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BFG RV/5100716/2024Bindung an schlüssige Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2025

…zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung des Kindes erfolgte am 9.5.2019 eine Untersuchung des Kindes durch das Bundessozialamt (Sozialministeriumservice). Dabei wurde festgestellt, dass das Kind an einer Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung (ADHS) leide, die medikamentös behandelt werde. Es bestehe kein Sonderpädagogischer Förderungsbedarf (SPF) in der Schule…

BFG RV/5101151/2019Schlüssigkeit der ärztlichen Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2020

…dessen Geburt den Grundbetrag an Familienbeihilfe. In einem Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 16.8.2008 wurde festgestellt, dass das Kind am ADHS-Syndrom (Aufmerksamkeitsdefizit und Hyperaktivitätsstörung) sowie an einer Entwicklungsverzögerung leidet. Das Gutachten stütze sich dabei auf einen Befund des Dr…

BFG RV/6100250/2016Erhöhte Familienbeihilfe , ADHS
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.05.2016

…B-VG) unzulässig. Entscheidungsgründe I.Sachverhalt Verfahrensverlauf und entscheidungsrelevanter Sachverhalt Der minderjährige Sohn der Beschwerdeführerin (Bf) leidet an ADHS (Aufmerksamkeitsdefizit-Hyperaktivitätssyndrom) . Am 13.2.2015 stellte die Bf unter Hinweis auf die ADHS-Erkrankung des Sohnes den Antrag auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe ab…

BFG RV/7100510/2026Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe für ein minderjähriges Kind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2026

…2025 eine Beschwerde eingebracht. Die Einschätzung des Behinderungsgrades im zugrundeliegenden Gutachten des BSB entspräche ihrer Ansicht nach nicht den tatsächlichen gesundheitlichen Beeinträchtigungen ihres Sohnes. Er leide unter einer diagnostizierten Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung (ADHS), welche durch fachärztliche und psychologische Unterlagen umfassend dokumentiert sei. Die Beeinträchtigungen wirkten sich…

BFG RV/7100544/2023Nicht unterschriebene Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss15.05.2023Teil 1/2

…Ihr Sohn leide an: F 90.0 Aufmerksamkeitsdefizit mit Hyperaktivität F 81.0 Legasthenie F 43.23 Emotionale Belastungsreaktion. Bescheid vom 21.5.2019 Mit Bescheid vom 21.5.2019 wies das Finanzamt den Antrag vom 5.9.2018 auf erhöhte Familienbeihilfe für ***6*** ***5…

BFG RV/7100761/2020erhöhte Familienbeihilfe; die Erwerbsunfähigkeit wurde vor dem 21. Lebensjahr bescheinigt, nicht jedoch ab dem Zeitpunkt, ab dem die erhöhte Familienbeihilfe beantragt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2021

…Leichte Intelligenzminderung, Angst und Depressive Störung gemischt, Sozialphobie. Gutachten der PVA Gemäß Paragraf 8 AIVG. Vom 30.10.2018. Diagnose: leichte Intelligenz-minderung, Aufmerksamkeitsdefizit mit Hyperaktivität. Schwerhörigkeit, Übergewicht. Geregelte Tätigkeiten am freien Arbeitsmarkt sind nicht zumutbar. Termine kann sie grund-sätzlich einhalten und erfassen. Fördernde…

BFG RV/3100337/2020Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.07.2021

…Der Sohn der Beschwerdeführerin ist im Streitzeitraum minderjährig und wird für ihn der Grundbetrag an Familienbeihilfe bezogen. Nach den vorliegenden ärztlichen Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen leidet der Sohn an einer Entwicklungsstörung leichten Grades sowie einer Aufmerksamkeitsstörung ohne Hyperaktivität und Lese-Rechtsschreib-Störung…

BFG RV/7102213/2020Eintritt der erheblichen Behinderung als Voraussetzung der Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe bei ADHS, Legasthenie und einer emotionalen Belastungsreaktion
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss24.06.2020Teil 1/2

