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BFG RV/7101299/2016Wiederaufnahmegrund - französische Zinserträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2016

…eingebracht: Es geht um die Wiederaufnahme des Verfahrens Einkommensteuer 2013. Ich hatte keine anderen ausländischen 'Beträge' anzugeben, da diese laut meiner Information der französischen Bank nicht anzugeben sind, wenn 25.000 € Einkommen nicht überschritten werden (siehe Beilage der Bank). Die Beschwerdevorentscheidung wurde mit nachfolgender…

BFG RV/3100341/2011Studienreise einer Französischlehrerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2017

…Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine Lehrerin für den Gegenstand Französisch, beantragte in ihrer Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2009 ua die Berücksichtigung von Aufwendungen für eine Fortbildungsveranstaltung vom 26.12.2009 bis 6.1.2010 iHv 600 € sowie die damit zusammenhängenden Kosten für Transfer und Unterkunft…

BFG RV/7101802/2012Versteuerung von französischen Zinserträgen eines in Österreich ansässigen Abgabepflichtigen gemäß DBA Österreich-Frankreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2019

…Im Beschwerdejahr war er als als Dienstnehmer (****) bei der französischen Botschaft in Wien beschäftigt und erklärte in der von ihm eingereichten (inländischen) Einkommensteuererklärung keine Einkünfte. Aufgrund einer dem Finanzamt am 07.06.2009 elektronisch übermittelten Kontrollmitteilung nach der EU-Zinsrichtlinie (RL 2003/48/EG) wurde…

BFG RV/7101207/2016Antrag auf vollständige Rückerstattung von KESt durch französischen transparenten Investmentfonds FCP
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2023Teil 1/2

…ansässiger, thesaurierender Investmentfonds in der Rechtsform eines Fonds commun de placement (FCP). Nach französischem Recht ist dieses Rechtsgebilde kein Körperschaftssteuersubjekt. Es ist ein vertraglich geregeltes Sondervermögen zum Zwecke der risikogestreuten Vermögensveranlagung durch eine Verwaltungsgesellschaft im ausschließlichem Interesse und auf Rechnung der Anteilinhaber. An der Bf…

BFG RV/7101207/2016Antrag auf vollständige Rückerstattung von KESt durch französischen transparenten Investmentfonds FCP
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2023Teil 2/2

Der Bf. ist beizupflichten, dass ein Antragsrecht auf Rückerstattung von Quellensteuer nur einer Person zukommen kann. Um eine Mehrfacherstattung der KESt auszuschließen, ist es daher notwendig, dass die Abgabenbehörde die Antragsberechtigung des Antragstellers genau überprüft und Anträge unberechtigter Personen abgelehnt werden müssen. Zusammenfassend folgt aus…

BFG RV/3100804/2020Pensionsauszahlungen aus der deutschen und der französischen gesetzlichen Sozialversicherung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2021

…wird ausgeführt (kursive Schreibweise im Original): In den streitgegenständlichen Jahren wurde eine österreichische Pension von der Pensionsversicherungsanstalt, eine französische Pension von der CNAV und eine deutsche Pension von der Deutschen Rentenversicherung Bund bezogen. 1)Deutschland: Gemäß Art 18 Abs. 2 DBA Österreich - Deutschland dürfen Bezüge…

BFG RV/7100870/2017Keine Abzugsfähigkeit im Rahmen der außergewöhnlichen Belastung von Schulgeld für eine französische Schule für ein Kind eines nach Österreich entsandten Expat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2020

…ist im Sommer 2012 von seinem spanischen Arbeitgeber nach Wien entsandt worden. Seine beiden Kinder (geboren: 2004 und 2007) besuchten im Beschwerdejahr eine französische Schule in Wien. Strittig ist im Beschwerdefall nunmehr der vom Beschwerdeführer für den Schulbesuch seiner beiden Kinder geltend gemachte Pauschbetrag für…

BFG RV/4100129/2013Schädlicher Studienwechsel bei Unterrichtsfächern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2014

…dass Studienbeginn im Wintersemester 2008/09 Bachelor Biologie gewesen sei. Der 1. Studienwechsel sei im Wintersemester 2009/10 auf d. Lehramt Biologie/Französisch erfolgt. Der Wechsel sei rechtzeitig nach dem 2.inskribierten Semester erfolgt. Der 2. Wechsel sei im WS 2011/12 auf das Lehramt…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 4/7

Da die Mutter französisch sprach, wurde zunächst angestrebt, mit dem Sohn zur Krebsbehandlung nach Frankreich zu reisen. Schließlich ergab sich aber eine Behandlungsmöglichkeit in Wien bei Univ. Prof. Dr. ***54*** ***55***, Spezialist für Knochentumorchirurgie. ***1*** kam also mit seiner Mutter zur Behandlung seiner Krebserkrankung nach…

BFG RV/5100316/2025Betriebsausgaben mit einer dem Beschwerdeführer nahestehenden Gesellschaft im Ausland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.08.2025Teil 2/3

…die allgemeine und wirtschaftliche Erfahrung, sowie der vorliegenden Beweise klar dafür sprechen, dass das französische Unternehmen WTRNI von der Anschaffung bis zum Zeitpunkt der Verschrottung Eigentümerin dieser Anhänger war. Es ist unrichtig und widerspricht jeglicher allgemeinen und wirtschaftlichen Erfahrung, zu meinen, bei der Erstellung der…

