RIS AI
111 Treffer1638 msnur geltende Fassungen
BFG RV/4100429/2012Ein per e-Mail eingebrachtes Fristverlängerungsansuchen kann keine den Fristablauf hemmende Wirkung entfalten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2016

…des Vorlageberichtes samt Beilagen, ergänzenden Ermittlungen durch Abfragen im abgabenbehördlichen Informationssystem (AIS-DB-2) sowie dem damit übereinstimmenden Vorbringen des Beschwerdeführers (im Folgenden auch bloß: Bf.) wurde seitens des erkennenden Gerichtes nachstehender Sachverhalt als unstrittig und entscheidungsrelevant festgestellt: Mit Bescheid vom 18. Juli 2011 hatte…

BFG RV/7100795/2024Vorlageantrag ohne wirksame Beschwerdevorentscheidung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss18.11.2024Teil 1/2

…gab dazu an: Der Bf sei seit April 2022 verheiratet, Staatsbürger der Arabischen Republik Syrien (bzw. laut Daten im Informationssystem der Bundesfinanzverwaltung österreichischer Staatsbürger), verfüge seit Oktober 2014 über einen bis Dezember 2026 gültigen Aufenthaltstitel als anerkannter Flüchtling, sei seit Februar 2022 an der Anschrift **…

BFG RV/7102256/2021Radionik im Weinbau und Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2022

…mit, dass sich das Projekt aufgrund der Corona Krise und der damit verbundenen Vorsicht der potenziellen Kunden zeitverzögert entwickle. Des Weiteren erklärte er Radionik als ein bioenergetisches Informationssystem, für welches er das Gerät MARS III V5 von Bruce Copen mit der Quantum Response Technologie verwende…

BFG RV/7103740/2016Lizenzzahlungen sind Entgelte für Vortragstätigkeit des Gesellschafters und damit Sonderbetriebseinnahmen, die den Gewinn der Gesellschaft nicht mindern.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2021

…welche sie als Lizenzzahlungen verbuchte und gewinnmindernd geltend machte. Beweiswürdigung Dieser Sachverhalt ergibt sich aus dem Akteninhalt und dem elektronischen Informationssystem des Bundesministeriums für Finanzen und entspricht im Wesentlichen den Feststellungen in den Vorjahren. Die beweiswürdigenden Überlegungen der Vorjahre treffen daher auch für das Jahr…

BFG RV/3100446/2019frühest möglicher Beginn einer weiteren Berufsausbildung - krankheitsbedingte Verzögerung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2020

…Beruf] zu beginnen. Ab 1. Oktober 2018 bezog der Sohn des Beschwerdeführers lt abgabenrechtlichem Informationssystem bis zur tatsächlichen Aufnahme der Lehre Mitte Dezember 2018 Arbeitslosengeld. Das Finanzamt gewährte dem Beschwerdeführer ab Dezember 2018 Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag für seinen Sohn, weshalb im bekämpften Bescheid lediglich über…

BFG RV/7105517/2019Vorliegen einer Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.11.2019

…b nach, der gemäß seine Tochter im Sommersemester 2018 mit Bewilligung nämlicher Lehranstalt die Wiederholungsmodule in den Fächern "Angewandte Mathematik, Datenbanken und Informationssystem und Medientechnik" belegen durfte, wobei diese Fächer - gemäß dem mit 29.06.2018 datierten Semesterzeugnis - auch tatsächlich positiv absolviert wurden. Hierbei sei…

BFG RV/7500278/2016Voraussetzung für die Durchführung der mündlichen Verhandlung in Abwesenheit der Partei ist eine ordnungsgemäße Ladung (zu § 45 Abs 2 VwGVG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2017

…2016 ersuchte der Beschuldigte um Anberaumung einer mündlichen Verhandlung ab dem 19.09.2016. Das Ersuchen des Beschuldigten hatte sich mit der Ladung überschnitten. Die Einsichtnahme in das Informationssystem der Kanzlei ergab, dass für den Beschuldigten in der kurzen Zeit der Zuständigkeit des BFG für…

