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355 Treffer1605 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7100949/2021Nichtanerkennung eines Kuraufenthaltes mangels Zwangsläufigkeit - kein vor Beginn des Aufenthaltes ausgestelltes ärztliches Zeugnis; keine kurmäßig geregelte Tages- und Freizeitgestaltung nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2022

…Zur Abgrenzung von Erholungsreisen ist wesentlich, dass die Reise nach Ihrem Gesamtcharakter eine Kurreise, auch mit nachweislich kurgemäß geregelter Tages - und Freizeitgestaltung, und nicht nur ein Erholungsaufenthalt ist, welcher der Gesundheit letztlich auch förderlich ist. Die Aufwendungen für die Gesundheitswochen stellen mangels obgenannten Voraussetzungen Kosten…

BFG RV/6100217/20131) Duschumbau als vorausschauende Maßnahme wegen höheren Unfallrisikos aufgrund zunehmenden Alters keine ag Belastung; 2) Kurkosten: Nachweis über kurmäßig geregelte Tages- und Freizeitgestaltung fehlt;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2014

…über eine Kostenübernahme durch den jeweiligen Sozialversicherungsträger; 5.) Nachweis dafür, dass sich der Bf am Kurort unter ärztlicher Kontrolle begeben und die Tages- und Freizeitgestaltung kurmäßig gestaltet habe. Ein Nachweis könne zB durch eine Bestätigung des jeweiligen Kurarztes über die Kuranwendungen, durch einen kurärztlichen Therapieplan…

BFG RV/7103652/20101. Kinderbetreuungskosten als außergewöhnliche Belastung 2. Imvordergrundstehen des Betreuungsangebots
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.10.2016

…Ferienzeit, wobei die Betreuungskomponente ein wesentlicher Bestandteil der betreffenden "Kurse" war. Hingegen steht der Umstand, dass in diesen Camps die Freizeitgestaltung (pädagogisch) sinnvoll gestaltet wurde und auch ein Bewegungsangebot für die teilnehmenden Kinder miteingeschlossen war, der Anerkennung als außergewöhnliche Belastung im Rahmen des § 34 Abs…

BFG RV/5101609/2016Umsatzsteuerbefreiung einer privaten Bildungseinrichtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.01.2017

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Walter Aiglsdorfer in der Beschwerdesache Bf, über die Beschwerde vom 25. April 2012 gegen die Bescheide des Finanzamtes vom 29. März 2012 (St. Nr.: xxx), betreffend Umsatzsteuer 2010 und 2011 zu Recht erkannt: Die…

BFG RV/5100870/20151. Umsatzsteuerbefreiung für an eine Bildungseinrichtung erbrachte berufsbildende Unterrichtsleistungen (richtlinienkonforme Interpretation des § 6 Abs. 1 Z 11 UStG 1994) 2. Kein Bereicherungsverbot bei nachträglicher Steuerfreistellung, wenn der leistende Unternehmer die Umsatzsteuer ausnahmsweise wirtschaftlich getragen hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2015Teil 1/2

…die sich auf Unterricht an öffentlichen Schulen beziehen" auslegen. Davon wären dann aber nach der EuGH Judikatur alle Tätigkeiten an Schulen zur Entwicklung von Fertigkeiten und Kenntnissen, sofern diese nicht nur der Freizeitgestaltung dienen würden, erfasst. Umfasst wären aber auch damit im Zusammenhang stehende organisatorische…

BFG RV/1100092/2025Außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt - Gesundheitswoche und Fitnessabonnement
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.09.2025Teil 2/2

…einem Aufenthalt von (nur) einer Woche mit täglich nur am Vormittag stattfindenden Anwendungen, die die Dauer von einer Stunde oft nicht überschreiten und nachmittags nachweislich gar keine Behandlungen stattfanden, eine kurgemäß geregelte Tages- und Freizeitgestaltung nicht vorliegt. Dies auch vor dem Hintergrund, dass der Bf…

BFG RV/7104832/2020Bei einer langjährigen Heimunterbringung des Kindes gilt die Haushaltszugehörigkeit als aufgehoben; eine überwiegende Tragung der Unterhaltskosten wurde nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2022Teil 2/2

