…auf die Erfüllung der Verordnung bzw. des Frascati-Manuals Bezug nimmt. Zu den einzelnen Projekten führte er (in Erläuterung einer schriftlichen Stellungnahme) aus: Beim "Leitfaden zur Integration der Energiemanagementnorm ISO 50001 in prozessorientierte Managementsysteme“ werden keine F&E Aktivitäten benötigt, um die Fragestellung zu beantworten…

…training, marketing, design and software development. These innovation activities may be carried out in-house or procured from third parties." (OECD Frascati-Manual 2015, S. 60) Gemäß der Definition des Begriffes Innovation geht es bei Innovationen darum, neue oder wesentlich verbesserte Produkte auf den Markt…

…konnte. Die Bf. war der Ansicht, dass ihr Projekt sämtliche Voraussetzungen, die laut des Frascati Manuals 2015 vorliegen müssen, erfülle. In der Projektbeschreibung wird ausgeführt, dass die Aufgabenstellung sei, ein alltagstaugliches Handgerät (im Gegensatz zu dem ausschließlich stationär zu nutzenden patentierten Therapieraum) zu entwickeln, das…

…Unsicherheit werde an dieser Stelle nicht erwähnt, auch nicht in dem zur Begriffsbestimmung ergänzen heranzuziehenden, praktisch inhaltsgleichem Abschnitt des Frascati-Manuals 2002 ("Experimental development is systematic work, drawing on existing knowledge gained from research and/or practical experience, which is directed to producing new materials…

…der Forschung und Entwicklung im Sinne des OECD Frascati-Manuals möglicherweise nicht ausreichend zum Ausdruck gebracht. […] In der Beilage finden Sie daher die nunmehr überarbeiteten Projektbeschreibungen, welche unseres Erachtens die Erfüllung der Kriterien des OECD Frascati-Manuals und der darauf beruhenden inländischen Rechtsvorschriften ausreichend…

…lt. Frascati Manual das Neuzusammensetzen von bestehenden Komponenten Unsicherheiten birgt und daher Forschung vorliege. Gerade bei der vollautomatischen Verstellung der Zangen zum Greifen der Beutel sei von den Mitarbeitern der bP eine geniale Lösung gefunden worden. Die Nichtexistenz einer vergleichbaren Maschine sei kaum zu beweisen…

…II Nr. 515/2012 wird der zuvor genannte Absatz ergänzt: "Grundlage dieser Begriffsbestimmungen und Abgrenzungen ist das Frascati Manual (2002) der OECD in der jeweils gültigen Fassung, das ergänzend zu diesen Begriffsbestimmungen und Abgrenzungen herangezogen wird." Für das Jahr 2011 wurde die Forschungprämie in Höhe…

…Begriff der Forschung und Entwicklung über die bisherige - am Erfindungsbegriff orientierte - Abgrenzung hinausgehen. Es entspricht also offenkundig der Absicht des Gesetzgebers, das "Frascati Manual" zur Auslegung des Begriffes Forschung und Entwicklung heranzuziehen. Um im Sinne des § 108c EStG 1988 zu "forschen" genügt es nicht, "Neues"…

…zwar anspruchsvollen, jedoch üblichen Engineering-Tätigkeiten. Die im Wirtschaftsjahr bearbeiteten Problemstellungen der, aufgrund des ursprünglich verwendeten Dekanterverfahrens, geringen Aufkonzentration und der unzureichenden Schüttdichte stellen keine wissenschaftlichen und/oder technologischen Unsicherheiten im Sinne der Forschungsprämienverordnung in Ergänzung Frascati-Manual dar. Diese konnten, wie oben angegeben, durch…

…Ernährungsforschung sowie Lebensmittelhygiene ***Privatgutachter1*** zu den Projekten 1 und 3. Im Sinne der maßgeblichen Kriterien des "Frascati Manual" und der damit in Zusammenhang ergangenen Judikatur des VwGH beurteilte der Sachverständige das Projekt 1 "Suppen und Suppeneinlagen" und das Projekt 3 "Produktion und Verpackung von Trockensuppen…

