihr unbekannten…

BFG RV/7104793/2015Zustellung eines im Anwendungsbereich des Unionsrechtes gelegenen Haftungsbescheides im Ausland.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2017

…Übersetzung in bulgarischer Sprache direkt an die Beschwerdeführerin per Post übermittelt. Dazu ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin bulgarische Staatsbürgerin mit Wohnsitz in Bulgarien ist. Sie verfügt weder über einen Wohnsitz in Osterreich, noch über Kenntnisse der deutschen Sprache. Gemäß. Art. 13 der Richtlinie 2011/16…

BFG RV/7103798/2017Nichtanerkennung der Rechnungen von Scheinfirmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.07.2026Teil 1/2

…erklärte, den neuen der deutschen Sprache nicht mächtigen verantwortlichen Geschäftsführer, ***2XX***, weiterhin zu unterstützen. Es ist vielmehr davon auszugehen, dass diesbezügliche Nachweise mangels Existenz nicht vorgelegt werden konnten, was auch durch eine spontane, unangekündigte Besichtigung der Geschäftsräumlichkeiten am 10.3.2016 insofern bestätigt wird, als…

BFG RV/4200001/2021Entstehung der Zollschuld infolge Nichterfüllung zollrechtlicher Verpflichtungen betreffend Ansässigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.10.2024

…124/1998), - seinen Lebensumständen angepasste - Kenntnisse der deutschen Sprache (ErlBem RV GP XX. 1283, S.9). Weiters wurden alle im Akt inneliegenden Arbeitsverträge ausschließlich in deutscher Sprache verfasst und vom Bf unterfertigt; auch die Korrespondenz in der Schweiz erfolgte ausschließlich auf Deutsch [vgl. Bestätigung ***17…

BFG RV/5300027/2020Finanzordnungswidrigkeit nach § 51 Abs. 1 lit. c FinStrG, Verletzung der Verpflichtung zur Einrichtung technischer Sicherheitsvorkehrungen, Registrierkassa erst im Mai 2019 registriert
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.06.2023Teil 2/2

…bestehen, auch wenn er wie der Beschuldigte einen mittelgroßen Familienbetrieb führt und nicht über sehr gute Kenntnisse der deutschen Sprache verfügt. Zudem war der Beschuldigte auch im Rahmen der Prüfungen steuerlich vertreten und hatte damit einen einschlägig ausgebildeten Ansprechpartner zur Seite. Auch wenn der Bf…

BFG RV/5101633/2016Unzumutbarkeit der Verlegung eines Familienwohnsitzes von Serbien nach Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.03.2017

… Erklärung der Ehefrau des Beschwerdeführers samt beglaubigter Übersetzung, aus welcher unter anderem hervorgehe, dass sie auf einen weitere Verlängerung ihres Aufenthaltstitels im Jahr 2013 verzichtet habe, zumal ihr das erfolgreiche Bestehen des hiefür erforderlichen Deutschkurses mangels jeglicher Kenntnisse der deutschen Sprache nicht möglich gewesen sein…

BFG RV/3100078/2023Gebühren betr. Meldungen zum Ausflugsverkehr nach dem Tiroler Schischulgesetz: Keine EU-Widrigkeit; Kopien der Lichtbildausweise sind als Zeugnisse nach § 14 TP 14 GebG 1957 zu qualifizieren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2025

…im Interesse der Sicherheit der Gäste unbedingt erforderlichen Kenntnisse der deutschen Sprache verfügen. (3) Fachlich befähigt sind Personen, die eine Ausbildung zum Schilehrer aufweisen, die unter Berücksichtigung auch der Berufspraxis in den zur Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Berufsausübung wesentlichen theoretischen und praktischen Fachbereichen jene Kenntnisse und…

BFG RV/3100072/2023Gebühren betr. Meldungen zum Ausflugsverkehr nach dem Tiroler Schischulgesetz: keine EU-Widrigkeit; Kopien der Lichtbildausweise sind als Zeugnisse gem. § 14 TP 14 GebG zu qualifizieren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2025

…im Interesse der Sicherheit der Gäste unbedingt erforderlichen Kenntnisse der deutschen Sprache verfügen. (3) Fachlich befähigt sind Personen, die eine Ausbildung zum Schilehrer aufweisen, die unter Berücksichtigung auch der Berufspraxis in den zur Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Berufsausübung wesentlichen theoretischen und praktischen Fachbereichen jene Kenntnisse und…

BFG RV/3100037/2023Feste Gebühren in Zhg mit Meldung zum Ausflugsverkehr nach dem Tiroler Schischulgesetz: Keine EU-Widrigkeit; Kopien der Lichtbildausweise der gemeldeten Schilehrer sind als Zeugnisse iSd § 14 TP 14 GebG 1957 zu qualifizieren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2025

…im Interesse der Sicherheit der Gäste unbedingt erforderlichen Kenntnisse der deutschen Sprache verfügen. (3) Fachlich befähigt sind Personen, die eine Ausbildung zum Schilehrer aufweisen, die unter Berücksichtigung auch der Berufspraxis in den zur Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Berufsausübung wesentlichen theoretischen und praktischen Fachbereichen jene Kenntnisse und…