…auf die konkreten Lebensverhältnisse seiner Eltern an Nahrung, Kleidern, Wohnung und zur Bestreitung der weiteren Bedürfnisse, wie etwa kulturelle und sportliche Betätigung, sonstige Freizeitgestaltung und Urlaub hat (vgl. OGH 09.02.1995, 2 Ob 512/95; OGH 28.02.2011, 9 Ob 53/10z uva).…

BFG RV/2100170/2019Liebhaberei bei einem Weinbaubetrieb: Wiederaufnahme des Verfahrens; Vorliegen von einkommen- und umsatzsteuerlicher Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2021Teil 3/3

…94, Enkler und Rs C-263/11, Rēdlihs, weiters aus: "Tätigkeiten, die ein Hobby darstellen oder in erster Linie der Freizeitgestaltung des Ausübenden dienen, begründen keine wirtschaftlichen Betätigungen iSd Unionsrechtes. Wird eine Tätigkeit nicht zur Erzielung von Einnahmen, sondern beispielsweise aus persönlicher Neigung ausgeübt, darf…

BFG RV/2100652/2023Keine Vorsteuererstattung bei Nichterreichen des Mindestbetrages, keine Vorsteuererstattung für Aufwendungen für den Betrieb von Personenkraftwagen und zur Repräsentation (Kundengeschenke)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.12.2025

…iSd § 20 EStG zu beurteilen. Sofern der Betriebsausflug lediglich dazu diene, das Betriebsklima durch gemeinsame Freizeitgestaltung zu verbessern, liege überdies ein Zusammenhang der für den Betriebsausflug bezogenen Leistungen für den privaten Bedarf des Personals und damit eine Entnahme vor, die nicht zum Vorsteuerabzug berechtige. 1…

BFG RV/5100355/2025Tätigkeit eines Produktdesigners als Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.10.2025Teil 2/2

…dar, wenn sie nicht der nachhaltigen Erzielung von Einnahmen dienen. Somit begründen Tätigkeiten, die ein Hobby darstellen oder in erster Linie der Freizeitgestaltung des Ausübenden dienen (oder nur in einem solchen Umfang ausgeübt werden), keine wirtschaftlichen Betätigungen im Sinne des Unionsrechts dar (vgl. Rößler, a…

BFG RV/7103627/2023Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit bei divergierenden Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.09.2024Teil 2/3

…bei Ämtern, Arztbesuchen die außerhalb der Reihe sind, größeren Einkäufen und teilweise auch in der Freizeitgestaltung Derzeitige Beschwerden: Die letzte Arbeit hätte er 2019 über JAW gehabt (überbetriebliche Lehre mit Teilqualifizierung), er hätte in der Werkstätte Altmannsdorf bleiben können, musste jedoch aufgrund eines Autoritätsproblems ausscheiden…

BFG RV/2100061/2020Kurkosten für einen Aufenthalt in einem Thermenhotel in Italien stellen keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.07.2024

…oder auf Grund beihilfenrechtlicher Bestimmungen Zuschüsse geleistet werden. Wesentlich sei weiters, dass die Reise nach ihrem Gesamtcharakter ein Kuraufenthalt mit einer nachweislich kurmäßig geregelten Tages- und Freizeitgestaltung ist und nicht bloß ein Erholungsaufenthalt, welcher der Gesundheit letztlich auch förderlich ist, sei. Die für den Bf…

BFG RV/7103388/2023Kurkosten als ag. Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.04.2024

…den Kriterien eines ärztlichen Gutachtens. Wesentlich ist, dass die Reise nach ihrem Gesamtcharakter ein Kuraufenthalt ist, dh eine nachweislich kurgemäß geregelte Tages- und Freizeitgestaltung aufweist und nicht bloß einen Erholungsaufenthalt darstellt (VwGH 22.4.2009, 2007/15/0022). Ein derartiger kurgemäßer Tagesablauf ist nicht ersichtlich…

BFG RV/7100657/2024Familienwohnsitz gemäß § 4 Pendlerverordnung, BGBl II 2013/276 idF BGBl II 2019/324
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2024