…Projekte, bei denen etablierte Methoden und Vorgangsweisen zur Lösung eines Einzelproblems zur Anwendung herangezogen werden, sind laut Forschungsprämienverordnung und in Ergänzung Frascati Manual nicht der F&E zuzuordnen. Das Finanzamt schließt sich den Ausführungen der FFG GmbH an, die beantragte Bemessungsgrundlage war daher um 56…

…entwickelt' wurde. Hierzu ist festzustellen, dass die Entwicklung eines neuen Produktes beziehungsweise eines Produktes das einzelne Neuheitsaspekte beinhaltet gemäß Forschungsprämienverordnung in Ergänzung Frascati-Manual nur dann als Forschung und experimentelle Entwicklung zu sehen ist, wenn Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten zur Entwicklung notwendig sind, beziehungsweise durchgeführt werden…

…von wissenschaftlichen Methoden mit dem Ziel durchgeführtwird, den Stand des Wissens zu vermehren sowie neue Anwendungen dieses Wissens zu erarbeiten. Gemäß Kapitel 2.7. des Frascati Manuals 2015 ist eine eigenbetriebliche Forschungs- und Entwicklungstätigkeit wie folgt charakterisiert: "The activity must be: novel, creative, uncertain, systematic…

…Unsicherheit werde an dieser Stelle nicht erwähnt, auch nicht in dem zur Begriffsbestimmung ergänzen heranzuziehenden, praktisch inhaltsgleichem Abschnitt des Frascati-Manuals 2002 ("Experimental development is systematic work, drawing on existing knowledge gained from research and/or practical experience, which is directed to producing new materials…

…Forschung notwendig, nicht aber beim Entwickeln neuer Produkte. Die Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes und die deutsche Version des Frascati Manuals von 2015 hätten über die Hintertür neue Kriterien eingeführt. Die geforderte technologische Unsicherheit werde bei einem Blick ex post von einem Fachmann immer verneint werden, auch…

…gebracht werden, können diese Tätigkeiten nicht mehr der Forschung und experimentellen Entwicklung (Z 1) zugerechnet werden. Grundlage dieser Begriffsbestimmungen und Abgrenzungen ist das Frascati Manual (2002) der OECD in der jeweils gültigen Fassung, das ergänzend zu diesen Begriffsbestimmungen und Abgrenzungen herangezogen wird. B. Weitere Abgrenzungen…

…können diese Tätigkeiten nicht mehr der Forschung und experimentellen Entwicklung (Z 1) zugerechnet werden. Grundlage dieser Begriffsbestimmungen und Abgrenzungen ist das Frascati Manual (2002) der OECD in der jeweils gültigen Fassung, das ergänzend zu diesen Begriffsbestimmungen und Abgrenzungen herangezogen wird. Der Verwaltungsgerichtshof judiziert zur Frage…

…wer anderer Schutzrechte hat" ist insbesondere aus praktischen Gesichtspunkten entschieden entgegenzutreten. Aufgrund der widersprüchlichen Formulierungen geht die FPr-VO als Rechtsvorschrift vor und kommt in diesem Zusammenhang das Frascati Manual nicht zur Anwendung." Auf einen Vorhalt des BFG hin wurden die Rechnungen der Patentanwälte vorgelegt…

…hat. Der allgemeine Stand der Technik wird durch die Beantwortung dieser Fragstellung nicht erweitert. Eine schöpferische Tätigkeit zur Erweiterung des Wissensstandes und die Adressierung technologischer und/oder wissenschaftlicher Unsicherheiten im Sinne der Forschungsprämienverordnung in Ergänzung Frascati-Manual konnte bei Projekt 1 nicht nachgewiesen werden. 3…

…zugerechnet werden. Grundlage dieser Begriffsbestimmungen und Abgrenzungen ist das Frascati Manual (2002) der OECD in der jeweils gültigen Fassung, das ergänzend zu diesen Begriffsbestimmungen und Abgrenzungen herangezogen wird." Mit der Frage der Maßgeblichkeit des Frascati Manuals hat sich der Verwaltungsgerichtshof im Erkenntnis vom 30. September…