…mündlichen Verhandlung am 22. Mai 2023 wurden die rechtlichen Argumente ausführlich dargelegt. Auf Befragen des Geschäftsführers wurde in sachverhaltsmäßiger Hinsicht ergänzt, dass die Bf. ihre Forschungsergebnisse durch Lizenzvergaben, die teilweise erst Jahre später erfolgen können, verwertet. II. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt Die Beschwerdeführerin…
…Durchführung von Forschung und Bereitstellung von Trainings, etc.) betrieben bzw. war sie in zahlreichen Forschungsprojekten involviert und wertete Forschungsergebnisse in Konferenzen und Publikationen aus. Auch wurden im Auftrag der Beschwerdeführerin wissenschaftliche Artikel und Berichte verfasst. Die Tätigkeit der Beschwerdeführerin lässt daher einen klaren wissenschaftlichen Fokus…
…Durchführung von Forschung und Bereitstellung von Trainings, etc.) betrieben bzw. war sie in zahlreichen Forschungsprojekten involviert und wertete Forschungsergebnisse in Konferenzen und Publikationen aus. Auch wurden im Auftrag der Beschwerdeführerin wissenschaftliche Artikel und Berichte verfasst. Die Tätigkeit der Beschwerdeführerin lässt daher einen klaren wissenschaftlichen Fokus…
…elektronischen Chip Entwicklung sei, an welcher der Bf. einen essentiellen Teil mittrage. Forschungsergebnisse wie die erste 300-mm-Galliumnitrid (GaN)-Wafer-Technologie für die Leistungselektronik würden diese hohe Forschungsentwicklung beweisen. Da aufgrund der Bestätigung der ***2*** AG feststehe, dass die zu bezahlenden Vergütungen Aufwendungen iSd. …
…werde, sondern auch auf rein regenerative Weise hergestellt werden könne. Die Finanzierung dieser Forschungsprojekte sei durch das geprüfte Unternehmen erfolgt. Dieses vergebe Forschungsaufträge an die verbundenen Unternehmen und erwerbe im Gegenzug Rechte an den Forschungsergebnissen. Die Kapitalbeschaffung erfolge durch die Aufnahme atypisch stiller Beteiligter. Mit…
…habe es bisher keinerlei materielles oder immaterielles Vermögen gegeben, welches verwaltet hätte werden können. Die Bf. verwalte keine Rechte an Forschungsergebnissen und bewirtschafte auch keine künftigen Vermarktungsrechte. Die Forschungsobjekte der Bf. befänden sich aktuell im Stadium der Entwicklung; ein fertiges/marktfähiges Produkt existiere somit noch…
…GmbH zu keinem Zeitpunkt von der Firma C-AG beauftragt worden sei Forschungstätigkeiten in irgendeine Richtung durchzuführen. Es seien niemals Forschungsergebnisse an die Firma C-AG übermittelt worden. Es habe lediglich eine Vereinbarung über die intensive Zusammenarbeit bei der Abklärung der Marktakzeptanz des Produktes gegeben…
…der Universität ABC kein vergleichbarer Kurs angeboten worden ist. Im Jahr 2015 hat der Bf das Förderstipendium erhalten, um seine Forschungsergebnisse auf internationalen Kongressen zu präsentieren. Mit dem von der Universität ABC ausbezahlten Betrag von 1.591,00 € wurde ein Teil der Konferenzgebühren sowie…
…Faktoren ist eine wichtige Grundlage, um in der Folge zielgerichtete angewandte Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten zu setzen. Die Forschungsergebnisse des [Projekt] dienen damit einerseits generell der Wissensgenerierung, andererseits der Verbesserung der Nutzerrelevanz der weiterer F&E-Aktivitäten. An konkreten Forschungsaktivitäten im Projekt [Projekt] wurden, aufeinander aufbauend…
…Niedertemperaturbereich arbeitende Gerät sei mit einer Sauna nicht vergleichbar. Forschungsergebnisse könnten im Internet nachgelesen werden. Unter Beantragung einer Abweisung legte das FA das Rechtsmittel dem BFG vor. Es wurde erwogen: I. Im Verfahren vor dem BFG ist ausschließlich die Abzugsfähigkeit der Infrarotwärmekabine zu klären. Weitere…