BFG RV/7400164/2018Keine Notifizierungspflicht für das Wiener WettterminalG nötig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2026Teil 2/2

Es kann daher der Argumentation der Bf nicht gefolgt werden, dass sie darin - auch in Relation zu den französisch- und englischsprachigen Übersetzungen dieser Bestimmung - erkennen möchte, dass Art 1 Abs 1 lit d RL 2015/1535 für das Vorliegen einer "sonstigen Vorschrift" "lediglich verlange, dass…

BFG RV/7400161/2018Wettterminalabgabe nach dem WWAG für Geräte, mit denen eine Wette abgeschlossen werden kann, auch wenn vorher mit SMS bestätigt werden muss (Steuerschuldner Lokalbetreiber)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2026Teil 3/3

…Stellungnahme vom 24. Juni 2025 nicht gefolgt werden, dass sie darin - auch in Relation zu den französisch- und englischsprachigen Übersetzungen dieser Bestimmung - erkennen möchte, dass Art 1 Abs 1 lit d RL 2015/1535 für das Vorliegen einer "sonstigen Vorschrift" "lediglich verlange, dass der Zweck…

BFG RV/7400160/2018Wettterminalabgabe nach dem WWAG für Geräte, mit denen eine Wette abgeschlossen werden kann, auch wenn vorher mit SMS bestätigt werden muss (Steuerschuldner Geräteeigentümer)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.07.2026Teil 3/3

…Stellungnahme vom 24. Juni 2025 nicht gefolgt werden, dass sie darin - auch in Relation zu den französisch- und englischsprachigen Übersetzungen dieser Bestimmung - erkennen möchte, dass Art 1 Abs 1 lit d RL 2015/1535 für das Vorliegen einer "sonstigen Vorschrift" "lediglich verlange, dass der Zweck…

BFG RV/2100726/2019Unterrichtspraktikum nach dem UPG ist keine Berufsausbildung iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.11.2022

…Überprüfung des Anspruches auf Familienbeihilfe stellte das Finanzamt fest, dass die im Spruch genannte Tochter der Beschwerdeführerin das Lehramtsstudium (UF Französisch und Spanisch) an der Universität bereits am 02.05.2018 abgeschlossen hat. Mit Bescheid vom 16.05.2019 forderte das Finanzamt gemäß § 26 Abs…

BFG RV/4100335/2022Familienbeihilfe für einen im Ausland besuchten Sprachkurs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.11.2022

…geb. am ***2*** 2000. ***1*** absolviere einen Sprachkurs an einer französischen Universität, welcher unabdinglich für ein weiterführendes Studium in Frankreich sei. Mit Bescheid des Finanzamtes Klagenfurt vom 5. November 2019 wurde der Antrag auf Zuerkennung der Familienbeihilfe für den Zeitraum Juli 2018 bis September 2019…

BFG RV/6100134/2016Familienbeihilfenanspruch bei einem Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.09.2017Teil 1/2

…am xy1993, begann im Wintersemester 2011/2012 an der Universität Salzburg mit dem Bachelorstudium Romanistik/Französisch. Im Rahmen der Überprüfung des Anspruches auf Familienbeihilfe ersuchte die Abgabenbehörde die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 29.05.2015 das Abschlusszeugnis der Tochter C. - soferne schon vorhanden - ansonsten eine…

BFG RV/6100134/2016Familienbeihilfenanspruch bei einem Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.09.2017Teil 2/2

…Sämtliche Prüfungen, die sie im Sommersemester absolviert hat, betreffen noch das Bachelorstudium Romanistik/Französisch (siehe dazu die dem Antwortschreiben der Beschwerdeführerin vom 24.03.2016 beigefügten Prüfungszeugnisse). Dass als Beginn des Lehramtsstudiums das Wintersemester 2013/2014 anzusehen ist, ergibt sich auch aus den Angaben der…

BFG RV/7100064/2017Studienbehinderung durch Krankheit, Nachweis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2017

…Tochter F. gewährten FB. Die Tochter des Bf begann im Wintersemester 2014/15 mit dem Bachelorstudium „Transkulturelle Kommunikation Englisch Französisch“ und wechselte im Sommersemester 2015 zum Bachelorstudium „English und American Studies“. Im ersten Studienjahr konnte die Tochter des Bf keinen günstigen Studienerfolg (Prüfungen, 16 ECTS…

BFG RV/7101472/2015Aufwendungen für Literatur, Spiele, Filme einer AHS-Professorin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.09.2015

…der Folge Bf. genannt) unterrichtet am BG Z. Französisch sowie Philosophie und Psychologie in der siebenten und achten Klasse. Im Zuge der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2013 wurden im Einkommensteuerbescheid vom 20.10.2014 diverse geltend gemachte Aufwendungen mit der Begründung nicht anerkannt, dass trotz…

BFG RV/6100278/2011Werbungskosten einer Lehrerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.09.2014

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Bf unterrichtete im Streitjahr am X-Gymnasium, einem Privatgymnasium mit Öffentlichkeitsrecht, die Fächer Englisch, Französisch, Kommunikation und Projektmanagement. Im Rahmen der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2005 machte sie u.a. “Büromaterial, Kopiekosten, sonstiger Aufwand…