…lit. e EStG 1988) liegt dort, wo ein in (Ehe)Partnerschaft oder in Lebensgemeinschaft lebender Steuerpflichtiger oder ein alleinstehender Steuerpflichtiger seine engsten persönlichen Beziehungen (zB Familie, Freundeskreis, Freizeitgestaltung, Vereinsmitgliedschaften) und einen eigenen Hausstand hat. Der Steuerpflichtige hat einen eigenen Hausstand, wenn er eine Wohnung besitzt…

BFG RV/4100334/2020Werbungskosten eines Politikers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.07.2023Teil 4/4

…geselligen, gesellschaftlichen, kulinarischen, sportlichen, kirchlichen, unterhaltenden, oder der Freizeitgestaltung dienenden Veranstaltung - alle in Pkt 2 erwähnten Veranstaltungen fallen in diese Kategorie- stehen nicht politische Ziele im Vordergrund, sondern der jeweilige Zweck der Veranstaltung (Kunst, Kultur, Geselligkeit, Sport, Religion). Die Kosten der Teilnahme an einer solchen…

BFG RV/7103039/2015Unterhaltsabsetzbetrag bei nicht voller Unterhaltsleistung (Beträge des Regelbedarfsatzes)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.07.2023

…an Nahrung, Kleidern, Wohnung und zur Bestreitung der weiteren Bedürfnisse, wie etwa kulturelle und sportliche Betätigung, sonstige Freizeitgestaltung und Urlaub hat. Als Fälle des Sonderbedarfs kommen etwa Ausbildungskosten in Betracht. § 33 Abs 4 Z 3 EStG verlangt, dass der "gesetzliche Unterhalt" geleistet wird. Freiwillige Leistungen…

BFG RV/7103697/2022Familienbeihilfe- Unterbringung in tlw. spendenfinanzierter Einrichtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.04.2023

…6 Abs 5 FLAG1967 treffen nicht zu. (Der Bf.) ist in einer spendenfinanzierten Einrichtung untergebracht." Dazu ist wie folgt auszuführen: Der Lebensbedarf des Kindes einschließlich einer altersüblichen Freizeitgestaltung ist primär von den Eltern im Rahmen ihrer Unterhaltspflicht zu bestreiten; Der Unterhalt dient also der Deckung…

BFG RV/1100007/20211) Absetzbarkeit von Aufwendungen für in einer Heiltherme in Ungarn absolvierte Thermalwasserbäder als außergewöhnliche Belastung 2) Absetzbarkeit einer Spende als Sonderausgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2023

…Begründend führte der Bf. hinsichtlich der nicht anerkannten Kurkosten aus, die von der Rechtsprechung geforderten ärztlichen Bestätigungen - sowohl jene vor Kurantritt erstellten als auch die im Rahmen des Kuraufenthaltes erstellten - würden eine kurmäßig geregelte Tages- und Freizeitgestaltung beinhalten. Sollten hierzu Zweifel bestehen, werde die Anhörung…

BFG RV/7103435/2018Keine unechte Steuerbefreiung einer Schwimmschule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.10.2022

…Betriebsprüfungsbericht und Niederschrift verwiesen. Gegen den Umsatzsteuerbescheid erhob die Bf. Beschwerde und vertrat die Rechtsauffassung, bei dem erteilten Schwimmunterricht handle es sich nicht um eine reine Freizeitgestaltung, sondern es würden die Kenntnisse und Fähigkeiten der Schüler entwickelt. Auf die Umsätze sei daher die Steuerbefreiung gem…

BFG RV/7102236/2022Familienbeihilfe bei Heimunterbringung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2022

…vom 04. März 2022 (eingelangt am 16. März 2022) erhob die Rechtsvertretung Beschwerde gegen den Bescheid: "…Der Lebensbedarf des Kindes einschließlich einer altersüblichen Freizeitgestaltung ist primär von den Eltern im Rahmen ihrer Unterhaltspflicht zu bestreiten. Der Unterhalt dient also der Deckung der aktuellen, angemessenen…