…Als Begründung wurde angeführt, Ihr Sohn leide an folgender erheblichen Behinderung bzw. Erkrankung: F 90.0 (Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom mit Hyperaktivität) F 81.0 (Legasthenie) F 43.23 (emotionale Belastungsreaktion) lt. ICD-10. Am 25.6.2018 stellte die Bf. einen weiteren Antrag auf Gewährung des Erhöhungsbetrages…

BFG RV/7100591/2020Erhöhte Familienbeihilfe - Eintritt der Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. bzw. vor dem 25. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2020Teil 1/2

…2019 im Sozialministeriumservice von Dr.in B., Fachärztin für Neurologie untersucht und am 26. Mai 2019 folgendes Gutachten erstellt: "Anamnese: Lt. VGA von 8/2011 40% GdB mit Diagnose Aufmerksamkeitsstörung ohne Hyperaktivität. Bei alleinerziehender Mutter aufgewachsen, seit Jahren kein Kontakt zum Vater gegeben. Sprachentwicklungsstörung (Zn…

BFG RV/7105989/2015Familienbeihilfe - Grundbetrag und Erhöhungsbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2016

…wegen ADHS. Der Sohn stand zu diesem Zeitpunkt nicht in Berufsausbildung. Das Finanzamt ersuchte das Sozialministeriumservice (SMS) im Zuge der Antragstellung um Erstellung eines fachärztlichen Sachverständigengutachtens. Der Sohn des Bf wurde am 7. Jänner 2015 untersucht und folgendes Gutachten erstellt: "... Anamnese: Hyperaktivität seit 4. Lj.;…

BFG RV/5100700/2025Erhöhte Familienbeihilfe bei Regelbeschulung mit sonderpädagogischem Förderbedarf (SPF) im Verhalten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2026

…den die/der medizinische Sachverständige feststellt, im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab Antragstellung. Bei dem Kind würde folgende erhebliche Behinderung bzw. Erkrankung bestehen: Aufmerksamkeitsdefizit- und Hyperaktivitätsstörung (ADHS) F 90.0, autistische Verhaltensmuster, ausgeprägte Wahrnehmungsschwächen, auffälliges Sozialverhalten. Mit Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen…

BFG RV/7102208/2024Erhöhte Familienbeihilfe für ein Kind, bei dem das BSA/SMS einen Grad der Behinderung von 40% festgestellt hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2026Teil 1/2

…23.06.2023 erstellt worden. In diesem Gutachten wäre "ADHS, Zwangsstörung, rez depressive Strg." diagnostiziert worden (Anmerkung: bei ADHS [= Aufmerksamkeitsdefizit-Hyperaktivitätsstörung] handelt es sich um eine Persönlichkeits- beziehungsweise Verhaltensstörung; diese depressive Störung sei beim Sohn "rezidivierend", also wiederkehrend festgestellt worden). Bei dem Sohn der…

BFG RV/7100665/2025Anspruchsvoraussetzungen auf Familienbeihilfe auf Grund eines schlüssigen SVGA des BASB
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.12.2025

…2023 rückwirkend für fünf Jahre beantragt habe. Die Behinderung der Tochter der Bf., Asperger-Syndrom / Autismus- Spektrum- Condition und Aufmerksamkeitsdefizits-Hyperaktivitäts- Condition / einfaches ADHS, ist offensichtlich seit Geburt vorhanden und mit erheblichem Mehraufwand verbunden". Folgendes Auskunftersuchen vom 09. Februar 2024 erließ das Finanzamt Österreich an…

BFG RV/7100222/2024Bindung an schlüssige Gutachten des SMS betreffend des Eintrittszeitpunktes einer erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2025Teil 2/2

