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BFG RV/4100235/2017Auswärtige Berufsausbildung - Gleichwertigkeit von Studium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2022

…selbst wenn sie für eine spätere Berufslaufbahn von Vorteil sein möge, führt nicht dazu, dass von einer fehlenden Gleichwertigkeit der Studienangebote auszugehen ist (vgl. VwGH 17.6.2004, 2000/14/0207). Bei der Beurteilung der Vergleichbarkeit von Studien im universitären Bereich ist nach der höchstgerichtlichen…

BFG RV/3100565/2018Vorliegen eines Studienwechsels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2019

…Studienwechsel, bei welchen die gesamte Studienzeit des vor dem Studienwechsel betriebenen Studiums für die Anspruchsdauer des nach dem Studienwechsel betriebenen Studiums berücksichtigt wird, weil auf Grund der besuchten Lehrveranstaltungen und absolvierten Prüfungen Gleichwertigkeit nach Inhalt und Umfang der Anforderungen gegeben ist, 2. Studienwechsel, die durch…

BFG RV/3100559/2018Gegenbeweis zur Standortvermutung bei weitaus überwiegender Verwendung im Ausland erbracht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2024

…91/17/0124; 22.4.2009, 2008/15/0283) und daher - entsprechend dem Grundsatz der Gleichwertigkeit der Beweismittel - auch für sich alleine den Gegenbeweis zu erbringen vermag, weil ihr weder widersprechende Beweisergebnisse noch irgendwelche Anhaltspunkte für deren Unrichtigkeit gegenüberstehen. Im vorliegenden Fall wurde der Gegenbeweis…

BFG RV/7103880/2020Die Grundausbildung für Exekutivbedienstete, welche als Vertragsbedienstete aufgenommen wurden, ist eine Berufsausbildung, ihr Bezug jedoch keine Lehrlingsentschädigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.12.2021Teil 2/2

…Vor dem Hintergrund der Möglichkeit, den Lehrberuf Vermessungshilfstechniker vorzusehen oder die (oberste) Verwaltungsbehörde zur Feststellung der Gleichwertigkeit kollektivvertragsrechtlich geregelter Ausbildungsverhältnisse zu ermächtigen, und angesichts der empfindlichen Auswirkung der aus ihnen erzielten Einkünfte auf den Anspruch auf Familienbeihilfe kann eine grundlose Ausnahme offenkundig vorhandener Ausbildungsverhältnisse aus…

BFG RV/7102361/2013Festsetzung der Grunderwerbsteuer nach einem Grundstückstausch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.12.2014

…gegen Hingabe der bisher in ihrem Alleineigentum stehenden im Vertrag ebenfalls genauer beschriebenen Liegenschaften mit einer Größe von insgesamt 2.500 m². Unter „§ 6 Gleichwertigkeit“ dieser Vereinbarung findet sich folgender Text: „Die Vertragsparteien erklären, die Tauschobjekte als gleichwertig anzusehen und wechselseitig keine Aufzahlung zu leisten.“ …

BFG RV/7102362/2013Festsetzung der Grunderwerbsteuer vom Wert des hingegebenen Tauschgrundstückes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.12.2014

…gegen Hingabe der bisher in seinem Alleineigentum stehenden im Vertrag ebenfalls genauer beschriebenen Liegenschaften mit einer Größe von insgesamt 1.506 m². Unter „§ 6 Gleichwertigkeit“ dieser Vereinbarung findet sich folgender Text: „Die Vertragsparteien erklären, die Tauschobjekte als gleichwertig anzusehen und wechselseitig keine Aufzahlung zu leisten.“ …

BFG RV/7104851/2018In Streit stehende Steuerfreiheit innergemeinschaftlicher Lieferungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2025Teil 2/4

…Geschäftsunterlagen vorlagen. Diese Beurteilung ergibt sich unmittelbar aus den Grundsätzen der von Amts wegen vorzunehmenden Sachverhaltsermittlung (§115 BAO), der Unbeschränktheit und der Gleichwertigkeit der Beweismittel (§ 166 BAO) und der freien Beweiswürdigung (§ 167 BAO) sowie aus der Vertrauensschutzregel des Art 7 Abs 4 UStG, die in…

