…die Höhe des Zuschusses am Umfang der Tätigkeit oder an den dafür vorausberechneten Kosten bemessen wird, der Zuschussgeber ein eigenes konkretes Interesse an den Forschungsergebnissen hat, der Empfänger durch die Tätigkeit bestimmte Auflagen und Bedingungen erfüllen und dem Zuschussgeber ständig berichten muss, die Verwertungs- und…

…mündlichen Verhandlung am 22. Mai 2023 wurden die rechtlichen Argumente ausführlich dargelegt. Auf Befragen des Geschäftsführers wurde in sachverhaltsmäßiger Hinsicht ergänzt, dass die Bf. ihre Forschungsergebnisse durch Lizenzvergaben, die teilweise erst Jahre später erfolgen können, verwertet. II. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt Die Beschwerdeführerin…

…Durchführung von Forschung und Bereitstellung von Trainings, etc.) betrieben bzw. war sie in zahlreichen Forschungsprojekten involviert und wertete Forschungsergebnisse in Konferenzen und Publikationen aus. Auch wurden im Auftrag der Beschwerdeführerin wissenschaftliche Artikel und Berichte verfasst. Die Tätigkeit der Beschwerdeführerin lässt daher einen klaren wissenschaftlichen Fokus…

…Durchführung von Forschung und Bereitstellung von Trainings, etc.) betrieben bzw. war sie in zahlreichen Forschungsprojekten involviert und wertete Forschungsergebnisse in Konferenzen und Publikationen aus. Auch wurden im Auftrag der Beschwerdeführerin wissenschaftliche Artikel und Berichte verfasst. Die Tätigkeit der Beschwerdeführerin lässt daher einen klaren wissenschaftlichen Fokus…

…selbständig tätigen Wissenschaftlern und Forschern und sonstigen Know-How-Trägern und werden potentielle Autoren hierbei zur Publikationstätigkeit eingeladen, aktuelle Forschungsergebnisse bei den Know-How-Trägern abgefragt, wird an Symposien teilgenommen und auch der wissenschaftliche Review-Prozess der Manuskripte von Österreich aus organisiert und kann es…

…Fruchtgenussrechte, usw.) und Optionsrechte aber auch Werte ohne Rechtscharakter, wie etwa der Firmenwert. Rz 626: Forschungszuschüsse an ein anderes Unternehmen haben den Charakter eines Wirtschaftsgutes, wenn ihnen ein konkretes Nutzungsrecht des Zuschießenden an den Forschungsergebnissen gegenübersteht. Derartige Zuschüsse sind aktivierungspflichtig, es sei denn, dass ihnen…

…maßgeblich. Beispiel 1: Eine Wissenschaftlerin zieht nach Vorarlberg, um im benachbarten Liechtenstein zu arbeiten. Die liechtensteinische Arbeitgeberin wird allfällige Forschungsergebnisse über Lizenzverträge auch für das österreichische Tochterunternehmen zugänglich machen. Die Forschungstätigkeit fördert unmittelbar den Wirtschaftsstandort Liechtenstein. Die mittelbare Nutzung der Forschungsresultate durch die österreichische Tochtergesellschaft…

…Der Forschungsverein hat die Verpflichtung, die Forschungsergebnisse zu publizieren und bei dieser Publikation zu erwähnen, dass das Projekt von der EU finanziert wurde. Nach UStR 2000 Rz 32 sind die im Rahmen des Aktionsprogramms zur Durchführung einer Berufsbildungspolitik der EU - "Leonardo da Vinci" - gewährten EU…

…elektronischen Chip Entwicklung sei, an welcher der Bf. einen essentiellen Teil mittrage. Forschungsergebnisse wie die erste 300-mm-Galliumnitrid (GaN)-Wafer-Technologie für die Leistungselektronik würden diese hohe Forschungsentwicklung beweisen. Da aufgrund der Bestätigung der ***2*** AG feststehe, dass die zu bezahlenden Vergütungen Aufwendungen iSd. …

…werde, sondern auch auf rein regenerative Weise hergestellt werden könne. Die Finanzierung dieser Forschungsprojekte sei durch das geprüfte Unternehmen erfolgt. Dieses vergebe Forschungsaufträge an die verbundenen Unternehmen und erwerbe im Gegenzug Rechte an den Forschungsergebnissen. Die Kapitalbeschaffung erfolge durch die Aufnahme atypisch stiller Beteiligter. Mit…