BFG RV/3100049/2023Meldung zum Ausflugverkehr nach dem Tiroler Schischulgesetz: Gebührenpflicht vor der Fassung LGBl. Nr. 126/2016
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.02.2025

…im Interesse der Sicherheit der Gäste unbedingt erforderlichen Kenntnisse der deutschen Sprache verfügen. (3) Fachlich befähigt sind Personen, die eine Ausbildung zum Schilehrer aufweisen, die unter Berücksichtigung auch der Berufspraxis in den zur Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Berufsausübung wesentlichen theoretischen und praktischen Fachbereichen jene Kenntnisse und…

BFG RV/3101210/2016Meldung zum Ausflugsverkehr nach Tiroler Schischulgesetz, feste Gebühren gem. § 14 TP 2, 5, 6 und 14 GebG 1957: Es liegt keine EU-Widrigkeit vor. Die Meldung, gerichtet auf Zuerkennung einer beruflichen Befähigung, unterliegt zur Gänze (betr. alle 31 gemeldeten Schilehrer) der erhöhten Eingabengebühr nach § 14 TP 6 Abs. 2 GebG 1957
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.03.2024

…im Interesse der Sicherheit der Gäste unbedingt erforderlichen Kenntnisse der deutschen Sprache verfügen. (3) Fachlich befähigt sind Personen, die eine Ausbildung zum Schilehrer aufweisen, die unter Berücksichtigung auch der Berufspraxis in den zur Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Berufsausübung wesentlichen theoretischen und praktischen Fachbereichen jene Kenntnisse und…

BFG RV/3101206/2016Meldung zum Ausflugsverkehr lt. Tiroler SchischulG: Es liegt keine EU-Widrigkeit vor; die Meldung unterliegt hins. aller (42) gemeldeten Lehrer der erhöhten Eingabengebühr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.03.2024

…im Interesse der Sicherheit der Gäste unbedingt erforderlichen Kenntnisse der deutschen Sprache verfügen. (3) Fachlich befähigt sind Personen, die eine Ausbildung zum Schilehrer aufweisen, die unter Berücksichtigung auch der Berufspraxis in den zur Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Berufsausübung wesentlichen theoretischen und praktischen Fachbereichen jene Kenntnisse und…

BFG RV/7100838/2021Keine Familienbeihilfe nach Abbruch der HTL
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.09.2021

…sich betrachtet keine Berufsausbildung iSd FLAG darstellt. Zur Erlangung von Kenntnissen der deutschen Sprache wurde dem Sohn der Bf. mit Bescheid der Medizinischen Universität Wien vom 20.08.2019 gemäß § 63 Abs. 10 UG die Absolvierung einer Ergänzungsprüfung aus Deutsch (und weiteren Ergänzungsprüfungen aus Biologie…

BFG RV/3100218/2014Aufwendungen für den Deutschkurs der aus Thailand stammenden Ehefrau eines Pensionisten sind angesichts der drohenden Ausweisung als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2017

…Kenntnisse der deutschen Sprache nachzuweisen (Grundsatz Deutsch vor Zuzug iSd § 21a Abs. 1 NAG). Der Nachweis dieser Sprachkenntnisse hat durch Vorlage eines allgemein anerkannten Sprachzertifikats zu erfolgen. Als allgemein anerkannte Sprachzertifikate gelten gemäß § 9b Abs. 2 der Durchführungsverordnung zum Niederlassungs-und Aufenthaltsgesetz (NAG-DV) jene…

BFG RV/5102148/2015Zurechnung von Einkünften / Umsätzen iZm der Vermittlung von Pflegerinnen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2023Teil 3/5

…18.12.2022 übermittelte der Verfahrenshilfeverteidiger im Strafverfahren gegen den Bf. auf dessen Wunsch eine Niederschrift mit dem Bf. vom 01.12.2022 im die Folgejahre betreffenden Abgabenverfahren. Die Zeugeneinvernahme von ***21*** habe aufgrund der mangelnden Kenntnisse der deutschen Sprache und der erforderlichen Beiziehung eines…

BFG RV/7103174/2019VO 883/2004 selbständige Erwerbstätigkeit - Ort der Ausübung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2020Teil 3/3

…nicht ausreichender Kenntnisse der deutschen Sprache eine Dolmetscherin benötigten. Die Bf übte daher aus der Sicht des Bundesfinanzgerichts auch die für die A und die D4 und die Kunden dieser Gesellschaften durchgeführten Dolmetschtätigkeiten weitgehend in Österreich aus. Der neben der A und der D4 bestehende…

BFG RM/5100001/2018Maßnahmenbeschwerde: Überlange Kontrolldauer, Behauptung der diskriminierenden und menschenverachtenden Vorgangsweise bei Identitätsfeststellung nach AusländerbeschäftigungsG und ASVG
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.07.2019Teil 2/3

…dienstlichen Hinzuziehung zur betreffenden Amtshandlung der Finanzpolizei am 27.12.2017 wahrgenommen hat. Insbesondere möge sie Auskunft darüber erteilen, wie es um die Kenntnisse der deutschen Sprache der von der Finanzpolizei zu kontrollierenden Personen bestellt war, ob diese die Aufforderung der Finanzpolizei zur Ausweisleistung sinngemäß…