BFG RV/7105725/2019Kein Verlustausgleichsverbot des § 2 Abs. 2a EStG 1988 bei Nichterreichen der doppelten Rendite nach Steuern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.08.2024Teil 2/3

…könne. Festzuhalten sei daher, dass dem Grundtatbestand ungefähr dieselbe Reichweite zukommen dürfte wie dem Regelbeispiel. Es werde daher in etwa von einer Gleichwertigkeit zwischen Grundnorm und Beispielfällen ausgegangen werden können. Darüber hinaus sei § 2 Abs. 2 EStG 1988 höchstwahrscheinlich verfassungswidrig und es an der Zeit…

BFG RV/2100455/2023Zu Recht erfolgte Zurückweisung des Familienbeihilfenantrages wegen res iudicata
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.12.2023

…kann und/oder wenn Ergänzungsprüfungen (in Mathematik, Physik, Chemie, Darstellende Geometrie) für die Gleichwertigkeit des Sekundarschulabschlusses benötigt werden. Anders als bei einer Studienberechtigungsprüfung steht bei Kandidaten eines Vorstudienlehrganges noch nicht verbindlich fest, welches Studium sie tatsächlich betreiben wollen. Eine Gewährung der Familienbeihilfe ab November 2022…

BFG RV/3101037/2016Wechsel zum IGP-Studium als Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.10.2023

…Bescheid der Universität [Ausbildungsstätte2] vom [Datum] angerechnet worden. Weiteren am [Ausbildungsstätte1] abgelegten Prüfungen wäre die Anrechnung für bestimmte Prüfungen der an der Universität absolvierten Ausbildung mangels Gleichwertigkeit verwehrt worden. Das Finanzamt vertrat sodann die Ansicht, es läge ein "schädlicher" Studienwechsel nach dem vierten Semester vor…

BFG RV/2100212/2021Studienwechsel nach dem dritten inskribierten Semester - keine Anrechnung der gesamten Vorstudienzeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.11.2022

…dem Studienwechsel betriebenen Studiums für die Anspruchsdauer des nach dem Studienwechsel betriebenen Studiums berücksichtigt wird, weil auf Grund der besuchten Lehrveranstaltungen und absolvierten Prüfungen Gleichwertigkeit nach Inhalt und Umfang der Anforderungen gegeben ist, Man kann also, wenn man sich die gesamte Vorstudienzeit anrechnen lassen kann…

BFG RV/7102584/2022Verhältnis § 26 Abs. 1 FLAG 1967 / § 26 Abs. 4 FLAG 1967 / § 236 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.09.2022Teil 2/2

…Studienwechsel, bei welchen die gesamte Studienzeit des vor dem Studienwechsel betriebenen Studiums für die Anspruchsdauer des nach dem Studienwechsel betriebenen Studiums berücksichtigt wird, weil auf Grund der besuchten Lehrveranstaltungen und absolvierten Prüfungen Gleichwertigkeit nach Inhalt und Umfang der Anforderungen gegeben ist, 2. Studienwechsel, die durch…

BFG RV/7101144/2021Zulässigkeit eines Antrags auf Zuerkennung indexierter Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2021Teil 1/2

… 28 ECTS gemäß österreichischem Studienplan. Die Universität Wien stellt die Gleichwertigkeit der zu erbringenden Studienleistungen gemäß § 78 UG 2002 fest. Mitteilung Sprachkurs Universität Freiburg vom 17.10.2018 Laut E-Mail der Universität Freiburg vom 17.10.2018 wird für ***5*** ***2*** ein Platz am…

BFG RV/7106194/2019Rückforderung der Familienbeihilfe wegen Überschreitens der Einkommensgrenze des § 5 Abs. 1 FLAG im Fall eines Studenten, der eine Gerichtspraxis machte, wobei der Ausbildungsbeitrag nicht als Lehrlingsentschädigung beurteilt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.08.2020Teil 2/2

…sondern auch vom Gewicht der angeordneten Rechtsfolgen. Vor dem Hintergrund der Möglichkeit, den Lehrberuf Vermessungshilfstechniker vorzusehen oder die (oberste) Verwaltungsbehörde zur Feststellung der Gleichwertigkeit kollektivvertragsrechtlich geregelter Ausbildungsverhältnisse zu ermächtigen, und angesichts der empfindlichen Auswirkung der aus ihnen erzielten Einkünfte auf den Anspruch auf Familienbeihilfe kann…