BFG RV/6100019/2014Kfz mit ausländischem Kennzeichen und Standort im Inland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2014Teil 1/2

…der auf ihn in Deutschland zugelassenen Fahrzeuge Audi TT und Audi A 4 vorzuschreiben war. Erhebungen und Verfahren vor dem Finanzamt: Aus dem vorgelegten Akt geht auf Grund einer im Februar 2010 durchgeführten ZEVIS-Anfrage (Anfrage beim Zentralen Verkehrs-Informationssystem des deutschen Kraftfahrt-Bundesamtes) hervor…

BFG RV/6100019/2014Kfz mit ausländischem Kennzeichen und Standort im Inland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2014Teil 2/2

…Frühjahr 2009) war. Aus der ZEVIS-Anfrage, dem Zentralen Verkehrs-Informationssystem des deutschen Kraftfahrt-Bundesamtes geht nämlich hervor, dass als Halter des Audi TT mit deutschem Kennzeichen seit 30.4.2007 der Bf mit Anführung seines Geburtsdatums und Wohnortadresse seiner Eltern, an welcher er sich…

BFG RV/7101000/2018Gebührenrechtliche Behandlung eines Einkaufszentrum-Bestandvertrages: Bestimmte Vertragsdauer bei Verlängerungsoptionen und Kündigung aus wichtigen Gründen; Präsentationsrecht als unbeachtliche Bedingung; Einbeziehung von Umsatzsteuer und verbrauchsabhängigen Betriebskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2026Teil 2/2

…Öffnungszeiten, Türanlagen im Bereich der Allgemeinflächen, Lautsprecheranlagen, (Hintergrund-)Musikanlagen, AKM-Gebühren, , Technik räume, technischen Anlagen wie Heizung, Lüftung, Kühlung, Außenlaternen, Frequenzzählungen und sonstiger Informationssysteme, Überwachungskameras, Sicherheitssystem, Zutrittssysteme, W-Lan Anlagen, Indoorantennen, Beduftungsanlagen, Kosten und Gebühren für Notruf- und sonstige Sicherheitseinrichtungen, Webcam, Feuerlöscher, Lizenz- und Servicegebühren…

BFG RV/7104015/2024Rückforderung Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag: Nachweis des Studienerfolgs für das vorangegangene Studienjahr nicht erbracht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.04.2026

…4 | 26.1.2023 | Nicht genügend | Grundlagen des Zivilrechts | 4 | 6.3.2023 | Nicht genügend | Betriebliche Informationssysteme I | 4 | 1.12.2023 | Gut | Statistik | 4 | 19.2.2024 | Gut - Anerkennung |…

BFG RV/7103710/2022Zeitliche Inanspruchnahme durch Aufbaulehrgang für Informatik
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.10.2023

…Der Lehrgang wird im September 2022 mit Matura abgeschlossen. Beweise: Maturavorbereitung Englisch (Beilage ./3) Prüfungsvorbereitung DBI (Datenbanken und Informationssysteme) (Beilage ./4) Prüfungsvorbereitung Programmieren und Softwareengineering (Beilage ./5) Prüfungsvorbereitung NVS (Netzwerktechnik und verteilte Systeme) (Beilage ./6) Aufgabe NVS (Beilage ./7) Aufgabe Wirtschaft und Recht (Beilage ./8…

BFG RV/3100264/2020Werbungskosten einer Lehrerin: unter anderem Pendlerpauschale, Arbeitsmittel, Bücher, Reisekosten, Kamera
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2023

…der ***Schule*** ***Arbeitsort***. Im gegenständlichen Zeitraum (Schuljahre 2013/14 und 2014/15) unterrichtete sie dort im Zweig Modedesign und Grafik die Fächer Angewandte Informatik, Informations-Officemanagement, Informatik und Informationssysteme, Konstruktionsübungen (Schnittzeichnen händisch und computerunterstützt), Laboratorium, Werkstättenlaboratorium und Bewegung und Sport. Sie hat ihren Hauptwohnsitz in…