…Bf. Forschungstätigkeiten in Auftrag gegeben und danach an ihre Kunden weiter verrechnet hat, stehe ihr keine Forschungsprämie zu, weil sie weder selbst forsche noch die Forschungsergebnisse in ihrem Betrieb nutze. 2. Soweit es sich um Gutachten iZH mit Umweltverträglichkeitsprüfungen handelt, sei bereits aufgrund der in …
…ständig berichten, die Verwertungs- und Veröffentlichungsrechte blieben jedoch bei der Beschwerdeführerin. Die Beschwerdeführerin hatte die Forschungsergebnisse zu publizieren und dabei zu erwähnen, dass die Forschung von der Europäischen Gemeinschaft finanziert wurde. Die Beschwerdeführerin und das Finanzamt haben die genannten Fördergelder nicht als Leistungsentgelt, sondern als…
…die Lieferung auslaufe. Im Werk bestehe eine Zweiteilung in die Produktentwicklung mit Werkzeugbau und Qualitätsmanagement, bei der laufend neue Forschungsergebnisse der Umformtechnik berücksichtigt würden und in den Produktionsteil, in dem auf Schmiedepresslinien mit einer Presskraft von bis zu 2.600 Tonnen und Induktionsanlagen, in denen…
…der Bauteil mitunter von den ursprünglichen Vorstellungen des Kunden erheblich abweiche. Im Werk bestehe eine Zweiteilung in die Produktentwicklung mit Werkzeugbau und Qualitätsmanagement, bei der laufend neue Forschungsergebnisse der Umformtechnik berücksichtigt würden, und in den Produktionsteil. Die Beschreibung der Produktentwicklung durch die Prüferin sei falsch…
…die Vornahme von Prüfungen sowie die Erstellung von Gutachten; b) die Beteiligung an Forschungsprojekten anderer Träger; c) die Verwertung von Forschungsergebnissen. (3) Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die zur Erreichung des Gesellschaftszweckes notwendig oder nützlich erscheinen, insbesondere zum Erwerb von Liegenschaften…
…Betreuung der Kursteilnehmer als Lehrer, laufende Debatten und Diskussionen über verschiedene Unterrichtsansätze und Erfahrungsaustausch sowie Einblicke in die neuesten Forschungsergebnisse auf dem Gebiet der Stimme. Im Beschwerdejahr hielt sich der Bf. für die Teilnahme an den jeweils viertägigen Kurseinheiten in folgenden Zeiträumen in Kopenhagen auf…
…den Wissenschaftlern beredet, dabei die zu erreichenden Zielvorgaben von der Bf-GmbH vorgegeben und die sinnvolle Reihenfolge der Durchführung der Laborarbeiten festgelegt; ***X*** diskutierte Forschungsergebnisse mit und brachte auf diese Weise ihr Know-How ein; passte etwas aus Sicht der Bf-GmbH nicht, brachte man…
…dass das Projekt unter der Leitung, der Aufsicht und der Kontrolle der Beschwerdeführerin gestanden hat. Die Beschwerdeführerin des Vorverfahrens hat durchwegs Aufträge an fremde Dritte vergeben und wurden die Forschungsergebnisse durch die beauftragten, fremden dritten Unternehmen der Beschwerdeführerin rückgemeldet. Diese Einzelergebnisse wurden durch die Beschwerdeführerin…
…Entwicklung in Österreich durchgeführt worden sei. Erst im Verfahren, das vom BFG durchgeführt worden sei, habe sich ergeben, wie die allfällige Verwertung der Forschungsergebnisse erfolgen werde (NiS vom 26.3.2025, S. 7). Das FA beantragte, die Beschwerde abzuweisen. Es liege kein eigenbetriebliches Forschungsprojekt vor…
…aus zwei Wirkstoffen (GTim und der ACB22- Hemmer TXIN), bestand, die Mortalität der Versuchstiere signifikant verminderte, -er hat unter Zugrundelegung der bisherigen Forschungsergebnisse die erste doppelblinde, placebokontrollierte Studie mit gesunden menschlichen Versuchspersonen im Namen der bf GmbH in Auftrag gegeben, die genau nach seinen Vorgaben…