…Funktionen sowie kombinierte umschriebene Entwicklungseinschränkungen und typische Begleiterscheinungen wie emotionale Störungen, Störungen des Sozialverhaltens, ADHS (Aufmerksamkeitsdefizit und Hyperaktivitätsstörung) [Grafik]   Wie aus dem Sachverhalt ersichtlich reihten sämtliche Sachverständige die Erkrankung/Behinderung des Sohnes der Bf. übereinstimmend unter die Richtsatzposition 03.02.02 mit einem Grad…

BFG RV/5100326/2024Nicht begünstigter Studienwechsel bei psychischer Erkrankung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2025

…Dabei wurden zu den bereits seit 2017 bestehenden Depressionen weitere Diagnosen als neue Tatsachen angegeben und zwar: Autismus-Spektrum-Condition, Aufmerksamkeits-Dysregulations-/Hyperaktivitäts-Condition, kombiniert sowie gemischte Depressive- und Angststörung. Am 15.5.2025 wurde von der Bf via FinanzOnline ein Antrag wegen Familienbeihilfe (FBH…

BFG RV/5100028/2021Schlüssigkeit der Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2022

…wurde in diesem Gutachten nicht bescheinigt. Auch finden sich keine näheren Hinweise zum zitierten "Vorgutachten", in dem offensichtlich aufgrund der 2006 diagnostizierten ADHS (Aufmerksamkeitsdefizit-Hyperaktivitätsstörung) ab 07/2004 ein Grad der Behinderung von 50 % festgestellt worden war. Dieses Vorgutachten bzw. eine entsprechende Bescheinigung finden sich…

BFG RV/7101741/2022Kein Nachweis des Eintritts einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2022Teil 1/3

…mit 5. März 2020) Familienbeihilfe für sich selbst samt Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung infolge - Verdacht auf Aufmerksamkeitsdefizit/Hyperaktivitätsstörung F 90.0 - Verdacht auf emotionale Deprivationstraumata F 43.1 - Blindheit linkes Auge - Duane-Syndrom links (Augenbewegungsstörung links) ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den…

BFG RV/4100010/2021Erhöhte Familienbeihilfe für ein minderjähriges Kind; Grad der Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2021

…vom 27. Juli 2020. ***1*** leide an einer kombinierten Störung schulischer Fertigkeiten, es zeige sich eine Aufmerksamkeits-Hyperaktivitätsstörung (ADHS) und eine expressive Sprachstörung. Der Schulbesuch sei ohne sonderpädagogischen Förderbedarf möglich, eine Legasthenieabklärung werde empfohlen. Der Grad an Behinderung werde voraussichtlich mehr als 3 Jahre andauern…

BFG RV/2100312/2026Erhöhungsbetrag Familienbeihilfe: Entwicklungseinschränkung / 2 übereinstimmende Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2026Teil 1/2

…Verfahren bzql. ADHS: Im FBB-ADHS ergeben sich It. KM klinisch bedeutsame Auffälligkeiten (SN=9) in den Bereichen Unaufmerksamkeit, Hyperaktivität/Impulsivität sowie in der Gesamtsymptomatik ADHS. ZUSAMMENFASSUNG UND EMPFEHLUNGEN: Die Zusammenschau der Ergebnisse der Autismus-spezifischen Diagnose- und Screeningverfahren (ADOS 2; ADI-R; FSK, MBAS und…

BFG RV/7103878/2024Rückforderung der Familienbeihilfe: HAK für Berufstätige - nicht ernsthaft und zielstrebig betriebene Ausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2024Teil 1/2

…ein schlechter Schüler gewesen u. habe langsam gelernt. Auch der Testwert für das Erwachsenenalter liegt insgesamt über der klinischen Signifikanzgrenze (RW - 39), dabei kommen Aufmerksamkeitsprobleme, Hyperaktivität u. Impulsivität gleichermaßen zum Ausdruck. Schwer ausgeprägt seien Probleme mit dem konzentrierten Durchhalten von Aktivitäten. Er mache oft Flüchtigkeitsfehler…