BFG RV/7102677/2011Hausbetreuung ungarische arbeitende Mitgesellschafter - Dienstnehmereigenschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.08.2020Teil 2/2

…dass offenbar nur Arbeiten verrichtet wurden, während ein Auftreten nach Außen nicht erkennbar war und auch die Firmenstruktur, Auftragslage und unternehmerische Belange von den österreichischen Gesellschaftern durchgeführt worden sind - eine Gleichwertigkeit, wie die Bf argumentiert - aller Gesellschafter daher h.g. nicht erkannt werden kann. Aus…

BFG RV/5101208/2015Pauschbetrag nach § 34 Abs. 8 EStG 1988 - Frage eines gleichartigen Studiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.12.2019

…würde dem Kind der Bf in nahezu allen wirtschaftlichen Bereichen einen wesentlichen Bewerbungsvorteil verschaffen, sodass keinesfalls von einer Gleichwertigkeit der Ausbildungsabschlüsse gesprochen werden könne. In der Beschwerdevorentscheidung vom 11.05.2015 wurde hinsichtlich der auswärtigen Berufsausbildung darauf hingewiesen, dass eine gleichartige Ausbildungsmöglichkeit in Wohnortnähe bestehe…

BFG RV/5100060/2018Gemeiner Wert der hingegebenen Liegenschaft als GrESt-Bemessungsgrundlage beim Grundstückstausch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.10.2019

…Hälfteeigentum an dieser Liegenschaft erworben hätten, was bei der Liegenschaftsbewertung entsprechend wertmindernd zu berücksichtigen wäre. Die Bf. und deren Geschwister wären von der Gleichwertigkeit der vertauschten Liegenschaftsanteile, die allesamt einen Wert von jeweils EUR 66.666,67 hätten, ausgegangen. Deshalb sei es auch zu keiner…

BFG RV/7103846/2017Eine Änderung des Flächenwidmungsplanes ist keine behördliche Maßnahme iSd § 3 Abs. 1 Z 5 GrEStG.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2019

…dem Bf je zur Hälfte gehörenden Liegenschaft EZ2 dieses Grundbuchs. III. RECHTE UND PFLICHTEN ............ IV. BESITZÜBERGANG ............ V. GLEICHWERTIGKEIT Die Vertragsparteien erklären, die Tauschobjekte als gleichwertig anzusehen und wechselseitig keine Aufzahlungen zu leisten. VI. GEWÄHRLEISTUNG UND LASTEN FREISTELLUNG ............ VIII. (richtig wohl: X.) VERKEHRSSTEUERN UND GEBÜHREN 1…

BFG RV/7103849/2017Eine Änderung des Flächenwidmungsplanes ist keine behördliche Maßnahme iSd § 3 Abs. 1 Z 5 GrEStG.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2019

…der Ehegattien je zur Hälfte gehörenden Liegenschaft EZ2 dieses Grundbuchs. III. RECHTE UND PFLICHTEN ............ IV. BESITZÜBERGANG ............ V. GLEICHWERTIGKEIT Die Vertragsparteien erklären, die Tauschobjekte als gleichwertig anzusehen und wechselseitig keine Aufzahlungen zu leisten. VI. GEWÄHRLEISTUNG UND LASTEN FREISTELLUNG ............ VIII. (richtig wohl: X.) VERKEHRSSTEUERN UND GEBÜHREN 1…

BFG RV/7103848/2017Eine Änderung des Flächenwidmungsplanes ist keine behördliche Maßnahme iSd § 3 Abs. 1 Z 5 GrEStG.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2019

…dem Bf je zur Hälfte gehörenden Liegenschaft EZ2 dieses Grundbuchs. III. RECHTE UND PFLICHTEN ............ IV. BESITZÜBERGANG ............ V. GLEICHWERTIGKEIT Die Vertragsparteien erklären, die Tauschobjekte als gleichwertig anzusehen und wechselseitig keine Aufzahlungen zu leisten. VI. GEWÄHRLEISTUNG UND LASTEN FREISTELLUNG ............ VIII. (richtig wohl: X.) VERKEHRSSTEUERN UND GEBÜHREN 1…