…habe es bisher keinerlei materielles oder immaterielles Vermögen gegeben, welches verwaltet hätte werden können. Die Bf. verwalte keine Rechte an Forschungsergebnissen und bewirtschafte auch keine künftigen Vermarktungsrechte. Die Forschungsobjekte der Bf. befänden sich aktuell im Stadium der Entwicklung; ein fertiges/marktfähiges Produkt existiere somit noch…

…GmbH zu keinem Zeitpunkt von der Firma C-AG beauftragt worden sei Forschungstätigkeiten in irgendeine Richtung durchzuführen. Es seien niemals Forschungsergebnisse an die Firma C-AG übermittelt worden. Es habe lediglich eine Vereinbarung über die intensive Zusammenarbeit bei der Abklärung der Marktakzeptanz des Produktes gegeben…

…der Universität ABC kein vergleichbarer Kurs angeboten worden ist. Im Jahr 2015 hat der Bf das Förderstipendium erhalten, um seine Forschungsergebnisse auf internationalen Kongressen zu präsentieren. Mit dem von der Universität ABC ausbezahlten Betrag von 1.591,00 € wurde ein Teil der Konferenzgebühren sowie…

…Faktoren ist eine wichtige Grundlage, um in der Folge zielgerichtete angewandte Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten zu setzen. Die Forschungsergebnisse des [Projekt] dienen damit einerseits generell der Wissensgenerierung, andererseits der Verbesserung der Nutzerrelevanz der weiterer F&E-Aktivitäten. An konkreten Forschungsaktivitäten im Projekt [Projekt] wurden, aufeinander aufbauend…

…Niedertemperaturbereich arbeitende Gerät sei mit einer Sauna nicht vergleichbar. Forschungsergebnisse könnten im Internet nachgelesen werden. Unter Beantragung einer Abweisung legte das FA das Rechtsmittel dem BFG vor. Es wurde erwogen: I. Im Verfahren vor dem BFG ist ausschließlich die Abzugsfähigkeit der Infrarotwärmekabine zu klären. Weitere…

…Bf. Forschungstätigkeiten in Auftrag gegeben und danach an ihre Kunden weiter verrechnet hat, stehe ihr keine Forschungsprämie zu, weil sie weder selbst forsche noch die Forschungsergebnisse in ihrem Betrieb nutze. 2. Soweit es sich um Gutachten iZH mit Umweltverträglichkeitsprüfungen handelt, sei bereits aufgrund der in …

…ständig berichten, die Verwertungs- und Veröffentlichungsrechte blieben jedoch bei der Beschwerdeführerin. Die Beschwerdeführerin hatte die Forschungsergebnisse zu publizieren und dabei zu erwähnen, dass die Forschung von der Europäischen Gemeinschaft finanziert wurde. Die Beschwerdeführerin und das Finanzamt haben die genannten Fördergelder nicht als Leistungsentgelt, sondern als…

…die Lieferung auslaufe. Im Werk bestehe eine Zweiteilung in die Produktentwicklung mit Werkzeugbau und Qualitätsmanagement, bei der laufend neue Forschungsergebnisse der Umformtechnik berücksichtigt würden und in den Produktionsteil, in dem auf Schmiedepresslinien mit einer Presskraft von bis zu 2.600 Tonnen und Induktionsanlagen, in denen…

…der Bauteil mitunter von den ursprünglichen Vorstellungen des Kunden erheblich abweiche. Im Werk bestehe eine Zweiteilung in die Produktentwicklung mit Werkzeugbau und Qualitätsmanagement, bei der laufend neue Forschungsergebnisse der Umformtechnik berücksichtigt würden, und in den Produktionsteil. Die Beschreibung der Produktentwicklung durch die Prüferin sei falsch…

…bringe. Der Bw. habe - so der steuerliche Vertreter weiter - mit großem Engagement die Erfindung forciert und zum Abschluss gebracht, um eine schnelle Nutzung der Forschungsergebnisse zu ermöglichen. Auch seien die von ihm erfundenen Patente weder im Anlagevermögen noch im Umlaufvermögen anzusetzen. Es sei nicht möglich…