BFG RV/5100402/2019Vorbereitung auf die Ablegung der Studienberechtigungsprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.08.2021

…in die angewandte Informatik: Besuch einzelner Lehrveranstaltungen an der ***Universität*** ***5***; Alogorithmen und Datenstrukturen 1, Softwareentwicklung 1 und Informationssysteme 1. Die Prüfung im Fach Englisch 2 wurde am 11.1.2019 erfolgreich abgelegt. Betreffend die Prüfung Mathematik 3 wurde mit Bescheid der ***Universität*** ***5*** vom…

BFG RV/1100568/2016Nachsicht eines Säumniszuschlages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.08.2017

… 236 BAO nachzusehen. Begründend wurde ausgeführt, aufgrund einer mehr als irritierenden Umstellung des Informationssystems über Finanz-Online sei bei Steuerpflichtigen, bei denen die elektronische Zustellung hinterlegt sei, keine schriftliche Information mehr über die Vorschreibung und die Fälligkeit der Einkommensteuervorauszahlung für das zweite Quartal 2016 erfolgt…

BFG RV/1100569/2016Nachsicht eines Säumniszuschlages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.08.2017

… 236 BAO nachzusehen. Begründend wurde ausgeführt, aufgrund einer mehr als irritierenden Umstellung des Informationssystems über Finanz-Online sei bei Steuerpflichtigen, bei denen die elektronische Zustellung hinterlegt sei, keine schriftliche Information mehr über die Vorschreibung und die Fälligkeit der Einkommensteuervorauszahlung für das zweite Quartal 2016 erfolgt…

BFG RV/7105312/20181. MIAS-Meldungen der ig Erwerbe an die Bf. als Schätzungsgrundlage 2. Griffweise Zuschätzung des Wareneinkaufs 3. Mitwirkungspflicht bei Auslandssachverhalt 4. Buchführungs- und Aufzeichnungsmängel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2026Teil 1/2

…für die seit dem 1.1.1993 in der EU (mit Wirkung in Österreich ab dem EU-Beitritt mit 1.1.1995) entfallenen steuerlichen Kontrollen an den Binnengrenzen wurde zwischen den EU-Mitgliedstaaten ein EDV-gestütztes Informationssystem über innergemeinschaftliche Warenlieferungen und Warenbewegungen geschaffen (MwSt-Informationsaustauschsystem…

BFG RV/3100260/2026Rückforderung von Familienbeihilfe - verspäteter Aufenthaltsantrag nach § 8 bzw. 9 NAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2026

…für ihren Enkelsohn, serbischen Staatsbürger, von 09/2025 - 02/2026 Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge bezogen hat. Aus dem Informationssystem Zentrales Fremdenregister ergibt sich, dass der Aufenthaltstitel "ROT-WEISS-ROT-Karte plus" für die Bf. bis 23.08.2025 gültig war und dass sie am 23.09…

BFG RV/7102461/2023Rückzahlung (Gegenverrechnung) von Rehabilitationsgeld als Werbungskosten bei rückwirkender Zuerkennung einer Berufsunfähigkeitspension
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2026

…vorgelegten Schreiben der ÖGK vom 21.6.2022, aus der Auskunftsbeantwortung der ÖGK vom 26.02.2026 sowie aus der Auskunftsbeantwortung der PVA vom 17.02.2026. Darüber hinaus hat das Bundesfinanzgericht in das finanzbehördliche Informationssystem Einsicht genommen, in dem sämtliche Lohnzettel für die verfahrensgegenständlichen…

BFG RV/7102245/2025Das in Polen gewährte Pflegegeld „zasiłek pielęgnacyjny“ ist bei der Berechnung der österreichischen Differenzzahlung zu berücksichtigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2026

…Auch ist die Leistung "zasiłek pielęgnacyjny" in der MISSOC-Datenbank der Europäischen Union (Mutual Information System on Social Protection - ein europäisches Informationssystem zum sozialen Schutz in Europa mit aktuellen Informationen über die nationalen Sozialsysteme der EU-Mitgliedstaaten sowie der Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums) unter den …